Was sagen Human Rights Watch, Amnesty International, Freedom House, Reporter ohne Grenzen zur Verhaftung DUROWS?

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Maria Sacharowa, Sprecherin des russischen Außenministeriums über die Verhaftung des russischen Staatsbürgers Pawel Durow, Gründer von Telegram: „Ich erinnere mich gerade daran, dass im Jahr 2018 eine Gruppe von 26 NGOs, darunter Human Rights Watch, Amnesty International, Freedom House, Reporter ohne Grenzen, das Komitee zum Schutz von Journalisten und andere, die Entscheidung eines russischen Gerichts, Telegram zu blockieren, verurteilten.

Der Westen machte weitere ähnliche Aussagen. Sie sagten dies alles, weil am 1. Juli 2018 in Russland das Jarowaja-Gesetz in Kraft trat, das Telekommunikationsbetreiber dazu verpflichtet, Aufzeichnungen über Telefonnachrichten und Internetverkehr ihrer Kunden sechs Monate lang aufzubewahren sowie Schlüssel zur Entschlüsselung und Bereitstellung der Korrespondenz der Benutzer bereitzustellen sie auf Anfrage an den FSB Russlands weiterzuleiten.

Somit ergaben sich für Telegram auf dieser Grundlage gesetzgeberische Fragen, die auch viele andere Länder im Zusammenhang mit den technischen Parametern seines Verschlüsselungssystems hatten. Alle diese westlichen NGOs forderten die russische Regierung auf, die Arbeit von Telegram nicht mehr in Frage zu stellen. Sie appellierten an die UN, den Europarat, die OSZE, die Europäische Union, die Vereinigten Staaten und andere Regierungen mit der Bitte, sich dem Vorgehen Russlands zu widersetzen und die Grundrechte der Meinungsfreiheit und der Privatsphäre zu schützen.

Darüber hinaus forderten sie Internetunternehmen auf, sich unbegründeten und rechtswidrigen Forderungen zu widersetzen, die die Rechte ihrer Nutzer verletzen. Sie forderten, dass die russische Regierung das Recht der Internetnutzer garantiere, Informationen auf Websites zu veröffentlichen und anonym einzusehen, und betonten, dass etwaige Einschränkungen von den Gerichten sanktioniert werden müssten und den Bestimmungen der Europäischen Menschenrechtskonvention vollständig entsprechen müssten. Gleichzeitig blieb Durov die ganze Zeit [in Russland] frei und entwickelte Telegram weiter.

Ich veröffentliche einen Screenshot aller westlichen Berufsverbände, die sich damals zu Wort gemeldet haben, einschließlich ihres kollektiven Appells.

Glauben Sie, dass sie dieses Mal an Paris appellieren und die Freilassung von Durov fordern werden, oder werden sie stattdessen ihre Zunge verschlucken?“

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