Wer zuerst? Verteilung von Impfstoffen gegen SARS-CoV-2


(ots) Am 18. November 2020 diskutiert der Deutsche Ethikrat gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern anderer europäischer Ethikgremien und der WHO in einer öffentlich zugänglichen Online-Veranstaltung der Reihe „Forum Bioethik“ die verschiedenen Strategien einer gerechten SARS-CoV-2-Impfstoffverteilung auf nationaler und internationaler Ebene.

Weltweit forschen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler mit Hochdruck an der Entwicklung von Impfstoffen gegen das neue Coronavirus. Es besteht die Hoffnung, dass schon bald die ersten Impfstoffe gegen SARS-CoV-2 auch in der EU zugelassen werden könnten. Jedoch wird erwartet, dass anfangs nicht genügend Impfstoffdosen verfügbar sein werden, um alle Menschen zu impfen, die dies wünschen. Wie könnte also eine gerechte Verteilung knapper Vakzine national wie international aussehen? Welche Personen oder Gruppen gilt es prioritär zu impfen? Welche ethischen und rechtlichen Gesichtspunkte gilt es neben medizinischen zu berücksichtigen?

Diesen Fragen möchte sich der Deutsche Ethikrat gemeinsam mit internationalen Expertinnen und Experten im Rahmen einer Veranstaltung der Reihe „Forum Bioethik“ widmen. Vertreterinnen und Vertreter der Weltgesundheitsorganisation (WHO), der European Group on Ethics in Science and New Technologies (EGE) und des Deutschen Ethikrats stellen verschiedene Strategien der Impfstoffverteilung vor. In einem abschließenden Podiumsgespräch, an dem neben den genannten Expertinnen und Experten internationaler Organisationen auch Mitglieder nationaler europäischer Ethikräte teilnehmen, wird die Frage der Impfstoffverteilung aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchtet.

Eine Teilnahme vor Ort ist leider nicht möglich. Die Veranstaltung wird unter https://ots.de/75ON6Q als Livestream in englischer Sprache mit Simultanübersetzung ins Deutsche übertragen. Das Publikum kann sich während der Veranstaltung per Chatfunktion an der Diskussion beteiligen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Im Nachgang der Tagung werden Video-Mitschnitt und Mitschrift auf derselben Seite verfügbar sein.

Deutscher Ethikrat





Islamisten rufen zur biologischen Kriegführung in Europa auf


Während des ersten Shutdowns gab es schon eine gehäufte Anzahl von Meldungen, dass Migranten in Supermärkten auf Obst und Gemüse spuckten. Wir taten dies als von kulturfremden kommend Spinner ab, die ggf. nicht so ganz richtig zwischen den Ohren tickten. Tolerant wie wir waren unterstellten wir bei diesen Typen dann auch gern einmal eine „psychische Störung“ die der arme Mensch auf seiner beschwerlichen Flucht zu uns erlitten hat.
Richtige Gutmenschen meinten sogar, dass er das Obst und Gemüse so segnen wollte und nicht richtig und heimatsprachlich über die Pandemie informiert worden war. Als unsere nicht getätigte Bringschuld… Mit dem Islamismus brachte das keiner so richtig in Verbindung. Die Idee war zu wirr.

Leider verhält es sich ganz offensichtlich anders.

Das hier eingestellte Video erreichte uns aus Paris (Bahnhof Austerlitz), wo eine Gruppe von Polizisten eine U-Bahn stürmt und diverse Fahrgäste auf den Bahnsteig befördert, die ganz offensichtlich nicht Wikingergene in sich tragen. Vorsichtig und politisch korrekt ausgedrückt. Das können wir uns aber hier sparen, denn es waren Migranten oder Leute mit Migrationshintergrund. Und es waren allesamt Muslime. Ohne Ausnahme.

 

Video: Gare l’Austerlitz, Paris

Und nein, das war auch keine Rasterfahndung, die von Rassismus getrieben war. Es war ein gezielter Zugriff nachdem die Polizei informiert wurde, dass eine Gruppe „junger Männer“ ohne Maske gezielt Menschen ins Gesicht spuckt. – Das lassen wir jetzt einmal wirken. Warum sollten die das tun? Gerade jetzt, wo Abstände, Berührungslosigkeit bis hin zu Ausgangssperren Gesellschaft, Staat, Wirtschaft und das Miteinander an den Rand des Machbaren bringen. Das System kippen lassen!

Seit Jahren wurden und werden in Europa, nicht nur in Deutschland, muslimische Umsturzpläne der Bevölkerung vorenthalten. Waffenfunde in Moscheen, Munitionslieferungen und Sprengstofflager fallen da genauso unter den Tisch wie jede Art von Hasspredigten. Teile des Ammoniumnitrates aus Beirut haben nachrichtendienstlichen Quellen folgend den Weg auch nach Europa geschafft. Und zwar im Tonnenbereich (HIER).

Auf den Straßen und in Cafés von muslimisch dominierten Stadtteilen schwafeln die Leute öffentlich davon Ungläubige zu töten, von ihren gehorteten Waffen und anderen Ideen der Übernahme von Staatsgewalt. Polizisten trauen sich in solche Stadtquartiere nur noch in Zugstärke. Egal ob es um Ehestreitigkeiten, Verkehrsunfälle oder offenen Bandenkrieg geht. Die Nachrichten sind europaweit mit solchen Einzelfällen Tag für Tag durchsetzt.

Gern werden islamische Friedensrichter für rechtliche Fragen bemüht anstatt westliche Gerichte einzuschalten, wie es alle anderen Bürger tun. Auch wenn sich das für strittige Besitzansprüche an Gartenzwergen nett anhört und Gerichte entlastet, wird das eben auch für Kapitalverbrechen angewandt. Vergewaltigung, Körperverletzung und Mord. Die Dunkelziffer ist hier europaweit erschreckend. Nicht nur was die Anzahl der Fälle angeht,  sondern auch die schon alltägliche Verbreitung als Paralleljustiz.
Der Focus schreibt erts heute von einem vermittelten „Friedenstreffen“ im Berliner Clan-Bandenkrieg. Selbst die Medien sehen das also schon als normal an.

Dass in solchen Kreisen, die dann auch noch islamisch geprägt sind und alle andere als „ungläubige Hunde“ (so die beliebteste Phrase) bezeichnen, gern auch andere Mittel zur Schädigung des Gastlandes ergriffen werden, sollte klar sein. Zumal dieses Gastland verdammt gut darin ist Verbrechen schon im Ansatz mit digitalen/elektronischen Mitteln aufzuklären.
Aber auch zu blöd ist dort mit dem Ohr und Auge 1.0 zu sein, wo lediglich das Wort zur Tat aufruft. Gern in Verbindung mit dem Koran und landesuntypischer Sprache als Gottesdienst getarnt. Wo die Hinterhofmoschee von Gefährdern missbraucht wird, um den heiligen Krieg zu predigen.
Auch der Attentäter von Berlin war in solchen Kreisen unterwegs. Und er hat auch gepredigt! Hier kämpft beispielsweise der hessische CDU-Abgeordnete Ismail Tipi einen einsamen Kampf (HIER).

Und da bietet so eine Pandemie ein paar unverwechselbar gute Vorteile:

– Corona ist vor allem für ältere Menschen gefährlich, die sich kaum wehren können.
– Durch die generelle Verbreitung des Virus ist der juristische Nachweis schwierig, dass A oder B es waren, die den Virus absichtlich, vorsätzlich und heimtückisch für eigene Zwecke benutzten. Das spucken auf Lebensmittel und in Gesichter – selbst mit der Lobpreisung Allahs auf den Lippen – reicht für unsere hirngeschädigte Justiz nicht aus, um hier eine andere Absicht als Leichtfertigkeit zu unterstellen.
Es gibt sogar klare Anleitungen für Islamisten, wie in solchen Fällen vor Polizei und Richtern zu antworten ist. Und es gibt aus der Szene gestellte Anwälte, die hier gewisse Strategien schon griffbereit halten. Für ihr Klientel.
– Politik und Presse sind nicht in der Lage sich aus der ideologisch indoktrinierten Blase zu lösen und sehen jede Kritik am Islam als Rassismus, Antisemitismus oder Faschismus an. Egal, ob es sich um den Islam insgesamt oder seine kriegslüsterne Ausprägung als Djihad gegen alle anderen handelt.
– Die Justiz unterstellt gern mangelnde Intelligenz, fehlende Bildung oder Information der dann ermittelten Täter und verspottet das Recht dann mit milden und „verständnisvollen und mitfühlenden“ Urteilen, zumal die Täter aus kulturfremden Ländern kommen und unsere Werte und Traditionen nicht verstehen würden. Etwas, was in Kombination mit mangelnder Intelligenz sonst rechtlich nur für Schwachsinnige strafmildernd oder –ausschließend ist.

Damit wird wirklich alles getan, dass diese Täterkreise hier unbehelligt und sogar hofiert(!) umhergeistern können. Tun und lassen können, was sie wollen.

Natürlich kann das Anspucken von Ungläubigen nicht gleich als Mordversuch gewertet werden. Unsere Definition davon ist an dieser Stelle völlig unwirksam. Die europäischen Gesetzgeber haben nie daran gedacht, dass die absichtliche Verbreitung von Viren in Pandemiezeiten zum Zwecke einer ethnisch-religiösen Säuberung durch Viren außerhalb von staatlichen Konfliktparteien als Verbrechen anzusehen sein könnte.
Wenn Staaten dazu aufrufen würden, würde man den gewollten Einsatz von biologischen Massenvernichtungswaffen (hochgefährliche Viren wie Corona, richtig??) sofort vor das internationale Kriegsgerichtstribunal ziehen, völkerrechtlich ächten und Maßnahmen ergreifen. Assad durfte das feststellen. Oder Saddam Hussein.

Komischerweise greift das aber nicht, wenn asoziale, verbrecherische und mörderische Muslime islamistischer Prägung Viren mit der Absicht verbreiten eine Seuche weiter anzufachen. Wie gerade in Paris passiert. Oder in anderen Städten Europas.
Und was noch komischer ist: hier greift das Seuchenschutzgesetz scheinbar nicht. Ganze Völker werden in die häusliche Quarantäne verbannt aber Islamisten rennen umher und spucken Leute an, um sie zu infizieren.
#Covididioten werden künstlich kriminalisiert, weil sie die Gefahr des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Zusammenbruchs sehen, aber Islamisten spucken lächelnd und Allah preisend Menschen ins Gesicht. Wie dem Rechtsstaat, ihrem Gastland(!) und unserer Gesellschaft an sich. Von unserem christlichen Glauben gar nicht zu reden. Ein Aspekt, den die europäischen Kirchen auch nicht verstehen.

Natürlich sind nicht alle Muslime so. Mit absoluter Sicherheit nicht. Es handelt sich hier aber um einen immer größer werdenden Kern von Verbrechern, die zunehmend das Bild europäischer Ballungsgebiete prägen. Ihre toleranteren Mitgläubige auch terrorisieren. Nur sagen diese so selbst gefährdeten Muslime dazu nichts. Und das wirkt zunehmend wie eine gewollte Duldung des gesellschaftlichen Umsturzes hin zu einem islamistischen Staat. Der Zerstörung der westlichen Gesellschaft, liberaler Toleranz, der Glaubensfreiheit und der Gleichheit in dem, was wir als Freiheit ansehen.

Unterschiede von Islamisten und NS-Verbrechern des III. Reiches bestehen nur in zwei Punkten:
– Islamisten sind zwar genauso willig ihre Gegner in Massen industriell ermorden zu können wie die SS, aber völlig unfähig das auch so umzusetzen. Auf keiner Stufe des Genozides an den Gegnern des Dritten Reiches sind diese verblödeten Verbrecher in der Lage einzusteigen. Allein schon deshalb nicht, weil sie oberhalb ihrer komischen religiösen Subkultur nie den Schritt zu einer technischen Zivilisation geschafft haben, die für den Umfang des Völkermords der NS-Zeit ursächlich und begründend war.
– Und daher brauchen diese vor Religiosität sabbernden Spinner im Gegensatz zum NS-Regime einen Gott, den sie um Führung und Leitung täglich mehrmals anbetteln können. Das hat selbst der eifrigste SS-Scherge nicht hinbekommen müssen. Und dem musste man auch nicht 72 Jungfrauen für das nächste Leben versprechen, damit seine bestenfalls mittelmäßige und armselige Existenz einen Wert bekam.
Andere Unterschiede gibt es nicht. Eine weitere Differenzierung ist unnötig.

Und gedanklich an diesem Punkt angekommen besteht kein Grund zur Erleichterung. Der humorvollen Betrachtung dieser nichtsnutzigen, ungebildeten und charakterschwachen Verbrecher ist kein Grund gegeben.
Denn unter dem Strich sind sie trotz ihrer zur gesamteuropäischen Bevölkerung eher geringen Zahl eine mörderische Brut, die unser Zusammenleben jetzt schon sichtbar so bereichert, dass uns schlecht wird. No-Go-Areas gibt es angeblich nicht, trotzdem kennen wir sie. Jeder von uns. Überall blühen sie. Und diese Gebiete sind nicht durch Ansammlungen von Reichsbürgern gefährdet.
U- und S-Bahn fahren ist freitags und samstags ab gewissen Uhrzeiten für allein fahrende Frauen eher unangebracht. Übergriffe auf Kirchen, Tempel, Friedhöfe und Priester anderer Glaubensrichtungen waren mal fast nicht existent. Und wenn, dann waren die Schuldigen schnell gefunden. Jetzt sind sie täglich in ganz Europa zu beobachten. Gern werden nicht-islamischen Geistlichen auch mal die Köpfe abgeschnitten.
Oder Gegenfrage: Kennt jemand einen Fall, wo ein oder mehrere Irre einen Iman so geschlachtet haben? Hier in Europa? Bei uns?

Unsere verblendete Presse und verblödete Politik müssen aufhören die Heuchelei ideologischer Borniertheit als intellektuelle Glanzleistung zur Steigerung von bunter Toleranz zu begreifen. Das ist sie nicht. Es ist Mittäterschaft auf ganzer Linie (HIER). Österreich hat es begriffen. Frankreich recht spät. Polen und Ungarn sahen es nie so. Italien und Griechenland haben auch die Nase voll. Es gibt hierzu schon eine gern beschworene europäische Gemeinschaftslösung und Sichtweise, die gerade Fahrt aufnimmt: man will keine Islamisierung! (HIER)

Unsere asozialen, weil völlig verpeilten, Richter bedürfen da wohl etwas mehr Hilfe. Rechtsprechung hat nichts mit erweiterter Pädagogik für Anfänger zu tun. Ein Jurastudium ist kein Ersatz für eine pädagogische Berufung. Jeder Richter, egal wo sitzend, der das nicht versteht, ist ein falsch bezahlter Schwachkopf. Er hat seinen Beruf, auch im Sinne von Berufung, verfehlt. Er hätte besser Seelsorger werden können. Nur nicht Richter.
Wer offensichtlichen islamistischen Schwachköpfen fehlende Sensibilität für das Gastland mildernd auslegt, braucht medizinische Hilfe. Und das ganz dringend. Anwälte, die solche Gestalten freiwillig verteidigen sind auf der Stufe der Anwälte, die freudestrahlend Pädophile verteidigen.
Und Staatsanwälte, die in Fällen wie diesen, dem Anspucken von Leuten mit religiöser Motivation in pandemischer Zeit nicht sofort ihre besondere Beachtung schenken und diese Kreise bis zum letzten verbrecherischen Subjekt ausheben, gehören auf die Müllhalde, wo andere sogar vom Bundespräsidenten hofierte Journalisten gern unsere Polizei sehen würden. Sic!

Das europaweite Anspucken von Menschen durch Islamisten ist ein biologischer Angriff auf Europa. Er ist islamistisch motiviert. Er wurde in Netzwerken und Moscheen propagiert und verbreitet. Er wird von Muslimen europaweit zumindest schweigend mitgetragen, wenn auch mit Sicherheit nicht gemeinschaftlich toleriert. Offensichtlich aber nicht aktiv angegangen. Hier versagt die muslimische Gemeinde auffallend, dafür aber europaweit!

Regierungen, die Menschen mit dem Seuchenschutzgesetz auf Abstand zueinander halten wollen, Grundrechte einschränken, den Zusammenbruch des Systems riskieren und diese Angriffe nicht mit gnadenloser und unbarmherziger Härte begegnen, bekämpfen keine Pandemie. Auch diese Schlussfolgerung ist dann logisch und muss so ausgesprochen werden.

 

Es wird Zeit uns in Europa darauf zu besinnen, was uns groß gemacht hat. Was unsere Freiheit ausmacht. Was Toleranz wirklich ist. Was unsere Werte sind. Wo unsere Wurzeln und Traditionen liegen. Was wir wollen, und was wir so garantiert nicht wollen. Oder wen wir hier nicht wollen (HIER).

Der Autor zumindest will keine meuchelnden Verbrecher, die zu blöd, zu faul und zu ungebildet sind, um friedlich leben zu können oder zu wollen. Er will auch keine verlogenen, verkommenen und charakterlich unterbelichtete Funktionsträger in Politik und Justiz, die medial gehypt Verblendung, Ideologie und Scheinwelten vor Recht und Ordnung stellen; mitunter sogar die Verfassung manipulieren, um Schwachsinn als Genialität oder als Norm verkaufen zu können.
Weiterhin glaubt der Autor, dass er da nicht allein ist, denn die Bruchlinien zwischen „gepredigter Realität“ und „erlebbarer Realität“ werden ständig prägnanter.

Wir müssen nicht wach werden, wie gern gesagt wird, denn wach sind wir eigentlich schon. Wir müssen aber langsam mal den Drive bekommen den Hintern aus der Komfortzone zu hieven und anderen kräftig in den Arsch zu treten.

Wer das tun soll?

Sie, wir, ihr und ich auch. Es zu schreiben reicht nicht mehr. Und auf Demos rumzustolpern auch nicht. Warum nicht den Parteigängern mal ins Gesicht sagen, was sie sind. So ohne Pressekodex aber mit all der Wut im Bauch und dem Zorn im Blick. So aus zehn Zentimetern Entfernung. Da stehen Politgangster total drauf. Richter unterhalb ihrer erhöhten Throne auch. Das geht auch gern in Gruppen, falls der Mut erst mal eine (Gruppen)Schulung braucht. Verantwortlichkeit muss eingefordert werden. Nicht leise vor sich hinnuschelnd, sondern laut und bei dem, der verantwortlich ist.
Das haben wir viel zu lange nicht gemacht. In Europa oder auch hier in Deutschland. Es ging uns zu gut. Aber das ändert sich gerade. Warum dann nicht auch unser Verhalten offensichtlichen Idioten gegenüber?

Islamisten erwarten 72 Jungfrauen im Paradies. Im nächsten Leben. Warum warten wir? Warum machen wir unseren völlig verpeilten Gönnern heuchlerischer Art nicht das „Hier und Jetzt“ zur Hölle auf Erden? Dann haben wir alle sofort und gleich etwas davon. Und schon „Hier und Jetzt“…… SIC!

 





Covid-20: Der Bürger wehrt sich


Die Pandemie breitet sich weiter aus. Warum und wieso hätte es auch anders kommen sollen? Es war abzusehen, dass sich die freiheitsliebende Menschheit auf mittelfristiger Sicht nicht einer völlig unsichtbaren Bedrohung unterordnen kann.
Wenn dann auch noch die sogenannten Experten im Wochentakt ihre Meinung revidieren, Zahlen nicht stimmen, Maßnahmen völlig unlogisch sind, der Gesamtzusammenhang aller Maßnahmen nicht sichtbar ist und zunehmend der Eindruck entsteht, dass all diese Maßnahmen ganz andere Hintergründe haben, dann wird es eng. Besonders eng, wenn Millionen von Menschen um ihre Existenz bangen (HIER).

Ein Blick auf die Bedürfnispyramide zeigt recht schnell, dass existenzielle Bedürfnisse über allem stehen. Eine Seuche kann zum Tod führen, völlig logisch. Aber in sich nicht logisch und folgerichtig angestimmte Maßnahmen, die auch ganzheitlich nicht greifen, können eine Seuche eben nicht eindämmen. Und wenn das erkannt ist, dann greifen andere Bedürfnisse, wie die wirtschaftliche und damit soziale Weiterexistenz auf altem Niveau.
Und hier liegt der Hund im Pfeffer begraben. Keiner, Absolut KEINER will seinen Lebensstandard durch etwas verlieren, was scheinbar gar nicht so schlimm ist. Wenn es denn so schlimm wäre, hätten Politiker und Experten in den letzten sieben Monaten nicht rein gar nichts gemacht.

Und hier beginnt dann der Widerstand. Erst bei sich und für sich. Dann im eigenen Umfeld. Man redet miteinander. Tauscht sich aus. Konsumiert eben nicht diese komische Art von Nachrichten, die nichts mit dem zu tun haben, was man sieht, erlebt und von anderen hört.

Es ist nun auch nicht so wie im Mittelalter, wo allabendlich Karren durch die Straßen gezogen wurden, die die Toten abholten. Wo so eine Stadt dann schon mal 60% der Einwohner in ein oder zwei Monaten verloren hat.
Man versuchte aber diese fehlenden Bilder zu stellen, wie im Theater. Um Angst zu machen. So war es Bestattern in Italien im ersten Lockdown tagelang verboten Leichen zu bestatten. Diese stapelten sich dann in Krankenhäusern und Pflegeheimen. Allein die normale Sterblichkeit reicht hier, dass schnell Berge anwachsen. Gerade in Großstädten. Und diese Berge werden eben nicht mehr stilvoll mit der Bestatter-Limousine abgeholt. Sondern mit LKWs des Militärs, die sich dann als Konvoi in Szene setzen können.
Der Blödsinn fiel natürlich genauso auf, wie die vor dem Strand schwimmenden Flüchtlinge, die uns als Schiffbrüchige auf hoher See verkauft wurden. Oder die netten Propagandafilme der Weißhelme. Oder wie gewisse WDR-Journalisten, die Reichsflaggen aus dem Kofferraum holten, um genehme Bilder zu machen.
Der Bürger vertraut den Bildern nicht mehr. Die Macht der Bilder verkommt zur Macht der Manipulation. Und die fällt auf, weil eben Millionen mit Kameras unterwegs sind und sich austauschen.

Es gibt Leute, die hinterfragen all das nicht mit einem Wort. Ihnen reicht das, was man ihnen vorgibt.
„Ist halt so. Was soll man machen. Und ich kenne mich eh nicht aus. Habe auch andere Sorgen. Und die steigen gerade. Und wir werden eh „von denen da oben“ für blöd verkauft. Doch was soll man tun? Uns kleine Leute trifft es doch immer…“ (HIER)
Kann man so machen. Damit rechnen auch gewisse Leute und bauen auf diese Reaktion. Dafür auch der mediale Overkill an genehmer Berichterstattung.

Andere, die vielleicht ihr Geld am Markt verdienen müssen, sehen das anders. Während Beamten nicht um ihr Geld fürchten müssen, sogar eine Gehaltssteigerung rausholen konnten, gingen in der Spitze bis zu zehn Millionen (10.000.000) in Kurzarbeit. Das wäre die gesamte Bevölkerung von Bayern. Oder ganz Berlin, Hamburg, Köln, München, und Frankfurt.
Fast eine Million wurde arbeitslos. Das wäre dann ganz Dortmund dazu. Und Millionen weiterer Menschen, Kleinunternehmer, Selbstständige und Freelancer tauchen gar nicht in der Statistik auf. Bekamen auch so gut wie keine Unterstützung und leben von dem, was mal Altersvorsorge war.
In den KMU, dem Mittelstand, arbeiten 75% aller Erwerbstätigen. Hier wird der Wohlstand verdient. Hier zweigen Kommunen ihre Haupteinkünfte, die Gewerbesteuer ab, um was genau damit zu machen? Sich in Rathäusern und Verwaltungen zu verschanzen und Coronamaßnahmen zu predigen. Nur anderswo muss wirklich gearbeitet werden. Da gibt es dann keine eingeschränkten Öffnungszeiten.

Der Friseur, der Gastwirt und der Hotelier lebt davon immer für Kunden/Gäste da zu sein. Hier zu schließen heißt die Existenz zu gefährden. Zu ruinieren! Und das, ohne dass die Karren mit den Leichen auch nur zu ahnen sind.

Ergo wächst der Widerstand. Besser an Corona vielleicht zu sterben als ganz sicher in der Schlange mit Hartz4 zu stehen. Und wer da die Wahl hat kennt die Entscheidung schon im Vorfeld der Entscheidungsfindung. Sie ist sonnenklar!

Der Autor war in den letzten Wochen unterwegs. Besuchte diverse Gruppen, Gremien, Parteigründungsveranstaltungen, Querdenker und Querdenken, Wirtschaftsclubs, Vereine und Verbände.
Wer sich wundert, warum diese Demos von sogenannten #Covidioten immer zahlreicher werden und immer mehr Menschen anziehen, sollte vielleicht noch einmal von oben lesen.

Wir leben in einer Demokratie. Alle Macht im Staat geht vom Volke aus. So die Theorie. Und die Staatsgewalt hält sich an Recht und Ordnung. Steht auf dem Boden der Verfassung. Ergo vertraut das Staatsvolk darauf, dass die Staatsmacht sich an das Staatsrecht hält. Mit all dem, was Verfassung und Recht gebieten. Bei jeder einzelnen Anordnung, Verordnung oder gar bei neuen Gesetzen.
Wenn nun aber immer mehr Gerichte flächendeckend eben diese Beschlüsse, Verordnungen und Gesetze kippen, die man mal so auf die Schnelle – und wie in Bayern auch ohne Dokumentation(!!) – erlassen hat, dann fangen selbst Menschen mit viel Geduld und Humor an Fragen zu stellen.
Diese Gruppe stellt dann weitere Teilnehmer für Demos der #Covididioten. Und das ganz automatisch.

Dann sind da die Menschen, die schon immer etwas gegen den Staat an sich und das System im Besonderen hatten. Nicht nur durch Vorbehalte beflügelt werden, sondern durch klare Ablehnung motiviert sind. Da war Corona nur ein weiterer Tropfen. Die tummeln sich nun auch auf der Straße. Esoteriker, religiöse Sonderlinge, Sekten, Reichsbürger, Marxisten und Leutchen, die sich ihre Klamotten selbst häkeln und dabei an der Bio-Karotte schnullern.
Die stehen nun auch auf der Straße.

Und es gibt auch die, die in Kellern mit Hausbar sitzen, sich im Vereinsheim und auf Jagdhütten treffen. Bürger, die mit versteinerten Gesichtszügen und vor Wut verkrampften Händen andere Pläne schmieden. Auch diese Menschen werden mehr. Und die Atmosphäre bei solchen Veranstaltungen tendiert zur Eiszeit. Dort steht die Frage im Raum, wann es reicht, nicht mehr ob es reicht. Und man befasst sich mit der Zielauswahl.

Und diese letzte Gruppen wird zunehmend zum Problem, denn es sind linke, rechte, Möchtegernhelden und auch Islamisten, die jetzt hier tätig werden und einer offensichtlich kippenden Gesellschaft den letzten Stups in „die richtige Richtung“ geben wollen. Müssen – aus ihrer Sicht der Dinge.

Und diese Sicht, sobald sie das gezeigte mangelnde Rechtsverständnis der Staatsmacht fokussiert, ist leider auch zunehmend berechtigt.

Die Diskussion die Bundestagswahl verschieben zu wollen, war so ein Punkt, der für viele zur roten Linie wurde. Die Linie, die besser nicht angefasst werden sollte.
Gerade in Krisen muss die Regierung bei Maßnahmen, die verfassungsmäßige Rechte des Volkes einschränken, auf die Mitwirkung eben dieses Volkes setzen können. Sie muss das Volk im Boot haben. Das Volk muss durch Abstimmung der Regierung auch den Rückhalt geben können, damit die Krise überwunden werden kann. Das nun in Frage zu stellen, bewusst nicht zu wollen, treibt weitere Leute auf die Straße. Für die Menschen ist es ein weiterer Baustein in der Kette von Beschlüssen, ohne gefragt worden zu sein, die aber im Nachhinein verdammt teuer wurden: Euro-Einführung, Atomausstieg, Rettungspakete, Migration, Energiewende, EU-Verfassung und nun die Aussetzung großer Teile unserer Verfassung und geltenden Rechts zur Abwehr einer Seuche. Nie wurde der Bürger gefragt. Oft noch nicht mal das Parlament! – Dümmer konnte man es nicht machen, als gerade jetzt damit weitermachen zu wollen.

Und egal wo die Menschen bisher politisch standen, sie wenden sich ab und suchen etwas Neues. Es formiert sich eine neue Partei, die all das oben genannte aufgreift und zurzeit auf Tingeltangel-Tour durch Deutschland ist. Inzwischen sind neun Landesverbände gegründet und zwei weitere sollen noch dieses Jahr folgen. Klinkenputzen. Überall dort, wo sich Bürger zusammentun, um Alternativen zu suchen. Abseits der AfD, die immer mehr als einzig verbliebene Opposition wahrgenommen wird, aber für viele nicht wählbar ist.
So wirbt die gerade sehr umtriebige Partei DIE BASIS überall dort um Unterstützung und Zusammenarbeit, wo es gilt diese o.g. Vielfalt von Widerstandsgründen mit einem gemeinsamen und einigenden Mantel zu versehen.

Das Logo allein ist schon Programm. Doch bei einer dieser Kooperationsgespräche mit örtlichen oppositionellen Bürgern aus Wirtschaft und Gesellschaft am letzten Wochenende wurde auch klar, dass der einigende Rahmen sehr engagiert erscheint. Die basisdemokratische und damit einigende Abstimmung mehr Zeit braucht, als vielleicht noch zur Verfügung steht. Besonders dann, wenn die Bundestagswahl wirklich verschoben werden soll(te).
Zeitweise erinnerte das Ganze an DIE PIRATEN. Lobenswerte Ideen, deren ur-demokratischer Tenor beispielhaft ist, die aber nicht praktikabel sind. Schon gar nicht auf der Zeitachse.
Dennoch war das Konzept zumindest so überzeugend, dass der Autor diese Bewegung hier explizit erwähnt und einer breiteren Öffentlichkeit zumindest als Idee und Gesprächsangebot vorstellen will. Abseits der Veranstaltungen, die (egal wie) ideologisch schnell ausarten können.

Es heißt, „dass der Deutsche nicht leicht auf die Straße geht, aber wenn er darauf steht, nicht mehr von ihr runterzubekommen ist“. Mit Blick auf Frankreich, Belgien und Italien stimmt das. Wir belagern keine Rathäuser, Präfekturen und Ministerien. Und schon gar nicht spontan.
Bei uns kocht alles erst langsam hoch. Nur halten wir die Temperatur dabei. Es geht nichts an Energie verloren wie in den genannten Ländern, wo dann alle wieder nach Hause gehen und es gut war.
Merkel kennt das nur zu gut. Vom 09. November des Jahres, wo der Kessel den Deckel nicht mehr halten konnte. Als FDJ-Verantwortliche für Propaganda und Agitation wurde sie geschult exakt solche sich aufbauende Druckverhältnisse im gesellschaftlichen Kessel FÜR die Partei und FÜR die Ziele der Partei zu nutzen. Sogar sie zu gestalten!
Leider geht das nun nicht, denn der Druck richtet sich gegen die Staatsmacht, gegen die Regierung und gegen die Verantwortlichen. Wie 1989/90…

Und es gibt mehr als eine rote Linie. Und das ist der Regierung bewusst. Weitere Linien, neben der Wahlverschiebung an sich, sind die steigende Arbeitslosigkeit, sichtbare Wohlstandsverluste, wegbrechende Geldwertstabilität, gravierende Existenzangst, drohende Altersarmut (HIER) und abnehmende Sicherheit (HIER).

Und hier kommt dann Corona ins Spiel. Die Allerwenigsten sterben direkt und nur an Corona. Mit Vorerkrankungen aber schon wahrscheinlicher. Und mit geschwächtem Organismus um so schneller.

Was unterscheidet eigentlich Deutschland als Land, Nation und System vom menschlichen Organismus, der sich der Seuche ausgesetzt sieht? – Gar nichts!

Deutschland stand vor Corona schon am sichtbaren Abgrund dessen, was Hybris und Dekadenz nur zu gern schaffen wollten. Und Corona hat uns exakt den Tritt gegeben, der ausreichte, um uns über die Kante zu befördern (HIER).
Viele Menschen haben es nun endlich begriffen, dass alles endlich ist. Auch ihre Wohlfühlblase endlich ist. Und sie bewegen sich nun. In eine Richtung, die zunehmend aggressiver wird, weil durch erkennbare und persönliche Not getrieben. So verging Weimar. Oder die DDR.

Und nein, die Alternative ist eben nicht die Klappe zu halten und „die da oben“ mal wieder machen zu lassen. Sie haben bewiesen, dass sie es nicht können. Vermutlich auch nie konnten. Und wenn wir ehrlich sind, sie waren es auch nie wirklich wert, dass man sie so weitermachen lässt. Die Bilanz ist grausam. Und wir, die Gesellschafter der Staatsfirma sollten mal ein eigenes Prüfteam schicken, das das Zahlenwerk genau unter die Lupe nimmt. Deutschland als Wirecard-Fall ist nicht akzeptabel.

Aber noch schlimmer wäre, uns durch Entzug der Hauptversammlung die Wahl eines Prüfteams als Gesellschafter und Eigentümer Deutschlands zu entmachten.

Art.1 GG : Alle macht geht vom Volke aus!

Das sind Sie, wir, ihr und ich. Und ich für meinen Teil sehe das Wort „alternativlos“ in Verbindung mit „Wir schaffen das!“ nicht wirklich als zielführende Alternative an und will einen verdammten Stimmzettel haben.

 

Und hier ist dann auch meine dicke fette rote Linie gezogen! – Sic!





Covid-19: Querdenken 711 in Köln – regnerisch und thematisch durchwachsen


Nun war auch Querdenken 711 wieder einmal in Köln und fiel sprichwörtlich ins Wasser. Das, was auch schon so manches Jahr karnevalistisch erfrischend war, erwischte nun auch die geschätzten 2500 Teilnehmer am Rheinufer: der Regen.

Dennoch harrten die Menschen aus und wurden nach kölsche Art mit diversen und nicht nur örtlich geliebten und wohlbekannten Songs bei Laune gehalten. Da reichen bei einem Kölner Urgestein selbst im übelsten Guss von Oben ein paar Takte und schon ist der nasse Buckel vergessen.

Andererseits lag die Messlatte der Erwartungen auch hoch, denn im links-grünen Köln ist eine solche Demo durchaus mit Mut verbunden.
Die Kooperation mit der Polizei war stimmig, Auflagen waren erfüllt und so war ab Minute 46 keine Polizei außerhalb der schützenden Mannschaftswagen mehr zu sehen. Die Polizei war auf alles vorbereitet, hatte aber bezahlte Pause.

Überhaupt war der betont und gelebte friedfertige Charakter der Versammlung überall fast greifbar. Selbst Rufe aus dem Publikum waren niemals unterhalb der Gürtellinie, wenn auch nur die Erwähnung des Namens Söder oder Lauterbach zu stimmungsvollen wie lautstarken Pfeifkonzerten führte.

Medial wurde die Kundgebung eher bescheiden wahrgenommen. Die paar Vertreter hatten in der Pressebox reichlich Auslauf, hätten dort auch Fußball spielen können, wenn man denn genug Leutchen für zwei Mannschaften hätte auftreiben können. Aber die, die kamen hielten mit den Leuten im Regen aus.

Bühnentechnisch wurde inhaltlich viel geboten. Zwar Entertainment auf recht bescheidenem Niveau, mit Zettelablesen aber mit viel Herzblut von den Akteuren.

Sehr engagiert kam eine Lehrerin aus Baden-Württemberg rüber, die die gängigen Corona-Maßnahmen an ihrer Schule beschrieb. Beim Zuhören stöhnte die Menge oft ungläubig auf. Die Kinder dürfen nur noch IM Unterricht(!) zur Toilette, um den Massenandrang in den Pausen zu verhindern. Jede Stunde nach jeder Pause müssen sich erst alle Kinder 30 Sekunden pro Nase die Hände waschen. Am einzigen Spülbecken im Klassenraum, was dann schon mal fünfzehn Minuten dauern kann.
Es wurde schnell klar, dass es nicht Schule mit Corona-Maßnahmen gibt, sondern Corona mit ein wenig Schule. Nicht wenige raunten die Frage in den Raum, wie so etwas denn funktionieren solle und was die Kindern denn noch lernen. Eigentlich wollte niemand Kindern so etwas überhaupt zumuten. Ein paar Menschen hatten Tränen in den Augen.

Der Auftritt von Michael Ballweg war der Höhepunkt der Veranstaltung und wurde vom professionell arbeitenden Moderator Nana Domena entsprechend „angeheizt“. Überhaupt kamen seine Späße und Sprüche gut an.
Ballweg versuchte sich als Komiker mit Ideen, die beruflichen Risikogruppen von Corona nach dem DHB-Prinzip (Doppelt hält besser) zu schützen. Doppelte Maske, Gummihandschuhe und Schuhüberzieher sowie Schutzbrille. Dann machte er Vorschläge, wie man Polizisten besser schützen könnte und erntete selbst bei der Polizei Lacher.
Schön wäre es natürlich gewesen, wenn er das frei vorgetragen hätte. Vorgelesene Komödie ist halt… nur vorgelesen. Dennoch waren die Beispiele pointiert und trafen den Humor der Masse.

Friedensgesang und gemeinsames Gebet rundeten die Sache inhaltlich ab, bevor es durch Regenschleier auf den Demozug ging, für die die Deutzer Brücke gesperrt wurde.
Dass man seitens der Stadt Köln und der Polizei bereit war das zu tun, wurde mit anhaltendem Applaus gewürdigt.

Das offizielle Video der Veranstaltung ist HIER zu sehen.

Bei einem Rundgang durch die Menge und in Einzelgesprächen mit Demonstranten war zu hören, dass die Erwartungen an diese Demo aber unterschiedlich ausfielen. Die überwiegende Masse der Menschen wollte einfach mal das Gefühl genießen, nicht allein dazustehen. Die wirkliche Gewissheit zu haben, nicht nur zu vermuten, dass ihre Sicht der Dinge zur Pandemie nicht nur ein Einzelfall ist. Die eigenen Befürchtungen und Ängste von anderen geteilt werden. Oder auch zu wissen, dass auch andere angefeindet werden. Sich auszutauschen. Aber auch gemeinsam für ihr Recht auf Selbstverantwortung in Selbstbestimmung zu kämpfen. Es wurde explizit betont, dass man ja auch gewillt sei Maßnahmen zum Schutz gegen eine Pandemie mitzutragen. Dann aber bitte auf Basis dessen, was messbar und real da ist. Nicht Maßnahmen erdulden zu müssen, die kritisch betrachtet, sich zunehmend als invalid hinsichtlich der Entscheidungsbasis erwiesen haben. Oder gar als blanker Unsinn, da sie nicht durchgängig und/oder sogar widersprüchlich sind.

„Einerseits werden unsere Kinder auf Schulhof und in Schulklassen malträtiert, um dann im Schulbus Nase an Nacken zu stehen“, war zu hören.
Hintergrund ist, dass die Kölner Verkehrsbetriebe gerade eine Kampagne laufen haben, die Nichtmaskenträger in Bus und Bahn als Assis und Affen diffamiert. Dabei schafft es aber die KVB noch nicht einmal im Berufsverkehr zusätzliche Wagen anbieten, um auch in den Bussen und Bahnen Abstände einhalten zu können.
Hier wurden Klagen angekündigt.

Die Stimmung der Leute war durchwachsen. Es tauchte auch explizit die Frage auf, WOHIN das ganze Querdenken denn gehen soll? Es war klar zu erkennen, dass die Masse wissen wollte, wohin die Herde denn aus Sicht der Initiatoren von Querdenken geleitet werden sollte. Was ist das Endziel der Bewegung? Besonders unter dem Eindruck, dass die Leute wissen, dass in einem demokratischen Rechtsstaat Veränderungen via Rechtsstreit Zeit brauchen. Erfolge nicht von jetzt auf gleich vom Himmel fallen.

Auch wurde die Frage laut, ob eine neue Partei zu gründen nicht besser wäre. Andere bestritten das und wiesen auf die benötigte Zeit hin, bis eine neue Partei wirken könnte. Andere sahen sich gleich als außerparlamentarischen demokratischen Widerstand an.
Was allen aber gemein war, war der verbindende Gedanke, dass es so halt nicht geht. Das Vorgehen der Regierung als zutiefst undemokratisch angesehen wird. Vergleiche zur DDR tauchten überall auf. Bei fast allen Gruppen und Gesprächspartnern.

Köln hat gezeigt, dass die Menschen nun ein Ziel brauchen. Eine Richtung. Einen Maßnahmenkatalog, der umzusetzen ist. Sie wollen das aus ihrer Sicht anhaltende Unrecht beseitigen. Friedlich. Aber beseitigen. Und das schnell. Und auf diese Frage nach dem WIE, kam nicht die Antwort, die die Menschen in Köln hören wollten als ihnen der kalte Regen in den Kragen lief. Es gab darauf schlicht keine Antwort, außer die Parole so weiter zu machen wie bisher – nur halt öfters und größer…

Die Menschen dort im Regen suchten wahrhaftige und mitreißende Führung und fanden ein mittelmäßiges Entertainment-Programm von Amateuren als Selbstdarsteller. – Und das war zu wenig. Viel zu wenig!  – SIC!

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Covid-19: Kleine Anfrage der LINKEN zur Corona-App und Gästelisten

 

Erfahrungen mit der Corona-Warn-App

Quelle: Bundestag, 19. Wahlperiode, Drucksache Nr. 19/22372 vom 14.09.2020 (HIER)

Die Redaktion hat sich auch schon gefragt, ob im Bundestag die Sinnhaftigkeit und Erfahrungen mit Corona-App und Gästelisten hintefragt werden, zumal pressetechnisch es sehr leise geworden ist. Gerade auch um die Warn-App, die nun 18 Millionen mal aufgespielt wurde.
Der nachfolgende Text ist 1 : 1 aus der Drucksache herauskopiert und dem Seitenformat angepasst worden. Hervorhebungen wurden durch die Redaktion gemacht.

— Anfang—

Erfahrungen mit der Corona-Warn-App

Im Sommer 2020 wurde die sogenannte Corona-App der Öffentlichkeit vorgestellt. Sie soll die Unterbrechung von Infektionsketten erleichtern.
Auch wenn die App wichtige datenschutzrechtliche Voraussetzungen erfüllt, insbesondere die Anonymität der Nutzer wahrt und auf eine zentrale Datenspeicherung verzichtet, hätten die Fragestellerinnen und Fragesteller eine gesetzliche Regelung vorgezogen. Damit könnte man rechtlich verbindlich festschreiben, dass die wesentlichen Funktionen der App nicht im Nachhinein geändert werden.

Eine gesetzliche Regelung hätte auch die Freiwilligkeit der Nutzung festschreiben können. Die Bundesregierung hat es hier bei unverbindlichen Meinungsäußerungen belassen. So erklärte der Bundesminister des Innern, für Bau und
Heimat: „Was ich nicht möchte, dass man von einer Freiwilligkeit spricht, aber so viele Anreize diskutiert, dass man nun von der Freiwilligkeit nicht mehr reden kann“ (https://www.sueddeutsche.de/digital/tracing-app-github-konzept-sap-telekom-1.4907097), und der Regierungssprecher betonte, für die Bundesregierung bedeute Freiwilligkeit, dass durch die Nichtnutzung keine Nachteile entstünden. „Und für uns gehört eigentlich dazu auch, dass man nicht belohnt wird“ (https://www.spiegel.de/netzwelt/apps/corona-warn-app-regierungssprecher-steffen-seibert-schliesst-zwang-zur-nutzung-aus-a-eb44e711-113a-41e9-b8ee-cf2d0551b7c8).

Tatsächlich ist die Befürchtung, dass Personen, die die App nicht installiert haben, Nachteile erfahren, nicht aus der Luft gegriffen, wie Diskussionen um privilegierten bzw. exklusiven Zugang etwa zu Geschäften oder Dienstleistungen belegen (vgl. https://www.wiwo.de/politik/deutschland/freytags-frage-was-passiert-mit-denen-die-die-corona-warn-app-nicht-installieren/25930122.html).
Mitte August 2020 wurde publik, dass ein Campingplatz in Niedersachsen bevorzugt Camperinnen und Camper mit App übernachten lässt und solche ohne App in der Regel ablehnt (https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Krummhoern-Campingplatz-macht-Corona-App-zur-Pflicht,coronaapp154.html). Eine gesetzliche Regelung hätte solch einen Umgang sanktionieren können. Sollte dieses Beispiel Schule machen, könnte dies auf einen weitgehenden Ausschluss von App-Abstinenzlern (sowie von Menschen, die kein oder nur ein älteres Smartphone besitzen) aus dem gesellschaftlichen Leben hinauslaufen. Die faktische Unterwanderung der Freiwilligkeit wiederum könnte die Akzeptanz der App senken.

Auch eine Serie von Pannen und Kommunikationsfehlern führt aus Sicht der Fragestellerinnen und Fragesteller dazu, dass das Vertrauen der Bevölkerung in die App nachlässt. Abgesehen von Anfangsschwierigkeiten in den ersten Wochen der Bereitstellung, wird derzeit in den Medien vielfach über schwer verständliche Risikowarnungen berichtet (etwa wenn die App eine Risikobegegnung mitteilt, aber zugleich angibt, es bestehe kein erhöhtes Risiko). Zudem stellt eine Studie der School of Computer Science & Statistics des Trinity College in Dublin von Ende Juni 2020 die Wirksamkeit der App in öffentlichen Verkehrsmitteln in Frage. Die Studie kommt zum Ergebnis, dass, wenn man die deutschen Vorgaben zur Kontaktverfolgung anwende, die Corona-App in metallverkleideten Straßenbahnen keine Risikobegegnungen anzeige (https://www.scss.tcd.ie/Doug.Leith/pubs/luas.pdf). Gegenüber der Tageszeitung gab das Robert-Koch-Institut (RKI) zwar an, „in verschiedenen Szenarien“ – „Party, Supermarkt, ICE“- seien 80 Prozent der Begegnungen korrekt erfasst worden (https://taz.de/Studie-ueber-Corona App/!5702861&s=corona+app/), aus dem Bericht geht aber nicht hervor, ob die 80 Prozent auch im ICE erfasst wurden, oder ob es sich bei der Zahl lediglich um einen Durchschnitt handelt. Zudem deutet die Tageszeitung an, die App sei gar nicht in einem richtigen ICE getestet worden, sondern es seien lediglich Sitze in einer Halle nachgestellt worden.

Die Fragestellerinnen und Fragesteller möchten hervorheben, dass sie Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie grundsätzlich für richtig halten, aber besorgt darüber sind, dass eine schlechte politische Kommunikation zu Funktion und Nutzen der Maßnahmen bzw. ihre widersprüchliche Handhabung ihre gesellschaftliche Akzeptanz untergraben könnte. Dies gilt beispielsweise auch für die Pflicht von Gaststätten, Anwesenheitslisten der Gäste zu führen.
Begründet wurde dies damit, es erleichtere die Nachverfolgung von Infektionsketten. In einigen Bundesländern können diese Listen aber nun auch von der Polizei eingesehen werden. Aus Sicht der Fragestellerinnen und Fragesteller widerspricht dies dem Gebot der Zweckbindung erhobener Daten eklatant und untergräbt die Akzeptanz dieser Maßnahme. Sie befürchten, dass solche Entwicklungen den sogenannten Corona-Leugnern und Verschwörungstheoretikern nutzen.

Wir fragen die Bundesregierung:
1. Welche Bedeutung misst die Bundesregierung der in der Vorbemerkung erwähnten Studie der School of Computer Science & Statistics bei, und welche Schlussfolgerungen zieht sie daraus?

2. Ist die Zuverlässigkeit der Corona-Tracing-App in öffentlichen Verkehrsmitteln nach Kenntnis der Bundesregierung eingeschränkt, und wenn ja, in welchem Umfang, und inwiefern lässt sich dieser Nachteil beheben?

3. Trifft es zu, dass die App nicht in einem ICE, sondern in einer Halle getestet wurde?

4. Wie zuverlässig erfasst die App nach Kenntnis der Bundesregierung Risikobegegnungen (bitte möglichst prozentuale Werte angeben), abhängig von unterschiedlichen Szenarien (bitte nach Party, Supermarkt und ICE
bzw. ähnlichen und weiteren Szenarien einzeln aufgliedern), und welche Rolle spielen diese Orte bzw. Szenarien nach Kenntnis der Bundesregierung bei der Übertragung der Corona-Infektionen?

5. Gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung andere Orte, an denen die Zuverlässigkeit der App eingeschränkt ist, und wenn ja, welche, was sind die Gründe hierfür und welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung
daraus?

6. Kann die Bundesregierung verstehen, dass Meldungen der App, wonach
eine Risikobegegnung stattgefunden habe, zugleich aber das Risiko für gering eingeschätzt wird, Verunsicherung bei den Nutzerinnen und Nutzern hervorrufen (vgl. z. B. hier https://www.zdf.de/nachrichten/politik/coronaapp-risikoanalyse-100.html), und inwiefern hält sie hier eine Änderung der Konfiguration bzw. wenigstens der Kommunikation für angezeigt?

7. Kann die Bundesregierung trotz der datenschutzrechtlichen Sicherungen der Corona-Tracing-App Angaben, die über die Veröffentlichungen auf der Homepage des RKI hinausgehen (https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/
N/Neuartiges_Coronavirus/WarnApp/Kennzahlen.pdf?__blob=publication File), zu den bisherigen Erfahrungen mit ihr machen, insbesondere dazu, inwieweit sie die Unterbrechung von Infektionsketten tatsächlich (konkret)
erleichtert hat (bitte ggf. ausführen)?
Wie interpretiert sie die vom RKI veröffentlichten Zahlen zur App?

8. Welche Kenntnis hat die Bundesregierung bezüglich der Erfahrungen anderer EU-Staaten, die ebenfalls Tracing-Apps anbieten, mit deren Funktionsweise und konkretem Nutzen (bitte nach Möglichkeit ausführen, in welchen Szenarien sie sich in diesen Ländern besonders bewährt, in welchen Szenarien eher nicht, und inwiefern sich die Kriterien für Risikoanzeigen von den deutschen unterscheiden)?

9. Mit welchen Apps anderer Staaten ist die deutsche Corona-Warn-App bislang interopabel?

10. Mit welchen Apps anderer Staaten wird eine Interoperabilität angestrebt und wann rechnet die Bundesregierung mit der Umsetzung (bitte nach Ländern bzw. Apps aufschlüsseln)?

11. Was ist der Bundesregierung über den Stand der Umsetzung der im Juni von der EU-Kommission angekündigten gemeinsamen technischen Infrastruktur für grenzüberschreitende Kontaktverfolgung durch Corona-WarnApps bekannt und wann wird diese für die Nutzerinnen und Nutzer zur Verfügung stehen (https://netzpolitik.org/2020/europaweite-loesung-laesstauf-sich-warten/)?

12. Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus Berichten über die Entscheidung des in der Vorbemerkung erwähnten CampingplatzBetreibers, nur noch Personen aufzunehmen, die die Tracing-App installiert haben?

13. Sind der Bundesregierung Berichte über weitere Fälle bekannt, in denen Unternehmen (Beherbergungsbetriebe, Gaststätten, Geschäfte, Freizeitparks usw.) einen privilegierten oder gar exklusiven Zugang für Personen anbieten, die die App installiert haben (bitte ggf. konkret ausführen) und wenn ja, welche Schlussfolgerungen zieht sie daraus?

14. Sind der Bundesregierung Berichte über Fälle bekannt, in denen Arbeitnehmer oder Selbständige von Arbeit- bzw. Auftraggebern aufgefordert werden, die App zu installieren (bitte ggf. konkret ausführen), und wenn ja, wie bewertet sie diese und welche Schlussfolgerungen zieht sie daraus?

15. Hält die Bundesregierung angesichts der Berichte über die faktische Untergrabung der Freiwilligkeit der App gesetzgeberische Schritte für angeraten, um die Freiwilligkeit juristisch zu sichern und Benachteiligungen von
Personen ohne App ggf. zu sanktionieren (bitte ggf. ausführen und begründen)?

16. Teilt die Bundesregierung die Sorge der Fragestellerinnen und Fragesteller, die Aushändigung von Gästelisten (von Restaurants, Cafés, Biergärten, Kneipen) an die Polizei bzw. deren Befugnis, diese Listen zu beschlagnahmen, sei, weil die Verpflichtung zum Führen solcher Gästelisten ursprünglich allein mit der Notwendigkeit der Nachverfolgung von Infektionsketten begründet wurde, geeignet, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in
diese Maßnahme zu beeinträchtigen und sie ggf. zu veranlassen, falsche Angaben zu machen, und will sie gemeinsam mit den Ländern darüber beraten, diese Listen vom Zugriff auf die Polizei auszunehmen (bitte begründen)?

17. Inwiefern können auch Geheimdienste des Bundes bzw., nach Kenntnis
der Bundesregierung, der Länder, Daten aus diesen Gästelisten nutzen?

18. Welche Angaben kann die Bundesregierung dazu machen, inwiefern das Führen von Gästelisten bislang bei der Nachverfolgung von Infektionsketten nachweisbar eine wichtige Rolle gespielt hat?
a) Wie viele Fälle gab es, in denen die Gästelisten bei der Nachverfolgung die ausschlaggebende Rolle gespielt haben und eine Nachverfolgung ohne die Listen kaum möglich gewesen wäre?
b) Inwiefern wirken sich diese Gästelisten spürbar entlastend auf die Arbeit der Gesundheitsämter bei der Nachverfolgung aus (bitte möglichst konkret beantworten), und in welchem Verhältnis steht dies zu ihrer
Mehrbelastung?
c) In welchen Situationen bzw. Konstellationen, Orten usw. haben sich die Gästelisten als besonders effektiv bei der Nachverfolgung erwiesen (bitte ggf. nach Restaurants, Cafés, Kneipen, Biergärten usw. getrennt
erläutern)?
d) Inwiefern gibt es Erkenntnisse dazu, dass Ansteckungen in Restaurants usw. vorrangig unter Menschen stattfinden, die am gleichen Tisch sitzen bzw. zusammengehören und ihre Kontakte dem Gesundheitsamt mitteilen können, aber eher selten Menschen an anderen Tischen angesteckt werden?

e) Welche Kenntnis hat die Bundesregierung zur Frage, welche Rolle Ansteckungen zwischen Servicekräften und Gästen in Gastronomiebetrieben spielen, und welchen konkreten Nutzen die App in solchen Fällen hat?

—Ende—

 

Die Redaktion harrt wie die Bundestagsfraktion DIE LINKE der Antworten erwartungsvoll entgegen und ist heilfroh, dass es nicht die AfD war, die diese Fragen gestellt hat.
Komischerweise sind das auch alles Fragen, die auf Berliner Demos gestellt wurden und gemeinhin Querdenkern unterstellt werden.

Hoffen wir also inständig, dass sich die Aluhutträger nicht zu sehr im Bundestag als Fraktion ausbreiten und die Antwort der Bundesregierung alle Zweifel beseitigt.

In Anspielung an einen sehr bekannten SciFi-Roman sollte die Antwort aber nicht „42“  lauten… sic!

 

Titelfoto: Der Schriftzug wurde vor ca. zehn Jahren in Düsseldorf-Oberbilk von linken „Aktivisten“ künstlerisch in Szene gesetzt.

 




Der pandemiegeschwängerte Schwanengesang Deutschlands im Glanze byzantinischer Dekadenz

Schon vor Corona zeigte die Wohlstandskurve gen Süden. Aus der Krise 2008/9 hatte man nicht gelernt. Man glaubte an das fortlaufende Glück allumfassenden Wohlstandes, der nur steigen konnte. Gern auch auf Pump.
Dieselausstieg, Wirtschaftsvernichtung, Energieausstieg, Klimarettung, Migrationsland und Weltrettung an sich. Es gab da ein paar „Denker“ die glaubten wirklich daran, dass all as bei begrenzen Ressourcen möglich wäre. Inklusive bedingungslosem Grundeinkommen. Für alle. Auch für die, die in Scharen von Außen dazukommen könnten. Werden…
Corona hat die jetzt schnell voranschreitende Krise, den Zerfall der globalisierten Wirtschaft NICHT verursacht. Nur beschleunigt. Mit einem Raketenbooster versehen, dessen feuriger Schweif gerade alle Illusionen zu Asche verbrennt. Jede rosarote Wolke auslöscht.

Vor zwölf Monaten schrieb der Autor folgenden Artikel:

Die stärkste Wirtschaftskraft im Herzen Europas, war gern und immer bereit ihren Reichtum zu teilen. Mit wem auch immer. Die zweithöchsten Steuerlasten weltweit bei über vierzig Millionen Arbeitenden und Konzerne mit Weltrang machten es möglich. Das schuf, schafft und wird auch weiterhin Begehrlichkeiten schaffen. Doch in diesem Land stagniert seit 2000 das Lohnniveau. Ist sogar inflationsbereinigt rückläufig, was gemeinhin nicht als Zeichen von wachsendem Wohlstand anzusehen ist. Bei logischer Betrachtung. Aber eben diese Logik glänzt seit geraumer Zeit auch durch Abwesenheit. Der Grund ist nicht einfach herauszuarbeiten, hat aber was mit Dekadenz und Ignoranz auf der Basis von ideologischer Verblendung zu tun.

Der Ansatz, dass alles geht, solange man nur will, stößt zunehmend an Grenzen dessen, was Ressourcen begründen könnten. Nur schrumpfen eben diese Ressourcen.

Man kann nur das Geld ausgeben – wofür auch immer – das man erwirtschaften kann. Oder, wenn mit Schulden die Investition vorfinanziert wird, dann sollte das Geld wieder hereinkommen. Notfalls langfristig. Sonst scheitert das Finanzierungskonzept.

Seit Anfang der 70er Jahre war das Schuldenmachen sehr populär. Man finanzierte sich über Jahrzehnte via Verschuldung, bis 2008 dann nach der Eurokrise die Endlichkeit dieser Idee in einigen Staaten offensichtlich wurde. Diesen wurde mit mehreren hundert Milliarden unserer Steuermittel geholfen, die wir als Nation auch nicht hatten. Diese „Hilfen“ wurden auch geliehen. In der Hoffnung, dass eben diese maroden Staaten das Geld langfristig zurückzahlen würden. Das wäre für uns „alternativlos“, so hieß es. Jetzt spricht niemand mehr davon, dass wir das Geld je zurückbekommen. Im Gegenteil. Es soll NOCH MEHR fließen…

Der Steuerzahler hat das alles finanziert, und wird noch mehr finanzieren müssen, sobald (nicht wenn!) die Euro-Blase platzt, da alle Staaten und Unternehmen weiter Schulden machen. Gern auch via Schattenhaushalten, wie zum Beispiel der, aus dem die Euro-Hilfen flossen. Mit Null-Zins-Politik schuf man nicht gerade Anreize zu sparen. Italien macht es nun vor. Frankreich auch. Warum Geld sparen, wenn man neues für nichts bekommt? Das hat Italien fast 750 Milliarden Zinsersparnis gebracht. Der Bundesregierung 270 Milliarden und der Steuerzahler, der auch Geld auf dem Konto und in Versicherungen zur Altersvorsorge hatte, hat im selben Zeitraum 450 Milliarden EURO verloren. Welch ein Gewinn für uns! „ZAHL, aber halt’s Maul!“, (https://www.bod.de/buchshop/zahl-aber-halts-maul-sascha-rauschenberger-9783752875805 ) ist ein Gedanke, den viele Bürger inzwischen haben.

Natürlich muss man auch irgendwo arbeiten können, damit man Steuern zahlen kann. Doch auch hier wurde munter am Leben vorbei gelebt. Die Banken wurden zwar gerettet, aber kaum saniert. Die Energiewende – nach Fukushima über Nacht als „alternativlos“ beschlossen – endete mit der Zerschlagung nationaler Energiekonzerne zugunsten des Auslands. UND wird über eine jährlich immer weiter steigende EEG-Umlage finanziert, die auf Zins-und-Zinseszins-Basis immer weiter anwächst. Eine Begrenzung war und ist nicht eingeplant. Das in den nächsten Jahren tausende Windräder die Betriebserlaubnis verlieren, und das bei  einem 40%-Anteil an erneuerbaren Energien und Mehrbedarf durch angedachte E-Autos, mag verwundern. Ist aber ideologisch gerechtfertigt, und nicht zu Ende gedacht.

Dass man hier auch deutsche Autobauer zum Buhmann der Dieselkrise machte, ist dem Bestreben geschuldet, alles möglichst grün zu sehen. Grün für die Hoffnung. Dass dieser Skandal hausgemacht ist, interessiert nicht. Dieselabgase bestehen aus zwei Hauptkomponenten. Die eine wurde hinsichtlich Quantität definiert, die andere nicht. Ergo optimierte jeder (weltweit) die eine mit Hilfe von Harnsäure – marketingtechnisch mit Blue bezeichnet und so eingefärbt – gegen die Andere, die eben nicht definiert war. Die Dieselfahrverbote treffen nun flächendeckend die gesamte Volkswirtschaft, zumal seit fast 30(!!) Jahren der Diesel marketingtechnisch und steuerlich favorisiert wurde. Die gesamte Logistik bricht nun mit Fahrverboten weg. Nicht droht… es soll umgesetzt werden. Der Steuerzahler kann dabei natürlich seinen Diesel praktisch verschenken. Teuer gekauft und Dank Fahrverboten mit immensen Wertverlusten; dafür dann aber gern eine europäische Grenze weiter gefahren. Luftverschmutzung macht bekanntlich an Landesgrenzen halt. Dass da natürlich dann auch eine gewisse Überproduktion nicht mehr benötigter Fahrzeuge entsteht ist klar. Hunderttausende Arbeitsplätze sind betroffen. Stört aber bis dato keinen, da man ja E-Autos bauen will. Deren Batterien haben einen energetischen Produktionsaufwand, mit dem selbst ältere Diesel noch jahrelang fahren könnten, was aber ideologisch letztlich egal ist. Man will das so. Alternativlos. Basta. Ich habe fertig!

Leider bricht auch der demographische Wandel an, der aber dadurch abgefedert wird, dass der Steuerzahler länger arbeiten und länger Steuern zahlen soll, um damit die Sozialkassen zu füllen, aus denen er dann später selbst immer weniger bekommen wird (nicht soll). Eine gewisse Logik ist zu erkennen. Dummerweise ist der Arbeitsmarkt ab dem Erreichen des fünfzigsten Lebensjahres für Ältere aber de facto geschlossen (https://www.bz-nachrichten.de/die-konjunktur-bricht-ein-die-alten-wieder-zuerst-raus-eine-frage-die-sich-stellt-ein-kommentar-von-sascha-rauschenberger-in-bz-nachrichten/ ) und es existieren keinerlei staatliche Konzepte für eine Arbeit bis 65, 67 oder 70, was aber volkswirtschaftlich und gesetzlich gefordert ist. Von bereitgestellten Ressourcen dazu fehlt auch jede Spur.

Diese werden für die Integration und Beheimatung zugewanderter Fachkräfte benötigt, denen man größtenteils ohne jede Qualifikation den Zugang in den Arbeitsmarkt erlaubt hat. Manche sagen auch, dass es nur um Zuwanderung in die Sozialsysteme ging. Das war ideologisch gewollt, wurde gefördert und ist allein schon rein ökonomisch nicht zu vertreten. Die Art von mitgebrachter Qualifikation ( https://conplore.com/wp-content/uploads/2017/10/e-paper_jfw_migration_ausbildung_sascha-rauschenberger-conplore-magazine-pdf-version2.pdf ) entsprach nämlich nicht dem, was man hier gern mehrfach zertifiziert und beurkundet gesehen hätte. Nach mitteleuropäisch genormten Standards, Gesetzen und Anforderungen.

Für diese Aufgabe werden aber fast 60 Milliarden bereitgestellt, von denen die zukünftigen Rentner nur träumen können. Dafür redet man gern von Mindestrente… als Basisleistung. Natürlich werden durch verminderte Renten auch gewisse Wohlstandsverluste in Kauf genommen. Das hat Auswirkungen auf die Binnenkaufkraft, was gemeinhin auch steuerwirksame Umsatzverluste genannt wird. Auch der Wohnort im Alter steht zur Debatte, da sinkende Renten und steigende Mieten sich nicht vertragen. Altersarmut (https://conplore.com/stresstest-altersarmut-in-deutschland-wirtschaftliche-soziale-und-politische-folgen/) ist längst kein Unwort mehr…  

Die Hilfsbereitschaft, die dann zur Beheimatung grosser Teile der neuen Fachkräfte samt Familien in Ballungsgebieten „zwingend notwendig“ wurde, wurde der vom Sozialstaat ignorierte aber nicht ausreichend vorhandene Wohnungsmarkt alternativlos knapp. Und da Sozialämter so ziemlich alles zu jedem Preis anmieteten, stiegen auch die zugehörigen Mieten schnell und flächendeckend an. Ein Verdrängungswettbewerb setzte ein. Rentner und Geringverdiener wurden durch alternativlos geförderte Flüchtlinge und zugereiste Facharbeiter zunehmend verdrängt. Ein Prozess, der gerade erst in Fahrt kommt.

Unter dem Strich könnte man das so zusammenfassen: Der deutsche Steuerzahler soll immer länger für immer weniger mit immer mehr Abgaben belastet arbeiten, während die Kernindustrien des Landes künstlich, dafür aber systematisch, heruntergewirtschaftet werden, was Arbeitsplätze bis ins Alter hinein eher illusorisch erscheinen lässt.

Die letzten Überschüsse, aus der Nullzinspolitik und damit der Enteignung von Wertzuwächsen auf Spareinlagen, gehen in die Bewältigung von Migrantenzuströmen, die aber selbst in der Höhe unbegrenzt sind. Es gibt keinerlei Reserven, Pläne oder Gedanken daran, wie der demographische Wandel, die Digitalisierung und der jetzt schon erkennbar wegbrechende Aufschwung gestemmt werden kann oder soll. Dafür schafft man aber zeitgleich – und dann zu allem anderen parallel laufend!! – seine auf Diesel beruhende Logistik ab, während die ohnehin überteuerte Energiegestellung durch alte Träger wegbricht und zusätzlicher Bedarf durch E-Autos – die die deutsche Industrie bisher gar nicht wettbewerbsfähig anbieten kann –  erkennbar ist. Da das alles alternativlos ist, redet man nun offen über Enteignung von Wohnraum in Ballungszentren und andere Regularien, die ideologisch – und damit dann auch wirtschaftlich – opportun erscheinen. Natürlich alles alternativlos. Wenn man ehrlich ist, dann bekommt man es schon sprachlich nicht mehr auf die Reihe, das alles in seinen gegenseitigen Abhängigkeiten und Wirkungsweisen zu beschreiben.

Und hier muss dann eine Politikerelite scheitern, die Schulabschlüsse mal gerade so schafft und Ausbildungen abbricht, um Politik zu machen. Politik und Gesellschaftsgestaltung in einer Komplexität, deren sie intellektuell und fachlich nicht gewachsen sind. Und daher auf ideologische Konzepte zurückgreifen, deren Prämissen sie nicht verstehen oder ignorieren und deren notwendige Ressourcen auch nicht (mehr) zur Verfügung stehen, was aber ohnehin als uninteressant angesehen wird.

Wenn man von altrömischer oder byzantinischer Dekadenz redet, meint man eigentlich exakt das Bild, was Deutschland gerade abgibt. Man richtet sich lachend und dabei feiernd selbst zugrunde, belehrt warnende Stimmen, verunglimpft Kritiker und freut sich über die alternativlose Moral dahinter, die mit „Wir schaffen das!“ immer neue geistige Tiefstflüge in einer ideologischen Hybris schafft, die so noch nie erreicht wurde. Gern auch mit einer Selbstbedienungsmenatlität der Eliten verknüpft, die den Borgia gerecht werden würde.

Aber diese Dekadenz hat auch ein Gutes: Sie wird nach dem Fall nie wieder erreicht werden. Weder in Deutschland noch in Europa oder dem Westen an sich. Und das ist dann wahrlich alternativlos, weil es halt nicht zu schaffen war.

Aus zukünftiger historischer Sicht der Dinge…

 

 

 

Und diese wenig schöne Zukunft hat gerade erst begonnen. Immer mehr Menschen verlieren ihren Job. Existenzen werden vernichtet. Im Einzelhandel. In der Automotive. Im Gaststätten- und Eventgewerbe. Überall.
Nur eines ist gleich geblieben, dafür aber lautstark: die Geister, die mit den Coronahilfspaketen all das weiterführen wollen, was schon vor Corona zum Niedergang beitrug. Als wenn die falschen wahnhaften Rezepte von gestern das Morgen retten könnten.

 

Erwarte nicht von Leuten Lösungen zu Problemen, die diese Probleme erst geschaffen haben… SIC!

 

Bilder: Yusuf Simsek




Berlin: neue Demo am 29.08 mit Beteiligung der Welt – Warnung an Merkel!


Nächste Woche demonstrieren wieder die #Covidioten in Berlin. Also all die, die vorher schon als Verschwörungstheoretiker, Aluhutträger, Esoteriker, Spinner und/oder Nazis bezeichnet wurden.
Wenn Gegnern nichts mehr einfällt, außer immer dämlicheren Beleidigungen, dann ist eine Grenze erreicht, wo der Widerstand gegen eine allgemeine Meinung, ein bestimmtes Sachthema oder auch ein System automatisch Fahrt aufnimmt. Es beflügelt geradezu, da es das Unrechtsbewusstsein derer trifft, die bisher neutral waren. Sich abwartend verhielten. Denn es zwingt sie sich selbst zu informieren. Andere Quellen zu suchen. Vielleicht auch mal mit diesen Spinnern zu reden. Und siehe da, die sind vielleicht gar nicht so blöd. Stellen auch nur Fragen, die man auch schon im Hinterkopf hatte. Wo man bisher aber zu bequem war selbst Antworten zu suchen.
Aber der Vorwurf, für diese Fragen, auf die es keine hinreichenden Antworten gibt, als Nazi beschimpft zu werden, schafft Unruhe, empört und macht dann wütend. Besonders dann, wenn es offensichtlich ist, dass alles irgendwie unrund aussieht.

Da reden alle von einer zweiten Welle, betonen die Wichtigkeit der propagierten Regeln, testen auf Teufel komm raus und am Ende passiert was? Die Testergebnisse der Urlaubsrückkehrer bleiben liegen, verschwinden oder werden zu spät übermittelt. Überhaupt scheint der Test sehr fehlerhaft zu sein. Das Vertrauen in eine beschleunigte Impfzulassung schwindet, zumal man die Hersteller von der Produkthaftung schon gesetzlich entbunden hat. Die Gesundheitsdaten von 78 Millionen Versicherten wurden gerade verhökert UND, und das mag sogar das wichtigste Argument sein, die Wirtschaft ist so stark beschädigt worden, dass das Gefühl der eigenen Existenzbedrohung zunehmend all die vorgenannten Fragen und Tatsachen nachrangig macht.

Und allein DAS ist der Grund, warum neben wirklichen Idioten wie beispielweise KKK-Anhängern plötzlich und einträchtig linke Schwule stehen und ihre Regenbogenfahne schwenken, während die Kapuzenträger freundlich nicken. Warum Esoteriker mit ihrem Vertrauen in kosmische Heilstrahlen genauso Recht haben wie die, die Impfungen als Allheilmittel ablehnen. Und auch warum dort neben all den unbedeutenden Bürgern in der Menge auch zunehmend Prominente auftauchen, die nur deshalb „prominent“ sind, weil von den Medien (bisher) prominent gemacht wurden.
Und all diese Leute verbindet der Gedanke, dass man aus Angst zu früh und zu leicht und zu schnell und zu freiwillig sich viel zu viele Rechte hat abnehmen lassen. Ungefragt. Quasi im Alleingang einer Regierung, die womöglich außerhalb der Verfassung agiert hat und so weiter agieren will.

Allein deshalb schon dafür sorgt, dass breite Teile der Bevölkerung Angst haben, damit gewisse Maßnahmen umgesetzt werden können. Unbeeinflusst durch die, die sich gern als Souverän sehen oder gar aufspielen.

Gerichte kippen immer mehr Corona-Auflagen als unverhältnismäßig, unrechtmäßig oder gar nicht verfassungsgemäß. Die letzten beiden Aufzählungspunkte sind eigentlich Straftaten. Für Bürger. Scheinbar aber nicht für die Verantwortlichen, was in einem Land mit dem Legalitätsprinzip als Rechtsgut schon die Strafverfolgungsbehörden auf den Plan hätte rufen müssen. Zumindest das Bundesverfassungsgericht hätte herbeischreien müssen. Hier hätte der Bürger eine klärende Auskunft erwartet, wenn er auch weiß, dass Verfassungsrichter in aller Regel erst nach ihrer Entlassung Mut haben. Feigheit und Opportunismus scheinen auch in Karlsruhe gut dotierte Posten zu bereichern. Sic!

Nun werden am 29. August wieder ein paar #Covidioten nach Berlin pilgern, um ihr sinnloses, nutzloses und gefährliches Tun auszuleben. Nicht wie andere Coronabekenner, die am See bei Grillparty und Bier die Gefahr auszusitzen gedenken, in Clubs abzufeiern oder auch mal auf Wahlveranstaltungen ihre Corona-Parteihelden hautnah erleben zu können.
Stattdessen versammeln sich da Rassisten, Spinner und Nazis und propagieren Recht, Freiheit und Demokratie. In einem Land, wo gerade jetzt sich Recht, Freiheit und Demokratie dem gesamtvölkischen Gedanken unterzuordnen haben. Die soziale Kommunalität des Landes im Vordergrund zu stehen hat. Der Fortschritt und die sonnige Zukunft nicht aufgehalten werden darf. Durch eben diese lächerlichen Ansichten von viel zu „wenigen“ Spinnern.

Und damit das auch so bleibt, dürfen diese Abweichler auch nicht mehr werden. Selbst dann nicht, wenn sie sich tatsächlich vermehren. Oder gar immer mehr zusätzlich dazugehören wollen. Und da gibt es dann Maßnahmen, die das gewährleisten.

Hier ein paar Tricks, WIE man als Staat sicherstellt, dass nicht alle auf Abwege kommen können:

Bildbearbeitung:
– Ganz schlimm sind Massenbilder, wo mehr als ein Häuflein Irrer zu sehen sind. Es dürfen niemals Horden von #Covidioten zu sehen sein, die in die zehntausende gehen. Oder gar die Vorstellung suggerieren die absolut böse Zahl von 100.000 überschritten zu haben. Um das zu beweisen dürfen grundsätzlich nur Einzelausschnitte der unheiligen Menge gezeigt werden.

Zutrittsbeschränkung:
– Dann sorgt man dafür, dass ein Gedränge entsteht und verschafft der geneigten Presse die Möglichkeit das zu filmen. Gern an Engpässen organisiert, die eigentlich als Hauptzugang zur Veranstaltung vorgesehen waren. Das schafft die nötige Atmosphäre beweisen zu können, dass sich diese Idioten nicht an Regeln halten. Eine Gefahr für alle sind. Corona beschleunigen. Letztlich alle anderen umbringen.
Und da liegt es doch nahe genau aus diesen Gründen mit einer Kontrolle für diesen Auflauf zu sorgen. Ihn erst zu verursachen. Zum Wohle aller!

– Am besten ist es, wenn gar nicht erst alle die Demonstration erreichen. Wenn also schon im Vorfeld der Zustrom… reglementiert wird. So gar nicht erst ein Bild vor Ort entstehen kann, das Masse suggeriert.
Hier können ICEs plötzlich unterwegs Verspätungen einfahren, Pausen an Haltesignalen machen müssen oder es gibt den sattsam bekannten „Notfalleinsatz auf der Strecke“, der natürlich einen Halt zwingend notwendig macht.
Spontane und provokante Kontrolleinsätze in Zügen können auch hier zielführende Verspätungen notwendig machen.
Einreisekontrollen an Bahnhöfen, die die Zeit der Reisenden strapazieren und so das rechtzeitige Erreichen der Demonstration unmöglich machen. Gern auch in Verbindung mit ausfallenden Bussen und Bahnen, die zum Zielort fahren.

Parkplatzregelungen:
– Das klappt natürlich auch mit Reisebussen, die urplötzlich in Berlin keine Parkmöglichkeiten mehr finden, unterwegs mal rausgewunken werden, um die Fahrtenscheibe, das Fahrtenbuch und Warndreieck sowie Verbandskasten zu kontrollieren. Vor allem die, deren Reisende schon vor der Demonstration mit Spruchbändern in Fenstern werben.

Verkehrsreglungen:
– Im Rahmen der Verkehrsreglung kann man da auch schon mal fliegende Straßensperren organisieren, die den Weg zur Demo von S-Bahnhöfen oder U-Bahnstationen zur Stadtwanderung verkommen lassen. Das ist natürlich nur zur Entzerrung der nicht vorhandenen Massenansammlungen zu verstehen. Reine Fürsorge der Stadt diese Spinner vor sich selbst zu schützen.

– Und wer mit dem Auto anreist, darf sich auf außerplanmäßige Bauarbeiten freuen. Es werden zwar keine Bauarbeiter zu sehen sein, aber es ist ja auch Samstag…
Und diese Baustellen müssen keine Megagrößen haben. Es reicht doch über einen Kilometer die Autobahn von drei auf eine Fahrspur zu verengen. Gern kurz hinter einem Autobahnkreuz, das man strategisch gut aussuchen kann. Im Umfeld von Berlin. Das Ziel vor Augen im Stau mit klarer Warnung im Rundfunk, dass alle Umleitungen auch zu sind. Baustellenbedingt.

Polizeikontrollen:
– Dass dabei natürlich Unmut aufkommt, zeigt dann auch die Aggressivität der #Covidioten auf, denen unter ihren Aluhüten dann zu warm wird. Und diesen Frust lassen sie dann an der Polizei aus, was natürlich gewisse Härten gegen sie unumgänglich macht.
So kann dann auch verdeutlicht werden, dass die Polizei eben nicht auf deren Seite steht oder diese Bürger gar neutral betrachtet. Und die #Covidioten werden lernen, dass ihr positives Bild der Polizei falsch ist. Zwei Fliegen mit einer Klappe.

Rundfunkinformationen:
– Verkehrsdurchsagen können natürlich auch so gestaltet werden, dass Verkehrsengpässe, und Staus entstehen. Der Radiosprecher liest in gutem Glauben das vor, was man ihm auf den Tisch legt.

Absperrungen:
– Und natürlich kann man den Ort der Demo großräumig und zeitlich nach Belieben absperren. Seuchengefahr ist nun ein so beliebiges wie auch behördlich geliebtes Totschlagargument deren Wahrheitsgehalt nicht vor Ort und justiziabel verifizierbar ist. Es auch nie sein wird.

 

All das hat sich schon bei anderen Großereignissen bewährt. Ist Einsatztaktik der Sicherheitskräfte zur Steuerung und Reduzierung von Menschenansammlungen. Wurde oft geprobt und ist nur das „kleine Einmaleins der Einsatzführung“. Gerade im RRG-Berlin, wo die Polizei sowieso nur den Status eines Erfüllungsgehilfen hat. Wo die Politik offen zugibt und in Talkshows grinsend propagiert, dass man mit dem Austausch von Leitungsfunktionen eine gute Grundlage geschaffen hat das Sicherheitsproblem in den Griff zu bekommen. Gemeint waren nicht die Drogendealer, Clans oder die Antifa-Schergen. Oder die Eventszene.

Daher wird die Geduld der Teilnehmer strapaziert werden. Und auch ihre Frustrationstoleranz. Und ihr Verständnis der Umstände WARUM das so ist.

Das zeigt aber nur eines: Es zeigt den Erfolg an sich!
Die Verantwortlichen haben Angst bekommen. Und das nicht vor Corona…

Und daher ist auch ein zweiter Gedanke wichtig: die Polizei, die man den Demonstranten vorsetzt, ist nicht der Feind!
Das mag mal im Regen oder bei 35 Grad im Schatten schnell anders wahrgenommen werden, aber die Polizei ist nicht der Feind!!
Das sind „arme Schweine in Schutzanzügen“, die auch bei 15 Grad schon eine Privatsauna darstellen, 25 Kilogramm wiegen und in etwa so bequem sind wie eine Zwangsjacke.
Und die Polizei, gerade die Polizei in Berlin, weiß, dass man auch für sie demonstriert. Für ihre Freiheit. Für ihr Recht. Und auch für ihre Wertschätzung.

Und letztere wird offensichtlich mehr und mehr nur denen zu Teil, die sich meinungskonform verhalten. Und beim Polizisten auf der Straße, der dann auch vor Ort von den #Covidioten anzutreffen ist, darf ruhig angenommen werden, dass seine Wertschätzung durch das Land Berlin mit Füssen getreten wird. Sic!

Sollte es also sommerlich warm und schwül werden, wäre das eine Gelegenheit der Polizei zu helfen. Mit Freundlichkeit, Zurückhaltung (auch bei allem Frust) und Hilfsbereitschaft. Wenn Polizisten von  #Covidioten eine Flasche Wasser bekommen ist das für die Gegner der Demo schlimmer als jede Zahlenwahrheit. Wenn die Polizei sich so sicher fühlt, dass sie Helme und Schutzausrüstung in die Ecke stellt, ist das ein Erfolg dessen, was Recht und Freiheit so schön machen. Selbst für Polizisten, die jetzt wieder Überstunden machen, die nicht bezahlt werden und auch nicht abgefeiert werden können.
Daher kann man auch mal „Danke“ sagen, dass sie da sind, um eben die bösen #Covidioten von Demonstranten zu beschützen. Jeder musste etwas zahlen, um in Berlin dabei zu sein. Die Polizei hatte das Glück auf Kosten des Staates und vollbezahlt mit Wochenendzulage dabei sein zu können. Also kann man sich auch für sie freuen, oder?

Dabei steht nicht die Verbrüderung im Vordergrund, wohl aber der demokratische Respekt vor denen, die man für eine rechtmäßige Demo dazugestellt hat. Die da sein müssen, ob sie wollen oder nicht. Und so sollte man die Polizei behandeln. Auch im Frust, wenn o.g. Maßnahmen befohlen worden sind. Ganz besonders dann.

Und dann ein kleiner Tipp: Wenn Absperrungen greifen, man nicht die Hauptdemo erreichen kann, dann kann sich jeder und überall auch spontan versammeln. Fragt die Polizei nach der Höchstgrenze und berlinspezifischen Auslegungen der Coronaregeln für spontane Versammlungen.
Bei fünfzig #Covidioten und zwei Metern Radius zum Nächsten kann jede Kreuzung schnell zum überfüllten Kundgebungsort werden. Nicht für lange. Für fünfzehn Minuten. In Absprache mit der Polizei. Dann gibt es einen Platzverweis und man zieht 500 Meter weiter zur nächsten Kreuzung und wiederholt das, wo man wieder für 15 Minuten sein coronakonformes Versammlungsrecht wahrnimmt. Und wenn das so dutzende Gruppen machen, wird es schnell … plakativ.
Das System hat Lücken, die man als anerkannter Idiot auch kreativ wahrnehmen kann und sollte. Nomen est omen! Bitte sehr!

Was auf jeden Fall anzustreben ist, ist das friedliche Miteinander. Haltet Abstände, denn das entwaffnet den politischen und gesellschaftlichen Gegner. Immer eine Armlänge zur Fingerspitze des nächsten #Covididioten. So füllt man Flächen…

Nehmt Obst, Getränke und Bonbons mit. Ausreichend. Nicht nur für die Demo, sondern auch für die Fahrt samt Zwischenaufhalten dahin. Nicht nur für einen selbst, sondern auch für andere, die da ggf. zu wenig haben. Helft einander und allen anderen.

#Covidioten geben vor für andere demonstrieren zu wollen. Das geht. Man muss es nicht vorgeben. Man kann es TUN! Also zeigt es!

Unsachlichkeit schlägt man durch sichtbare Beweise. Diese zu liefern ist der halbe Sieg. Und da gibt es viele Möglichkeiten.

Natürlich freut sich die Redaktion über Bilder, die wir gern veröffentlichen werden. Natürlich nicht alle. Aber die schönsten bestimmt. Oder die, die man aus Gründen der Sachlichkeit auch bringen muss… ( redaktion@nordhessen-journal.de )  (Wurde korrigiert)

 

Zum Abschluss ein Satz, der nachdenklich macht:

„Sie gewinnen dadurch, dass sie dich glauben machen du wärst allein!“ 
(Star Wars IX: Der Aufstieg Skywalkers)



Covid-19: Corona-Großdemo in Berlin – und Lügen haben kurze Beine

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