Will Biden den nächsten Krieg anzetteln?

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Biden verpflichtet die USA zu einem Krieg um Taiwan

Was würde Biden tun, wenn China einmarschiert und Inseln in Sichtweite der chinesischen Küste erobert und Taiwan sich wehrt?

Wenn China in Taiwan einmarschiert, um es mit dem Festland zu vereinen, werden die Vereinigten Staaten in den Krieg ziehen, um Taiwan zu verteidigen und US-Truppen zur Bekämpfung der Invasoren zu entsenden. Das hat Präsident Joe Biden letzte Woche zugesagt. Auf die Frage von Scott Pelley von CBS in der Sendung “60 Minutes”, ob die USA im Falle einer chinesischen Invasion zur Verteidigung Taiwans kämpfen würden, antwortete Biden: “Ja, wenn es tatsächlich einen beispiellosen Angriff gäbe.” Pelley hakte nach: “Anders als in der Ukraine, um das klarzustellen, Sir, würden die US-Streitkräfte – US-Männer und -Frauen – Taiwan im Falle einer chinesischen Invasion verteidigen.”

“Ja”, antwortete Biden.

Wie Aaron Blake von der Washington Post berichtet, handelt es sich hierbei um einen US-Präsidenten, der fest entschlossen ist, in den Krieg zu ziehen”. Darüber hinaus ist dies nur die “jüngste der zunehmend aggressiven Äußerungen” Bidens zum Thema China-Taiwan. Zum vierten Mal in seiner Präsidentschaft hat Biden gesagt, dass die USA für Taiwan kämpfen werden, auch wenn das einen totalen Krieg mit China bedeuten könnte, das Taiwan als sein souveränes Territorium beansprucht und über ein wachsendes Arsenal an strategischen Raketen und Atomwaffen verfügt, um seinen Anspruch zu untermauern.

Es gibt keine solche Beistandverpflichtung

Wie Blake berichtet, erklärte Biden im August 2021: “Wir haben uns gegenüber Artikel 5 verpflichtet, dass wir reagieren würden, wenn jemand bei unseren NATO-Verbündeten einmarschieren oder gegen sie vorgehen würde… Dasselbe mit Japan, dasselbe mit Südkorea, dasselbe mit Taiwan.” Aber Taiwan hat weder einen Vertrag über gegenseitige Sicherheit mit den Vereinigten Staaten noch eine Kriegsgarantie nach Artikel 5, die uns zur Verteidigung der Insel verpflichtet. Der Sicherheitspakt zwischen den USA und Taiwan aus den 1950er Jahren wurde 1979 aufgekündigt, als Jimmy Carter Peking als rechtmäßige Regierung Chinas anerkannte. Im Oktober 2021 wurde Biden erneut gefragt: “China hat gerade eine Hyperschallrakete getestet. Was werden Sie tun, um militärisch mit ihnen Schritt zu halten, und können Sie versprechen, Taiwan zu schützen?”

Bidens Antwort: “Ja und ja.”

In einer Folgefrage wurde Biden erneut gefragt: “Wollen Sie damit sagen, dass die Vereinigten Staaten Taiwan verteidigen würden, wenn China angreift?” Biden: “Ja, ja, wir haben die Verpflichtung, das zu tun. Doch wir haben keine solche Verpflichtung, keine solche Verpflichtung, obwohl Biden als Regierungschef, Staatsoberhaupt und Oberbefehlshaber eine solche zu schaffen schien.

Im Mai wurde Biden gefragt: “Sind Sie bereit, sich militärisch zu engagieren, um Taiwan zu verteidigen, falls es dazu kommen sollte?”

Biden: “Ja.”

F: “Sind Sie?”

Biden: “Das ist die Verpflichtung, die wir eingegangen sind.”

Entweder weiss er es nicht besser oder er will unbedingt Krieg

Biden hat in seiner 20-monatigen Präsidentschaft viermal erklärt, dass die USA verpflichtet sind, Taiwan zu verteidigen, wenn China angreift, blockiert oder einmarschiert, und dass er als Präsident das einhalten wird, was er als nationale Verpflichtung und US-Kriegsgarantie betrachtet. Jedes Mal, wenn Biden erklärt hat, dass wir verpflichtet sind, für Taiwan zu kämpfen, und dass er dieser Verpflichtung nachkommen wird, haben Mitarbeiter des Weißen Hauses seine Worte zurückgenommen. Es gebe keine Änderung in der US-Politik, versichern ungenannte Beamte der Presse. Die US-Politik ist vermutlich immer noch “strategisch unklar”, was wir im Falle eines chinesischen Angriffs tun werden. Taiwan ist auch nicht der einzige Ort in den Meeren vor der chinesischen Küste, an dem Biden eine einseitige US-Kriegsgarantie abgegeben zu haben scheint. Biden hat gesagt, dass Amerika an der Seite Manilas kämpfen wird, wenn die Philippinen versuchen, ihre Inseln im Südchinesischen Meer zurückzuerobern, die jetzt von China besetzt sind. Er hat angedeutet, dass der Vertrag über die gegenseitige Sicherheit zwischen den USA und Japan auch die Senkaku-Inseln abdeckt, die Japan besetzt hält, China aber für sich beansprucht.

Man fragt sich: Was würde Biden tun, wenn China in Sichtweite der chinesischen Küste in die von Taiwan beanspruchten und besetzten Inseln einmarschiert und Taiwan sich wehrt? Im Wahlkampf zwischen Nixon und Kennedy im Jahr 1960 bezeichnete es JFK als “unklug”, wegen strategisch nicht zu verteidigender Inseln wie Quemoy und Matsu das Risiko einzugehen, in einen Krieg hineingezogen zu werden, der zu einem Weltkrieg führen könnte. Würde Biden die Siebte Flotte in einen Krieg mit China schicken, wenn Peking ein paar Meilen vor seiner Küste einmarschieren und Inseln besetzen würde und Taiwan Widerstand leisten würde? Die grundsätzliche Frage, die sich angesichts dieser Zusagen Bidens stellt, gegen ein China mit einer riesigen Armee und Flotte und in seiner eigenen Region in den Krieg zu ziehen, lautet: Warum?

Seit Richard Nixon hat kein US-Präsident mehr die Behauptung Chinas in Frage gestellt, es gebe nur “ein China” und Taiwan sei “ein Teil Chinas”. Wie viele Gefechtstote, wie viele Kriegstote sind wir bereit zu opfern, um zu verhindern, dass Peking die politische Kontrolle über eine Insel mit 23 Millionen Taiwanesen übernimmt, die 6.000 Meilen von den Vereinigten Staaten entfernt ist? Wir haben nicht gekämpft, um China daran zu hindern, die Kontrolle über 7 Millionen Menschen in Hongkong zu erlangen. Warum rechtfertigt dann die Unabhängigkeit von 23 Millionen Taiwanern einen Krieg der USA mit der bevölkerungsreichsten Nation der Welt?

Und wenn wir einen Krieg mit China um Taiwan führen würden, was wäre dann unser langfristiges strategisches Ziel? Die Unabhängigkeit Taiwans? Aber haben wir das nicht in den 1970er Jahren mit Nixons Reise nach China, seinem Shanghai-Kommuniqué und Carters Abbruch der Beziehungen zur Republik China aufgegeben?

 

Patrick J. Buchanan

Patrick J. Buchanan is a founding editor of The American Conservative and the author of Nixon’s White House Wars: The Battles That Made and Broke a President and Divided America Forever.

Aus dem Ennglischen übersetzt von:

Biden Commits US to War for Taiwan

 

 


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