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Bundeswehr: Mali wird wie Afghanistan enden

 

Mali wird zum zweiten Afghanistan

Quelle: NDS/SR – Briefing OCC-P BDS 2010

Zum Sinn und Unsinn vom Afghanistan wurde viel geschrieben, umfänglich berichtet und auch wir haben uns dazu geäußert (HIER). Immerhin war man selbst zweimal für insgesamt 11 Monate dort. Und das tangiert nicht nur am Rande. Persönlich gesehen…
In Kabul werden die Flugzeuge weniger. Man prüft gerade die Erfolgsliste der Evakuierung. Wie es aussieht haben wir zwar 5000 Leute ausgeflogen, doch davon waren nur 101 Ortskräfte samt Kernfamilien was dann 500 ausmacht…
Klar. Ein paar hundert Deutsche waren es auch, aber mal ehrlich: dafür 100 Millionen ausgegeben? Nur für das Gewissen doch noch gehandelt zu haben nachdem man im Vorfeld alle Zeit der Welt verprasst hat?
Aber immerhin haben wir es geschafft drei (sehr teuer) abgeschobene Straftäter kostenlos zum nochmaligen Asylersuchen zurückzubringen, was auch schon mal eine Leistung ist.

Einhellig wurden in Presse- wie auch Expertenkreise zahlreiche Punkte aufgezeigt, die das, was in AFG über zwanzig Jahre lief, in einem anderen Blick erscheinen lassen. Klar war und ist: es gab zu oft, zu lange und zu gern eine rosarote Brille bei der Bewertung der Fortschritte der Mission.
Eigentlich ist man sich nun einig, dass es gar keine Fortschrittskontrolle hat geben können, da es keine Ziele gab, an denen man den Fortschritt machbar, verlässlich und verifizierbar überhaupt hätte messen können. Traurig, aber leider wahr.

Man heuchelt nun gerade auf politischer Ebene herum und versucht dem Bürger und Wähler(!) zu verkaufen, dass das nie wieder passieren wird. Man nun Einsätze solcher Art nicht mehr ins Blaue hinein führen wolle. Man auch Exitstrategien haben wolle. Klar definiert, sauber geplant und dann auch geordnet ablaufend. Bekannte Sprechblasen mit Satzbausteinen, die jeder kennt. Tautologisch und daher an sich schon wieder wertvoll. Zumindest kommunikationswissenschaftlich gesehen.

Im Ahrtal wissen die Menschen, wie solche vorbereiteten Notfallpläne dann abgewickelt werden. Diese Menschen sind nun einen Schritt weiter als die Masse derer, die schon bald vergessen haben werden, dass da im Ahrtal noch einige Jahre lang nicht so alles rundlaufen wird. Oder was mal in Afghanistan passierte.

Betrachten wir also einmal den AFG-Einsatz, seine „Kill-Points“ als multinationales Projekt und seine Geschichte. Dann vergleichen wir es einmal mit dem Malieinsatz, über den komischerweise keiner laut spricht.
Man hätte eigentlich erwarten können, dass man mal die Größe haben würde, auch diesen Einsatz hinsichtlich den nun diskutierten Lehren aus AFG proaktiv zu bewerten! Proaktiv i.e.S. von „noch rechtzeitig“…

 

 

1.) Einsatzgrund

Wiki: 9/11 – Der erste Bündnisfall der NATO

Das WARUM man dort ist, ist für militärische immer Einsätze grundlegend. In AFG war es der ausgerufene Bündnisfall Art. 5 der NATO. Die USA baten um  Hilfe, als ihr Territorium von einer ausländischen Macht angegriffen wurde. Das war das erste Mal in der Geschichte der NATO wo der Bündnisfall griff.
Folgerichtig war es unsere Bündnistreue die USA im Kampf gegen ihre Feinde zu unterstützen und unseren vertraglichen Beitrag zu leisten. Auch und gerade auch durch die jahrzehntelange Bereitschaft unserer transatlantischen Freunde UNS gegen den damaligen Ostblock beizustehen.
Das Gefühl war 2001 durchaus noch da, auch wenn es inzwischen stark abgebröckelt ist. Sachlich (Kriegsgrund IRAK!) und emotional durch gewisse Einzelagierende auf der Politischen Bühne (Trump, Obama, Maas und Merkel).

 

In Mali sieht das anders aus. Die United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali (deutsch: Multidimensionale Integrierte Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) (HIER) hat keinen Bündnisfall als Ursache. Auch waren unsere nationalen Sicherheitsinteressen nicht berührt.
Die Bundeswehr ist seit 2013 in Mali vertreten. „Das erklärte Ziel besteht in der Bekämpfung von Fluchtursachen(!!). Die Bw engagiert sich logistisch, in der Aufklärung und in der medizinischen Versorgung. Neben dem Engagement innerhalb der MINUSMA beteiligt sich die Bundeswehr an der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM in Mali“ so wird uns das von der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V. verkauft (HIER).
Und richtig, es gibt sogar steuerlich geförderte Vereine zur Unterstützung der UN in Deutschland, die sich hier medial hervortun. Jeder Einsatz wird folgerichtig zum Kern-Geschäft diverser … „Unternehmen“ samt zugehörigem unterstützendem Polit-Klientel.

Bei genauer Betrachtung stellt sich aber heraus, dass die von Frankreich im Lead geführte UN-Mission, durch Emmanuel Macron an Angela Merkel herangetragen wurde. Für politische Zugeständnisse in der EU-Politik, deren deutsche Alleingänge in den Euro-Stabilisierungsmaßnahmen zunehmend auf allgemeinen Widerspruch stießen.
Bis zu der Bitte des französischen Präsidenten gab es für uns kein Mali-Problem! Und die nun propagierte Abwehr von Flüchtlingsströmen war 2013 auch nicht erkennbar. Schon gar nicht via Mali.
Die Flüchtlingsströme in Nordafrika entstanden im Zuge der Willkommenspolitik syrischer und nordirakischer Flüchtlinge, die vom IS Terror herrührten. Man sattelte erst 2015ff  darauf auf und begann von Afrika mit Gummibooten das Mittelmeer zu besiedeln…

Ergo gab es auch keine Flüchtlingsprobleme, wie man nun gern überall liest, sondern ein Stabilisierungsproblem durch aufkommende islamistische Strömungen, die grenzüberschreitend bis Niger und Burkina Faso reichten. Also in das Interessengebiet von Frankreich und Belgien hinein, die ohnehin schon in Mali stark engagiert waren
Eine französische Offensive trieb die unterlegenen Aufständischen in den Untergrund (ähnlich Algerien oder Afghanistan) und führte zu einem asymmetrischen Krieg ohne klare Grenzen und/oder erkennbare Gegner.
Daher reichte der 2012 angedachte Truppenansatz nicht mehr aus, zumal die UN-Truppen nicht zur Terrorbekämpfung in der Fläche ausgebildet waren. (TV-Doku: HIER)
Es war wie in AFG. Man glaubte an einen kurzen schnellen militärischen Sieg, der eintrat,  mit anschließendem Aufräumen und weiterer Beschwichtigungspolitik, die leider schiefging.

 

Bundeswehr Sicherungskräfte

2015 stellte eine Kommission fest, dass UN-Friedenstruppen NICHT für die Bekämpfung von Terroristen geeignet oder auch nur befähigt sind. Diese Erkenntnis überrascht nicht, zumal auch beim UN-Einsatz im Ostkongo ähnliche Ergebnisse sichtbar wurden.

 

 

 

 

2.) Aufgaben

Die UN listet folgende Aufgaben auf:

  • Sicherung des Waffenstillstands
  • Unterstützung bei der Umsetzung des Friedensabkommens
  • Schutz der Zivilbevölkerung
  • Stabilisierung wichtiger Bevölkerungszentren
  • Unterstützung bei der Wiederherstellung staatlicher Autorität
  • Unterstützung des politischen Prozesses und der Schutz der Menschenrechte
  • Unterstützung bei der Absicherung humanitärer Hilfe
  • Schutz des kulturellen Erbes und von Anlagen in Zusammenarbeit mit der UNESCO

 

Bundeswehr im ISAF-Einsatz in AFG

Das waren im Prinzip auch die Punkte, die in AFG nach dem anfänglichen „Sieg“ über die Taliban galten. In AFG wurde noch der Wiederaufbau und die Installierung einer freiheitlich-rechtlichen Demokratie auf die Agenda gesetzt. Mit freien Wahlen und unabhängigen Gerichten…
Immerhin verzichtet man in Mali auf solche Ideen gutmenschlicher Illusion. Man könnte sagen, dass man gelernt hat. Nur steht zu befürchten, dass das ohnehin nie eine Rolle gespielt hat. Mali war dazu zu abgelegen und generell zu unwichtig. Bei genauer Betrachtung ist Mali ein riesiger staubtrockener Sandkasten ohne jeden ökonomischen oder militärischen Wert an sich.

 

 

3.) Definierte ZIELE

Jedes Projekt hat ein Ziel. Egal was man macht, man definiert das Ziel. Man klärt den Startpunkt (IST-Zustand), definiert das Endziel (SOLL-Zustand), legt die Zwischenziele fest und ordnet diesen Punkten die Ressourcen zu, die im Rahmen einer en detail abgestimmten Gesamtplanung notwendig sind.
Wichtig ist dabei dann auch, bis WANN man sein Ziel erreicht haben will. Je schneller es gehen soll, desto teurer kann es werden.
Dieser Grundsatz gilt für die Organisation einer Gartenparty, einer Konzernfusion oder auch beim Aufbau von Staaten.

Regionalkommandos, PRTs und Verantwortungsbereiche in AFG anno 2010

Das war in AFG nie der Fall. Es gab kein klar definiertes Endziel, das bis zu einem wie auch immer gearteten Termin erreicht werden sollte. Ergo gab es auch keinen definierten Point of no Return. Einem Punkt, wo man das scheiternde Projekt noch verlustminimierend abbrechen kann, oder „alternativlos“ weitermachen muss. Auf Biegen und Brechen, weil es nicht mehr anders geht.
In AFG wurde noch nicht einmal dieser Punkt festgelegt…  Man hätte ihn zeitlich definieren können. Bis 2000+X wollen wir hier weg sein.
Man hätte es an eigene Verluste koppeln können, was zynisch, aber machbar gewesen wäre. So wurde es zum Massengrab.
Man hätte es an Ressourcen koppeln können. Nur X-Milliarden wollen wir im Zeitraum von 2000+X ausgeben.
Man hätte es am erreichen sozialer Punkte messen können. X Prozent aller Mädchen müssen eine Schulbildung haben. Es müssen flächendeckend Schule, Krankenhäuser und Verwaltungen da sein. Irgendwas. Aber das gab es auch nicht. Ein MEHR an was auch immer war immer besser. Musste besser sein.
Oder wir wollen X- und Y-tausend Mann für Armee und Polizei ausbilden und ausrüsten. Auch das gab es nicht. Aber bis zu 20% pro Jahr desertierten und 69.000 fielen. Es gab also Spielraum für zusätzliche Ausbildung.

All das wurde in AFG nie gemacht. Es war eine offene Spirale  nach oben und ein Fass ohne Boden. Und Mali ist trotz aller Bekundungen nicht besser.

 

 

4.) Exit-Szenarios

Hier ist nicht der Punkt gemeint an dem man sich entscheidet zu gehen. Hier geht es darum, WIE wir mit WEM alles und WIE gestaltet das Land verlassen, SOBALD wir gehen müssen. Proaktiv und ohne Zeitdruck weil rechtzeitig veranlasst.
WAS wir alles mitnehmen und  WAS wir zurücklassen und ggf. an WEN abgeben. Oder was wir zurücklassen aber zerstören müssen, um es nicht in falsche Hände fallen zu lassen.

Quelle Bundeswehr/LTG63: Transall in AFG

Wie wir sehen und nun auch sicher wissen, gab es solche Pläne nicht für einheimische Ortskräfte, die auf den Todeslisten unserer Gegner in AFG standen.
Die Bundeswehr hatte Rückzugspläne für die Truppe ausgearbeitet. Das Auswärtige Amt hatte für die Deutschen im Land wohl keine besonders ergiebige Pläne, die oberhalb des Qualitätsmaßstabs „Panik“ lagen. Keine Listen, keine Erreichbarkeiten und keine hinreichende Koordination.

 

 

Das Material von ISAF wurde mit Masse schon vor Jahren zurückgeführt. Von zwei Obristen im Generalstab als Koordinatoren sach- und fachkundig geplant und umgesetzt. Nichts Wichtiges blieb zurück.

Wenn wir für Mali nachfragen, wird es rein militärische Pläne zum Abzug geben. Doch alle anderen Punkte werden so dünn vorbereitet sein, wie das, was man nun in AFG gesehen hat.

Warum das so zu unterstellen ist? Weil exakt die „Experten“ die in AFG verantwortlich waren auch die sind, die jetzt für Mali verantwortlich waren und sind. – QED!

Damit sollte klar sein, dass Mali jederzeit zum zweiten AFG werden könnte. Sogar mit hoher Wahrscheinlichkeit. Denn anders als in AFG unterstützen wir in Mali eine Regierung, die schon sein 2012 mehrmals geputscht hat oder wurde und selbst(!!) islamistisch ist.
In Mali geht es nicht darum islamistische Kräfte zu unterdrücken, die einen Scharia-Staat errichten wollen, denn der existiert schon, sondern nur darum eine eher moderate islamistische Regierung im Amt zu halten.  Man nur zwischen Pest und Cholera zu unterscheiden sucht. Und allein dafür sind wir dort.

AFG: Munitionsfund in BDS 2010. Überall sind noch Munitionsverstecke – selbst noch aus russischer Zeit –  vorhanden.

Und all diese islamistischen Kräfte bekommen nun durch den Sieg der Taliban und den Rauswurf des verhassten „weißen Westens“ einen Aufwind, den diese UN-Mission bald spüren werden wird. Denn der mögliche Sieg auch in Mali ist greifbar. Erscheint nun machbar. Er ist wirklich erreichbar geworden!
Besonders weil da Europa unter sich ist. Ohne die USA samt ihrer Luftmacht und auch ihrem Willen diese unbegrenzt einzusetzen.

Dann ist da noch der unschöne Umstand, dass nun diverse Waffen reichlich zur islamistisch angehauchten Disposition stehen. Unter Brüdern mit dem gleichen Ziel…

 

 

 

 

Ergo wird es nur eine Frage der Zeit sein, wann (nicht ob) diese Mission am zunehmenden islamistischen Widerstand scheitern wird. Oder die Basis  der Hilfe entfällt, weil die uns noch genehme Regierung aus dem Amt gejagt wird. Oder selbst zum Feind wird…
Und letzteres ist möglich. So konnten die Taliban so schnell gewinnen. Durch Absprachen, Zugeständnisse und Druck auf die noch Herrschenden in Politik, Verwaltung und Sicherheitskräften!

Mit dem Fall von AFG wird sich eine weltweite Sicherheitslücke öffnen. Der Islamismus wird erstarken. Wieder und nochmals erstarken müsste man genauer formulieren.
Er wird den Kuba-Effekt haben und wie Kuba nach der Revolution sein Gedankengut in andere Länder verbringen wollen. Mit Sicherheit in die Sahelzone Afrikas. Tschad, Nigeria, Senegal, Sudan und Somalia.
Dort wird der Islamismus wachsen und auf die südlichen nichtislamischen Länder oder Landesregionen übergreifen und sie zunehmend destabilisieren. Kenia und Tansania seien hier besonders genannt.

Afghanisches Slum in Kabul

Generell aber überall dort, wo Menschen keine wirtschaftliche Existenz haben. Islamismus und Perspektivlosigkeit durch Überbevölkerung gehen Hand in Hand. Man lenkt den Schwarm der hungrigen Heuschrecken auf die noch grünen Plantagen der Nachbarn und verkauft es den Menschen als bescheidene Lösung im Diesseits und als ewiges Glück im Jenseits. Mittelalter pur! Weder Kreuzritter noch Djiadisten bauten jemals etwas auf!

Allein daher WIRD Mali scheitern. Und ohne klar definiertes Ziel und ohne schlüssigen und handwerklich exakten (Projekt)Plan muss Mali wie AFG enden. Oder wie Vietnam. Oder wie das gesamte Kolonialreich von Großbritannien angefangen in Afrika und endend in Indien.

 

All diesen Beispielen lagen genau zwei Sätze zu Grunde, die auch für uns für viele Lösungen hinreichend waren und immer wieder vorgebracht wurden:

 

WIR SCHAFFEN DAS!

WEITER SO!

 

Und das reicht nicht. Nicht im Ahrtal. Nicht in AFG. Und auch nicht in Mali… -SIC!

 

P.S.: Angela Merkel war zum letzten Mal 2013(!!) zu einem Truppenbesuch in AFG. Und Mali interessiert(e) sie auch nur am Rande. Für sie waren die Soldaten dort nur Mittel zum Zweck. Und dieser Zweck wird wie vieles andere ihrer 16jährigen Regierung gerade hinterfragt. 

 

 

 

Auch:

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Audio-Interview zu Afghanistan

Videos:
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Als Interessenverband für alle Einsatzveteranen ist der Bund Deutscher Einsatzveteranen e.V. (HIER). Er ist Ansprechpartner und Anlaufstelle für alle Kameraden, die Hilfe brauchen. Es wird jedem, sofort und  professionell geholfen werden, der durch seinen Dienst für die Bundesrepublik Deutschland zu Schaden kam.

Wir bitten unsere Leser um Spenden für die gute Sache und hoffen auf breite Unterstützung für die Kameraden!

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Kostenloser Download des Erfahrungsberichtes eines traumatisierten Kameraden: Kunduz im Kopf

 

 

                     

 




Angriffe auf Glaubenshäuser sind ein politisches Tabu


Wissenschaftlich gesehen, kann man aus der Geschichte nichts lernen, lernt man an der Uni in der ersten Stunde einer jeden Geschichtsvorlesung unisono. Das geht deshalb nicht, weil die zu dem damaligen Ergebnis führenden Prämissen und Umstände selbst in der Zeit einmalig waren und nicht reproduzierbar sind. Ergo bei gleichen Vorkommnissen durch andere Akteure heute dann wohl auch andere Folgen zu vermuten wären.
Doch der Ansatz geht zu kurz. Denn die Generalrichtung solcher historischer Ereignisse ist dann immer noch (folge)richtig, wenn es um Wirkungen geht, die selbst zu einer historischen Instanz wurden. Zu einem Wert. Zur allgemeingültigen Moral an sich.
Und dazu gehören Angriffe auf Gotteshäuser zum Zwecke des politischem Aktionismus.

 

Und da wären wir dann beim Thema Glaubensunfreiheit, militanten Religionsgemeinschaften und politischem Radikalismus, der hier in Mitteleuropa eigentlich seit 1648 beendet gewesen ist (HIER). Das aus gutem Grunde. Der 30jährige Krieg hatte eben darum Mitteleuropa und explizit die deutschen Kleinstaaten praktisch entvölkert. Breite Landstriche verwüstet und ganze Städte ausradiert. Die Einnahme vom protestantischen Magdeburg (HIER) war ein Fanal. Ein historischer Meilenstein, der an die Invasionen von Vandalen, Hunnen und Mongolen erinnerte.

 

Tillys Einzug in das zerstörte Magdeburg

Egal was wirtschaftlich, politisch oder sozial auch wer immer auf das Tablett bringen will, kann unmöglich glauben, dass Gläubige in einem Gotteshaus als solche ursächlich dafür sind. Egal welche Konfession es betrifft. Egal ob Christentum, Islam, Hinduismus oder Judentum. Oder sonst eine Religion an sich. Die Menschen, die sich dort treffen sind in aller Regel dort, um zu beten. Zu wem auch immer.

Hier nun mit Angriffen eigene politische Ziele verfolgen zu wollen, ist nicht nur kriminell, es ist pervers, grotesk und absurd. Jeden Intellekt verunglimpfend. Jede Moral negierend. Jeden Wert brechend. Und insgesamt so weit neben allem stehend, was wir uns an gemeinverbindlichen menschlichen Werten verlustreich erarbeitet und erkämpft haben.

Daher waren die Angriffe in der NS-Zeit auf eine Glaubensgemeinschaft auch so moralisch verheerend. Jeder wusste, dass es eigentlich tabu war. Gerade die Protestanten in Europa, die im 16. Jh. ähnlich verfolgt worden waren. Dennoch gab es über Jahrhunderte immer wieder Übergriffe auf jüdische Gemeinden in ganz Europa, vor allem im Osten.

So sollte also klar sein, dass Angriffe auf betende Gläubige alles andere als nur kriminelle Handlungen sind. Es hat auch nichts mit Verblendung zu tun. Oder einer Art „Radikalisierung“. Es ist schlichtweg eine Pervertierung dessen, was wir als menschliche Gesellschaft bis hier und heute erreicht haben.

Egal ob es Kritik am Staate Israels ist, und hier gibt es jede Menge Kritik zu üben, egal ob es um die Geschäftspraxis jüdisch dominierter Unternehmen geht, und auch hier wäre durchaus Handlungsbedarf wenn man sich beispielsweise die Bank Goldmann&Sachs ansieht, oder es sich um jüdische Einzelpersonen handelt, kann es NIEMALS sein, das alles als Rechtfertigung für Angriffe auf Synagogen anzusehen.

Oder auf Kirchen, Tempel, Moscheen und andere Gotteshäuser. Je nach Gusto, Denkrichtung und Ideologie.

Dazu gehört aber auch, dass sich Religionsgemeinschaften nicht von sich aus damit profilieren sollten sich in Politik einzumischen. Von der Kanzel herab weltliche Politik machen zu wollen. Auch nicht politischerseits und der Ideologie geschuldet in „geduldete Angriffe“ und „weniger geduldete Angriffe“ zu unterscheiden, wie es gerade in Berlin modern geworden ist. Auf welchem Auge auch immer blind zu sein.
Es muss mit klarem Blick, uneingeschränkt und immer gehandelt werden, wenn Religion als Angriffsfläche für politische Ziele benutzt wird. Egal durch wen. Egal für was.  Denn das steht IMMER außerhalb all dessen, was wir als Moral ansehen. Anzusehen bereit sind. Ansehen wollen und können!

Der Autor war selbst anno 96/97 in Bosnien und hat gesehen, wozu religiöser Eifer führen kann. Wie er einen Konflikt auch verschärfen kann. Er war in Afghanistan und sah die Trennlinie zwischen aufständischen radikalen Taliban und regierungstreuen Jihadi in den Uniformen der Polizei und Armee. Und lernte ihr Weltbild kennen. – Und er ist überzeugt, dass dieses Weltbild niemals unser sein kann. Wieder werden darf. Denn das hatten wir auch einmal. Vor 1648…

Sich in die Gedankenwelt dieser Menschen hinein zu versetzen fällt schwer. Ist auch unnötig, sie verstehen zu wollen. Es gibt da nämlich nichts zu verstehen. Und Mitleid ist genauso wenig angebracht wie Hass. Es sind einfach nur Kriminelle. 

Ja, man kann aus der Geschichte durchaus etwas ableiten. Man muss es nur WOLLEN. Gerade bei Themen, die eine generelle Fortentwicklung unserer Gesellschaft bewirkt haben.

Für solche Angriffe gibt es keine Entschuldigung, keine Rechtfertigung, keine mildernden Umstände und auch keine Nachsicht. Genauso wenig wie für andere Taten ähnlicher Art.
Gotteshäuser sind tabu für politische Angriffe. Egal ob von außen kommend oder in ihnen oder aus ihnen heraus begangen. Auch das geht nicht und ist tabu. Hier ist zwingend Nachholbedarf zur Regulierung erkennbar. Gotteshäuser sind keine Agitationsflächen für Fanatiker. Punkt und basta!

Foto: Yusuf Simsek: „Tunnelblick“ www.simsek.ch

Zum Schluss: auch die Hexenprozesse von Salem taugten nicht, „Sünder“ und „Ketzer“ zu finden. Schwachsinn lässt sich nicht durch einen anderen Schwachsinn bekämpfen. Es schürt nur die Flamme dessen, was nach Rache schreit.
Die Lösung kann nur auf klar vermittelten gemeinsamen Werte beruhen, die auf gemeinsame Tradition, Geschichte und Recht basieren. Diese dann aber für alle gleich und verbindlich. Explizit dann auch für all die, die hierher kamen um hier mit uns leben zu wollen. (HIER). Wem das nicht passt darf weiterziehen. Wir halten ihn nicht auf.

Was aber auch überflüssig ist, das sind diese Arbeitskreise, die seit 30 Jahren taugen und sich in Worthülsen, Euphemismen und Beschwichtigung üben. Gern mit denen, die Teil des Problems sind, anstatt mit Leuten, die das neutral sehen. Wir haben uns angehört offensichtliche Täter in Dialoge einzubinden. Aber da gehören sie nicht hin. Ihre Sicht der Dinge dazu ist schlicht nicht hierhergehörig, ergo auch nicht Teil der Lösung. Und diese Lösung darf nie wieder sein, dass man diesen Gruppen, Vereinen und Verbänden auch nur einen Millimeter Spielraum gibt. Schon gar nicht wenn sie vom (geneigten) Ausland finanziert sind. das sind keine Ansprechpartner für unsere Behörden oder unsere Parlamente.

In Frankreich brennt fast jede Woche irgendwo eine Kirche und mehrere Nonnen und Priester wurden enthauptet. Muss es erst soweit kommen? Hier werden Moscheen bemalt und Juden mit der Kippa zusammengeschlagen. Reicht das nicht schon? – Es ist höchste Zeit die Samthandschuhe auszuziehen und dann mit klarer Blick die Schuldigen zu benennen und dann gegen sie vorzugehen. Als Kriminelle, nicht als Sünder. Ihr Seelenheil klärt sich nämlich woanders. –SIC!

 

 

Foto: Yusuf Simsek: „Tunnelblick“ www.simsek.ch

 




Würzburg – Einzelfall – Krank – und alles OK?

Manchmal fällt es schwer die Füße still zu halten und erst einmal NICHTS zu schreiben. Mal zu sehen, ob erkannte und immer wieder erkennbare Muster greifen. Und ja, das tun sie.

Am Freitag wurde in Würzburg ein 24jähriger, „polizeibekannter“, somalischer und psychisch auffälliger Asylbewerber, der allerdings abgelehnt wurde und nun obdachlos ist, zum Schwerstkriminellen.

Das Wort „Verdächtiger“ und „mutmaßlicher Täter“ verkneifen wir uns mal. Da können Rechtsverdreher gern mit arbeiten, denn für den Bürger ist dieser nett dokumentierte Fall schon jetzt von Zuordnung und Tat her klar.

Hirnamputierte Juristen können nun in die Diskussion einsteigen, wie krank unser „Flüchtling vor Gewalt“ war und ist und ob dieser arme verfolgte Mensch nun zum Tatzeitpunkt schuldfähig war. Letzteres führt dann zu Strafmilderung und lebenslangem Bleiberecht auf Staatskosten. Natürlich. Man muss sich ja kümmern…

Das ganze wurde zunächst einmal als Amoklauf angesprochen, es mehren sich aber die Hinweise, dass er seine glückselig vernebelte Welt mit Gottpreisungen islamischer Stilrichtung untermalt hat, was dann Terror wäre. Für die Strichliste. Denn ohne Schuldfähigkeit, kommt das dann sowieso in eine statistische Rubrik weit abseits von Islamismus und Terrorismus.

Auch warum fast alle Opfer Frauen sind mag zu wenig erfreulichen Schlussfolgerungen führen, von denen Feigheit noch die angenehmste Variante wäre, soweit man Zufall ausklammern kann.

Halten wir fest: ein Mensch, der vor Gewalt flüchtet, hier um Asyl bittet, offensichtlich nicht asylberechtig ist, nicht abgeschoben wurde, hier mit unserem Geld aber herumlungern darf, hört vielleicht Stimmen und darf hier deshalb morden. Nicht juristisch, moralisch oder ethisch gesehen, wohl aber praktisch.

Hinter dem Zusatz „polizeibekannt“ und „psychisch auffällig“ verbirgt sich aber die Tatsache, dass dieser Mensch schon vorher behördlicherseits als „neben jeder Spur laufend“ erkannt wurde. Man ihn aber der Gesellschaft weiter zugemutet hat.
Vermutlich galt er auch als vorbildlich integriert, weil er beim Morden und Messerstechen eine Atemmaske trug. Das war vorbildlich, ohne Frage. Oder nur wieder ein Ausdruck, dass er nicht „alle Tassen im Schrank“ hatte? Dann wäre es ihm auch nicht positiv anzurechnen, oder?

Bei allem aufkommenden Sarkasmus, berechtigter Ironie und gewolltem Zynismus sind aber – wieder – Opfer zu beklagen. Menschen, die zufällig in der Stadt waren. Menschen die nur einkaufen wollten. Menschen die den Sommer genießen wollten. Menschen die friedlich leben wollten. Und all diese Menschen nun ebenso zu bezeichnen wie diesen anderen Menschen, ist wahrlich Zynismus pur.
Denn das haben sie nicht verdient. Die, die diesem Kriminellen die Hand gereicht haben, damit er hier nicht mehr bedroht ist. Ihm sein Leben hier finanzierten. Ihm jetzt sogar die Anwälte stellen, damit er weniger hart bestraft wird als in Somalia, wo man ihn dafür hingerichtet hätte. Innerhalb von 24 Stunden. Öffentlich und unter dem Jubel derer, die fest daran glauben, dass „polizeibekannt“ und „psychisch auffällig“ weder gesellschaftsfähige Attribute noch von Allah gekommen sind.

So haben wir also wieder einen Einzelfall mehr.

Einzellfallaufstellung…

 

Nur mal so: wir halten Leute in Quarantäne, ein ganzes Volk, aber polizeibekannte psychisch auffällige Gestalten ohne Anspruch überhaupt hier zu sein, die hier nur geduldet sind, laufen frei herum.
Da werden Zwangsmaßnahmen gegen Maskenverweigerer und GEZ-Nichtzahler gnadenlos durchgesetzt, aber offensichtlich wirklich Kranke (egal ob medizinisch oder religiös verwirrt) laufen hier frei herum.
Behörden, wie das Ordnungsamt, drangsalieren Einzelspaziergänger im Wald und bei voller UV-Strahlung eine Maske zu tragen, und sehen bei diesen… hier auch Lebenden weg. 
Inzwischen sind wohl auch IS-Dokumente bei ihm gefunden worden. Vermutlich auch nur zufällig gehortet. Auch soll er das Ganze in seiner Vernehmung als „seinen Djihad“ angesehen haben. Wohl ein sprachlicher Ausrutscher für unsere geneigten Mitleidigen.

Warum wohl machen das ehemalige Vorreiter in der Asylfrage wie Schweden und Dänemark inzwischen anders? Warum ist die Stimmung in Europa gerade in der Asylfrage gekippt? Weil das Einzelfälle sind?  Weil die alle zu Nazis wurden? Oder weil es da womöglich noch mehr Einzelfälle gab?

Betrachten wir das Wort Asyl. Asylsuchende sind politisch so Verfolgte, dass für sie in ihrem Land Lebensgefahr besteht. Keine Wirtschaftsflüchtlinge. Keine Weltenwanderer. Und auch keine Glücksritter. Und wer Schutz sucht, ihn findet, der sollte sich tunlichst an das halten, was hier dann Recht, Gesetz, Tradition und Lebensart ist. 

Dass heißt dann auch, dass Frauen, Homosexuelle und selbst Juden nicht belästigt werden. Man höre und staune. Und dieser Grundsatz gilt für alle. Eigentlich… weil auch hier gibt es immer wieder (Einzel)Fälle. Rechts, links, religiös und anderswie ausgerichtet. Man spricht dann von Extremismus im Allgemeinen wird aber nur auf der rechten Flanke deutlich. Es rennen sogar BT-Abgeordnete der LINKEN herum, die verhindern wollen, dass Links- und Rechtsextremismus gleichgesetzt werden.

Und da ist dann auch das Problem zu sehen, warum Würzburg wieder möglich wurde:

 

Ignoranz, Heuchelei und Borniertheit auf Basis einer verdrehten Ideologie.

 

Und diese hat auch diesen Einzelfall wieder möglich gemacht, weil Behörden wegsahen, Politiker wegsehen wollten und das eigentliche Problem, eine zu hohe Toleranz gegenüber diesen Gestalten, immer wieder ausgenutzt wird. Bis hin zur Selbstverständlichkeit hier Sonderrechte zu haben. Alles andere wäre rassistisch, richtig?

Dieser Verbrecher hat nicht diese armen hilflosen Menschen in Würzburg umgebracht oder verletzt. Es waren drei Worte ursächlich:

(falsch verstandenes) Mitleid, (hirnlose) Toleranz und (überflüssiges) Verständnis

Die Lösung wäre einfach: abgelehnte und auffällige (i.e.S. von kriminelle) sog. Asylbewerber sind konsequent und sofort abzuschieben. Es reduziert einfach das Risiko für die, die helfen wollten, aber ausgenutzt wurden.
Wenn wir Menschen mit Coronaverdacht notfalls einsperren können, dann können wir das auch mit Abzuschiebenden tun, oder nicht? Die müssen hier nicht frei rumlaufen. Denn sie sind eigentlich illegal hier!

Wir haben hier sogar eine Tätergruppe aufgenommen, die nur deshalb Asyl bekommen haben, weil sie in ihrer Heimat Terroristen waren. Sie gaben es hier sogar an, um Asyl zu bekommen. Voller Stolz und auf Anraten diverser NGOs und Anwälte. Sie gaben an als Taliban in Afghanistan durch die Regierung mit dem Tode bedroht zu sein. Und das hat geklappt…
Jetzt übernehmen aber die Taliban in AFG wieder die Macht. Was heißt das wohl für den Asylgrund? Sollen wir selbsterklärte Islamisten und Mörder weiter hier unter uns dulden? Den nächsten Einzelfall Vorschub leisten?

Solange wir solche Fragen nicht klären, ist jeder weitere Einzelfall eine kostenlose Wahlkampfhilfe für andere, gern als extremistisch verklärte Parteien. Wen werden die Opfer wählen? Deren Familien und Freunde? Die Augenzeugen der Tat? Oder anders ausgedrückt, wen werden die nicht mehr wählen?

Wir leben in zunehmend schwierigen Zeiten. Wirtschaftlich, gesellschaftlich und auch währungstechnisch. Der demographische Wandel steht vor der Tür und alte Menschen haben gewöhnlich mehr Angst als die Jungen. Letztere griffen beherzt ein. Lenkten den Täter ab, wurden zum Teil selbst dabei verletzt. Stellten ihn und trieben ihn der Polizei zu.
Gewisse Medioten machten daraus fasst schon einen Gewaltakt. Vermieden das Wort Notwehr wie die Pest. Sprachen von gewalttätiger Hilfe… Vermeiden nun das Wort Helden, was ansonsten immer gern fällt.
Richtig. Bürger haben sich selbst geholfen und ihre anderen hilflosen Mitbürger beschützt. Und das war gut und richtig.

Dank und uneingeschränkte Anerkennung diesen Bürgern! – Sie standen da mit ihrem Leben ein, wo ein Wegsehen durch Traumtänzer nicht mehr möglich war.

SIC!

 

P.S.: Ist uns schon wirklich aufgefallen, dass wir recht schnell dabei sind Denkmäler und Gedenktafeln für zu Schaden gekommene Migranten aufzustellen aber JEDE Gedenktafel für Gewalt gegen die Gastgeber ausbleibt? Gibt es eine Tafel in Köln am Bahnhof? In Kandel? In Berlin? Oder bald in Würzburg? – Warum ist das so??

 

 

 

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Islamisten rufen zur biologischen Kriegführung in Europa auf


Während des ersten Shutdowns gab es schon eine gehäufte Anzahl von Meldungen, dass Migranten in Supermärkten auf Obst und Gemüse spuckten. Wir taten dies als von kulturfremden kommend Spinner ab, die ggf. nicht so ganz richtig zwischen den Ohren tickten. Tolerant wie wir waren unterstellten wir bei diesen Typen dann auch gern einmal eine „psychische Störung“ die der arme Mensch auf seiner beschwerlichen Flucht zu uns erlitten hat.
Richtige Gutmenschen meinten sogar, dass er das Obst und Gemüse so segnen wollte und nicht richtig und heimatsprachlich über die Pandemie informiert worden war. Als unsere nicht getätigte Bringschuld… Mit dem Islamismus brachte das keiner so richtig in Verbindung. Die Idee war zu wirr.

Leider verhält es sich ganz offensichtlich anders.

Das hier eingestellte Video erreichte uns aus Paris (Bahnhof Austerlitz), wo eine Gruppe von Polizisten eine U-Bahn stürmt und diverse Fahrgäste auf den Bahnsteig befördert, die ganz offensichtlich nicht Wikingergene in sich tragen. Vorsichtig und politisch korrekt ausgedrückt. Das können wir uns aber hier sparen, denn es waren Migranten oder Leute mit Migrationshintergrund. Und es waren allesamt Muslime. Ohne Ausnahme.

 

Video: Gare l’Austerlitz, Paris

Und nein, das war auch keine Rasterfahndung, die von Rassismus getrieben war. Es war ein gezielter Zugriff nachdem die Polizei informiert wurde, dass eine Gruppe „junger Männer“ ohne Maske gezielt Menschen ins Gesicht spuckt. – Das lassen wir jetzt einmal wirken. Warum sollten die das tun? Gerade jetzt, wo Abstände, Berührungslosigkeit bis hin zu Ausgangssperren Gesellschaft, Staat, Wirtschaft und das Miteinander an den Rand des Machbaren bringen. Das System kippen lassen!

Seit Jahren wurden und werden in Europa, nicht nur in Deutschland, muslimische Umsturzpläne der Bevölkerung vorenthalten. Waffenfunde in Moscheen, Munitionslieferungen und Sprengstofflager fallen da genauso unter den Tisch wie jede Art von Hasspredigten. Teile des Ammoniumnitrates aus Beirut haben nachrichtendienstlichen Quellen folgend den Weg auch nach Europa geschafft. Und zwar im Tonnenbereich (HIER).

Auf den Straßen und in Cafés von muslimisch dominierten Stadtteilen schwafeln die Leute öffentlich davon Ungläubige zu töten, von ihren gehorteten Waffen und anderen Ideen der Übernahme von Staatsgewalt. Polizisten trauen sich in solche Stadtquartiere nur noch in Zugstärke. Egal ob es um Ehestreitigkeiten, Verkehrsunfälle oder offenen Bandenkrieg geht. Die Nachrichten sind europaweit mit solchen Einzelfällen Tag für Tag durchsetzt.

Gern werden islamische Friedensrichter für rechtliche Fragen bemüht anstatt westliche Gerichte einzuschalten, wie es alle anderen Bürger tun. Auch wenn sich das für strittige Besitzansprüche an Gartenzwergen nett anhört und Gerichte entlastet, wird das eben auch für Kapitalverbrechen angewandt. Vergewaltigung, Körperverletzung und Mord. Die Dunkelziffer ist hier europaweit erschreckend. Nicht nur was die Anzahl der Fälle angeht,  sondern auch die schon alltägliche Verbreitung als Paralleljustiz.
Der Focus schreibt erts heute von einem vermittelten „Friedenstreffen“ im Berliner Clan-Bandenkrieg. Selbst die Medien sehen das also schon als normal an.

Dass in solchen Kreisen, die dann auch noch islamisch geprägt sind und alle andere als „ungläubige Hunde“ (so die beliebteste Phrase) bezeichnen, gern auch andere Mittel zur Schädigung des Gastlandes ergriffen werden, sollte klar sein. Zumal dieses Gastland verdammt gut darin ist Verbrechen schon im Ansatz mit digitalen/elektronischen Mitteln aufzuklären.
Aber auch zu blöd ist dort mit dem Ohr und Auge 1.0 zu sein, wo lediglich das Wort zur Tat aufruft. Gern in Verbindung mit dem Koran und landesuntypischer Sprache als Gottesdienst getarnt. Wo die Hinterhofmoschee von Gefährdern missbraucht wird, um den heiligen Krieg zu predigen.
Auch der Attentäter von Berlin war in solchen Kreisen unterwegs. Und er hat auch gepredigt! Hier kämpft beispielsweise der hessische CDU-Abgeordnete Ismail Tipi einen einsamen Kampf (HIER).

Und da bietet so eine Pandemie ein paar unverwechselbar gute Vorteile:

– Corona ist vor allem für ältere Menschen gefährlich, die sich kaum wehren können.
– Durch die generelle Verbreitung des Virus ist der juristische Nachweis schwierig, dass A oder B es waren, die den Virus absichtlich, vorsätzlich und heimtückisch für eigene Zwecke benutzten. Das spucken auf Lebensmittel und in Gesichter – selbst mit der Lobpreisung Allahs auf den Lippen – reicht für unsere hirngeschädigte Justiz nicht aus, um hier eine andere Absicht als Leichtfertigkeit zu unterstellen.
Es gibt sogar klare Anleitungen für Islamisten, wie in solchen Fällen vor Polizei und Richtern zu antworten ist. Und es gibt aus der Szene gestellte Anwälte, die hier gewisse Strategien schon griffbereit halten. Für ihr Klientel.
– Politik und Presse sind nicht in der Lage sich aus der ideologisch indoktrinierten Blase zu lösen und sehen jede Kritik am Islam als Rassismus, Antisemitismus oder Faschismus an. Egal, ob es sich um den Islam insgesamt oder seine kriegslüsterne Ausprägung als Djihad gegen alle anderen handelt.
– Die Justiz unterstellt gern mangelnde Intelligenz, fehlende Bildung oder Information der dann ermittelten Täter und verspottet das Recht dann mit milden und „verständnisvollen und mitfühlenden“ Urteilen, zumal die Täter aus kulturfremden Ländern kommen und unsere Werte und Traditionen nicht verstehen würden. Etwas, was in Kombination mit mangelnder Intelligenz sonst rechtlich nur für Schwachsinnige strafmildernd oder –ausschließend ist.

Damit wird wirklich alles getan, dass diese Täterkreise hier unbehelligt und sogar hofiert(!) umhergeistern können. Tun und lassen können, was sie wollen.

Natürlich kann das Anspucken von Ungläubigen nicht gleich als Mordversuch gewertet werden. Unsere Definition davon ist an dieser Stelle völlig unwirksam. Die europäischen Gesetzgeber haben nie daran gedacht, dass die absichtliche Verbreitung von Viren in Pandemiezeiten zum Zwecke einer ethnisch-religiösen Säuberung durch Viren außerhalb von staatlichen Konfliktparteien als Verbrechen anzusehen sein könnte.
Wenn Staaten dazu aufrufen würden, würde man den gewollten Einsatz von biologischen Massenvernichtungswaffen (hochgefährliche Viren wie Corona, richtig??) sofort vor das internationale Kriegsgerichtstribunal ziehen, völkerrechtlich ächten und Maßnahmen ergreifen. Assad durfte das feststellen. Oder Saddam Hussein.

Komischerweise greift das aber nicht, wenn asoziale, verbrecherische und mörderische Muslime islamistischer Prägung Viren mit der Absicht verbreiten eine Seuche weiter anzufachen. Wie gerade in Paris passiert. Oder in anderen Städten Europas.
Und was noch komischer ist: hier greift das Seuchenschutzgesetz scheinbar nicht. Ganze Völker werden in die häusliche Quarantäne verbannt aber Islamisten rennen umher und spucken Leute an, um sie zu infizieren.
#Covididioten werden künstlich kriminalisiert, weil sie die Gefahr des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Zusammenbruchs sehen, aber Islamisten spucken lächelnd und Allah preisend Menschen ins Gesicht. Wie dem Rechtsstaat, ihrem Gastland(!) und unserer Gesellschaft an sich. Von unserem christlichen Glauben gar nicht zu reden. Ein Aspekt, den die europäischen Kirchen auch nicht verstehen.

Natürlich sind nicht alle Muslime so. Mit absoluter Sicherheit nicht. Es handelt sich hier aber um einen immer größer werdenden Kern von Verbrechern, die zunehmend das Bild europäischer Ballungsgebiete prägen. Ihre toleranteren Mitgläubige auch terrorisieren. Nur sagen diese so selbst gefährdeten Muslime dazu nichts. Und das wirkt zunehmend wie eine gewollte Duldung des gesellschaftlichen Umsturzes hin zu einem islamistischen Staat. Der Zerstörung der westlichen Gesellschaft, liberaler Toleranz, der Glaubensfreiheit und der Gleichheit in dem, was wir als Freiheit ansehen.

Unterschiede von Islamisten und NS-Verbrechern des III. Reiches bestehen nur in zwei Punkten:
– Islamisten sind zwar genauso willig ihre Gegner in Massen industriell ermorden zu können wie die SS, aber völlig unfähig das auch so umzusetzen. Auf keiner Stufe des Genozides an den Gegnern des Dritten Reiches sind diese verblödeten Verbrecher in der Lage einzusteigen. Allein schon deshalb nicht, weil sie oberhalb ihrer komischen religiösen Subkultur nie den Schritt zu einer technischen Zivilisation geschafft haben, die für den Umfang des Völkermords der NS-Zeit ursächlich und begründend war.
– Und daher brauchen diese vor Religiosität sabbernden Spinner im Gegensatz zum NS-Regime einen Gott, den sie um Führung und Leitung täglich mehrmals anbetteln können. Das hat selbst der eifrigste SS-Scherge nicht hinbekommen müssen. Und dem musste man auch nicht 72 Jungfrauen für das nächste Leben versprechen, damit seine bestenfalls mittelmäßige und armselige Existenz einen Wert bekam.
Andere Unterschiede gibt es nicht. Eine weitere Differenzierung ist unnötig.

Und gedanklich an diesem Punkt angekommen besteht kein Grund zur Erleichterung. Der humorvollen Betrachtung dieser nichtsnutzigen, ungebildeten und charakterschwachen Verbrecher ist kein Grund gegeben.
Denn unter dem Strich sind sie trotz ihrer zur gesamteuropäischen Bevölkerung eher geringen Zahl eine mörderische Brut, die unser Zusammenleben jetzt schon sichtbar so bereichert, dass uns schlecht wird. No-Go-Areas gibt es angeblich nicht, trotzdem kennen wir sie. Jeder von uns. Überall blühen sie. Und diese Gebiete sind nicht durch Ansammlungen von Reichsbürgern gefährdet.
U- und S-Bahn fahren ist freitags und samstags ab gewissen Uhrzeiten für allein fahrende Frauen eher unangebracht. Übergriffe auf Kirchen, Tempel, Friedhöfe und Priester anderer Glaubensrichtungen waren mal fast nicht existent. Und wenn, dann waren die Schuldigen schnell gefunden. Jetzt sind sie täglich in ganz Europa zu beobachten. Gern werden nicht-islamischen Geistlichen auch mal die Köpfe abgeschnitten.
Oder Gegenfrage: Kennt jemand einen Fall, wo ein oder mehrere Irre einen Iman so geschlachtet haben? Hier in Europa? Bei uns?

Unsere verblendete Presse und verblödete Politik müssen aufhören die Heuchelei ideologischer Borniertheit als intellektuelle Glanzleistung zur Steigerung von bunter Toleranz zu begreifen. Das ist sie nicht. Es ist Mittäterschaft auf ganzer Linie (HIER). Österreich hat es begriffen. Frankreich recht spät. Polen und Ungarn sahen es nie so. Italien und Griechenland haben auch die Nase voll. Es gibt hierzu schon eine gern beschworene europäische Gemeinschaftslösung und Sichtweise, die gerade Fahrt aufnimmt: man will keine Islamisierung! (HIER)

Unsere asozialen, weil völlig verpeilten, Richter bedürfen da wohl etwas mehr Hilfe. Rechtsprechung hat nichts mit erweiterter Pädagogik für Anfänger zu tun. Ein Jurastudium ist kein Ersatz für eine pädagogische Berufung. Jeder Richter, egal wo sitzend, der das nicht versteht, ist ein falsch bezahlter Schwachkopf. Er hat seinen Beruf, auch im Sinne von Berufung, verfehlt. Er hätte besser Seelsorger werden können. Nur nicht Richter.
Wer offensichtlichen islamistischen Schwachköpfen fehlende Sensibilität für das Gastland mildernd auslegt, braucht medizinische Hilfe. Und das ganz dringend. Anwälte, die solche Gestalten freiwillig verteidigen sind auf der Stufe der Anwälte, die freudestrahlend Pädophile verteidigen.
Und Staatsanwälte, die in Fällen wie diesen, dem Anspucken von Leuten mit religiöser Motivation in pandemischer Zeit nicht sofort ihre besondere Beachtung schenken und diese Kreise bis zum letzten verbrecherischen Subjekt ausheben, gehören auf die Müllhalde, wo andere sogar vom Bundespräsidenten hofierte Journalisten gern unsere Polizei sehen würden. Sic!

Das europaweite Anspucken von Menschen durch Islamisten ist ein biologischer Angriff auf Europa. Er ist islamistisch motiviert. Er wurde in Netzwerken und Moscheen propagiert und verbreitet. Er wird von Muslimen europaweit zumindest schweigend mitgetragen, wenn auch mit Sicherheit nicht gemeinschaftlich toleriert. Offensichtlich aber nicht aktiv angegangen. Hier versagt die muslimische Gemeinde auffallend, dafür aber europaweit!

Regierungen, die Menschen mit dem Seuchenschutzgesetz auf Abstand zueinander halten wollen, Grundrechte einschränken, den Zusammenbruch des Systems riskieren und diese Angriffe nicht mit gnadenloser und unbarmherziger Härte begegnen, bekämpfen keine Pandemie. Auch diese Schlussfolgerung ist dann logisch und muss so ausgesprochen werden.

 

Es wird Zeit uns in Europa darauf zu besinnen, was uns groß gemacht hat. Was unsere Freiheit ausmacht. Was Toleranz wirklich ist. Was unsere Werte sind. Wo unsere Wurzeln und Traditionen liegen. Was wir wollen, und was wir so garantiert nicht wollen. Oder wen wir hier nicht wollen (HIER).

Der Autor zumindest will keine meuchelnden Verbrecher, die zu blöd, zu faul und zu ungebildet sind, um friedlich leben zu können oder zu wollen. Er will auch keine verlogenen, verkommenen und charakterlich unterbelichtete Funktionsträger in Politik und Justiz, die medial gehypt Verblendung, Ideologie und Scheinwelten vor Recht und Ordnung stellen; mitunter sogar die Verfassung manipulieren, um Schwachsinn als Genialität oder als Norm verkaufen zu können.
Weiterhin glaubt der Autor, dass er da nicht allein ist, denn die Bruchlinien zwischen „gepredigter Realität“ und „erlebbarer Realität“ werden ständig prägnanter.

Wir müssen nicht wach werden, wie gern gesagt wird, denn wach sind wir eigentlich schon. Wir müssen aber langsam mal den Drive bekommen den Hintern aus der Komfortzone zu hieven und anderen kräftig in den Arsch zu treten.

Wer das tun soll?

Sie, wir, ihr und ich auch. Es zu schreiben reicht nicht mehr. Und auf Demos rumzustolpern auch nicht. Warum nicht den Parteigängern mal ins Gesicht sagen, was sie sind. So ohne Pressekodex aber mit all der Wut im Bauch und dem Zorn im Blick. So aus zehn Zentimetern Entfernung. Da stehen Politgangster total drauf. Richter unterhalb ihrer erhöhten Throne auch. Das geht auch gern in Gruppen, falls der Mut erst mal eine (Gruppen)Schulung braucht. Verantwortlichkeit muss eingefordert werden. Nicht leise vor sich hinnuschelnd, sondern laut und bei dem, der verantwortlich ist.
Das haben wir viel zu lange nicht gemacht. In Europa oder auch hier in Deutschland. Es ging uns zu gut. Aber das ändert sich gerade. Warum dann nicht auch unser Verhalten offensichtlichen Idioten gegenüber?

Islamisten erwarten 72 Jungfrauen im Paradies. Im nächsten Leben. Warum warten wir? Warum machen wir unseren völlig verpeilten Gönnern heuchlerischer Art nicht das „Hier und Jetzt“ zur Hölle auf Erden? Dann haben wir alle sofort und gleich etwas davon. Und schon „Hier und Jetzt“…… SIC!

 





Bundeswehr: MAD-Präsident muss gehen – Warum eigentlich?

 

Der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes der Bundeswehr (MAD), Christof Gramm, wurde abgelöst. Diese Personalentscheidung überrascht, auch wenn solche personalpolitischen Entscheidungen der Ministerin natürlich zustehen.

Ob das tatsächlich im gegenseitigen Einvernehmen passierte, darf bezweifelt werden, zumal Gramm einen guten Ruf innerhalb von Sicherheitskreisen genießt und den MAD durch immer schwierigeres Fahrwasser steuern musste.

Der MAD ist kein Militärgeheimdienst, wie oft berichtet wird, sondern die Dienststelle der Bundeswehr, die Angriffe wie Sabotage, Spionage und Zersetzung auf die Bundeswehr von außen und innen bekämpfen soll.
Dass das im kalten Krieg durchaus auch mal schiefgehen konnte beweist der einstige Oberst Joachim Krase, der neben seiner Tätigkeit beim MAD auch für die Stasi arbeitete.
Auch die von der Stasi inszenierten Kießling-Affäre, wo der damalige Viersternegeneral und stv. NATO-Befehlshaber Europa Günther Kießling, der Homosexualität bezichtigt wurde, hatte für den MAD tiefgreifende Veränderungen zu Folge.
Alles nicht überraschend, wenn etwas wirklich schief geht. Doch wie verhält es sich hier?

Christof Gramm wird die zu zögerliche Umsetzung der Suche nach rechtsextremistischen Kreisen innerhalb der Bundeswehr vorgeworfen. Mit anderen Worten: es gab zu wenig rechtsextreme Funde in der Truppe, die die Politik dort aber vermutete. Der Bodycount war zu niedrig. Die Strecke zu kurz, wie Jäger sagen würden.
Die Fälle im KSK, die zur Auflösung der 2. Einsatzkompanie, und zur Ausbildung zukünftiger Kommandosoldaten außerhalb des KSK selbst führten, wurden hier explizit genannt.
Auch hier vermuteten Politik und Presse vielleicht falsch. Wir berichteten HIER umfassend dazu.

Fakt ist, dass es in den letzten Jahren bisher nur zwei berechtigte Fälle von Extremismus in der Bundeswehr gab, die auch verfolgt werden konnten. Ein KSK-Oberstabsfeldwebel, der Munition und Sprengstoff abgezweigt haben soll und in Untersuchungshaft sitzt, sowie ein KSK-Soldat, der sich im Einsatz in MALI radikalisierte und für den IS arbeiten wollte. Als heiliger Krieger und Märtyrer gegen die westliche Dekadenz.
In der Tat eine wenig überzeugende rechtsradikale Ausbeute, wenn diese denn gewünscht zu finden ist.

Alle anderen Fälle, wie die des angeblich rechtsradikalen Oberstleutnant beim KSK, der auch proaktiv entlassen wurde, scheiterten vor Gericht. Die Entlassung des Offiziers war unrechtmäßig, weil der Vorwurf rechtlich nicht haltbar war. Auch hier kämpft die Bundeswehr nun weisungsgemäß weiter, um ihre Sicht der Dinge in x-ter Instanz durchzusetzen.

So gesehen, war Herr Gramm wenig erfolgreich. Fand keine Rechtsextremisten, sondern nur einen möglichen kriminellen Feldwebel und einen extremistischen Islamisten. Fürwahr: bedenklich! Auftrag nicht erfüllt.

So folgt dieser Ansatz der Causa Hans-Georg Maaßen (HIER), der trotz aller gegenteiliger Beweisbilder in den Medien und bei sachgerechter und fachlich wohl auch umfassender Ermittlung eben keine Hetzjagden festzustellen vermochte.
Die unschönen, und wie wir inzwischen auch wissen verfälschten Bilder(!), fanden daher auf politischer Ebene eher Glauben, als der bürokratisch-neutral vorgetragene Sachvortrag des Spitzenbeamten im Bundesamt für Verfassungsschutz (BVS). Maaßen hatte hier die gleiche Ausstrahlung wie Prof. Wieler im RKI, doch anders als dieser, hatte er keine politischen Freunde, die ihm halfen. Immer wieder hätten helfen müssen.
So wurde auch der dem gewünschten Ergebnis im Weg stehende Spitzenermittler aus dem Weg geräumt. Anders lässt es sich das inzwischen kaum noch neutraler sagen.
Dass Herr Maaßen nun offen den Kurs der Bundesregierung kritisiert ist kein Beweis für seine (Gesinnungs)Schuld, wie gern dargestellt wird, sondern eher das Ergebnis ungerechtfertigter und auch zum Teil ehrenrühriger Anfeindung durch Politik und Medien. Nicht alle Menschen halten still, wenn man sie angreift.

Dass die Ministerin kaum ein Fettnäpfchen in der Truppe auslässt zeigt sich jede Woche neu. Die Bundeswehr ist für Politiker, gerade auch ungediente Politiker, seit je her ein überaus schwieriges Pflaster. Man kann eigentlich nur versagen. Der einzige Politiker, der es geschafft hat hier zu punkten, war wohl der Reservestabsoffizier Manfred Wörner, der dann in der NATO zu weiterer und verdienter internationaler Anerkennung kam. Alle anderen… scheiterten irgendwie. Aus Sicht der Soldaten wohl am erbärmlichsten Frau von der Leyen. Vielleicht auch aus Sicht der Steuerzahler, wenn man die Berater-Affäre neutral betrachten will.

Wo Frau von der Leyen gern Kasernenstuben zu Lasten von Einsatzgerät aufhübschte, hat die wehrkompetenzbefreite Ministerin AKK das Extremismusproblem auf ihre Agenda geschrieben.
Ein wichtiges Thema. Gerade dann, wenn Netzwerke existieren sollten. Es geheime Freikorps gibt, die mit der alternativen schwarzen Uniform im Spind den Umsturz planen.
Nur fand man sie halt nicht. Trotz aller Suche. Und dieses Vorhaben kam in der Bundeswehrgeschichte immer wieder mal hoch, wenn es linkspopulistisch ausbeutbare Einzelfälle gab.
Der Autor selbst hat in seiner aktiven Zeit als Kompaniechef eine unehrenhafte Entlassung eines Mannschaftsdienstgrades diesbezüglich 1997 erreichen können. Nur war die berechtigt, dokumentierbar und dann auch strafrechtlich relevant. Man fand sogar bei der Spinddurchsuchung eine Art „Wehrpass“, der den Mann mit Dienstgrad „Rädelsführer“ auswies…

Solch ein Erfolg war Herrn Gramm leider verwehrt. Er fand einen Waffennarren und einen Islamisten. Und das war zu wenig.

Sollte dieses magere Ergebnis wirklich auf Unwillen oder Unfähigkeit basieren, wäre die Ablösung lange schon fällig gewesen. Aus Sicherheitsgründen für die Bundeswehr, für die NATO und auch für Deutschland an sich.
Sollte dieses Ergebnis aber auf etwas basieren was da „Nichtexistenz“ heißt, egal in welcher Abstufung auch immer, dann sprechen wir auch nicht mehr von Ablösung. Dann müssen wir von Entfernung redlicher Beamten reden. Von einer politischen Säuberung in Spitzenpositionen. Und das unter dem Deckmantel der freien Personalwahl eines politisch Verantwortlichen als Fachvorgesetzer.

All das, selbst beide Fälle von Maaßen und Gramm, wären noch zu vertreten, wenn nicht das Gesamtspektrum der Sicherheitspolitik gefährliche Tendenzen aufzeigen würde.
In Berlin wird die Polizei unter rassistischen Generalverdacht gestellt, und ein Spitzelsystem installiert. In Hessen wird die Polizei in rechte Netzwerke gerückt. Wie nun auch in NRW im Chat-Gruppenvorfall.
Alternativ werden Leute Landesverfassungsrichter, die keine unbeschriebenen Blätter in der DDR und ihren Mitgliedschaften in verfassungsfeindlichen Organisationen sind.
Oder ein Mitglied der Amadeus Antonio-Stiftung wird Präsident des Verfassungsschutzes in Thüringen.

Bei Polizei, Bundeswehr und in Sicherheitskreisen sieht diese Tendenz nicht mehr nach Tendenz aus. Und es wird schlimmer je offensichtlicher es wird, dass die Gesamtpolitik im Lande zunehmend scheitert und hinsichtlich Zukunftsfähigkeit massiv hinterfragt wird. Auch das ist augenscheinlich und überall für die zu sehen, die hinsehen wollen. Nur wollen das wenige tun. Vermutlich, um beruhigt weiterdösen zu können.

Es ist völlig klar, dass wir in Sicherheitskreisen keinerlei Extremisten dulden dürfen. Und völlig klar ist, dass wir sie aktiv, sogar proaktiv, suchen müssen. Dass wir innerhalb der Sicherheitsbehörden auch aktiv die Verfassungstreue einfordern sollten. Immer wieder. Und gerade auch in schwierigen Zeiten.
Nur kann es nicht sein, dass wir jedes Mal wieder auf wirkliche Einzelfälle hereinfallen, diese populistisch so hypen, dass die Wahrnehmung sichtbare Risse bekommt, um dann alternativ Bauernopfer bis hoch in Spitzenstellen dem Galgen zuzuführen, damit der bloß nicht umsonst aufgebaut wurde. Für Täter, die es nicht gab. Sic!

Dieses Verhalten heißt Hexenjagd, wurde im Mittelalter betrieben und kostete allein in Mitteleuropa um die neun Millionen Menschenleben. Überall in den alten Städten gibt es Hexentürme, Hexenhäuser und Schreckenskammern, wo die Inquisition suchte, was sie finden wollte.
In Amerika steht dafür die kleine Stadt Salem, nördlich von Boston, wo der Wahn Hexen zu finden fast die gesamte Bevölkerung des Städtchens an den Galgen brachte. Bis herauskam, dass die „Seherinnen“ als Zeugen der Anklage das alles nur erfunden hatten, um sich wichtig zu machen.

Vertrauen ist ein zerbrechliches Gut. Wird es missbraucht, schadet es der Reputation. Auch der der Politik innerhalb von Sicherheitsbehörden. Selbst die Stasi demonstrierte am Ende im Innenhof der Hauptverwaltung gegen das Regime.
Am Ende müssen Verdächtigte dann auch vor Gericht überführt werden können. Das gelang bisher eher nicht. Auch nicht in x-ter Revision. Und das zeigt recht genau, ob wir näher am Recht oder nahe bei Salem stehen. Oder die Ankläger nahe beim Recht stehen, oder es ihnen reicht Inquisition mit eigener Rechtsauffassung zu spielen.

Letzteres heißt dann Zersetzung und Sabotage, ist ein Angriff auf die Sicherheit von Staat, Gesellschaft und Behörden und in der Tat strafwürdig. Dafür wurde der MAD für die Bundeswehr geschaffen. Und hier hat er recht gut gearbeitet. Mit Fehlern, aber unter dem Strich gut genug.
Und das sollte die Politik wirklich mahnen. Denn sie ist auf die Loyalität der Männer und Frauen in diesem Bereich angewiesen und sollte sie nicht verspielen.
Und ganz nebenbei, wenn wir schon von Recht reden: das haben die Leute dort auch nicht verdient.

Sic semper tyrannis!

Titelfoto: Yusuf Simsek: „Tunnelblick“, www.simsek.ch

 

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