Wahlkampf: Scholz und die Geldskandale – zu viele Zufälle! – Teil 1

Klimawandel im Wahlkampf von Olaf Scholz

 

Wahlkampf: Scholz und die Geldskandale – zu viele Zufälle! – Teil 1

 

Olaf Scholz, wird auch Teflon-Scholz genannt, weil alle Skandale um ihn herum, und die Masse sind Finanzskandale, irgendwie schneller von ihm abgleiten, als man glauben möchte. Nichts haftet ihm an. Alles sieht nach einem blöden Zufall aus, der auch nur zufällig ihn betrifft. Unerklärlicher Weise.

Doch ist das alles wirklich ein Zufall?
Sicher nicht.

Beispielbild: Durchsuchung

Der Focus berichtet in seiner Online-Ausgabe, dass die Durchsuchungen wegen Love-Scam Geldern stattfanden, die nach Afrika umgeleitet wurden. Das war kein Einzelfall. In die fragliche Zeit der Ermittlungen, November 2019, fällt auch ein Artikel über eine Tätergruppe, die sich Alina Becker/Anne Marie Giradet nennt und zahllose andere Falschnamen verwendet hat.
Sie benutzten die Bilder einer Belgierin, die angeblich Gladies Zanier heißen soll. Tausende waren geschädigt worden, nicht nur Frauen wie im Focus-Artikel beschrieben, sondern auch, wie in diesem Fall, Männer.

 

 

 

Im Zuge der Strafanzeige gegen die Tätergruppe, die in Deutschland und an der Elfenbeinküste erstattet wurde, wurde dieser Anzeige auch Gegenstand einer Meldung an das zuständige Ministerium in Berlin.
Hierhin wurde die Strafanzeige in Kopie samt einem Hinweis auf die üblichen Gelddienstleister Money Gram und WesternUnion übersandt. Sogenannte „Läufer“ in Afrika wuschen das Geld in verschiedenen Staaten.
Aus einer anderen Quelle kannten die für den Artikel zuständigen Redakteure die Verbindung zu WireCard. Die sozialen Profile der Opfer der „Scammer“ wurden aus den Abrechnungsdaten von Wirecard herausgefilter und offenbar weiterverkauft.

 

Das Ministerium oder nur die besagte Einheit FIU, die in dem Fall der jetzigen Durchsuchung in das Visier der Ermittler geriet, interessierte sich nicht für die damaligen Sachstände. In keiner Weise.
Obwohl das von Scholz geführte Ministerium darauf hingewiesen wurde, dass aus den übersandten Geldern wahrscheinlich die afrikanische Scammer-Mafia finanziert wurde. Die Spur führte durch halb Afrika.
Die Informationen versackten letztendlich in seinem Ministerium. Niemand fühlte sich dort berufen, Anfang 2020 etwas dazu zu sagen.

Nun ist es auch leider so, dass Olaf Scholz seine juristische Karriere in Hamburg begann, wo er als Rechtsanwalt auch seine politische Karriere startete.

 

Eines der vielen Beispiele war: Er setzte sich als Anwalt anfangs für die queere Szene in der Hansestadt ein, was heute als LGBT (HIER) gesellschaftsfähig wurde. Das war vor fast 30 Jahren schlicht anders. Das, was heute ein Rechtsanspruch darstellt, musste über Jahrzehnte erst erfochten, eingeklagt und durchgesetzt werden.

Genauer gesagt war die Gesetzeslage damals so, dass vieles von dem, was heute als normal erscheint, eher in einer schmuddeligen Ecke sein trübes Dasein fristete oder sogar illegal war.
So betroffene Menschen suchten und fanden nur sehr wenige Anlaufstellen, wo sie ihre Probleme gut aufgehoben wussten, Lösungen für ihre Neigung/Bestimmung suchten. Sie mussten erst mal das Vertrauen aufbauen, darüber auch nur mit jemanden sprechen zu können. Die rechtlichen Aspekte ausgelotet werden. All das war damals nicht so einfach.
Das ging damals nicht unbedingt anonym und via Internet-Avatar und VPN, sondern nur persönlich unmittelbar.
Hierzu wurden dann physische Akten angelegt. Mit Namen und Daten von Familie, Beruf, medizinisch-sozialer Werdegang und anderen Dingen, die höchstvertraulich waren und sind.
 
CSDDiese von der BAGS seinerzeit geförderte gesamtnorddeutsche Anlauf- und Beratungsstelle für die LGBT-Gemeinde in Hamburg wurde dann aber ausgeraubt !
Es wurde ein bis heute mysteriös gebliebener Einbruch verübt, Akten gestohlen, Datenträger und es kam zu seltsamen weiteren Vorfällen.

Sachverhalte, die Olaf Scholz dann als Anwalt für Sozialrecht nicht allzu energisch verfolgen wollte, zumal er von 1994-2000 auch SPD-Kreisvorsitzender in Altona war.

Sehr viele fühlten sich im Stich gelassen.

 

 

Es war die Zeit des PUAs Filz. Verwicklungen der Hamburger Sozialbehörde, damals BAGS, in persönliche Verquickungen mit Aufträgen der HAB und der Alida Schmidt Stiftung. Besonders empörten sich die Abgeordneten über die Altonaer Jugendarbeit etc.
Die Sozialsenatorin, der auch die Sozialgerichte damals unterstellt waren, Helgrit Fischer Menzel, musste zurücktreten, nachdem ein Millionenauftrag an ihren Mann bekannt wurde. Der 1923 Seiten lange Bericht spricht heute Bände über die SPD in Hamburg und das Verständnis zur Trennung von Privat und Politik.
Es fehlten ja auch nur ein paar Millionen am Ende dieses Untersuchungsausschusses (2000). Konsequenzen wurden daraus nicht gezogen.

Der damalige Sozialrechtler Olaf Scholz empfahl einer Mandantin, die sich an ihn in dieser Sache wandte, sonor, „dass sie doch schnell Hamburg verlassen und irgendwo anders nochmals neu anfangen sollte. “  

 

Olaf Scholz. Foto: Michael Kappeler/Archiv

Davon unbenommen stieg aber der Stern von Olaf Scholz nach diesem Vorfall stetig und schnell an (HIER). SPD-Vorsitzender in Hamburg und dann Generalsekretär unter Gerhard Schröder. Auch Innensenator in Hamburg (2001); in diese Zeit fällt der erste Brechmitteleinsatz in Hamburg, der gleich tödlich endete. Interimssenator Scholz hatte die Quadratur des Kreises geschafft, um dem Rechtspopulisten Schill und der erfolgreichen Schill-Partei etwas entgegenzusetzen.
Ab (2009) war er Bundesminister für Soziales und Vize-Kanzler dann ab 2018 Finanzminister.
Von 2011 bis 2018 war er fast genau sieben Jahre Regierender Bürgermeister in Hamburg.

In dieser Zeit als Bürgermeister in Hamburg kam es zu gewissen Ungereimtheiten mit der SPD-Hausbank, der Warburg-Bank, die zwar „mysteriös“ wirkten, aber alle irgendwie erklärbar waren.
Politik, und Finanzwesen sind in Hamburg vielleicht noch enger verbunden, als sie es anderswo sowieso schon sind.

 

Teil 2 folgt dann sobald zwei Dinge nachrecherchiert werden konnten. Aus nachvollziehbaren Gründen ist das Schweigen gewisser Quellen groß, zumal es gerade wieder eng(er) für Olaf Scholz wird und seine Nerven zunehmend nun etwas blanker liegen.

 

 
Auch:

Kassenbon-Gesetz: SPS schafft Gesetzt zum Vorteils eines ihrer Unternehmen

Unternehmensbeteiligungen der SPD

SPD: Scholz droht mit Esken und Bojans als Minister

Die SPD verdient etwas Besseres

Der Fachkräftemangel erreicht den SPD-Vorsitz (Glosse)

Der Tag der Arbeit: ein Tag ohne weitere Berechtigung?

 

 

 

Posts Grid

Schlüssel zum Erfolg

  In der gestrigen Abstimmung über das EU-Emissionshandelssystem (EU-ETS) forderten die Abgeordneten im Umweltausschuss des…

Ukrainische Nazis und der Okkultismus

❗️30. Juni 2021, ❗️Aufnahmen vom letzten Jahr: Genau 80 Jahre nach dem Pogrom, bei dem…

Regional behandelt – Schilddrüsenchirurgie in den Kreiskliniken geht an den Start

Landkreis Kassel/Kreiskliniken. „Mit der Schilddrüsenchirurgie wollen wir den Patientinnen und Patienten ein weiteres Angebot in…

Die Perle der Ostsee stellt sich vor – Reiseveranstalter und Flughafen laden zum Usedom‐Tag ein am 22.05.2022

Kassel, 17.05.2022 – Für alle Usedom‐Interessierten veranstalten Kassel Airport und der Reiseveranstalter „Urlaub ab Kassel…

Riskante Fahrt ins Blaue?

  Über die Hälfte der Deutschen sind schon einmal mit dem Auto ins EU-Ausland verreist….

Korbach -Fahrradcodierung der Polizei sehr begehrt, Tipps zum Schutz vor Fahrraddiebstahl

(ots) Am Mittwoch, 11. Mai 2022, zwischen 11 Uhr und 16 Uhr, fand in der…

Umfangreiche Bauarbeiten im Bereich rund um die Hafenbrücke

Im Bereich Königinhofstraße, Hafenbrücke und Weserspitze stehen in den kommenden Tagen und Wochen in erheblichem…

Weiteres Video aufgetaucht

Gottlob ist es so, dass die meisten dort dumm sind wie Stockbrot. Sie nehmen sich…

Start der Staffelfahrt durch den Landkreis

Aktion im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche und dem 50-jährigen Jubiläum des Landkreises Kassel Hofgeismar /…

Videos der festgenommenen aus dem Stahlwerk AZOV

Das Video zeigt unter anderem eindrucksvoll, wie man Kriegsgefangene zu behandeln hat. Auch daran können…

BRABUS 900 XLP „ONE OF TEN“

The Ultimate Go-Anywhere Pickup BRABUS 900 XLP „ONE OF TEN“ Das neue Limited Edition Spitzenmodell…

2021 über 300.000 Reptilien nach Deutschland importiert – PETA kritisiert Bundesregierung: „Legaler und illegaler Tierhandel florieren und Deutschland trägt maßgeblich dazu bei“

PETA kritisiert Bundesregierung: „Deutschland macht sich mitverantwortlich für den Ausverkauf der Natur“   Stuttgart, 13….

Diese Seite verwendet Cookies, um die Nutzerfreundlichkeit zu verbessern. Mit der weiteren Verwendung stimmst du dem zu.

Datenschutzerklärung
%d Bloggern gefällt das: