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Wie die Kassenärztliche Vereinigung Niederrhein am 07.09.21 der niedergelassenen Ärzteschaft des Kreises mitgeteilt hat, kam es am 01.09.21 im Altersheim AFB Seniorenzentrum Oberhausen-Holten zu einer Impfkomplikation. Nach drei Tagen mussten zwei Patienten reanimiert werden. Bei neun von insgesamt 90 geimpften Personen traten Nebenwirkungen auf.

Der Brief von Dr. med. von Lackum an die Ärzte
Auf Nachfrage zu dem Vorfall äußerte sich die Stadt Oberhausen wie folgt:
Die Stellungnahme des Leiters des Bereiches Gesundheit, Dr. Henning Karbach, von Dienstag, 7. September:
„Am Mittwoch, den 1. September 2021, wurden im ASB Seniorenzentrum Oberhausen Holten eine größere Anzahl von Auffrischungsimpfungen durchgeführt. Es handelte sich dabei um eine Impfung mit Cominarty, dem mRNA-Impfstoff der Firmen Biontech/Pfizer.
Nach Angaben des Einrichtungsleiters ist es nach zwei Tagen bei ca. 10 % der geimpften Personen zu auffälligen gesundheitlichen Störungen gekommen, im Wesentlichen in Form von Herz-Kreislauf-, Atemwegs- und neurologische Störungen .
Zwei der betroffenen geimpften Personen mussten reanimiert werden. Einen Todesfall hat es nicht gegeben. Die gesundheitlichen Zwischenfälle traten ausschließlich in einem der beiden betroffenen Häuser auf, und zwar ausschließlich in einer Wohngruppe mit dementiell erkrankten Personen.
Nach den durch den Unterzeichner geführten Telefonaten mit der Impfärztin und der betroffenen Einrichtungsleitung komme ich zu dem Schluss, dass die Ursache für die beschriebenen gesundheitlichen Zwischenfälle zum jetzigen Zeitpunkt nicht abschließend gedeutet werden können. Vermutlich haben unterschiedliche Umstände, die im zeitlichen Zusammenhang mit der Impfung standen, bei den multimorbiden bzw. vorerkrankten Personen zu dieser Situation geführt: dazu gehören die u. a. antihypertensive (Anm. d. Red. : Bluthochdruck) Dauermedikation und die meteorologische Situation mit zunehmender Wärmebelastung und der dadurch bedingten Gefahr der unmittelbaren Dehydratation.
Zum Ausschluss einer ernsthaften Impfnebenwirkung wird die Impfärztin den für solche Fälle gesetzlich vorgesehenen Schritte veranlassen, nämlich die aus ihrer Sicht relevanten Fälle als Verdacht auf eine unerwünschte Impfnebenwirkung an das PEI (Paul-Ehrlich-Institut, Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel) melden.
Aus Sicht des Gesundheitsamtes werden die beschriebenen Vorkommnisse als relevante gesundheitliche Ereignisse interpretiert, bei denen zum aktuellen Zeitpunkt nicht sicher unterschieden werden kann, ob und wenn ja, bei welchen Personen ein kausaler Zusammenhang zwischen den berichteten gesundheitlichen Ereignissen und den zuvor durchgeführten Impfungen besteht“.
Weiterhin äußerte sich der Krisenstab der Stadt zu dem Vorfall:
Stellungnahme des Krisenstabs der Stadt Oberhausen zu den Vorkommnissen im ASB Seniorenzentrum (08.09.2021)
„Am Mittwoch, 1. September 2021, wurden im ASB Seniorenzentrum Oberhausen Holten rund 90 Auffrischungsimpfungen durchgeführt. Es handelte sich dabei um eine Impfung mit Cominarty, dem mRNA-Impfstoff der Firmen Biontech/Pfizer. Nach Angaben des Einrichtungsleiters ist es am 4. September bei 9 der geimpften Personen zu auffälligen gesundheitlichen Störungen gekommen, im Wesentlichen in Form von Herz-Kreislauf-, Atemwegs- und neurologische Störungen.
Kein Todesfall in Verbindung mit Impfung
Zwei der betroffenen geimpften Personen mussten reanimiert werden. Entgegen anderslautender Berichterstattung gab es keinen Todesfall in Zusammenhang mit der Impfung. Die Person, die leider verstorben ist, war palliativ und wurde vorher nicht geimpft.
Aktueller Zustand der beiden reanimierten Personen
Beide Personen wurden anfangs auf die Intensivstationen aufgenommen, haben diese wieder verlassen und befinden sich jetzt auf Normalstationen. Erfreulicherweise geht es beiden Patienten gesundheitlich wieder besser.
Meldung an das Paul-Ehrlich-Institut
Nach Informationen der Impfärztin und der betroffenen Einrichtungsleitung kommt der Leiter des Oberhausener Gesundheitsamtes Dr. Henning Karbach zu dem Schluss, dass die Ursache für die beschriebenen gesundheitlichen Zwischenfälle zum jetzigen Zeitpunkt nicht abschließend gedeutet werden können.
Zum Ausschluss einer ernsthaften Impfnebenwirkung wird die Impfärztin die für solche Fälle gesetzlich vorgesehenen Schritte veranlassen, nämlich die aus ihrer Sicht relevanten Fälle als Verdacht auf eine unerwünschte Impfnebenwirkung an das PEI (Paul-Ehrlich-Institut, Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel) melden.
Aus Sicht des Gesundheitsamtes werden die beschriebenen Vorkommnisse als relevante gesundheitliche Ereignisse interpretiert, bei denen zum aktuellen Zeitpunkt nicht sicher unterschieden werden kann, ob und wenn ja, bei welchen Personen ein kausaler Zusammenhang zwischen den berichteten gesundheitlichen Ereignissen und den zuvor durchgeführten Impfungen besteht.“
Als Besonderheit festzustellen ist lediglich, dies aber hervorzuheben, dass an Demenz erkranke oder leidende Menschen möglicherweise ein höheres Risiko an Impfnebenwirkungen haben als sonstige Senioren.
Dies kann krankheitsbedingt sein, aber auch eine Folge der Reaktion der verabreichten Medikamente und dem Impfstoff an sich; hier Cominarty von Pfizer/Biontech.
Dass diese Nebenwirkungen für diesen Personenkreis erst jetzt vermehrt auffallen mag an der stark verkürzten Zulassung (Notzulassung) liegen und dem Fehlen aussagekräftiger Langzeitstudien zu den Impfstoffen insgesamt. Auch hinsichtlich ihrer möglichen toxischen/unerwünschten Reaktion mit anderen Medikamenten.
Gerade in einer schnell alternden Gesellschaft und im demographischen Wandel kommt diesem Umstand eine besondere und hohe Bedeutung zu. Zumal Covid und seine (jährlichen) Mutationen uns wohl ewig begleiten werden; ähnlich dem Grippevirus an sich.
Daher ist es notwendig unsere Senioren hier umfassend zu schützen und schnell herauszufinden, warum an Demenz Erkrankte hier auffällig stark betroffen sind.
Der in den Medien verbreitete Brief von Dr. med. von Lackum der KV NR und die oft kolportierte Anzahl von Toten stimmt so nicht!
Wie es scheint funktioniert die Informations- und Meldekette in Oberhausen zwischen Aufsichtsbehörden, Krisenstab und Ärzten samt ihren Verbänden. Vielleicht funktioniert sie sogar beispielhaft gut.
Der Verdacht, dass hier etwas verschwiegen werden soll, bewahrheitete sich bei unseren Recherchen nicht. Einzig wurde das Presseecho samt Fragen bei einigen Gesprächspartnern als nervliche Belastung festgestellt.
Ein kleiner Wermutstropfen verbleibt allerdings, der ein gewisses Verbesserungspotential aufweisen könnte. Die Masse der Bürger im Raum Oberhausen erfuhr aus der Presse von dem Vorfall. Oder aus „der stillen Post“…
Hier könnte in Zukunft eine kurze offizielle Meldung auf der Homepage hilfreich sein.
Diese Homepage ist für Oberhausen und Corona HIER zu finden. Sogar schon mit o.g. Meldung versehen.
Die freie Presse hat die gesellschaftliche Aufgabe über Missstände zu berichten. Gern auch aufzudecken. Doch in diesem Fall lief bis auf die Bürgerinformation nichts schief.
Dennoch gilt es die Nebenwirkungen im Auge zu behalten. Sie sind wesentlich höher als bei allen anderen Impfungen zusammen. Das u.a. Schaubild zeigt die drastische Zunahme von Nebenwirkungen aller Art bei Corona-Impfungen an.
Und diese ohnehin schon sehr hohen abgebildeten Zahlen müssen eigentlich um die Relation zu wahren noch VERSECHSFACHT werden.
Hier zeigen sich A) die Folgen dieser ad hoc-Zulassungen von Impfstoffen aber auch B) die Notwendigkeit offen, ehrlich und transparent damit umzugehen.

Nebenwirkungen bei Corona-Geimpften im Vergleich zu allen anderen Impfungen zusammengenommen
P.S.: Warum berichten wir darüber? Weil ich hier sieben Stunden Recherche hinein gesteckt habe um herauszufinden, dass es keine Tote, kein Versagen und auch keine Vertuschung gab. Und auch das ist eine wertvolle Information in unserer vertrauensverlustigen Zeit.
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Inzwischen liest man immer häufiger, dass die so oft beschriebene Überlastung der Intensivstationen gerade in Ballungsgebieten von Menschen herrührt, die einen Migrationshintergrund haben.
So ist eine fast doppelt(!!) so hohe Belegung der stationären Fälle von Coronapatienten mit Migrationshintergrund aufzeigbar, als sie dem jeweiligen Bevölkerungsanteil vor Ort entspricht.
Gern spricht man hier euphemistisch und faktenbeschönigend von Patienten mit Sprachbarrieren…
Ursächlich für dieses „unerwartete“ Phänomen wären neben dem hier noch üblichen Leben in der Großfamilie vor allem die Unmöglichkeit diese Gruppe informationstechnisch zu erreichen. Auch wird angesprochen, dass Migranten oft Arbeiten nachgehen, die ein erhöhtes Infektionsrisiko hätten und/oder in prekären Wohn- und Lebensverhältnissen wären.
Und all das wird so dargestellt, als wenn WIR, als Gesellschaft, daran schuld wären, dass diese Menschen nun überproportional häufig erkranken.
Das ist grundlegend falsch. Und in einer Pandemie schon zweimal falsch. Und es ist dreist!
Alles Nazis oder was?
Wir sind deshalb nicht schuld, weil es unsererseits keine Bringschuld gibt. Die Masse der hier lebenden Menschen mit Migrationshintergrund wurde nicht gewaltsam hierher gekarrt, sondern sie kamen freiwillig.
Gern auch unter Vorgabe falscher Tatsachen, um hier leben zu dürfen.
Der Beweis ist die Ablehnungsquote der sog. Asylanträge.
Über 400.000 Menschen leben hier so unter uns, deren Kommensgrund schlicht… falsch war. Sie sind nicht verfolgt, wie sie sagten.
Und egal aus welchem Grund jemand zu uns kommt, dann dürfen wir erwarten, dass man sich dem Leben hier anpasst.
Dieses Argument wurde oft vorgebracht, in Deutschland als Nazigedanke diffamiert, aber im europäischen Ausland nun fast schon überall als Anspruch durchgesetzt. Bis hin zu öffentlichen Statements der Regierungen, dass es so nicht weitergeht und das Migrationsprojekt beendet wäre. Man keine Asylanten mehr aufnehmen würde, was letztlich für richtige und begründete Asylfälle katastrophal ist.
Und diesem Gedanken der Bringschuld der Kommenden folgend, hätten wir erwarten dürfen, dass man sich hier unseren Regeln anpasst.
- Gerade auch in einer Pandemie.
- Besonders während einer Pandemie.
Und daher ist es mit absoluter Sicherheit unsere Schuld nicht alles zu tun, damit diese hergekommenen Menschen, die hier ihre Zukunft sehen, recht schnell das lernen, was hier zum weiteren Einleben nötig ist: unsere Sprache!
Doch anstatt diesem Gedanken dadurch eine gewisse Relevanz bei den Neubürgern zu verleihen indem man sie dann auch mal zwingt eben diese Sprache zu lernen, haben wir ihnen der „Arsch gepudert“, wie man so schön sagt. Staatlich finanzierte Dolmetscher überall und für jeden. Unbegrenzt. Es muss nur das Bedürfnis geäußert werden, und schon klappt das.
Fluchtgründe
Gern wohnt man dann auch in Kommunen (besser Ghettos zu nennen) von Landsleuten, was Nähe und Vertrautheit, vielleicht auch Sicherheit schafft. Nur halt nicht das drängende Bedürfnis Deutsch zu lernen.
Eher im Gegenteil. Da lernt die Masse rein gar nichts außer so weiter zu machen, wie sie es gewohnt waren, bevor sie dann… flüchteten. Und das ist paradox bis schizophren!
Und das zuzulassen, kleinzureden und gar völlig auszublenden IST unsere Schuld.
Und wenn dann in diesem interkulturellen Getummel von hier atypischen Lebensweisen sich Krankheiten besser breitmachen, als es unsere Kleinhaushalte gewöhnlich erleben, ist das nicht rassistisch, sondern folgerichtig. Es rassistisch zu nennen wäre aber verlogen, heuchlerisch und demagogisch. Und in einer Pandemie sogar kriminell.
Außerdem ist es nicht so, dass die Wiedereinschleppung hier ausgerotteter Krankheiten nicht bekannt wäre. Man erinnere sich an TBC und Krätze, was durchaus kommuniziert wurde!
Es wird nun aktuell berichtet, dass in solchen Vierteln die Inzidenz deutlich über dem Restgebiet der Stadt oder des Kreises liegt. Hier in den Kölner Problemvierteln aktuell bei 300.
Aber exakt diese Inzidenz ist der Treiber für den immer weiter anschlussverlängerten Lockdown! Merkels heilige Begründung für Zwangsmaßnahmen. Für eingeschränkte Grundrechte. Für wirtschaftliche Schäden und für Zwangsmaßnahmen gegen alle Menschen.
Anders aber deutlich ausgedrückt und angefragt:
Kann es tatsächlich sein, dass die Menschen mit Migrationshintergrund unsere Pandemie treiben?
Die nötigen Lockdowns mindestens örtlich/regional verursacht haben? Durch ihre Lebensweise und ihre Unfähigkeit sich hier – mindestens sprachlich(!) – so anzupassen, dass die Gemeinschaftsaufgabe Pandemiebekämpfung erfolgreich sein kann?
- Noch böser gefragt: Wenn es stimmt, dass Migranten gern in der Pflege eingesetzt werden und so häufiger erkranken, sind es dann auch die, die unsere Senioren zu einer höheren Sterblichkeit geführt haben?
- Senioren erst gefährdet haben?
- Kommt der Covid-Virus aus dem Heim und steckt die Pfleger an oder wurde der Virus in das Pflegeheim gebracht und tötet da unsere Eltern, Großeltern und Ur-Großeltern?
- Oder gar pflegebedürftige Behinderte?
Und diese Frage ist bei sachgerechter Analyse mit Sicherheit einfacher zu beantworten als die Frage wer zuerst da war, die Henne oder das Ei!
Rote Linien ziehen
Wenn es diese gesteigerte Inzidenz in Migrantengemeinschaften gibt, diese Inzidenz- und damit Pandemietreiber sind, dann sollte man erwarten dürfen, dass hier die rote Linie gezogen wird. Alles getan wird, damit diese Hotspots abgeriegelt werden. Man die Ursache für diese erhöhte Inzidenz gnadenlos aufdeckt und unerbittlich zerschlägt. Denn diese Ignoranz tötet hier. Nicht nur die Migranten selbst, sondern vor allem auch die Risikogruppen in den Pflegeheimen.
Eine Meinungs- und Neigungspresse berichtet gern von Demonstrationen als Hotspots für Corona. Verunglimpft Event-Veranstalter wie Messebetreiber oder auch nur Restaurantbesitzer und sieht beim Waldspaziergang ohne Maske ein Hochrisiko. Nur die Clan-Hochzeit, das Begräbnis von einem Sinti-/Romachef oder der Geburtstag einer Sippe von wer weiß was mit zum Teil hunderten Teilnehmern bleibt eine Randnotiz. Wird noch nicht mal vor Ort zerschlagen, wenn es denn mal auffällt. Dafür werden aber Rufe laut, die Leute nieder zu knüppeln, die aus Angst um ihre Existenz auf die Straße gehen!
Es wäre die Frage zu beantworten, wie die Inzidenz in den so gefährdeten Städten aussehen würde, wenn in diesen Migrationshotspots die gleichen Werte herrschen würden, wie im übrigen Stadtgebiet, anstatt hier sinnlose Durchschnittswerte für alle in den Himmel zu schrauben und daraus Maßnahmen abzuleiten, die Menschen nicht nur NICHT schützen, sondern in ihrer Existenz gefährden. Die Gesellschaft an sich in den Ruin treibt.
Wenn wir Tierseuchen bekämpfen, wie zum Beispiel die Schweinepest, die gerade wieder aus Polen droht zu uns herüberzuschwappen, dann drangsalieren wir doch nicht Rinder-, Hühner- und Schafzüchter mit Maßnahmen, die die Schweinzucht betreffen?
Wenn die infizierten Tiere aus Polen kommen, schränken wir doch nicht die Zucht in Baden-Württemberg ein. Und was hier ein logischer Gedanke ist, warum greift der dann nicht bei Corona und beim Menschen?
Und wenn wir in einer Pandemie einen Pandemietreiber so klar identifizieren können, wie das Problem mit den erkrankten Menschen mit Migrationshintergrund, warum handeln wir dann nicht adäquat?
Integration strebt die Symbiose an
Oder haben wir lieber eine ruinöse Dauerpandemie, weil die Nennung der Ursache gern als rassistisch dargestellt wird? Lassen unsere Senioren und Eltern lieber sterben, damit wir politisch korrekt bleiben? Nach einem Maßstab der Moral und Ethik, die WER GENAU noch mal definiert? Und für WEN?
Es ist also moralisch richtig, wenn meine alten Eltern deshalb sterben, weil sie von Pflegekräften angefasst werden, die sich nicht an Regeln halten, weil sie sie entweder wirklich nicht verstehen oder halt nur am Arbeitsplatz einzuhalten gedenken!
Leben sie weltfremd und ignorant in einer Migrationsblase, die wir ihnen so angenehm gestaltet haben? Mit allem was man braucht um ja nicht als integriert zu gelten. Sich in einer Gesellschaft abzukapseln, die sie nicht als die ihre ansehen, OBWOHL sie hierhergekommen sind, um hier mit uns zu leben.
Integration strebt biologisch gesehen eine Symbiose an. Wo beide Seiten profitieren. Aber was hier passiert, in einer tödlichen Pandemie (richtig?) ist keine Symbiose. Der biologische Ausdruck für einen Organismus, der ohne Zugeständnis an dem Wirt von diesem lebt heißt Parasit. Es gibt da gutartige, wie Mücken, aber auch bösartige wie Bandwürmer.
Soziologisch gibt es recht wenige Begrifflichkeiten, die eben diesen Unterschied zum Ausdruck bringen. Allein deshalb, weil das vorher kaum eine Gesellschaft auf Dauer geduldet hat. Keine sprachliche Notwendigkeit bestand hier ein Wort zu schaffen, dass Mitmenschen beschreibt, die trotz Vorteilnahme nicht gewillt sind sich auch in Anbetracht einer Pandemie anzupassen. Das ist hart formuliert. Aber es ist logisch schlussgefolgert.
Lassen wir unsere Kinder in Schulen und Kindergärten deshalb Dauertesten und mit Maske rumrennen – bei Inkaufnahme psychologischer Folgeschäden- unter, um ihre stärker risikobehafteten Mitschüler „zu schonen“? Dem eigentlichen Problem aus dem Weg zu gehen und nicht sagen zu müssen oder zu wollen, dass ihre Familienverhältnisse und Integrationsbemühungen als Bevölkerungsgruppe uns und unsere Pandemiebekämpfung nun gefährden??
Nimmt Politik, Behördentum und Rechtsstaat die Infektion und sogar den Tod von Bürgern in Kauf, um nicht eine unangenehme Wahrheit thematisieren zu müssen?
Oder sind die Verantwortlichen moralisch, ethisch und ideologisch so verblendet, dass sie die Wahrheit oder auch nur mögliche(!) Zusammenhänge der Pandemie oder der Gesellschaft gar nicht mehr sehen?
- Und wenn hier ein erhöhtes Risikopotential ist und war, warum wurden dann 2020 21 Krankenhäuser geschlossen,
- wurden tausende Intensivbetten abgebaut und
- warum sollen 2021 weitere 30 Krankenhäuser geschlossen werden?
In einer Pandemie mit einer Hochrisikogruppe mit „Sprachbarrieren“, die in die Millionen geht?
Warum reduzieren wir nicht das Risiko, indem wir nun folgerichtig alle hier lebenden mit ausschließlicher Duldung abschieben? Oder zumindest die abschieben, die für die Abschiebung vorgesehen sind? Und warum holen wir aus Griechenland weitere Migranten nach? Warum reduzieren wir nicht die Belastung in unserem System, das offensichtlich weder von den Prämissen noch den Ressourcen geeignet ist eine Aufgabe zu bewältigen, die unter optimalen Verhältnissen schon zum Scheitern verurteilt war. Und warum akzeptieren wir ein Gesamtrisiko in einer tödlichen Pandemie, wenn man eigentlich um jedes Leben kämpft, wie uns Medien und Politik weismachen sollen? Das passt doch nicht zusammen.
Quotenberechnungen
Wenn es eine erhöhte Belegung durch Menschen mit Migrationshintergrund auf den Krankenstationen gibt, und das scheint Fakt zu sein, dann gibt es auch eine erhöhte Quote von Infizierten unter den Migranten selbst. Das ist logisch, denn die Annahme, dass es mehr Intensivpatienten gibt bei niedrigeren Infektionsraten ist hirnrissig.
Ergo sind die Menschen mit Migrationshintergrund Pandemietreiber und (zumindest überhöht mit)ursächlich für die Dauerlockdowns mit all den wirtschaftlichen, sozialen, psychologischen, gesundheitlichen und politischen Folgen.
Ergo müssen wir in einer tödlichen Pandemie alles tun, um dieses erhöhte Risiko auf das durchschnittliche Maß zu reduzieren. Auch das ist keine unerhörte Forderung, es wäre die staatliche Pflicht!
Gemeinsam
Wir zahlen bis zu 50 Milliarden pro Jahr für unsere Flüchtlinge. Gleichzeitig brechen im Lockdown 4 Milliarden pro Woche weg und Bürger verlieren ihre Existenz.
Bei dieser Schere wäre es nur angemessen erwarten zu dürfen, dass ALLE hierher gekommenen Menschen unsere Bestrebungen umfänglich und nachdrücklich unterstützen, um diese Pandemie zu bekämpfen. Wie das zu tun ist, ist eine Holschuld von Ihnen. Keine alleinige Bringschuld von uns. Angebote gibt und gab es genug.
Wer hier seit zwei Jahren lebt und nicht ausreichend Deutsch spricht, um die AHA-Regeln zu verstehen, hat hier nichts verloren.
Schon gar nicht, wenn er glaubt, dass ihn das nichts angehe.
Das ja nicht sein Land wäre, wie es uns Clans und andere Sippschaften täglich vormachen.
Manchmal tut die Wahrheit weh. Das hier ist so ein Fall. Aber es ist noch nicht zu spät. Hoffe ich zumindest…
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LINKS:
https://migrationdataportal.org/de/themes/relevante-migrationsdaten-fuer-die-covid-19-pandemie
https://mediendienst-integration.de/migration/corona-pandemie.html
Die nachfolgenden Videos sind dankenswerterweise vom Klinikum Nürnberg veröffentlicht worden. Keinesfalls sind diese Videos als ein Alleingang zu betrachten, sondern wenn sie danach suchen, finden sie solche Videos von anderen Krankenhäusern zu hauf.
Diese Videos wurden auch nicht irgendwann aufgenommen zu Beginn der Pandemie vor einem Jahr…sondern tatsächlich erst dieses Jahr.
Es scheint im Übrigen so, dass das Problem doch zumindest zaghaft angekommen ist, denn es finden sich hier nicht nur die Links zu https://www.zusammengegencorona.de/impfen/ einer Initiative des Bundministeriums für Gesundheit, sondern diese wurden in die Gestaltung dieser Videos bei Youtube mit eingebunden.
Die hier zu Wort kommenden Menschen sind übrigens ein schönes Beispiel für Symbiose.
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Berlin (DAV). Im Rahmen der Maßnahmen gegen die Pandemie hat das Land Berlin Notfallkrankenhäusern untersagt, nicht dringliche Behandlungen durchzuführen. Dafür hat das Land aber keine Kompetenz. Für die angestrebte Freihaltung von Krankenhauskapazitäten gibt es keine Ermächtigungsgrundlage. Angesichts der Einnahmeausfälle für den Krankenhausbetreiber konnte diese Anordnung auch im Eilverfahren angegriffen werden. Die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über mehrere Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Berlin vom 11. Februar 2021 (AZ: 14 L 18/21 u. a.).
Die Senatsverwaltung erließ eine Krankenhaus-Covid-19-Verordnung, sie stützte sich dabei auf das Infektionsschutzgesetz (IfSG). Nach der Verordnung sollten in allen Notfallkrankenhäusern unter Einhaltung der vorgegebenen Reservierungs- und Freihaltequoten nur noch medizinisch dringliche und planbare Aufnahmen, Operationen sowie Eingriffe durchgeführt werden. Gegen dieses Behandlungsverbot wandten sich die Trägerinnen der Notfallkrankenhäuser mit Eilanträgen. Sie begehrten im Wege vorläufigen Rechtsschutzes die Feststellung, dass sie in ihren Krankenhäusern das Verbot nicht dringlicher Behandlungen nicht beachten müssen.
Das Verwaltungsgericht gab den Anträgen auf Erlass einstweiliger Anordnungen statt. Die „Krankenhaus-Covid-19-Verordnung“ sei unwirksam. Neben der Eilentscheidung werde sich diese Verordnung in einem Hauptsacheverfahren mit hoher Wahrscheinlichkeit als rechtswidrig und nichtig erweisen. Das IfSG ermächtige das Land nicht zum Erlass der angegriffenen Verordnung, es decke das Behandlungsverbot nicht ab. Das IfSG erlaube nur Schutzmaßnahmen. Das bedeute den Erlass entsprechender Rechtsverordnungen allein zur Verhinderung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten wie Covid-19.
Die von Land Berlin angestrebte Sicherstellung ausreichender Kapazitäten für eine stationäre Aufnahme und bedarfsgerechte Versorgung von Covid-19-Erkrankten sei von diesem Ermächtigungszweck nicht mehr gedeckt. Das Impfschutzgesetz könne auch nicht dementsprechend ausgelegt werden. Angesichts der geltend gemachten Einnahmeausfälle der Antragstellerinnen und des bei der Abweisung von Patienten drohenden Reputationsverlustes gebe es auch den erforderlichen Anordnungsgrund der einstweiligen Verfügung.
Informationen: www.dav-medizinrecht.de
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Der Schulterschluss Rettungsdienst – Krankenhaus
Bad Arolsen. Als Organisator der zweitägigen Veranstaltung zum Thema „Traumaversorgung“ gilt Dr. Rudolf Alexi. Sein Leitspruch: „Die Verbindung von Rettungsdienst“ stand auch am 07.10. und 08.10. im Krankenhaus Bad Arolsen im Mittelpunkt des Programms zur präklinischen Traumaversorgung. Referiert wurde vor 26 Teilnehmerinnen und hochmotivierten Teilnehmern, darunter auch 6 Studentinnen und Studenten der Kassel School of Medicine (KSM), über Traumnetzwerke, Traumazentren und die zentrale Bedeutung und Verantwortung der Rettungsdienste.
Torsten Dukat (Lehrrettungsassistent) referierte zum Thema präklinisches Traummanagement. Inhaltliche Schwerpunkte seiner Darlegungen waren die Themen: Sicherheit der Einsatzkräfte, Lagefeststellung am Einsatzort, sichere und gute Kommunikation mit der regionalen medizinischen Leitstelle (IVENA), Zeit als wesentlicher Überlebensfaktor und die zielgerichtete Versorgung zeitkritischer Patienten, notfalls auch während der Fahrt im Rettungswagen.
Er informierte direkt in einem Rettungswagen über Möglichkeiten und Grenzen der medizinischen Erstversorgung und Hilfe. Dr. med. Jens Müller im Schockraum des Krankenhauses: „Im Schockraum des Krankenhauses werden die Notfallpatienten entsprechend der Leitstellenentscheidung angeliefert und schnellstmöglich vom bereitstehenden medizinischen Personal operiert oder behandelt!“
Durch die umfassende Kenntnis und Anwendung des ABCDE – Schemas würde Zeit gespart, die für eine Notfallerstbehandlung sehr wesentlich wäre.
Die Teilnehmer konnten sich danach anschaulich den Einsatz des ABCDE – Schemas, des Spineboards und der Schaufeltrage informieren.
Am Sonntag fanden auf dem Stützpunkt der Bad Arolser Feuerwehr in Mengeringhausen abschließende Workshops u. a. zu den Themen: Thoraxdrainage, technische Rettung aus dem PKW und technische Rettung mit Drehleitereinsatz statt. (ws)
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Foto – Torsten Dukat spricht mit Ass. Ärztin Emel Kapanalar über die Möglichkeiten der Notfallmedizin im Rettungswagen
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