Unter­halts­recht: Innerhalb von drei Monaten neue Stelle suchen

(Archivbild nur zur Veranschaulichung)

UnterhaltBrandenburg/Berlin (DAV). Ein getrennt lebender Ehepartner, der langjährig berufs­tätig war, muss trotz Anspruchs auf Unterhalt auch weiterhin arbeiten.

Verliert er seinen Job, muss er binnen drei Monate eine neue Stelle finden.

Die Arbeits­ge­mein­schaft Famili­en­recht des Deutschen Anwalt­vereins (DAV) infor­miert über eine Entscheidung des Oberlan­des­ge­richts Brandenburg vom 12. November 2014 (AZ: 13 UF 237/13).
Das Ehepaar lebte seit mehreren Jahren getrennt.

Beide sind berufs­tätig.

Nach der Trennung erhielt die Frau Trennungs­un­terhalt in Höhe von monatlich 2.000 Euro. Als sie Ende April 2012 ihre Stelle verlor, war sie zunächst bis September 2012 krank­ge­schrieben.

Erst seit Ende Juli 2013 hatte sie eine neue Tätigkeit, bei der sie 2.300 Euro netto verdient.


Das Gericht entschied, dass der Unterhalt ab Oktober 2012 gekürzt werden könne.

Zwar habe die Frau weiterhin Anspruch auf Trennungs­un­terhalt. Verliere ein Unter­halts­be­rech­tigter seine Arbeit, müsse er aber innerhalb von drei Monaten eine neue Stelle finden. Diese Übergangszeit werde auch beim Unterhalt berück­sichtigt. Sei jemand länger krank­ge­schrieben, verlängere sich diese Karenzzeit um zwei weitere Monate.

Die Frau hätte also nach spätestens fünf Monaten eine neue Stelle haben müssen, somit ab Oktober 2012. Ab diesem Zeitpunkt müsse ein theore­tisch erziel­bares eigenes Einkommen angerechnet werden.
Informationen: www.dav-famili­en­recht.de

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