Schlagwortarchiv für: Bundestag
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Vor etwas mehr als drei Jahren schrieb ich im Fachmagazin Conplore einen Artikel zur Bundeswehr und dem damals schon offenkundigen Materialproblem.
Ich wies darauf hin, dass neben dem maroden Material, das zum Teil älter ist als die Soldaten, die darauf dienen, noch zwei weitere Umstände desolat sind:
die gesellschaftliche Haltung zur Bundeswehr
und die Personallücke, die im demographischen Wandel immer größer wird.
Dass Olaf Scholz die Budgeterweiterung der Bundeswehr wohl im Alleingang, ohne Absprache mit den Koalitionspartnern und ohne Aussprache mit dem linken Flügel seiner Partei vorgenommen hat, rächt sich nun. Linksgeneigte Journalisten und Blätter fangen gerade an diesen Beschluss, der im Bundestag überraschenderweise mit stehendem Applaus angenommen wurde, zu zerlegen. In alter Manier mit alten Sprüchen und der dazugehörigen dümmlichen Denkart.
Was vor einer Woche unangenehm aufgefallen ist, nämlich die NICHT-Einsatzbereitschaft der Bundeswehr, erscheint nun wieder als unwichtig abgetan zu werden.

IHR – WIR – ZUSAMMEN! Das Motto der Flut im Ahrtal…
Immerhin stimmt es ja, dass Putin zuerst durch Polen muss, um uns zu erreichen. Nur stehen in Polen auch nicht gerade die Millionenheere zur Verteidigung parat. Hier müsste die Bundeswehr gem. Art. 5 des Vertrages dann im Bündnisfall unterstützen. Und zwar nicht kompanieweise (80-200 Mann), wie sie uns gerade bildhaft vor Augen führt, sondern mit Großverbänden auf dem Niveau von Divisionen (17.000 Mann).
Momentan wäre die Bundeswehr nur unter Mühen in der Lage eine Brigade (5000 Mann) aufzubieten, wenn sie denn alle anderen Verbände material- und personalmäßig ausplündern würde.
Dass auch ein Personalmangel besteht wurde politischerseits auch gern verdrängt. Es kommen pro Jahr nicht genug Freiwillige, die auch geeignet sind, Dienst in den Streitkräften zu leisten. Weder als Zeitsoldaten noch als freiwillig Wehrdienstleistende.
Hier hat man sich bei der Aussetzung der Wehrpflicht – zwar für Demographieexperten absehbar – aber für die Bundeswehr unsichtbar verschätzt.
Aus diesem Grunde wurden die Mindestanforderungen von Jahr zu Jahr weiter abgesenkt bis hin auf ein Niveau, das vor der Wende noch als T5 (untauglich) bezeichnet worden wäre.
Ein trauriges Bild wo Wille und Mühe allein nicht reichen…
Dazu kommt, dass nun das Personal der Wendezeit langsam aber sicher ausgedient hat und die mit ihnen aus dem Dienst ausscheidenden originären (individuellen) Kernfähigkeiten der Truppengattungen auch verlustig gehen.
Die Bundeswehr von heute war eine reine Missionsarmee, die von Einsatz zu Einsatz geschickt wurde und seit zwanzig Jahren nicht auf Ebene von Großverbänden den Kampf der verbundenen Waffen geübt hat. Noch nicht einmal mehr so ausgebildet wurde. Der damit einhergehende Fähigkeitsverlust ist gravierend, zudem er auch analog zur verpassten technologischen Weiterentwicklung stattfand. Das was die Bundeswehr als Material hat, ist zum Teil deutlich veraltet und mitunter noch nicht einmal vollumfänglich beschafft worden.
Viel zu oft wurden Soldaten sogar erst im Einsatzgebiet angekommen auf Waffensystemen praktisch eingewiesen, die sie in der Vorausbildung nur von Bildern her kannten. Das war bei den gepanzerten Mehrzweckfahrzeugen Eagle und Dingo der Fall.
Die vor 20 Jahren wegweisende Ausrüstungsmodule „Infanterist der Zukunft“ gehören jetzt, obwohl nie vollumfänglich eingeführt, schon ins Museum.
Hier wurde in Präsentationen gegenüber Politikern auch gern einmal beschönigt und angedachte Vorträge waren durch das Ministerium explizit samt Sprechzettel abzusegnen, wie ich selbst als Reservist erfahren musste.
Für Btl- und Brig-Kommandeure wurde hier sehr schnell klar, dass auf der obersten Leitungsebene andere Zahlen kursierten als in der Waffenkammer vor Ort abzählbar waren.

Panzerzug mit drei Leopard 2 im Gelände
Daher ist auch das neumodische „Mindset“ unserer Generalität alles andere als geeignet hier schnell Abhilfe zu schaffen. Auch diese Damen und Herren haben in den letzten 20 Jahren nicht dadurch Karriere gemacht, weil sie Manöver glänzend absolviert hätten und von NATO-Inspekteuren gut beurteilt wurden, sondern ausschließlich durch das Abnicken selbst der blödesten politischen Ideen.
Keiner dieser Spitzenmilitärs ist in der Lage eine Division im Feld zu führen. Selbst bei einer Brigade sollte es Probleme geben, da Vollübungen wie vor der Wende nie wieder in diesem Maßstab abgeleistet werden mussten. Bestenfalls, wenn auch im Gelände, sind reine Stabsrahmenübungen gefahren worden.
Dass hier nun einige nach der Wehrpflicht im Rahmen einer allgemeinen Dienstpflicht rufen ist populistisch, wenn auch im Rahmen der allgemeinen Dienstpflicht grundsätzlich aus sozialpädagogischer Sicht für die Gesellschaft als solche zu begrüßen.
General Zorn, der Generalinspekteur der Bw, lehnt allerdings diese Wehrpflicht ab, da sich das Aufgabenspektrum und die Anforderungen geändert hätten.
Stimmt. Haben sie. Und mit dem Einmarsch der Russen in die Ukraine haben sie sich wieder verändert, was Herrn Zorn aber nicht gemerkt zu haben scheint.
Genauso wenig hat er wohl die demographische Entwicklung der Bevölkerung und damit der Jahrgangsstärken im Blick, die für die Bundeswehr in Zukunft nutzbar wären. Ohne eine Dienstpflicht mit der Auswahl diese bei der Bundeswehr abzuleisten, wird das nämlich nichts.
Dass man aus Kostengründen diese Dienstpflicht besser auf 15 als auf 6 Monate legen sollte ist klar. Alles unter 12 Monaten hat sich nämlich ausbildungstechnisch nicht bewährt und war nur teuer.

Reservisten – das Rückgrat einer Armee im Aufwuchs. In Deutschland etwas in die Jahre gekommen…
Mit der Wehrpflichtlösung, für die ich vor drei Jahren schon eintrat, würde auch via Reservisten der Verteidigungsumfang wieder anwachsen können, was den schnellen Aufwuchs von Großverbänden in der Krise ermöglichen würde.
Diese mit der Wehrpflicht einhergehenden zusätzlichen Kosten (Ausbildung, Einkleidung, Unterbringung und Verbrauchsgüter) wären als eine Art Versicherungsprämie für die Krise zu sehen.
Hier der gleichen Argumentation umgekehrt folgend, wie die in der Vergangenheit reichlich bemühten sog. „Friedensdividende“ für die ständige Abrüstung bis hin zum Verlust der Einsatzfähigkeit. Jetzt als opportune Krisenoption!
Auch ist der Umstand anzusprechen, dass die Bundeswehr aus reiner Bürokratie, falschen Strukturen und personeller Unterbesetzung in der Beschaffung kaum in der Lage sein dürfte 100 Milliarden zweckmäßig einzusteuern.
Kaum ein Rüstungsprojekt der letzten 30 Jahre blieb im Zeit- oder Budgetrahmen und kam zum Teil sogar mit Mängeln aus der Fertigung heraus. Egal ob es der Eurofighter, der Tiger, der Puma, eine Fregatte oder die Gorch Fock war. Vom IT-Projekt Herkules reden wir besser nicht.
Der Transporter A400M flog mit fast fünfzehn Jahren(!!) Verspätung und in Litauen sitzen nun unsere Soldaten und frieren, weil es keine geeignete Winterbekleidung gibt. 20 Jahre Afghanistan, Mali und Irak haben hier scheinbar den Fokus auf Wüstenbilder in den Köpfen der Verantwortlichen verlegt.
Vom neuen Gewehr für die Truppe reden wir besser nicht. Hier hat Heckler&Koch (H&K) gerade den Patentstreit zum Magazin rechtlich beilegen können. Der Auftragsvergabe – nicht der Produktion oder gar die Auslieferung – steht nun nichts mehr im Wege…

Schützenpanzer PUMA, der mit erheblichen Mängeln die Bundeswehr erreichte
Wenn wir über Rüstung reden, dann reden wir also über jahrelange Verfahren, Prozesse und Abläufe, die die Bundeswehr samt angeschlossener Verwaltung auf das Maximalmaß zu optimieren richtig und sinnvoll fand. Ergo wir alles, was nicht „von der Stange“ kommt, die Bundeswehr erst in zehn Jahren erreichen. Und selbst Käufe auf dem Markt machen Ausschreibungen erforderlich, die nicht selten in Gerichtsverfahren münden, die alles verzögern.
Die internationale Rüstungsindustrie nennt all das „den deutschen Goldstandard“.
Ergo wird hier gar nichts SOFORT passieren. Man muss der Bundeswehr sogar die Fähigkeit absprechen das von sich aus beschleunigen zu können. Sie ist schlicht unfähig hier noch selbst regulierend agieren zu können.
Als Fazit heißt das, dass weder das Material zeitnah kommen noch das Personal langfristig zur Verfügung stehen wird. Und das heißt, dass wir anderes Material brauchen als so manche Leutchen im Kopf haben. Inklusive einer Generalität, die eh aus der Zeit gefallen ist und wesentliche Veränderungen schlicht verpennt hat.

Inspekteur des Heeres: GL Alfons Mais – er stellte urplötzlich fest, dass das Heer nicht einsatzbereit sei…
Was wir allein schon aus demographischer Sicht brauchen sind personalreduzierte Waffensysteme, die mit möglichst wenig Bedienungs- und Wartungspersonal auskommen. Autonome Waffensysteme für die Kriegführung zu Land, zu/unter Wasser und in der Luft.
Wir brauchen eine deutliche Steigerung der Feuerkraft und Stehzeit im Einsatzgebiet ohne damit auch Personal zu binden.
Wir brauchen Waffensysteme, die durch andere automatisierte Systeme gewartet und notfalls auch instandgesetzt werden können.
Wir brauchen eine automatisierte Logistik für Feldeinheiten, die ohne Fahrer auskommt.
Und um all das zu gewährleisten müssen diese Systeme IT-technisch unangreifbar sein. Genau wie alle Führungssysteme an sich.
Und in Sachen IT-Sicherheit und Cyberwar (auch als aktive Komponente) ist die Bundeswehr ein besserer Pflegefall, über den die Branche lauthals lacht.
Selbst das Anmieten von am Markt vorhandenen Material zur Überbrückung von Löchern und/oder Folgen von Fehlplanungen gelingt nicht immer, die das Beispiel des Flugzeugs M28 Skytruck zeigt, dessen Auftragsvergabe zwar gelang, aber an allem vorbei was Luftfahrts-, Vergaberecht und Gesetz vorsehen.

Der Vertrag für die M28 (Skytruck)-Anmietung ist dringend zu überprüfen!
Alles Baustellen, wo es scheint, dass die Verantwortlichen immer noch nicht begriffen haben, wo sie im IST-Zustand stehen. Es bleibt abzuwarten was sie daraus für einen SOLL-Zustand ermitteln und wie sie den dann – einigermaßen… – zeitgerecht erreichen wollen.
Der Bürger darf nicht gespannt sein wie das endet. Er muss vielmehr sehr viel Geduld haben, bis sich da etwas tun wird. Denn was den Einsatz von Großverbänden angeht fängt die Bundeswehr wieder bei Null an…
Es ist beschämend! – SIC!
Auch:
Russland und die Bundeswehr: Ein Bild sagt mehr als 1000 Worte… – (nordhessen-journal.de)
So geht das Gedenken ins Deutschland während man ins Kriegshorn tutet..
Volkstrauertag in Kassel: Reservistenkameradschaft darf nicht am Ehrenmal gedenken (nordhessen-journal.de)
Bundeswehr: Die Vertuschung als neustes Mittel der IT-Security (nordhessen-journal.de)
Bundeswehr: Afghanistan – war es das wirklich alles wert? (nordhessen-journal.de)
Bundeswehr: Mali wird wie Afghanistan enden – (nordhessen-journal.de)
Ukrainekrieg: TOS-1 Sonnenfeuer – der russische Panzer des Schreckens – (nordhessen-journal.de)
Und wer das Wesen einer Armee nicht versteht, holt sich die falschen Leute an Bord…
JOINT FUTURE WORK UND BUNDESWEHR Teil 1: Die Folgen des Unverständnisses der eigenen CI | Conplore Wirtschaftsmagazin
Bundeswehr: Was stimmt nicht beim KSK? – Vielleicht nur der Verdacht? (nordhessen-journal.de)
Bitterböse Satire:
Im Rabenspiegel: General Alfons Mais, der Clown der Bundeswehr – (nordhessen-journal.de)
Und dann könnte man auch einmal hier nachlegen, denn am Ende wird es natürlich wieder Opfer geben:
Als Interessenverband für alle Einsatzveteranen ist der Bund Deutscher Einsatzveteranen e.V. (HIER). Er ist Ansprechpartner und Anlaufstelle für alle Kameraden, die Hilfe brauchen. Es wird jedem, sofort und professionell geholfen werden, der durch seinen Dienst für die Bundesrepublik Deutschland zu Schaden kam.
Wir bitten unsere Leser um Spenden für die gute Sache und hoffen auf breite Unterstützung für die Kameraden!
Spendenformular HIER

Soldatenfriedhof Issenbach mit über 1800 Gräbern
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würde George Orwell in Anlehnung an sein Werk „Die Farm der Tiere“ (HIER) sagen wollen wenn er auf die Sonderregelung für Genesene im Bundestag blickt.
Mit dem Kunstgriff eine unterstellte Bundesbehörde dazu zu bewegen den Schutz für Genesene von 6 auf 3 Monate per Federstrich zu reduzieren, was immerhin weltweit einmalig ist(!), dachte man daran den genesenen Parlamentariern Sonderechte zuzuschustern.
Es sind eben nicht alle dreckigen Schweine gleich, würde man nun nach Orwell sagen können und schlussfolgern, dass je dreckiger so ein Schwein ist, desto besser es geschützt ist. Und an dem Punkt angekommen müssen wir neidlos anerkennen, dass gerade unsere Abgeordneten da sehr viel zu bieten haben, was nicht mit Wasser und Seife behebbar wäre.
Die alten Griechen definierten einen schönen Menschen nicht am Aussehen, sondern bezogen auch den Charakter und die inneren Werte des Menschen in das Schönheitsideal ein.
So müssen wir folgerichtig dann auch feststellen, dass vermutlich hier der Hase im Pfeffer begraben liegt: nirgendwo finden sich weniger charakterfeste, gebildete und moralisch integere Gestalten als im Bundestag.

Karlchen und seine Nebeneinkommen HIER
Oder ist das ein Test?
Wollen die im Kleinen das testen, was sie uns im Großen als Volk und Land verwehren? Versuchen sie so das Risiko für drei weitere Monate Freiheit herauszufiltern, um die Risikogruppen besser zu schützen?
Immerhin sind wir weltweit das einzige Land, das losgelöst von Wissenschaft und Erfahrung das so beschlossen hat. Nicht via Parlament, sondern per Änderung der Homepage des RKI in einer Nacht- und Nebelaktion.
Wer so optimistisch ist dem Bundestag hier Fürsorge zu unterstellen, der wird mit Sicherheit auch bestreiten, dass Schweine dreckige Lebensgewohnheiten haben. Sie sich nicht in Nebeneinkünften suhlen, keine krummen Geschäfte machen und mit Sicherheit auch nicht schweinische Artgenossen bevorzugen. Beweis: CumEx, Maskendeals, …
Natürlich könnten Pessimisten anführen, dass der Nimbus des Abgeordneten sowieso vor Ansteckung schützt. Warum soll das bei Corona nicht klappen, wo es doch bei Intelligenz, Ausbildung und Abschlüssen so gut geklappt hat. Damit stecken sich von Legislaturperiode zu Legislaturperiode doch auch immer weniger Gestalten im Bundestag an.
Sogar Ehrlichkeit ist überflüssig, solange die Fressefreiheit von geistig minderbemittelten Politprotagonisten ganze Bücher füllen und eine internationale Bühne ermöglichen, wo die Welt bestaunen kann, mit wie wenig man im Kopf in Deutschland Minister wird.
Warum das Problem nicht insgesamt elegant lösen und einfach ein Verbotsschild an den Reichstag kleben. „Für Viren aller Art ist das Eindringen in den Reichstag verboten“.
Immerhin ist der örtliche Virus in Berlin ein deutscher Virus, der sich vermutlich auch gern deutsch verhält. Ergo Verbote liebt und tunlichst den Disput mit der staatlichen Ordnungsmacht meidet. Wenn dem so ist, dann wäre der Virus insgesamt aus dem Geschäft.
Und wenn das am Reichstag klappt, dann könnte es auch insgesamt an unseren Grenzen klappen. „Viren aller Art wird die Einreise nicht gestattet.“
OK. Das war wieder alles böse. Fordern wir als staunende Bürger doch mal etwas Sinnvolles.
Wie wäre es für Parlamentarier mit dem Nachweis eines Mindest-IQs von über 100? Dann bestände zumindest die minimale Aussicht, dass die orwellschen Schweine ihre Beschlüsse dahingehend überdenken könnten, wie sie denn auf die steuerzahlenden Schweine wirken. Auf die breite Population derer, die zur Schlachtbank geführt werden sollen. Egal ob bei Inflation, Energie- und Wohnungskosten oder gar Freizeitgestaltung.
Wäre doch nett, oder? Immerhin gönnen sich andere Demokratien in der Welt das Privileg von ihren Abgeordneten Hochschulabschlüsse zu verlangen. Dass das auch keine Garantie für dumme Schweine in staatlichen Funktionen ist, beweist die Türkei und „die Lerche des Islam“, die nun in der türkischen Geldpolitik trällert.
So bestaunen wir Berufsabbrecher, Schulverweigerer, Junkies und Neigungspädophiele in immer neuen Rollen und wundern uns, warum es in diesem Land immer schlechter und schlechter läuft. Bisweilen jede Logik abhanden kommt und selbst Naturgesetze negiert werden.
Anstatt zu propagieren Strom in Kabeln zu speichern wäre es doch nett Wissen zwischen den Ohren abzuspeichern. Gern auch so, dass man es auch abrufen kann, wenn es denn benötigt wird.
Und so wundern wir uns, dass im Bundestag unsere abgeordneten sondergeschützt sind, während wir Dummschweine weiter Pandemie spielen.
Bei Orwell rebellierten die Tiere erneut und vertrieben Napoleon das Oberschwein und seine Genossen wie einst den Farmer an sich. Das erlebten nicht mehr alle Tiere. Klopfer das treue und arbeitsame Pferd war zum Beispiel an den Abdecker verhökert worden, als es zu schwach war weiterzuarbeiten.
Ich zumindest kann mir für Schweine sinnvollere Alternativen vorstellen, als sie zu verjagen. Aber ich bin auch kein Veganer, stehe sabbernd vor der Metzgertheke und grille auch gerne. Mal rein plakativ gesagt…
Und nun hab ich Hunger. – Mist!
Wichtig ist aber eines zu erwähnen: Keiner von uns ist ein Schwein. Wenn wir also tatsächlich unsere Schweine grillen, ist das kein Kannibalismus. Also erlaubt. Prinzipiell. – Na ja… Vielleicht muss man da die ein oder andere Seite im Internet anpassen, damit es rechtlich einwandfrei ist. Wie bei der Verkürzung des Genesenenschutzes vorgemacht. Aber wir sind ja lernfähig… SIC!
P.S.: Das war natürlich eine Glosse!!
Jede Ähnlichkeit mit lebenden Akteuren im Parlament ist rein zufällig, nicht gewollt oder gar beabsichtigt und … überhaupt.
P.P.S.: Orwell schrieb auch „1984“… Nur mal so (HIER)
Leckere Schweinfleischrezepte HIER!
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Mit der Entlassung aus dem Amt und dem Ausscheiden aus dem Bundestag ist auch die Immunität der geschäftsführenden Regierungschefin Merkel aufgehoben worden.
Das war noch nie besonders gut, wie Erich Honecker aber auch Helmut Kohl erfahren mussten.
Während man bei Kohl noch von einem „System Kohl“ sprach und versuchte es in eine kriminelle – weil bestechliche – Ecke zu rücken, was unter dem Gesichtspunkt Spendenaffäre auch nicht abwegig war, war der Ansatz bei Honecker historisch und juristisch gesehen wirklich nur noch allzu folgerichtig. Seine ganze Verteidigung basierte damals auf dem Umstand, dass die BRD nun Rache üben wolle.
Was er vergaß war der Kniff ihn nicht nach sog. „Westrecht“ zu verurteilen sondern nach DDR-Recht an sich. Die SED trat auch dieses ohnehin schon angepasste und linksgedrechselte Recht mit Füßen…
Und dass sich über die Jahre da gewisse Dinge aufsummieren können, die bei kürzeren Amtszeiten eher vergessen werden, ist auch nur natürlich. Da bieten längere Amtszeiten dann auch mehr Indizien für Rechtsbeugungen, Fehlentscheidungen und/oder gar Verfassungsbrüche.
Zudem ist der Amtseid eines Regierungschefs in Deutschland recht eindeutig in der zumindest hörbaren Formulierung:
„Ich schwöre,
dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen,
seinen Nutzen mehren,
Schaden von ihm wenden,
das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen,
meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und
Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.
(So wahr mir Gott helfe.)“
Natürlich haben wir Bürger gelernt, dass man da auch europäische und nicht lesbare Dinge mit verstanden wissen will, die bei Gründung der Republik so nicht bedacht worden sind. So muss wohl auch, wenn so auch nicht im Eid ausdrücklich und wörtlich geschworen(!!), die Mehrung des europäischen Wohlstands verpflichtend sein… wie die Rechtsprechung das (bürgerfern) Verfassungsgerichts gern auszulegen bereit war und ist.
Der Eid ist also wie ein Kaufvertrag zu sehen, wo man der Übersichtlichkeit halber 80% des Textes unterschlägt aber jederzeit einzufordern vermag.
Daher kann die u.a. Aufzählung unter dem europäisch zusätzlich zu unterstellenden Beweggründen juristisch gesehen durchaus fehlerhaft sein.
Nur führt das nicht unbedingt zum Ausschluss von Strafe in späteren Perioden des Rechts und der Rechtssprechung, wie gerade wir Deutschen wissen. Wer in der NS- oder SED-Zeit auch juristisch stramm auf richtigen Kurs lag konnte am Ende durchaus Schiffbruch erleiden. Krenz, Mielke und Honecker wissen das genau so gut wie Göring, Hess und Dönitz es unschön bemerkten.
Manchen gelang es ihr Handeln als Widerstand zu titulieren (Axmann und Speer), andere konnten auch nach dem Ende noch auf Deckung durch den Apparat bauen, wie gewisse Stasi-Verräter und NS-Verbrecher.
Es darf also angenommen werden, dass das Erbe von Merkel, ihre politischen Hinterlassenschaften und gewisse umstrittene Entscheidungen nicht ohne juristische Aufarbeitung bleiben werden. Besonders auch deshalb, weil gewisse allein beim BVG anhängige Verfahren bis nach der Wahl aufgespart worden sind. Das mag für die Wahl nett gewesen sein, doch jetzt könnte es sich rächen.
Betrachten wir also einmal die Liste dessen, was man so mit Merkel gern diskutieren wollen würde. Die Liste ist ein Zusammenschnitt von vielerlei Quellen im Internet und nicht „auf unserem Mist gewachsen“.
Es ist das Ergebnis einer Recherche, was an Unzufriedenheit allein im Netz schon artikuliert und eingestellt wurde.
Ab hier folgen nun Zitate dessen, wie es zu finden und zu lesen ist. Wir kommentieren und erläutern dazu nichts, haben aber (nach unserem Wissen und unseren Recherchen) die einzelnen Punkte mit (0) = vermutlich unwahr, (-) = halb/halb und (X) = vermutlich wahr gekennzeichnet. Hier muss sich jeder Bürger selbst ein Bild machen.
-Anfang-
„Noch nie in der Geschichte der Republik nach dem Zweiten Weltkrieg gab
es ein Staatsoberhaupt, das dem eigenen Gemeinwesen, dem eigenen Volk so
nachhaltigen, so Schaden zugefügt hat wie Dr. Angela Merkel (CDU) Deutschland (Zitat Ende):
➨ das geringste private Haushaltsvermögen aller Euro-Länder (X)
➨ die geringsten Rentenansprüche EU-weit (X)
➨ mit die höchsten Steuerlasten weltweit (X)
➨ die höchsten Mieten, die wenigsten Eigenheime (O) und (-)
➨ die höchsten Strom- und Gaspreise der Welt (X)
➨ zuwanderungsbedingte zusätzliche und daher vermeidbare Ausländerkriminalität (X)
➨ ökonomisch hirnrissige ideologiebasierte Energie- und Wirtschaftspolitik (X)
➨ Aufgabe der Kontrolle über die Landesgrenzen (X)
➨ Zerstörung der energetischen und industriellen Basis des Landes (-)
➨ Vernichtung der Sicherheit im Land (0)
➨ Milliarden Entschädigungszahlungen an Energiekonzerne wegen vorzeitigen
Ausstiegs aus Atomkraft (X)
➨ 60 Milliarden Euro pro Jahr Alimentierung von knapp zwei Millionen zum großen Teil illegalen aber geduldeten Einwanderern (X)
➨ Duldung von Ausländer-/Migranten-Kriminalität (0)
➨ Außerkraftsetzung vom gängigen Asylrecht und Artikel 16a GG für unkontrollierte
Zuwanderung (X)
➨ Einwanderung und Allimentierung von nicht genau identifizierbaren Personen, Islamisten,
Terroristen, Dschihadisten (X)
➨ Verrottung von Schulen, Universitäten, Straßen, Brücken, Kitas, und anderer
Infrastruktur (-/X)
➨ Schließen von Hallen-/Freibädern, Theatern, Jugendtreffs (angeblich durch Geldmangel) (-)
➨ Vernachlässigung von Alten, Kindern, Jugendlichen, Obdachlosen, sozial
Schwachen (-)
➨ höchste Rentner- und Kinderarmut seit Bestehen der BRD (-)
➨ höchste Anzahl von Tafeln und Obdachlosen im angeblich reichsten Land der Welt seit Bestehen der BRD (-)
➨ höchste Anzahl von Bundestagsabgeordneten, höchste Diätenzahlungen (X)
➨ höchste Anzahl deutscher Opfer von „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“
(BKA Lagebild) (X)
➨ Exorbitanter Asylbetrug mit Vielfach-Identitäten (X)
➨ Nichtabschiebung kriminellster Asylanten (X/-)
➨ Justizskandale (Kuschelurteile für Clan- und Bandenkriminalität, Vergewaltiger…) (0)
➨ Höchste Gewalt gegen Polizei, Rettungskräfte, Ärzte, Feuerwehr… (X)
➨ fast alltägliche Messerangriffe (X)
➨ Hunderte Millionen Euro Kindergeld für nichtexistierende Kinder im Ausland (X)
➨ seit 2015 zunehmende Terroranschäge (Breitscheidplatz, Bahnhofschubser, Messer- und Axtmörder…) (X)
➨ Internetzensur, Maulkorberlass, Diffamierung, Beschimpfung und Arbeitsverbot für
Kritiker ihrer Politik (0)
➨ Indoktrination, Manipulation, Verbote, Gleichschaltung der Medien (-)
➨ Spaltung der Gesellschaft und Europas (-) und (X/-)
➨ Verantwortlich für Brexit (Migrations-Diktatur) (-)
➨ Schleichende Enteignung deutscher Sparer durch die verheerende Nullzinspolitik
der EZB und der nicht bekämpften Inflation (X)
➨ Prekäre Arbeitsverhältnisse (Zeit-/Leiharbeit), Spitzenplatz bei Niedriglohn (X/-)
➨Verschleudern von Milliarden Steuergeldern in alle Welt (-/0)
➨ höchster Anteil von Sozialabgaben (20,6 Prozent des Bruttoeinkommens) seit Bestehen der BRD bei gleichzeitiger Kürzung der Sozialleistungen (X/-)
➨ Nach Abkehr von Kohle-/Atomverstromung keine sinnvollen und ökonomischen
Alternativen (X)
➨ Bewusste Inkaufnahme kollabierender Stromversorgung aus ideologischen Gründen (X)
➨ „Klimapaket“-Abzocke (u.a. Verteuerung von Diesel, Benzin, Gas, Flügen),
anstehendes Verbot von Ölheizungen (X)
➨ Vernichtung hunderttausender Arbeitsplätze (-)
➨ Höchste Abwanderung von Fachkräften (Auswanderung) (X)
➨ Islamisierung des Landes/Islam-Appeasement (-)
➨ Duldung und Alimentierung von Linksextremismus/linker Gewalt (X)
➨ Milliardendefizit bei gesetzlich finanzierten Krankenkassen wegen Zurechnung der asylbedingten Krankenkosten nach 18 Monaten (X)
➨ Zwang der Finanzierung von „Regierungspropaganda“ (GEZ) (X)
➨ Einführung sozialistischer Planwirtschaft/Renaissance der SED/DDR (0)
➨ Förderung einer mehrheitlich abgelehnten Genderisierung der Sprache (X)
➨ Einschränkungen der Verfassung ohne verifizierbaren Grund (Lockdown) (-)
➨ Einführung der europäischen Sozialunion ohne Volksbefragung/-entscheidung via Wahl (X/-)
➨ Nichtbeteiligung der Bürger zur europäischen Verfassung durch Wahl (-)
➨ Förderung der Wahlmanipulation (0)
➨ Aushebelung der Verfassungsorgane und des Rechtsweges via Bundesgesetzen (X/-)
➨ Vertuschung durch Bereinigung und/oder Umdefinition von statistischen Berichten/Reports/Aufstellungen (-)
➨ Pandemieförderung durch Verschleppung von relevanten Entscheidungen und falschen Grundlagen (-) und (X/-)
➨ Bildung von Schattenhaushalten und Bürgschaften am Parlament vorbei (X/-)
➨ Einschränkung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit (0) und (-)
➨ …
-ENDE-
Das soll mal reichen. Natürlich ist die von uns eingefügte „Wertung“ nicht wissenschaftlich verifizierbar oder auch nur als umfassend analytisch determiniert anzusehen. Auch ist es opportun dass JEDER sich selbst zu den einzelnen Punkten einmal Gedanken machen sollte.
Doch auch so ist schnell ersichtlich, dass einiges barer Unsinn ist. Aber leider auch recht viele Punkte auf der Kippe stehen oder sogar tatsächlich wahr sind! – Und Einigkeit sollte darüber bestehen, dass KEIN EINZIGER der o. g. Punkte wahr sein sollte!
Wenn das hier und heute das „beste Deutschland“ aller Zeiten sein soll, dann dürfen diese Punkte auch nicht wahr sein. Dann kann es nicht sein, dass verfassungsmäßige Rechtsstaatlichkeit gebeugt oder gar verhindert worden ist. Dass wesentliche Teile des Eides wohl nicht so richtig zur Anwendung kamen und/oder Schaden bewusst in Kauf genommen wurde. Vielleicht sogar vorsätzlich begangen wurde zur Wahrung „höherer Interessen“, die so aber nicht vom Eid und der Funktion des Regierungschefs gedeckt wurden. Am letzteren scheiterte dann schließlich auch Honecker.
Was auch immer beim Menschen deutlich wird, ist das Macht korrumpiert. Und Macht über die Zeitachse nicht gerade charakterförderlich war und ist. Auch Adenauer und Kohl zeigten am Ende eine gewisse Arroganz, die sie am Anfang ihrer Amtszeit (noch) nicht hatten. Bei Merkel ist das auch sichtbar geworden. Man muss sich nur das letzte Jahr ansehen.
Natürlich wird es zuerst eine parteipolitische Abrechnung geben, die gerade erst bei der Union begonnen hat. Je nachdrücklicher die Ära Merkel aufgearbeitet wird, und je mehr ihrer Gegner Fuß in Gremien und Versammlungen finden werden, desto weniger Rückhalt wird sie nach dem Ausscheiden im System haben. Das hat sie sehr eindrücklich bei Helmut Kohl selbst vorgemacht; darf also kaum auf Milde hoffen.
Auch Gefälligkeiten haben Verfallgrenzen. Gerade bei Politikern, die nicht mehr in Amt und Würden sind. Wo Gefälligkeitszirkel unterbrochen wurden…
Die unverhohlene Hoffnung, dass Merkel bald schon von Gerichtstermin zu Gerichtstermin eilt ist natürlich schlicht nicht anzunehmen.
Aber es wird zur Abrechnung kommen. Und die Vehemenz wird stark von dem abhängig sein, was uns das alles noch als Erbe kosten wird.
Unsere sogenannte Toleranz war stets die Summe aus Sicherheit und Wohlstand einer breiten Mittelschicht, die aber gerupft wurde und weiter ausgeplündert wird. Wenn hier Wohlstand und Sicherheit schwindet, wird sich zeigen, dass diese stets als belastbar angesehene Toleranz nur Gleichgültigkeit war, die schnell in Wut und Zorn umschlagen kann. Weil Gleichgültigkeit niemals belastbar war, ist und seien wird.
Kohl hat das erfahren. Honecker hat das festgestellt. Selbst Kaiser Wilhelm II. war sich am Ende recht sicher, wie überflüssig er war.
Kohl rutschte einfach nur in die Bedeutungslosigkeit. Honecker wanderte aus; oder besser: man ließ ihn auswandern. Das war eine Gunst von einem Volk, das glücklich, weil wieder zusammen war!
Persönlich habe ich das Gefühl, und das wird immer stärker, dass Merkel eben nicht darauf bauen kann so billig wegzukommen. Zumal alle ihre politischen Nachfolger stets alles und jedes mit IHREN Fehlleistungen (siehe oben) erklären werden. „Merkel hat das verbockt. Sie sah es als alternativlos an!“
Die Bedeutungslosigkeit wird sie somit niemals gnädig erreichen. Und daher wird man sie auch nicht ziehen lassen, denn das Glück der Deutschen hat an Glanz verloren und wird als Nationalhymne fast schon zum spöttischen Abgesang dessen, was als Vaterland ohnehin an Wert(en) verloren hat. – SIC!
„Wir schaffen das“ ist in der CDU schon jetzt ein unwortartiges Tabu.
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Die Zeit ist abgelaufen, könnte man (zu Recht!) sagen. Die Ära Merkel folgt der Ära Kohl genau so, wie Merkel ihren einstigen Förderer Kohl abservierte. Samt seinen Anhängern, Unterstützern und Lemmingen…

Von CDU Kreisverband Saarlouis / Jan Kopetzky
Es gab damals und es gibt auch heute Leute, die die Zeichen der Zeit eher erkennen als andere. Vermutlich auch, weil sie sich so oft und so viel im Fahrwasser ihres Herrn und Meisters bewegt haben, dass sie ohne ihren Mentor kaum noch wahrnehmbar waren und sind. Man sie als eigenständige Person kaum noch wahrnimmt. Oder wahrzunehmen bereit ist, was in der Politik letztlich das Gleiche ist.
Und da ist der Rückzug aus dem Bundestag von AKK (HIER) und Altmaier (HIER) kaum verwunderlich. Beide wollten ihre Karriere nicht in der letzten Reihe ihrer Fraktion verbringen und reines Stimmvieh – für die nötige Veränderung – sein. Die Rolle spielen, die Sigmar Gabriel bei der SPD noch spielen musste. Nach dem Ende seiner Zeit, die damals auch abgelaufen war.
Kaum jemand wird mehr mit Merkel als ihr willfahiger Lemming in Verbindung gebracht als das „Peterle“ und die „Putzfrau aus dem Saarland“.
Während Altmaier nie wirklich aus dem Zick-Zack-Fahrwasser von Merkel herausgekommen ist, als Koordinator der Flüchtlingskrise seinen tiefen Fußabdruck in der Fehlerlandschaft von Merkel hinterließ, mit einem Ministerposten belohnt wurde und auch hier nur einen dicken Fleck unerledigter Dinge hinterließ, liegt der Fall bei AKK anders.
AKK, die noch vor ein paar Tagen ihre Ambitionen hinsichtlich dem Verbleib im Verteidigungsministerium anregte (hüstel…), wollte offenbar noch weitermachen.
Das müssen interessante Gespräche gewesen sein, als man ihr klargemacht hat, dass sie in einer (immerhin noch) möglichen Jamaika-Regierung eher fehl am Platz wäre. So im engeren Sinne einer Fehlbesetzung…
AKK war die Wunschnachfolgerin von Merkel. Handverlesen, gefördert, bezuschusst und positioniert. Mit allem Einfluss von Merkel, der damals noch zu haben war.
Und diese Frau, hochgelobt als Frauenpower aus dem Saarland, scheiterte nicht nur kläglich, sie ging unter.
Die Position als Verteidigungsministerin, in der sie vdL samt ihrer Machenschaften beerben konnte (musste…), war dann der Sargdeckel im Sumpf dessen, was „Flintenuschi“ von der Leyen an Beratung hinterließ.
Die unübersehbare und gewichtige Leistungsbilanz von Peter Altmaier, dessen schleimige Spur vom Kanzleramt ins Wirtschaftsministerium führte war mathematisch gesehen eh immer nur eine Strecke. Die kürzeste Verbindung zwischen Merkel und seiner jeweiligen Position.
Im Gegensatz zu AKK wusste er es, erkannte die Zeichen und hielt die Futterluke geschlossen. Immerhin hatte seine Art des Managements im Wirtschaftsministerium auch die Wirtschaft der CDU… entfremdet…
Kein gutes Bild, das zwar in seinem Fall formatfüllend ist, kaum aber bei einem Neuanfang auf geneigte Betrachter hoffen darf. Weder aus der Partei noch aus der gefledderten Wirtschaft.

Lemminge auf Abwegen…
Daher ist der Abgang dieser beiden Merkelianer als eine Bereinigung der Schandflecke anzusehen, die Merkel überall(!) im Politik, Verwaltung und Wirtschaft –gern auch hochdotiert – hinterlassen hat.
Das Verlierernetzwerk von Merkel wird nun erst gesiebt, dann ausgedünnt und schließlich in Vergessenheit geschickt werden. Das Scherbengericht tagt gerade. Überall. In den Landesverbänden, den Bezirken, Kreisen und Ortsvereinen. Letztere fühlen sich schon seit Jahren übergangen, veralbert bis hin verraten.
Die Wahl des Bundesvorsitzenden, an ihnen vorbei(!), wird nun auch für die Delegierten der höheren Parteiversammlungen und Gremien spürbar werden. Vielleicht bereichert von tausenden (ex-)CDU’lern, die in die Ortsvereine zurückkehren, um der Partei den sozialistischen Anstrich zu nehmen, den Merkel rautenbildend eingeführt hat.
Der Neuanfang wird durch frische Gesichter bereichert werden, nicht aber durch Merkelianer, die noch jung genug aber noch mit der Schleimmasse behaftet sind, die sie in eine „richtige (Start)Position“ hat gleiten lassen.
Solche Leutchen wie Spahn, der hier zu oft auf das falsche karrierefördernde Gleitmittel zum Erfolg gesetzt hat. Soweit man hier überhaupt von Erfolg reden kann.
Wer immer Kohl Korruption und gekaufte Vetternwirtschaft vorgeworfen hat, der wird bei Spahn byzantinische Verhältnisse vorfinden. Und nicht nur was Schloss „Neuspahnstein“ angeht, wo auch noch Klärungsbedarf wäre.
Wie schrieb Merkel damals öffentlich? „Die CDU muss sich losgelöst von Helmut Kohl weiterentwickeln“? Ein guter Rat für die Union von heute.
Für all die Lemminge, die jetzt in die Baumärkte rennen und eimerweise Pattex für ihre Sitzflächen beschaffen. Denn das wird nicht funktionieren. In der Gebrauchsanweisung dieses Klebers steht, dass er auf trockene Flächen aufzutragen ist. Nicht auf verschleimte Flächen…

Pattex…
Ein Angebot für einen 7kg-Eimer Pattex ist HIER zu finden! Die hier im Angebot beschriebene Affinität zu Holz ist nicht schlimm, da es zu Holzköpfen passt! – SIC!
Und einer, der das immernoch nicht ganz geistig durchdrungen hat, sich an seiner (fehlenden) Bedeutung bei der Koalitionsbildung klammert, um dem Schicksal von AKK und Altmaier zu entgehen, ist unser Recke vom Niederrhein Armin (the Loser) Laschet, der dem Wort „Lusche“ eine völlig neue Bedeutung einhauchen konnte. Ein Mann, der gemeinhin den Superlativ II für das Wort „tölpelhaft“ erfunden hat.
Er ist die offensichtlichste Fehlbesetzung für einen Neuanfang ohne (jede Spur) von Merkel. Von ihr ebenfalls, wenn auch eher widerwillig und als Ersatzreserveersatz gesehen, gefördert und positioniert wurde.
Vermutlich wusste sie, was Laschet in die Schlacht zu führen vermag, die da Wahlkampf heißt. Hatte ihn und seine Ambitionen durchschaut, gewogen und als lächerlich befunden; ohne aber eine andere Alternative anbieten zu können.
Auch hier zeigt sich, dass Merkel nur auf Sicht gefahren ist. Den Weitblick für einen Geeigneten Nachfolger vermissen ließ, dessen Fehl uns nun alltäglich und noch lange ähnlich anderer Versäumnisse begleiten wird:
Energiekosten/-sicherheit (durch sog. Energiewende), Wohnungsmangel (durch Massenzuwanderung) und Inflation (durch sog. Euro-„Rettung“).
Während die Ära Kohl am Reformverzicht zu Grunde ging, nicht etwa durch die politischen Leistungen in seiner Amtszeit, geht die Ära Merkel eben an ihren schlecht erbrachten Leistungen zu Grunde, die allesamt ohne jeden Bezug zum Gesamtgefüge dessen erbracht wurden, was da Komplexität heißt.
Und eben diese Kosten, die aus diesem Fehlmanagement schon jetzt erkennbar und fühlbar entstanden sind – zum Beispiel die Vernichtung der Altersvorsorge durch Nullzins und Inflation! – wird eine gewisse Dynamik entfaltet werden, die in der Zeit nach Kohl so nicht zu beobachten gewesen war.

Messer werden gewetzt…
Kohl gilt als Vater der Deutschen Wiedervereinigung, während Merkel als die Totengräberin von Europa angesehen wird. Und bei diesem Titel ist die Finanzierung der DEUTSCHEN Renten noch nicht eingepreist.
Wenn wir also ehrlich sind, dann ist der Knall von dem Rückzug der beiden treusten Merkelianer erst der Startschuss, dessen Echo noch so einige nibelungentreuen Gestalten das Ende signalisieren wird.
Besonders dann, wenn Jamaika eben nicht kommt. Dann kommt die „Nacht der langen Messer“ gefolgt von dem Marsch in die Verdammnis an einen Ort, den Dante in seinem Werk „Inferno“ für angebliche Christdemokraten recht nett beschrieben hat…
In diesem Zusammenhang muss man auch ernsthaft fragen, ob hier die sofortige Rolle der Opposition nicht besser für die CDU wäre, die sich dann als Partei neu definieren und als bürgerliche Partei auch regenerieren könnte.
Dass eine wie auch immer geartete Linkskoalition die Probleme lösen kann, die Merkel ihnen übergibt, dürfte völlig ausgeschlossen sein. Allein der ab 2024 eskalierende demographische Wandel wird die geballte … „Kompetenz“ von Scholz, Lindner und Baerbock überfordern. Allein die schon jetzt ausartende Inflation ohne Beteiligung einer Notenbank lösen zu wollen, natürlich im europäischen Kontext, ist als Annahme fern jeder volkswirtschaftlichen Betrachtung. Da gibt es noch nicht einmal wissenschaftliche Modelle für!!!
Ergo ist es besser ein Ende mit Schrecken zu wählen, als dem Schrecken weiter ein offenes aber absehbares Ende zu gönnen. Uns, der wirklichen bürgerlichen Mitte, dieses Ende zu bescheren.

Einzellfallaufstellung…
In öffentlichen Räumen gibt es „Einzelfälle“ von Messerangriffen, die uns täglich aufs Neue begeistern. Bald werden wir auch von – natürlich nur „vereinzelten“ – Dolchstößen hören, die gewisse politische Landschaften bereichern werden.
Aber mit einem Unterschied: diese Angriffe schaden uns wirklich nicht und haben wahrlich das Potential zu begeistern und zu bereichern.
In diesem Sinne:
WIR SCHAFFEN DAS!
-:))))))) SIC!

Mutti hat gezaubert… 16 Jahre lang! HIER
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Es ist vollbracht: Deutschland hat gewählt (HIER). Und wenn wir ehrlich sind, dann sind das schon die einzigen Neuigkeiten, zu denen es nichts zu sagen gibt.
Deutschland hat fertig, ist natürlich auch falsch zu sagen. Allein schon deshalb, weil RRG abgewendet werden konnte, WENN nicht ein paar rote CDU’ler noch mitmachen und abwandern. Und derer gibt es nach der linken Merkel-Ära viel zu viele! Die Gefahr ist also noch latent im Raum schwebend, auch wenn sie niemand auf dem Schirm hat.
Durch die drei Direktmandate der LINKEN wurden dieser marxistischen Partei mit Vorbildern wie Stalin und Trotzki noch weitere Mandate geschenkt. Und eben diese machen nun mit Hilfe von möglichen roten CDU’lern in Summe RRG theoretisch möglich.
Und ob das bloße Theorie oder rechnerische Modulation bleibt, zeigt sich daran, wie die CDU das Wahl-Desaster aufzuarbeiten vermag. In wie weit man gewillt ist Merkelianer weiter einzubinden, mitzunehmen oder gar zu hofieren.

Angela Merkel
Copyright: ZDF/picture alliance/dpa/Michael Kappeler
Auch hängt viel von der „Vernichterin der Union“ ab. Wie wird Merkel ihre Übergangszeit als Kanzler nutzen? Einfach mal „sitzen bleiben“ und (völkstümlich gesagt) die „Fresse halten“ ?
Vielleicht auch ihre FDJ-Vergangenheit vergessen sein lassen, oder doch wieder linke Seelen tätscheln und ihrer ohnehin ungeliebten Partei weiter schaden?
2017 gingen die Jamaika-Verhandlungen den Bach runter, weil Merkel sich mit den Grünen abgesprochen hatte und die FDP vorführen wollte. Merkel war die erste grüne Kanzlerin, könnte man mit Recht sagen. Daher wurde sie auch nie wirklich von den Grünen angegangen. Immerhin hat sie ein grünes – wenn auch ruhendes – Parteibuch. Nur mal so… Fakten, die kaum jemand kennt.
Und sollten die Stasi-Vorwürfe gegen Merkel stimmig sein, und ihr Werdegang spricht dafür, dann wäre linke Sabotage an der CDU durch die ex-IM Erika sogar sehr wahrscheinlich. Eher folgerichtig anzunehmen.
Zumindest könnte die ehemalige Zuständige für Agitation und Propaganda des sozialistischen Kollektivs an ihrer Alma Mater nochmals dem verhassten Bürgertum schaden.
Das ist zu böse ausgedrückt? Dann sollte jedem bekannt sein, dass Merkel nie dem Sozialismus abgeschworen hat, sondern Mitglied einer Gruppierung war, die den Sozialismus umgestalten und NICHT abschaffen wollte. Und aus dieser Gruppe heraus, erhielt sie von Kohl das Angebot bei der CDU mitzumachen.
Warum, weiß nur Kohl allein… Und der hat sie als Verratener letztlich mit Sicherheit verflucht.
Daher ist RRG noch nicht vom Tisch. Es ist theoretisch weiterhin möglich…
Merkel weiß, dass sie „ihre“ Partei kaputtregiert hat. Merkel vermutet zu Recht, dass ihr Name nicht in den Geschichtsbüchern auf Augenhöhe mit Adenauer, Schmidt oder Kohl stehen wird. Sie selbst verhasster als Kohl nach seinen Allüren sein wird. Und das letztlich überall.
Schlimm ist, dass Laschet als ihr Plan B angesehen wird, der ihr Erbe weiterzuführen soll. AKK hat dabei kläglich versagt. Und eben dieser Plan B hat die Tendenz in Fettnäpfchen aller Art zu stolpern. Ständig und keine Gelegenheit auslassend. Und dieser Plan B hat die Wahl krachend verloren und die CSU nachhaltig brüskiert.
Und damit sind wir bei der CDU…
Die CDU hat eine historische Niederlage erlitten. Alle konservativ-bürgerlichen Kräfte, Teile des Mittelstandes und vor allem Unternehmer haben dieser neuen links-bürgerlichen Partei den Zuspruch versagt. Links ist die CDU so offen, dass sie schon zur SPD gehören könnte. Es fehlte die Trennschärfe, die ein Wähler braucht. Es gab kein verständliches und sichtbares „Bis hierhin und nicht weiter“.
Das war vor allem bei grünen Themen überdeutlich. Unternehmer, die bisherige Stütze der Union, sahen nur weitere Abgaben- und Steuerfelder auf sich zukommen. In internationalen Umfeldern, die alle(!!) geeigneter erscheinen als der Standort Deutschland. Nirgendwo sind Steuern/Abgaben höher, querschnittliche Energiekosten teurer und bevormundende Bürokratie ausgeprägter als hier.
Laschets Antwort war hier ein klares JEIN in Verbindung mit einem JA ABER. Das reichte nicht.
Zudem hat die CDU wohl nun dauerhaft 10% an die AFD verloren, die im Osten nun – auch dauerhaft – zur stärksten Kraft geworden ist.
Und das tut nun auch der CSU in Bayern weh. Hier hat die Partei massivste Verluste erlitten. Die Frage, ob die CSU bald bundesweit antritt, ist für die traditionelle Bayernpartei zur zukünftigen Existenzfrage auf Bundesebene geworden.
Söder und die CSU werden sich nie wieder von der CDU vorführen lassen. Das ging 2017 in der Migrationsfrage schief, und nun mit der Kanzlerkandidatur des trägen und trottligen Verlierers Laschet nochmals.
Die Anmaßung nach dieser Wahl einen Regierungsauftrag zu haben, ist nur der Schlusspunkt unter einer Kandidatur, die von Trägheit, Inhaltslosigkeit und fehlemden Charisma kaum zu überbieten war.
Laschet auch nur als Fraktionschef in der Opposition sehen zu wollen, wäre eine Lachnummer. Er hatte noch nicht einmal das Format in seiner Heimatstadt Aachen als Direktkandidat anzutreten. Das sagt alles über diesen Mann, den die Merkel-CDU haben wollte.
Ergo wird diese Merkel-CDU nun ad acta gelegt werden. Die Merkelianer sind am Ende. Jeder weiß es. Nur gilt es einen ehrwahrenden Übergang zu schaffen, um den linken Rand der CDU im Bundestag noch bei der Stange zu halten.
Sollte RRG durch CDU-Abgänger möglich werden, wäre diese Partei endgültig Geschichte!
Die SPD…

Ein SPD Parteibuch liegt auf einem Tisch. Foto: Carsten Rehder/Archiv
sieht sich zu Recht zur Regierungsbildung beauftragt. Auch wenn ihr Ergebnis durch massive Verschiebungen von ganz links und grün zu erklären ist.
Nach dem Baerbock-Lügen-Desaster war das zu erwarten. Gegenüber einer aggressiv schnabbelnden Baerbock ohne Punkt und Komma (und noch weniger Wissen!) war das Auftreten von Scholz stets staatsmännisch, sicher und souverän.
Und mehr brauchte er auch nicht, da sich Laschet wie Baerbock selbst zerlegten. Wenn zwei sich streiten gibt es immer einen lachenden Dritten. Das war Scholz!
Scholz gewann die Wahl nicht durch eigene Leistung, eigene Inhalte oder gar IDEEN. Er gewann durch gekonntes Stillhalten und den Umstand, dass sich die Presse zu lange mit der Stützung/Anfechtung von Baerbock aufgehalten hat.
So konnte Scholz seine Verfehlungen bis fast zuletzt unangesprochen und unterschwellig mitschleifen.
Kurz: die SPD gewann nur dadurch, weil der Fokus auf den beiden anderen Protagonisten lag.
Die Grünen…

GRÜNE im Wahlkampf: Und wieder ein Ei zerbrochen…
bekamen zum ersten Mal richtig Gegenwind in ihrer neueren Parteigeschichte und versagten kläglichst.
Die gehypte Verbotspartei verbot sogar verfassungsmäßige Regeln zur Aufstellung ihrer eigenen Kandidatenlisten (Saarland) und leistete sich beispiellose Vorgänge um alles, was da Wahrheit, Ehrlichkeit, Moral und Ethik hieß.
Der Gipfel war ein Buch, das als eBook preislich die reinste Abzocke ist (19,99 Euro) und aus über hundert Plagiaten besteht. Man versprach sogar eine verbesserte zweite Auflage, die aber bis dato nicht vorliegt.
Die Grünen entpuppten sich als Sprechblase, als hohle Nuss und Potemkinsches Dorf ohne Einsicht für ihre selbstverschuldeten Fehler und Mängel.
Dass am Ende selbst die grünliebende Presse auf Abstand ging sagt alles. Ein Lügenlieschen mit Kanzlerambitionen war dann doch zu viel, zumal diese Dame die Wahrheit gepachtet zu haben glaubte.
Nun sind die Grünen nur noch Mehrheitsbeschaffer in einer erweiterten Selbstfindungsphase. Quote schafft halt keine Qualität, könnte man sagen. Und eine verlogene Quote ist nicht kanzlertauglich.
Die LINKE…
verdient unseren Dank. Uneingeschränkt! Und das kommt vom Herzen. Denn niemals war es einfacher eine kriminelle Bande von ewig Gestrigen leichter zu entlarven als bei dieser Wahl.
Die ex-SED wollte Reiche erschießen oder sinnvoller Arbeit zuführen!
Könnte etwas auf uns freundlicher, umgänglicher und demokratischer wirken als diese Aussage?
Wenn wir ehrlich sind, dann müsste diese Partei verboten werden. Zumindest vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Wie die AfD oder NPD. Teile der sog. Mitglieder dieser Parteien tun sich da nichts in ihrer Radikalität und Verfassungsfeindlichkeit.
Diese ex-SED nicht von Anfang an zu verbieten war falsch. Das wird nun offensichtlich.
Der Wähler hatte es erkannt und diese Partei aus dem Bundestag verbannt. Alleine die Regel via drei Direktmandaten Fraktionsstatus erhalten zu können, rettete so die ein oder andere Karriere von Nichtskönnern der verbrecherischen Art und 39(!) Mandate.
Wenn also o.g. Szenario eintritt, wird es vielleicht doch noch etwas mit dem Erschießen von Reichen. Aber vielleicht müssen sie dann auch nur ins Gulag…
Die AfD…

REUTERS/Wolfgang Rattayhat
hat Stimmen gelassen, denn in dieser Wahl ging es für die Bürger der Mitte um eine sichere Bank. Auch wenn die Oppositionsarbeit der AfD gut sichtbar war, konnte die Weigerung aller anderen Parteien mit ihr zusammenzuarbeiten jede Stimme an die AfD zu einer verlorene Stimme machen.
Konservative gaben daher wohl sehr oft ihre Stimme Laschet, um zumindest etwas konservative Stimmwirkung zu gewährleisten.
Der Rückgang der AfD-Stimmen wäre also eher rein wahltaktisch, nicht inhaltlich zu suchen.
Der Jubel einer bornierten Linkspresse ist also unangebracht. Der Wähler wählte Sicherheit indem er die Mitte stärkte und extremere Politiken am Rand daher nicht abstrafte wohl aber aus Sicherheitsaspekten nicht wählte. Man seiner Stimme „ein Gewicht geben“ wollte, die etwas bewirken kann. Das war mit einer Stimme für die AfD nicht zu machen.
Das gleiche Problem hatten auch kleine Parteien wie Freie Wähler und die erst vor einem Jahr aufgestellte Partei dieBasis.
Ihr bürgerliches Engagement für die Mitte wurde anerkannt, doch kamen all diese Parteien nicht über 1-1,5% hinaus.
Am Ende bleibt auch noch wiederholt festzustellen, dass die AfD im Osten zur stärksten Kraft wurde! Dort die CDU viele Direktmandate gekostet hat.
Die FDP…
hat unter Lindner sehr gut abgeschnitten. Doch das lag nicht an der guten Oppositionspolitik der letzten Jahre, die medienwirksam ohnehin eher auf den Schultern von Kubicki lag.
Lindner schaffte es innovative Themen ruhig und ohne aggressiven Tonfall eines religiösen Fanatikers rüberzubringen.
Schaffte es Verbote als nicht zielführend darzustellen und so eine liberale Sicht der nötigen innovativen Dinge immer wieder zu betonen.
Auch er profitierte von Sicherheitswählern aller Lager und dem Umstand, dass der liberale Kern Deutschlands zunehmend vom fast schon religiösen Charakter der inhaltslosen Debatten irritiert wurde.
Damit hat die FDP nun eine einmalige Rolle in der Geschichte unserer Demokratie. Sie bestimmt nun letztlich, welche mögliche Koalition real wird, so sie ihre Forderungen nicht überspannt.
Eigentlich kann sie sich mit den Grünen an einen Tisch setzen, ein Programm beschließen und dann gemeinsam zusehen, welcher der großen Partner denn mit ins Boot soll.
Mit wem Innovation eher machbar wäre.
Und das ist eine machbare Strategie. Denn sowohl Baerbock wie auch Lindner brauchen Erfolge. Auch persönliche Erfolge, denn sonst verschwinden beide von der politischen Bildfläche.
Dass jetzt nach der misslungenen Wahl Baerbock besser Habeck die Karten in die Hand gibt, ist wohl anzunehmen. Er hat Erfahrung in der Koalitionsbildung. Sie nicht.
Zumal auch der eher ruhigere Habeck in Verhandlungen besser zu Lindner passen würde und gemeinsam Scholz oder Laschet Paroli bieten könnten.
Und das ist wichtig, denn die beiden älteren Herren werden sich als „Sieger“ sicher erst daran gewöhnen müssen, am Ende nur Mittel zum Neustart zu sein. Kanzlerschaft gegen … Zugeständnisse umfassender Art.

Telefonvermittlung: Foto Arno Hensmanns_TP90618
Scholz wird das verstehen. Ob seine Partei das versteht, kann bezweifelt werden. Die linken Ultras sitzen Scholz schon jetzt im Nacken.
Laschet wird das weniger gut aufnehmen, wird aber zu seiner Ehrenrettung jeden Strohhalm klammernd umgreifen, der ihm jetzt rettend hingehalten wird. Ohne diesen Strohhalm kann er sich gemeinsam mit Martin Schulz als Rentner in den Garten setzten und zusammen von einstigen Ambitionen schwafeln. Sie wären ja fast Nachbarn…
Ob Söder das mitmacht, bleibt abzuwarten. Er wird mit Sicherheit keinen weiteren trägen Zug von Laschet abwarten wollen. Vielleicht wird beim Scherbengericht der CDU Laschet auch in die Wüste geschickt. Er bekommt gerade Dämpfer um Dämpfer von der Parteiorganisation und der Bundestagsfraktion. Und hier wird für die Federführung der möglichen Koalitionsgespräche mit Sicherheit Laschet nicht gerade favorisiert…
Unter dem Strich ergeben sich interessante Aspekte für eine neue Koalition, die aber weder von der CDU noch der siegreichen SPD dominiert werden.
Welche mögliche Koalition dann am Ende sichtbar werden wird, bleibt abzuwarten. Die Verhandlungen könnten sich hinziehen und dann auch von all dem, was ab jetzt politisch passieren wird durchaus in Mitleidenschaft gezogen werden.
Corona ist nicht beendet, die Rente nicht sicherer geworden und das Klima wird sich auch weiter verändern. Und das, während die nächste Finanzkrise aus China kommend aufzieht. All das unter dem Aspekt des demographischen Wandels an sich, der ab 2024ff unser Leben bereichern oder umgestalten wird.
Daher brauchen wir eine stabile Regierung. Mit großer inhaltlich schlüssiger Bandbreite, klaren Aussagen und Zielen sowie einem Blick auf das finanziell (noch!!) Machbare!

Mutti hat gezaubert… 16 Jahre lang!
Merkel hat genug Leichen hinterlassen. Ihre Kanzlerschaft war eine Aneinanderreihung von fatalen Einzelentscheidungen, die dieses Land tiefer und tiefer in die Sackgasse geführt haben. Ihre verabscheuenswürdige Tendenz alles aussitzen zu wollen oder mit deutschem Geld anderer Leute Probleme zu lösen ist legendär. Dazu kommt, dass sie Deutschland international isoliert hat und unser Land als Leadnation der EU zum bloßen Zahlmeister degradiert hat.
All das wird die neue Koalition erben. Und sie wird feststellen, dass nach fast elf biblisch fetten Jahren dieses Land nicht Schulden abgebaut und Reserven angelegt hat, sondern schlimmer dasteht als vor den engagierten Reformen von Kanzler Schöder, deren Erfolge Merkel stets für sich in Anspruch nahm.
Wenn wir all unsere Verbindlichkeiten und Bürgschaften aufrechnen und zu den sichtbaren Schulden addieren, dann werden wir feststellen, dass wir eigentlich pleite sind. Besonders dann, wenn wir all das noch zusätzlich finanzieren sollen, was nun auf uns zukommt.
Das Erbe Merkels wird Teil der neuen Koalition. Und es wird ein Erbe sein, das man als Normalerbe und Bürger, rein individuell gesehen, sofort ablehnen würde. Unser Land ist ein Sanierungsfall geworden. Zu einer schweren Erblast… SIC!
P.S.: Und über all dem hängt noch das zu klärende Wahldebakel in Berlin, wo noch bis 20:00h gewählt wurde, falsche Stimmzettel ausgegeben wurden oder gar nicht gewählt werden konnte. Sollten hiervon auch die zwei Direktmandate der LINKEN betroffen/involviert sein, wäre der nächste GAU absehbar.
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Liebe Leser,
diese Wahl war wichtig. Wir betonten es immer wieder. Auch das gerade schon sichtbare Ergebnis hat ein Aufatmen bewirkt. Ehrlich gesagt, denn da gibt es nichts zu Beschönigen.
Dennoch hat diese Wahl auch ein anderes Ergebnis bewirkt. All diese jetzt vorliegenden Zahlen und erste Ergebnisse aus den Wahllokalen sind auch heute im Laufe des Abends noch nicht aussagekräftig. Millionen Stimmen kommen aus der Briefwahl hinzu, die jetzt erst aufgemacht, kontrolliert und dann ausgezählt werden müssen. Der Aufwand der Stimmerfassung ist um ein Vielfaches höher, als die Stimmauszählung in den Wahllokalen.
Zigmillionen Umschläge müssen geöffnet werden. Und das wird vielerorts bis zum Morgen dauern. Das jetzt sichtbare Ergebnis verändern, denn die Briefwahl haben viele Menschen schon vor Wochen erledigt. Das „interpretierbare“ aktuelle Stimmungsbild kann sich also verschieben. Und zwar massiv!
Daher werde ich mich hier so lange zurückhalten (obwohl es in den Fingern brennt) dazu etwas zu sagen, bis das amtliche Endergebnis vorliegt. Alles andere macht keinen Sinn.
Schon jetzt ist eine Zitterpartie für CDU, SPD und LINKE absehbar.
Warten wir also ab. Und sobald das Ergebnis feststeht, kommt dann unsere Analyse mit den gewohnt klaren Worten.
Bis dahin alles Gute, bleibt aufrecht und… PROST! Wir haben es uns verdient, denn wir waren wählen! Egal was. – WIR haben UNSERE Pflicht getan.
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Nach 30 Jahren kommt die SED zurück an die Macht! – Toll!
Dass der Deutsche ein bischen träge ist, ist bekannt. Dass wir auch blöd, naiv und gleichgültig sind, haben wir auch schon gezeigt. Und das nicht erst seit der Willkommenskultur. Auch die Euro-Rettung war schon aussagekräftig genug.
Während Deutschland zahlte sangen zwei asoziale Banker in Irland die deutsche Nationalhymne, weil Merkel mit ihren Zahlungen ihnen den gierigen Arsch gerettet hat. Wir sagten nichts!
Millionen Deutsche sind von Altersarmut bedroht, wissen es sogar, haben 40 Jahre und mehr gearbeitet, sagen aber nichts dazu wenn hier immer neue Leistungsempfänger angesiedelt werden. Der Satz „WIR ZUERST“ scheint noch nicht so geistig angekommen zu sein. Aber vielleicht wird das noch, wenn genug in der Schlange bei den TAFELN stehen.
Während um uns herum die Grenzen mit meterhohen Stacheldrahtzäunen aufgerüstet werden, der heilige Joe Biden in Texas berittene Polizei mit Schlagstöcken auf die Migranten hetzt und angebliche skandinavische Vorbilder in der Migrationspolitik das Ziel „NULL-Asylanten“ ausgeben, wollen wir eine Regierung, die noch mehr will.
Das zeigt doch, wie blöd wir sind, oder? Oder sind nur wir die Schlauen, und alle anderen sind blöd? Am deutschen Wesen soll wieder die Welt genesen??? Hatten wir das nicht schon?
Und weil wir hier paradiesische Zustände haben, Geld drucken selbst unter konservativen Regierungen zum Allheilmittel wurde, wittern hirnlose Linke Morgenluft. Bisher scheiterte ihr System immer am Geld. Sie waren am Ende, wenn alles umverteilt wurde und keiner mehr arbeiten wollte.
Jetzt haben sie gelernt, dass man das Problem elegant umgehen kann, wenn man nur genug Geld druckt. Und da das alle tun, weltweit sogar, kann und muss das linke System endlich funktionieren.
Der Sozialismus ist trotz unausgewogener wirtschaftlicher Grundidee machbar geworden. Das Geld muss nicht erarbeitet werden, wie diese imperialistischen Spinner immer gesagt haben, sondern es kann einfach gedruckt werden. Immer. Und soviel man braucht! Die Welt kann so einfach sein!
Und wenn etwas nicht funktioniert, zu viele Schulabbrecher und Studiumsversager an verantwortlicher Stelle kollektiv Mist gebaut haben, dann wird mit noch mehr Staat auf Fehler reagiert.
Zu wenige Wohnungen bekämpft man mit Enteignung derer, die mehr als eine Wohnung haben. Natürlich muss man das bezahlen, aber es ist ja nur Geld, das gedruckt werden kann. Und auch diese Entschädigung ist eine Sache der Gesetze. Sie ist in ihrer Höhe also … anpassbar. Man muss nur an der Macht sein.
Dass dabei keine einzige Wohnung mehr gebaut wird, oder dazukommt, fällt den meisten Menschen nicht auf. Und wie die so „gemanageten“ Wohnungen in der DDR ausgesehen haben, ist längst vergessen.
Und das Geld für die „Arbeiterregale“ (so nannte man „die Platte(nbauten)“ in der DDR liebevoll), lieh sich die damaliger DDR im Westen…
30 Jahre nach der Wende kommt die DDR zurück. Das Wort „Wende“ auf die damalige DDR zu beziehen ist schon fast komisch. Was wird das denn jetzt: die Doppelwende, Kehrtwende oder die finale Wende? Wieder hin zum Sozialismus?
Den Sozialismus in seinem Lauf, hält weder Ochs noch Esel auf!
Und ganz besonders wird er nicht durch völlig verblödete Trottel aufgehalten, die glauben, dass ihr bisheriger Wohlstand von einem marxistisch organisierten Staat garantiert werden kann.
Während Baerbock, Habeck, Esken, Scholz, Kühnert und andere Geister von Systemveränderungen reden, das chinesische Gesellschaftsmodell wertschätzen und den Kommunismus unter dem Deckmantel der Ökologie einführen wollen, es sogar OFFEN SAGEN, träumt der deutsche Lemming von seiner Rente.
Während die Ballungsgebiete zunehmend zu Hotspots aller Art werden, der Gebrauch von öffentlichen Verkehrsmittelen und Strassenaufenthalte ab bestimmten Uhrzeiten zum Abenteuer mutieren, singen die Gläubigen Loblieder auf die so bereicherten Zeiten und hüpfen im Takt der Partei…
Und wenn es eng wird, dann müssen Reiche erschossen werden. Doch wer sind diese Reichen? Die Familie Quandt, Schwarz oder Albrecht? Die Geissens? Oder reicht es schon ein Einfamilienhaus zu besitzen?
Die Drogenbarone Deutschlands, die Familie Reemtsma, die fast schon ein Zigarettenmonopol hat, könnten fein raus sein. Sie haben eines ihrer imperialistischen Mitglieder als Sprecher der FFF-Gemeinde platziert. Genialer Schachzug, würde man meinen…

Nur hinter Stacheldraht sind Andersdenkende erwünscht!
Oder sind „die Reichen“ Leute, die man nicht mehr braucht, wenn man erst mal an der Macht ist. Ein Sammelbegriff wie das Wort „Nazi“. Letzteres ist bekanntlich inzwischen jeder, der nicht links genug ist.
Hier könnte dann der Burda-Clan an der Reihe sein ins Gulag zu müssen, soweit man ihnen denn noch sinnvolle Arbeit zutraut.
Sobald das Organ „Neues Deutschland“ wieder im Spiel ist, ist freie Presse oder gar ein privates Medienimperien kaum noch zeitgemäß. Bertelsmann könnte da durchaus überflüssig werden. Wie auch Privatsender aller Art. Oder Zeitungen an sich.
Immerhin kam man bis Mitte der 80er auch in Westdeutschland mit drei TV-Sendern aus. Sendebeginn war 1500h und Schluss war gegen 2400h. Hat doch auch gereicht oder?
Als privater Medienbonze würde ich jetzt Bauchschmerzen haben, denn die freie Presse ist immer das erste Opfer der Willkür.
Und diese läuft jetzt schon an. So werden seit gestern immer wieder Online-Zeitungen und Blogs digital angegriffen. Über das Tool auf den Seiten, was eigentlich die DSGVO sichert. Hunderte Seiten werden gerade aktiv angegriffen. DIE ZEIT ONLINE war genauso betroffen wie DER STERN, die über „technische Probleme“ klagen.
Der Schaden ist übersichtlich, aber die digital auswertbare Spur führt nach Hamburg. Und aus Hamburg erreicht die Zeitungsserver die tolle Nachricht: „Greta ist Jesus!“ darüber könnte man lachen. Nur wird das gewürzt mit dem Zusatz: „Wir bringen Dich Nazi um.“
An der Stelle wäre zu vermuten, dass das vermutlich auch wieder Putin war, richtig?
Ist aber nur so ein kleiner Beweis am Rande dafür, was so läuft, ohne dass der deutsche Sessellemming es mitbekommt. Er hat sich auch mit der Bezeichnung Köterrasse für sich abgefunden, die sogar richterlich abgesegnet wurde.
Also was nun? Was wollen wir heute machen? Doch noch wählen gehen, oder viel lieber im Sessel abwarten, was die ARD an Wahlprognosen bringt? Das hat schon Freitagabend funktioniert. Da hat die ARD in einem ihrer Sinnlosformate die Wahlprognose für die Wahl kundgetan. „Bei ARD und ZDF sitzen Sie in der ersten Reihe.“
Die ARD kennt scheinbar schon die Ergebnisse. Warum auch nicht? In der DDR waren die auch schon vor der Wahl bekannt. Alles andere war schlechte Vorbereitung. Freitag allerdings soll das ein technischer Fehler gewesen sein…

Wir passen auf euch auf!
So überrascht es auch nicht, dass YouTube, ein Unternehmen von facebook, angekündigt hat nach der Wahl alle Videos zum Thema „Wahlfälschung“ löschen zu wollen. – Da sagen wir schon mal DANKE!
So stellen wir uns Information vor, die auf Meinungsfreiheit basiert.
Schließlich hat beispielsweise dieses Anschauungsvideo verstört, wo man zusehen konnte, wie einfach die versiegelten und verschlossenen Wahlurnen in Thüringen zu öffnen waren, ohne, dass es hinterher auffiel. Wir wollen schließlich alle im Glauben fest sein. Und der ist: alles ist schön und wird ständig besser!
Aber Thüringen und Berlin sind auch Ausnahmeländer, wo schon einiges geht, was uns im Bund noch beglücken wird.
Thüringen ist das einzige Bundesland, wo das Amt für Verfassungsschutz neuerdings direkt dem Landesinnenminister unterstellt ist. Wir die Stasi in der DDR.
Aber das ist auch nicht schlimm, da der Präsident des Verfassungsschutzes in der Amadeu- Antonio-Stiftung sitzt, die ihrerseits von einer ex-Stasi-Agentin geleitet wird. So kommt zusammen, was offensichtlich zusammen gehört. Man fragt sich, warum wir das nicht immer schon und überall so hatten…
So unterm Strich betrachtet ist das schon komisch, oder? Warum haben wir uns seit 1989/90 überhaupt so abgerackert? Warum sind die Ostdeutschen eigentlich damals auf die Straße gegangen, haben eine Wende vollbracht, um sich jetzt wieder in einer DDR 2.0 geistig versklaven zu lassen? Zusammen mit uns anderen, die wir damals als Besser-Wessis echte Demokratie versprachen?
Wird das ein Treppenwitz der Geschichte, über den immer weniger lachen können?
Wenn wir das wirklich wollen, dann müssen wir nichts mehr tun!
Alle anderen, die das auch bedenklich finden, sollten etwas tun. Zur Wahl gehen. Notfalls taktisch wählen. Sich mal wirklich bewusst machen, dass eine Stimme eine Waffe ist.
Die Waffe des Bürgers gegen die, die ihn verarschen wollen.
Die Waffe des Souveräns gegen seinen Vertreter.
Aber auch die Waffe eine denkenden Menschen, der Idioten maßregeln will.
Diese Wahl ist wichtig. Sie könnte sogar die letzte Wahl sein, die nicht wie die Wahl zur Volkskammer der DDR endet: mit 98,7% Zustimmung für die SED (oder wie immer sie nun heißt)…

RRG-Romantik: DDR 2.0
Und immer daran denken:
Wer Scholz wählt bekommt Kühnert und Esken gleich mit. Letztere zeigte gerade einem 77jährigen Senioren was er wert ist.
Wer immer Scholz wählt, bekommt eine Bande von Klimafaschisten gleich als Zugabe ins Boot.
Wer immer Scholz wählt, kommt der SED näher als ihm lieb sein kann.
Wer immer Scholz wählt, war der Wende nicht würdig. Hat sie verraten. Die Präambel des Grundgesetztes nie verstanden.
Wer meint nicht wählen zu wollen sollte sich einmal die Videos von 1989/90 ansehen. Die Menschen weinten nicht der DDR nach…sie weinten vor GLÜCK!
Laschet ist keine wirkliche Alternative. Er ist eigentlich als Kanzlerkandidat ein Witz, wenn auch ein schlechter. Nur ist er der einzige Garant, nicht wieder in ein düsteres SED-Zeitalter abzurutschen.
Er ist der einzige unter diesen Blinden, der zumindest noch eine rudimentäre Ahnung von Wirtschaft hat.
Und ja, es fällt mir schwer für Doofe Werbung zu machen. Das war schon immer so. Nur wenn ich die Wahl zwischen doofen Dilettanten und idiotischen Marxisten habe, fällt mir die Wahl nicht schwer. Es gilt das kleiner Übel zu wählen.
Wer anders wählt, wählt – wenn vielleicht auch aus bester Absicht! – eine Horde von Leutchen, die Stalin als Ideal haben und die DDR als Rechtsstaat ansehen.
Es mag dazu andere Meinungen geben. Das ist gut so. Und damit alle Meinungen auch in Zukunft geäußert werden dürfen, darum sage ich meine Meinung so klar und deutlich!
SIC!
UND NUN GEHT WÄHLEN! – ALLE!
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Manchmal hat man nur die Wahl zwischen Cholera und der Pest. So scheint es zumindest. Besonders vor Wahlen. Und ganz besonders, wenn man schon vor der Wahl weiß, dass nach der Wahl sowieso alle Versprechen bestenfalls zur Disposition stehen – wenn sie nicht ganz vergessen werden.
Ich selbst, der Autor, hat zu allen(!) Kandidaten Licht und Schatten herausgestellt. Baerbock, Laschet und Scholz wurden hinsichtlich ihrer Stärken und Schwächen beleuchtet.
Und wahrlich, ich sage Euch, manchmal musste man echt suchen, um Positives zu finden…
Versuchen wir es also einmal anders. Betrachten wir nicht, was ANGEBOTEN wird, sondern das, was erforderlich ist. Was WIR als Bürgen so brauchen werden. Nicht nur könnten, sondern werden!
Es sei einmal gleich vorangestellt, dass wir eigentlich schon 2018-19 in die Krise gekommen sind. Der positive aufwärtsgerichtete Wirtschaftstrend, als Boomphase, merklich abkühlte und dann deutlicher werdend gen Süden zu zeigen begann. Der Peak überschritten war. Die Krise sich schon abzeichnete (HIER).
Corona hat hier dann zusätzlich eingeschlagen. Und ohne die billionenschweren und europaweit angelegten Hilfsprogramme wäre unsere Wirtschaft jetzt erledigt gewesen. Zeitweise beschäftigte der Staat 12 Millionen Kurzarbeiter!
Andere, die selbständig waren, sitzen nun unbemerkt beim Sozialamt. Und wer das ist, kann im Einzelhandel und der Gastronomie an leeren Fensterhöhlen in den Städten wahrgenommen werden.

Dierk Osterloh: Der Schmerz von RRG
Dass wir in Deutschland, allen FFF-Hüpfen zum Trotz, mit unseren 2%-Anteil am weltweiten CO2-Aufkommen selbst dann nichts am Klimawandel ändern können, selbst wenn wir hier auf das Niveau der Neanderthaler zurückkehren, sollte jedem logisch denkenden Menschen klar sein.
Und selbst die Neanderthaler starben aus, weil sich das Klima veränderte…
Neben den so künstlich gestalteten höchsten Energiepreisen weltweit, haben wir in der Ära Merkel auch die höchsten Abgaben weltweit produziert. Neben der ausufernsten Bürokratie und der am schlechtesten „realisierten“ Digitalisierung. Wer dazu eines Beweises bedarf möge seine Stromrechnung ansehen, sein Bankkonto begutachten und/oder die „Produktivität“ seines Netzes betrachten. Letzteres dann in der Ausprägung für Daten (Internet) und Stromversorgung.
Beides darf als nicht mehr sicher angesehen werden.
Wenn wir dann noch die Willkommenskultur und die zugehörigen Integrationsprobleme betrachten, sowie die geflossenen, fließenden und weiter nötigen Mittel betrachten, gern auch in Relation zu Erfolg, werden gewisse „Lücken“ erkennbar. Gerade in Ballungsgebieten. Und hier sind dann nicht nur Mieten gefragt, sondern auch ein Punkt, der da Sicherheit heißt.
Wir alle wissen, dass Gastfreundschaft richtig und wichtig ist. Nur wissen wir, dass man ad hoc nicht mehr Leute zu sich nach Hause einlädt, als die Wohnung fassen kann. Schon gar nicht dauerhaft. Und dieser Gedanke im Kleinen als richtig erkannt, haben wir im Großen komplett vermasselt.
Die Mietpreise steigen nicht aus Übermut der Vermieter, sondern durch Angebot- und Nachfragemechanismen. Ohne das Angebot zu erhöhen, wurden zu viele Menschen in viel zu kurzer Zeit ins Land gelassen. DAS war die Ursache der steigenden Mieten. Gerade in Ballungsgebieten wie Berlin, Köln, Frankfurt und München.
Machen also Enteignungen Sinn, wenn man diesem Problem abhelfen will? Oder verhindert man so eher nötige Investitionen in den Wohnungsbau? Verschärft so das Problem?
Es ist wie die Frage wer zuerst da war: die Henne oder das Ei?
Und Leute, die hier anfangen über die Bedeutung der Geflügelzucht im Hinblick auf den Klimawandel zu diskutieren sind irgendwie… fehl am Platz. Zumindest als Regierung.
Dabei ist ein Thema komischerweise gar nicht auf dem Tablett: der demographische Wandel und die drohende Altersarmut durch Kollaps der Renten- und Pensionssysteme (sehr ausführlich HIER) für Millionen.
Zusätzlich wird die alternde Bevölkerung weitere und zusätzliche Kranken- und Pflegekosten verursachen. Selbst und auch gerade dann, wenn sie länger arbeiten soll. Auch dann, wenn durch die verlängerte Lebensarbeitszeit auch die Lebenserwartung sogar wieder sinkt. (HIER und HIER).
Wir müssen uns also fragen: Wer ist in der Lage Ursache und Wirkung im Kontext ideologiefrei so zu analysieren, dass am Ende die Lösung dem Problem entspricht und nicht zum weiteren Problem wird ohne die Ursache auch nur angegangen zu haben.
Kann eine RRG Regierung dieses Kunststück leisten? Hat sie in Berlin gezeigt, dass sie es kann? Oder in Thüringen?
Kann und darf überhaupt eine Partei in die Regierungsverantwortung, die Reiche (wie immer das definiert wird!) erschießen will? Oder eher einer sinnvollen Arbeit zuführen möchte. Gulag als Alternative zum Erschießen?
Wollen wir nach 30 Jahren tatsächlich der alten SED nach Umbenennungsorgien nun als DIE LINKE eine neue Chance geben unser Leben… zu bereichern? Mit was eigentlich?
Soll eine Dame Ministerin werden dürfen, die Strom in Kabeln speichern will und den Glasfaseraufbau auf dem Land deshalb beschleunigen will, um die E-Mobilität zu fördern??? Was für ein Kobold war da im Handy, der ihr das eingeflüstert hat? – Glaubt hier jemand an Zufälle oder muss hier Blödheit als Kernkompetenz angesehen werden. Oder zumindest so ein Niveau erreicht hat, dass ein Buch zur Plagiatssammlung von Ideen anderer wird.
Wollen wir einen Bundeskanzler, der als Jungsozialist engste Beziehungen zur FDJ und zu damaligen Propagandaverantwortlichen der DDR pflegte und dort als Hoffnungsträger für staatszersetzende Tätigkeiten angesehen wurde (Focus: HIER).
Wollen wir einen Teflon-Typen, der die durch und mit ihm verursachten Skandale schneller vergisst als er sie wahrnimmt?
Wollen wir jemanden, der nur deshalb so gut dasteht weil große Teile der Presse irgendwie vergessen haben sein Leistungsbilanz einmal kritisch zu hinterfragen? So wie wir es allzu gern mit Laschet und notgedrungen auch mit Baerbock machten?
Natürlich macht das Laschet nicht deshalb kompetenter, weil seine Konkurrenten bessere Pfeifen sind, die gern auf grün-roten Themen Flöte spielen und so eine hüpfende Horde ideologisierter Lemminge begeistern können.
Nur WER hüpft denn da genau? Die, die morgens arbeiten gehen? Jahr für Jahr? Die, die als Unternehmer in der Verantwortung stehen ihren Mitarbeitern Lohn zu zahlen? Die Aufträge ergattern müssen? In internationaler Konkurrenz und gern mit den Fallstricken all dessen, was Bürokratie und Hirngespinste weltfremder Spinner im eigenen Land so hergeben?
Ich selbst mag Laschet vieles vorwerfen, dass er aber die Nöte und Interessen der Wirtschaft nicht kennt, gehört nicht dazu. Auch glaube ich, dass Laschet in der Lage ist zu jeder Idee auch die nötigen Prämissen und Ressourcen im Blick zu behalten. Er nicht losgelöst von Ursachen versucht Lösungen zu finden, um Wirkungen und Folgen zu bekämpfen.
Und ich glaube auch nicht, dass Laschet diese unsere freiheitlich-rechtliche Gesellschaft transformieren wollen würde, wie es Baerbock, Habeck, Esken. Kühnert und andere linke Ideologen wollen.
Letztlich etwas, was man gemeinhin nur der AfD unterstellen würde, ohne dass diese es selbst ausdrücklich und wiederholt OFFEN gesagt hätte!
Natürlich steht die etwas tollpatschige Art und seine träge Natur Laschet selbst im Weg. Macht ihn im Gegensatz zu Baerbock zum Opa und im Vergleich zu Scholz wenig staatstragend.
Nur will Laschet nicht seine Enkel mit schwachsinnigen Lösungen begeistern noch selbst staatstragend sein. – Laschet will ein Land, dass sich in einer existenziellen Krise befindet, aus diesem Drama herausführen, während andere diese Krise als Chance begreifen ideologisch getriebene Umgestaltung hin zu weniger Freiheit umzusetzen. Für was auch immer…
Wer also Freiheit will, Individualismus wirklich schätzt und Sicherheit (egal in welcher Form und Denkart) braucht, der kommt nicht umhin sich Laschet genauer anzusehen. Auch wenn er nicht rot-grün ist. Oder im Schlafanzug Wahlkampf machen könnte.
Denn es kommt hier und heute nicht auf die nette Verpackung (baerbock) oder das „potemkimsche Dorf“ marxistischer Bestrebungen (Scholz) an, sondern auf das, was wirklich wichtig ist: auf den Kern. Und der ist bei Laschet halt solide! Zumindest solider, als bei seinen … Konkurrenten. – SIC!
Eine Bitte an alle: geht wählen!!
Das Wahlrecht ist ein Privileg, für das viele gestorben sind, um es zu erlangen. Es ist nicht selbstverständlich. Es wurde unter Opfern errungen. Also nutzt es!

Dierk Osterloh: Der Schmerz (140×140) Öl auf Leinwand HIER
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Es wäre gut erst Teil 1 zu lesen, da Teil 2 nahtlos daran anschließt… Zu Teil 1 (HIER)
Das ist geschichtlich bedingt. Hamburg war und ist eine Hansestadt, die historisch und traditionell eher kaufmännisch aufgestellt ist. In Hamburg, Bremen und Lübeck wurde das geprägt, was hanseatische Kaufmannsehre ausmacht. „Sein Wort zu geben“, wiegt schwerer als ein Vertrag. Der abschließende Handschlag ist verbindlich. Auch heute noch. In gewissen Kreisen zumindest.
Ergo sind auch Frühstücksrunden mit den dort getätigten Entscheidungen verbindlich im Sinne dieser hanseatischen Kaufmannsehre. Wer in Hamburg etwas werden will, der hält sich besser daran. Denn wer etwas werden will, ist auf eben diese Kreise angewiesen, die das so sehen. SPD hin oder her. Das System gilt für alle. Und dieses System sitzt tiefer als der sattsam bekannte „Kölner Klüngel“…
So ist es nicht verwunderlich, dass in der Zeit als Bürgermeister und dem Niedergang der SPD samt ihren historisch eingekauften Unternehmensbeteiligungen (meistes Medienbeteiligungen an Zeitungen) auch finanziell einiges für die SPD zu regeln war. Als ehemaliger SPD-Generalsekretär unter Schröder, wusste Scholz von den Finanzproblemen der SPD insgesamt.
Unternehmensbeteiligen (z,B. Frankfurter Rundschau) brachten kein Geld mehr. Im Gegenteil: es wurde immer teurer, sie zu halten.
Die Digitalisierung in der Medienbranche machte aus einer sicheren Bank eine Fehlinvestition, die zudem an politisch relevanter Reichweite zum Wähler verlor.
Hier anzunehmen, dass Scholz seine engen Beziehungen vergangener Jahre für seine Partei nicht genutzt hat, ist naiv. Zumal gerade in Hamburg sich aufgrund der hanseatischen Kaufmannsehre sehr viel und diskret gestalten ließ, was anderswo Horden von Anwälten beschäftigt hätte.
Wie diskret das in Hamburg laufen kann, sollte sich einmal näher mit Schiffsbaukrediten, Schiffsfonds, Schiffsfondsverwaltungen und der Finanzierung von Schiffen befassen, um zu verstehen wie kryptisch – oder auch toxisch – hier die Verbindungen sind.
In dieser Zeit als Bürgermeister wurde das Portefolio der SPD-Beteiligungen umgestaltet und es ist augenscheinlich, dass in dieser Zeit viele neue Beteiligungen in Raum Hamburg zu beobachten sind.
Dazu braucht man Banken, mit denen redet man. Wenn die mal etwas wollen, dann reden die mit einem, denn es ist auch Tradition und Sitte, dass ehrbare Kaufleute sich nicht hängen lassen. Man hilft sich untereinander in schwierigen Zeiten.
Olaf Scholz hatte sich in diesem traditionell über Generationen gewachsenen System als verlässlich, vertrauenswürdig und auch ehrbar erwiesen. Senat und Wirtschaft zogen an einem Strang.
Das fiel ihm als Bundesfinanzminister nun sichtbar für alle, aber ohne das Hintergrundwissen der Historie, auf die Füße. CumEx wurde für viele Banken und Berater zum Rohrkrepierer. Ein offensichtlich auf Steuerbetrug ausgelegtes System fiel in seine Zuständigkeit. Ein System, von dem er vermutlich schon vorher einmal im Vertrauen gehört haben dürfte. Als Möglichkeit für seine Partei via ohnehin umzuschichtenden Firmenbeteiligungen, Kasse zu machen. Wie es viele ehrbare Kaufleute in Hamburg auch gehört und zum Teil gemacht haben. Was war damals nicht ehrlos, da es eine Grauzone war, die nachträglich als illegal definiert wurde. Unwissenheit schützt nicht vor Strafe. Auch nachträglich nicht.
Es soll hier nicht gesagt werden, dass Scholz hier – ggf. auch als SPD-Finanzexperte – mitgemacht hat. Aber auszuschließen, dass er von dem System CumEx in Hamburg nicht gehört hat, als es anlief, ist schlichtweg absurd.
Damals war die SPD in argen Geldnöten. Ergo, wird man ihm davon beim Frühstück mal erzählt haben.
Dass er mitgemacht hat, wagt der Autor auszuschließen. Nicht, weil es nichts gebracht hätte oder es Bedenken gab. Aber als niedergelassener Anwalt mit Partnerstatus in Hamburg war Olaf Scholz schlicht zu vorsichtig, um da mitzumachen.
Das, was jetzt wie Teflon erscheint, ist Vorsicht, eine guter Teil auch Voraussicht und die Fähigkeit bei kleinsten Zweifeln besser die Finger davon zu lassen. Und NIEMALS etwas schriftlich zu fixieren und auf ebenso gute Freunde/Partner zu bauen.
Dass man in diesem Rahmen so lange Bedenken ins System streuen kann, zumal in leitender Position, bis der Sand das Getriebe zum Erliegen bringt, ist so ein Punkt, den jeder Politiker für sein Ressort beherrscht.
So hat er für die Warburg Bank, samt bewährten Freunden so viel getan, wie Anstand und Sitte erlauben. Im Rahmen von Gesetz und Vorschriften, die sich aber zum Teil widersprachen oder in Klärung begriffen waren. So verjährte dann leider die Steuerforderung gegenüber der Bank. Keiner bedauerte es mehr als er. Klar. Aber im Kontext verständlich. er hat nichts falsch gemacht. Das kann man nie, denn man hält sich nur an Recht und Ordnung. Egal, wie es scheint.

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WireCard ist der nächste Fall. Über Jahre wurden Bilanzen geprüft, für gut befunden und attestiert. Die Finanzwelt war begeistert. Die Aktie schlug Purzelbäume und am Ende stellte sich das Gesamtsystem der Bilanzaufstellung von Großunternehmen als Wunschkonzert der Auftraggeber heraus.
Wie ein TÜV, der das beim Auto attestiert, was der Kunde als sicher angesehen haben will. Da wurde ein verrosteter VW-Käfer ohne laufenden Motor dann schon mal zu einem Porsche 911 mit angedachten Turbolader und Rennwagenqualitäten.
Hier nun Scholz die direkte Verantwortung zuzuschanzen funktioniert nicht, da dieses System der vom Kunden gewollten Gütesiegel seit Jahrzehnten so gewachsen ist und eine Multimilliarden-Euro-Branche am Laufen hält. Die Big Five werden und tun hier alles, dass daran nicht gerüttelt wird. Man opferte in Zusammenarbeit mit dem BFM WireCard auf dem Goldtablett und macht weiter wie bisher.
Dass die BaFin hier eine besonders herausragende Rolle an Dümmlichkeit, Inkompetenz und Gleichgültigkeit einnimmt, ist peinlich, aber auch gewachsen, nicht auf Scholz zurückzuführen.
Dass in diesem Moloch sogar Insider-Geschäfte mit Aktien (u.a. WireCard) vorgekommen sind, bedurfte eines Krisenmanagements, das Scholz gestemmt hat.
So ist auch hier Teflon wirksam. Natürlich nur so lange solche Aufsichtsfehler nicht zweimal passieren.
Wichtig ist in solchen Fällen immer, dass noch mindestens eine weitere Kontroll- und Führungsetage zwischen dem Problem und einem selbst liegt.

Fotolia: Gears
Auch dass nun eine Zoll-Spezialeinheit irgendwie bei der Geldwäsche beteiligt sein könnte, ist letztlich peinlich, aber kaum auf Scholz zurückzuführen. Kriminelle Energie gepaart mit Lethargie, war schon immer der Grundstock dessen, was da organisierte Kriminalität heißt.
Die einen sitzen in Nigeria und rennen mit T-Shirts und Goldkettchen rum und die anderen nennen sich Berater, haben schwarze Anzüge an und greifen bei Polizeibesuch gelangweilt zum Handy, um den Anwalt anzurufen.
Dass Scholz in allen Fällen natürlich auch das nutzt, was da ministerielle Weisungsbefugnis heißt, um das ein oder andere Geschehen parteipolitisch korrekt zu beeinflussen, sollte klar sein.
Nicht umsonst laufen so viele Prozesse, Verfahren und Ermittlungen im Sand, wenn gewisse Kreise nicht wollen, dass ermittelt wird.
Da werden Akten von Behörde zu Behörde verschoben, so Ermittlungen immer weitergeschoben, bis am Ende keiner mehr weiß, worum es ging und dann die Einstellung des Verfahrens folgerichtig erscheint.

Fotolia: hand holding
Wo das System Scholz aber direkt sichtbar wird, ist der recht simple Fall der Bon-Pflicht für den Einzelhandel. Hier kann man Scholz parteikonformen Opportunismus, Vorteilnahme und Abzockermentalität durchaus unterstellen. Denn vor dieser gesetzlichen Bonpflicht hat die SPD Unternehmensanteile von Firmen erworben, die von dieser Bon-Pflicht direkt als Kerngeschäft profitieren.
Anderswo heißt das Insidergeschäft und ist strafbar. Zumindest beim Brokern und Bankern. Wir berichteten HIER.
Bei der Gelegenheit lohnt sich überhaupt einmal ein Blick auf die SPD-eigenen Unternehmen und Beteiligungen (HIER), die Olaf Scholz nicht unwesentlich mitgeprägt hat. Das mit Hilfe seiner hanseatischen Partner in Hamburg.
Wer jetzt mal neugierig ist, der kann einmal recherchieren, welche von diesen Unternehmen überdurchschnittlich oft staatliche-/kommunale Aufträge bekommen, Fördermittel abgreifen oder auch nur marketingtechnisch angesagte Preise/Awards absahnen. Oder auch nur, warum gewisse Medien weniger frei, dafür aber politisch korrekt und parteikonform berichten.
Aber auch Letzteres ist Olaf Scholz nicht anzulasten, da alle etablierten Parteien über solche Beteiligungen verfügen. Die Linke (ehemals SED) sogar ihr Parteivermögen aus der ehemaligen DDR herüberretten konnte. Also prallt auch das von ihm ab.
Summa Summarum kann Scholz all das nicht direkt angelastet werden. Es ist schon gar nicht juristisch greifbar, denn dazu hat das System keine gerichtliche Relevants, keine greifbaren Komponenten, die da dokumentierte Handlungen heißt.
Die hanseatische Kaufmannsehre, die auf Ehre und Vertrauen baut, wirkt hier strafvereitelnd, was so historisch nie vorgesehen war. Dennoch begünstigt das einst stolze hanseatische Prinzip nun Politiker, die das System nutzten, für sich vereinnahmt haben, ohne es wirklich historisch zu verstehen oder gar kaufmännisch wertzuschätzen.
Sie haben das System zum Abklatsch des Kölner Klüngeltischs gemacht.
Immer wenn Olaf Scholz in Schwierigkeiten kommt, kann und darf er sogar darauf bauen, dass hanseatische Kaufmannsehre ihn gerade dann schützt und bespringt, wenn es eng wird. Denn sich in der Not gegenseitig zu helfen, füreinander einzustehen und taumelnden Partnern zu helfen, ist hanseatische gute Sitte. Zeugt von Anstand, Traditionsbewusstsein und Ehre.

Fotolia: Wirklich den Chefsessel für Olaf Scholz?
CumEx ist hier das beste Beispiel. Daher auch das Beispiel, das klarmacht, wie Scholz tickt, wie er agiert und warum ihm letztlich auch nicht an die Karre gefahren werden kann. Es sei denn, man unterstellt, dass er dieses System ausgenutzt hat, um sich oder der SPD Vorteile zu verschaffen, die sie ohne dieses System nie gehabt hätten.
Doch hier könnte Scholz dann zu Recht sagen, dass die geschäftlichen Interessen der SPD und sein politisches Mandat getrennt zu betrachten sind, und auch anders gehandhabt werden müssen!
Nur dann macht er sich einer gewissen Doppelmoral schuldig, die ihn als Heuchler dastehend entzaubern.
Wer will einen opportunistischen, zum Teil auch unehrlichen und verantwortungsaversiven Heuchler wirklich zum Kanzler in schweren Zeiten haben?
Wen das Wort verantwortungsaversiv stört, möge sich die Sicherheitsgarantien von Olaf Scholz beim G20-Gipfel in Hamburg 2017 einmal ansehen (HIER).
In Summe kaum der Mann, den Deutschland nun in schweren Zeiten braucht. – SIC!
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Wahlkampf: Scholz und die Geldskandale – zu viele Zufälle! – Teil 1
Olaf Scholz, wird auch Teflon-Scholz genannt, weil alle Skandale um ihn herum, und die Masse sind Finanzskandale, irgendwie schneller von ihm abgleiten, als man glauben möchte. Nichts haftet ihm an. Alles sieht nach einem blöden Zufall aus, der auch nur zufällig ihn betrifft. Unerklärlicher Weise.
Doch ist das alles wirklich ein Zufall?
Sicher nicht.

Beispielbild: Durchsuchung
Der Focus berichtet in seiner Online-Ausgabe, dass die Durchsuchungen wegen Love-Scam Geldern stattfanden, die nach Afrika umgeleitet wurden. Das war kein Einzelfall. In die fragliche Zeit der Ermittlungen, November 2019, fällt auch ein Artikel über eine Tätergruppe, die sich Alina Becker/Anne Marie Giradet nennt und zahllose andere Falschnamen verwendet hat.
Sie benutzten die Bilder einer Belgierin, die angeblich Gladies Zanier heißen soll. Tausende waren geschädigt worden, nicht nur Frauen wie im Focus-Artikel beschrieben, sondern auch, wie in diesem Fall, Männer.
Im Zuge der Strafanzeige gegen die Tätergruppe, die in Deutschland und an der Elfenbeinküste erstattet wurde, wurde dieser Anzeige auch Gegenstand einer Meldung an das zuständige Ministerium in Berlin.
Hierhin wurde die Strafanzeige in Kopie samt einem Hinweis auf die üblichen Gelddienstleister Money Gram und WesternUnion übersandt. Sogenannte „Läufer“ in Afrika wuschen das Geld in verschiedenen Staaten.
Aus einer anderen Quelle kannten die für den Artikel zuständigen Redakteure die Verbindung zu WireCard. Die sozialen Profile der Opfer der „Scammer“ wurden aus den Abrechnungsdaten von Wirecard herausgefilter und offenbar weiterverkauft.
Das Ministerium oder nur die besagte Einheit FIU, die in dem Fall der jetzigen Durchsuchung in das Visier der Ermittler geriet, interessierte sich nicht für die damaligen Sachstände. In keiner Weise.
Obwohl das von Scholz geführte Ministerium darauf hingewiesen wurde, dass aus den übersandten Geldern wahrscheinlich die afrikanische Scammer-Mafia finanziert wurde. Die Spur führte durch halb Afrika.
Die Informationen versackten letztendlich in seinem Ministerium. Niemand fühlte sich dort berufen, Anfang 2020 etwas dazu zu sagen.
Nun ist es auch leider so, dass Olaf Scholz seine juristische Karriere in Hamburg begann, wo er als Rechtsanwalt auch seine politische Karriere startete.
Eines der vielen Beispiele war: Er setzte sich als Anwalt anfangs für die queere Szene in der Hansestadt ein, was heute als LGBT (HIER) gesellschaftsfähig wurde. Das war vor fast 30 Jahren schlicht anders. Das, was heute ein Rechtsanspruch darstellt, musste über Jahrzehnte erst erfochten, eingeklagt und durchgesetzt werden.
Genauer gesagt war die Gesetzeslage damals so, dass vieles von dem, was heute als normal erscheint, eher in einer schmuddeligen Ecke sein trübes Dasein fristete oder sogar illegal war.
So betroffene Menschen suchten und fanden nur sehr wenige Anlaufstellen, wo sie ihre Probleme gut aufgehoben wussten, Lösungen für ihre Neigung/Bestimmung suchten. Sie mussten erst mal das Vertrauen aufbauen, darüber auch nur mit jemanden sprechen zu können. Die rechtlichen Aspekte ausgelotet werden. All das war damals nicht so einfach.
Das ging damals nicht unbedingt anonym und via Internet-Avatar und VPN, sondern nur persönlich unmittelbar.
Hierzu wurden dann physische Akten angelegt. Mit Namen und Daten von Familie, Beruf, medizinisch-sozialer Werdegang und anderen Dingen, die höchstvertraulich waren und sind.
Diese von der BAGS seinerzeit geförderte gesamtnorddeutsche Anlauf- und Beratungsstelle für die LGBT-Gemeinde in Hamburg wurde dann aber ausgeraubt !
Es wurde ein bis heute mysteriös gebliebener Einbruch verübt, Akten gestohlen, Datenträger und es kam zu seltsamen weiteren Vorfällen.
Sachverhalte, die Olaf Scholz dann als Anwalt für Sozialrecht nicht allzu energisch verfolgen wollte, zumal er von 1994-2000 auch SPD-Kreisvorsitzender in Altona war.
Sehr viele fühlten sich im Stich gelassen.
Es war die Zeit des PUAs Filz. Verwicklungen der Hamburger Sozialbehörde, damals BAGS, in persönliche Verquickungen mit Aufträgen der HAB und der Alida Schmidt Stiftung. Besonders empörten sich die Abgeordneten über die Altonaer Jugendarbeit etc.
Die Sozialsenatorin, der auch die Sozialgerichte damals unterstellt waren, Helgrit Fischer Menzel, musste zurücktreten, nachdem ein Millionenauftrag an ihren Mann bekannt wurde. Der 1923 Seiten lange Bericht spricht heute Bände über die SPD in Hamburg und das Verständnis zur Trennung von Privat und Politik.
Es fehlten ja auch nur ein paar Millionen am Ende dieses Untersuchungsausschusses (2000). Konsequenzen wurden daraus nicht gezogen.
Der damalige Sozialrechtler Olaf Scholz empfahl einer Mandantin, die sich an ihn in dieser Sache wandte, sonor, „dass sie doch schnell Hamburg verlassen und irgendwo anders nochmals neu anfangen sollte. “

Olaf Scholz. Foto: Michael Kappeler/Archiv
Davon unbenommen stieg aber der Stern von Olaf Scholz nach diesem Vorfall stetig und schnell an (HIER). SPD-Vorsitzender in Hamburg und dann Generalsekretär unter Gerhard Schröder. Auch Innensenator in Hamburg (2001); in diese Zeit fällt der erste Brechmitteleinsatz in Hamburg, der gleich tödlich endete. Interimssenator Scholz hatte die Quadratur des Kreises geschafft, um dem Rechtspopulisten Schill und der erfolgreichen Schill-Partei etwas entgegenzusetzen.
Ab (2009) war er Bundesminister für Soziales und Vize-Kanzler dann ab 2018 Finanzminister.
Von 2011 bis 2018 war er fast genau sieben Jahre Regierender Bürgermeister in Hamburg.
In dieser Zeit als Bürgermeister in Hamburg kam es zu gewissen Ungereimtheiten mit der SPD-Hausbank, der Warburg-Bank, die zwar „mysteriös“ wirkten, aber alle irgendwie erklärbar waren.
Politik, und Finanzwesen sind in Hamburg vielleicht noch enger verbunden, als sie es anderswo sowieso schon sind.
Teil 2 folgt dann sobald zwei Dinge nachrecherchiert werden konnten. Aus nachvollziehbaren Gründen ist das Schweigen gewisser Quellen groß, zumal es gerade wieder eng(er) für Olaf Scholz wird und seine Nerven zunehmend nun etwas blanker liegen.
Auch:
Kassenbon-Gesetz: SPS schafft Gesetzt zum Vorteils eines ihrer Unternehmen
Unternehmensbeteiligungen der SPD
SPD: Scholz droht mit Esken und Bojans als Minister
Die SPD verdient etwas Besseres
Der Fachkräftemangel erreicht den SPD-Vorsitz (Glosse)
Der Tag der Arbeit: ein Tag ohne weitere Berechtigung?
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Im Wahlkampf droht Söder samt CSU eine Gefahr, auf die kaum jemand achtet: die 5%-Hürde für den Bundestag. Bisher war es so, dass diese in nur einem (1) Bundesland antretende Unionspartei, als für den Bundestag gesetzt erschien.
Die Übermacht der CSU in Bayern war unangefochten und reichte auch auf Bundesebene für die 5% aus. Bevölkerungsreich und mit Traumergebnissen von den Wählern bedacht, reichte es immer.
Doch die konservativen Bayern haben in Sachen bürgerliche- und heimatverbundene Parteien konservativer Art nun eine gewisse Auswahl im Alpenvorland: AfD, Freie Wähler und auch die neugegründete Partei dieBasis kratzen an den Ressourcen der konservativ beherrschenden CSU-Macht.
Und diese Macht hat schon mehrfach so stark gelitten, dass die Freien Wähler zusammen mit der CSU Bayern regieren. Das hatte schon sicht- und hörbare Folgen für Söder.
Die Impfkampagne findet nicht überall in der gemeinsamen Regierung den auch gemeinsamen Zuspruch. Söder hat lernen müssen Macht zu teilen. Auch die Meinungshoheit zu teilen. Sogar in der eigenen Regierung.
Diese neue Art bayrisch gelebter Demokratie bedarf der Übung. Und sie schafft neue Einsichten bei der CSU-Wählerschaft. Und eine dieser Einsichten ist die, dass es neben der CSU auch noch andere konservativ-bürgerliche Parteien gibt.
Franz-Josef Strauss sagte einmal, fast schon visionär, dass es rechts neben der CSU keine anderen demokratischen Parteien geben dürfe. Das war überspitzt gesagt, aber er meinte das Richtige. Denn er kannte die Bayern sehr gut. Besser als nach ihm jeder andere CSU-Protagonist.
Nun hat es Merkel seit 16 Jahren nicht nur verstanden dem Land insgesamt einen Linksruck einzuhauchen, sie hat auch dafür gesorgt, dass die konservative „Schärfe“ der CSU in Bayern gelitten hat.
Zumindest in den Augen ihrer Wähler. Und diese werden zunehmend zu … Fremdgängern. Wandern, wandeln oder taumeln gar zu anderen Parteien ab, die nun immer mehr Stimmen zum Machterhalt kosten. Sogar Regierungsbeteiligungen nötig mach(t)en.
Und auf Bundesebene könnte es nun dazu kommen, dass diese kleineren konservativ-bürgerlichen Parteien in Bayern so viel Stimmen an sich reißen, dass trotz gutem Ergebnis in Bayern es halt NICHT MEHR zu 5% im Bundesschnitt reichen wird. Die CSU aus dem Bundesstag fliegen könnte!
Die ohnehin schon von Söder fast erwartete Opposition etwas anders ausfallen könnte. Ohne die CSU. Weil nicht mehr im Bundestag sitzend…
Dass die CSU mit Merkel zunehmend Probleme hatte, ist schon länger bekannt. Seit der BT-Wahl 2017 herrscht ein angespanntes Verhältnis, das aus der Flüchtlingskrise 2015/16 resultierte.
Und dabei hat Horst Seehofer, gern auch im Volk als „Drehhofer“ verschrien, alles andere als eine gute Figur gemacht. Erst als MP von Bayern und dann als wankelmütiger Innenminister.
Er schadete dem bürgerlich-konservativen Profil der CSU genauso wie Merkel der CDU.
Und seine gummibärhafte Standfestigkeit bestärkte die Bayern nur in ihrer Ablehnung und verstärkte den Trend nach unten. Es bestärkte die Wähler nach Alternativen zu suchen.
Doch was passiert, wenn dieser Fall eintritt. Unvergessen ist das Ergebnis der NPD anno 1969 bei der Bundestagswahl, die mit 4,9% eben nicht ins Abgeordnetenhaus einziehen konnte. Es scheiterte an ein paar tausend Stimmen.
Und dass in linken Kreisen die CSU genauso gesehen wird, wie einst die NPD insgesamt gesehen wurde, ist kaum ein Geheimnis.
Der Wahlkampf von Armin Laschet fördert auch rein gar nichts, was in Bayern positiv angesehen werden könnte. Weder seine zurückhaltende Art noch sein rheinischer Humor kommen in den Bierzelten an. Eigentlich, und da sollte man ehrlich sein, kommt er in Bayern gar nicht an. Und man sieht in ihm denjenigen, der dem besseren Mann, Söder, die Show gestohlen hat.
Allein schon wird Söder deshalb mit Kopfschütteln bedacht, sich das auch noch gefallen lassen zu haben.
So wird man in Bayern nach der Wahl mit Sicherheit einmal das Unionsprinzip überdenken: sich CSU auf Bayern und die CDU auf den Rest von Deutschland zu beschränken hat.
In Bayern wird man nämlich lernen (müssen), dass ein linker Kamikazekurs der größeren Schwesterpartei im Bund nun durchaus auch bayrische Befindlichkeiten konservativer Art einzustampfen vermag.
Die bundespolitische Bedeutung von Bayern negieren könnte. Kurz: bayrisch-konservative Macht und Interessenvertretung im Staat ruiniert.
Das wird sich weder der bayrische Bürger noch die bayrische Wirtschaft gefallen lassen. Ergo wird sich die CSU nach dieser Wahl .. umorientieren.
Bisher gab es eine zahlende wenn auch nicht innerparteilich stimmberechtigte Onlinemitgliedschaft der CSU für alle nicht in Bayern wohnenden Interessenten bürgerlich-bayrischer Vertretung im Bund. Ein ideales Sprungbrett für eine Ausdehnung in den Bund hinein, um auch dort konservative Bürger als Partei anzusprechen und die 5% im Bund dauerhaft und wieder beständig zu garantieren.
Die Ausspaltung der eigenen Unionsmacht in Bayern, in eine bürgerliche CSU und ggf. in eine linksorientierten CDU, wurde bisher als Schreckgespenst gesehen. Nur nach Merkel und ihrer linksgetünchten Ära, könnte es auch als Chance begriffen werden.
Sollte der Merkel-Jünger Armin Laschet scheitern, dann wird ohnehin ein Neuanfang anstehen. Eine Abrechnung mit Merkel-Lemmingen erfolgen. Dieser Teil der Unionsgeschichte genau so eingestampft werden, wie es Merkel mit der Ära Kohl tat. Natürlich auch mit all den unerfreulichen Begleiterscheinungen für Merkel selbst.
Merkel ahnt es wohl bereits. Ihre Jünger wissen es schon. Und Bayern wird sich nie wieder einen Merkel-Typus gefallen lassen, der/die/das zur bürgerlich-konservativen Selbstdemontage neigt.

Angela „Palpatine“ Merkel… Bild: Stella Hoskin (HP hier)
Und daher kann und darf(!!) das bayrische Selbstbewusstsein nie wieder von einem erzitterten Bundeswahlerfolg abhängig sein. Und schon gar nicht bayrische Wirtschafts- und Sozialinteressen an sich.
All diese Gedanken würden durch ein Ausscheiden der CSU aus dem Bundestag noch verschlimmert werden. De facto, auch durch die Umverteilung der Reststimmanteile, eine Ampel- oder gar RRG-Koalition ermöglichen oder verstärken. Vielleicht sogar mit Mehrheiten, die verfassungsverändernd relevant sind.
Hier seien allein die Enteignungsfrage bei Immobilien angesprochen, die von Bundesgesetzten abhängig ist…

RRG-Romantik: DDR 2.0
Sollte dieses Horrorszenario eintreten, wäre auch die CDU im Bundestag so wichtig oder unwichtig, wie die AfD. Sie wären fast gleichstark. Und zusammen wären sie die alleinige Opposition gegen eine Ampel, oder zusammen mit der FDP gegen eine eher marxistisch angehauchte RRG-Bundesregierung.
Man stelle sich das in Bayern vor: die SED-Nachfolgepartei, die eigentlich nur ständig unbenannt wurde anstatt der SED nachzufolgen(sic!), zieht in die Bundesregierung ein, während die CSU aus dem Bundestag fliegt!
Der Fall würde den Bruch der Union noch am Wahlabend nach sich ziehen. Als klares Zeichen für den Neuanfang einer Union an der Schwelle zur Bedeutungslosigkeit.
Natürlich ist dies bis jetzt ein Gedankenspiel. Es extrapoliert den Stimmverfall, der an Bayern nicht vorübergehen wird. Den sich aber Laschet wie Söder sehr wohl als Möglichkeit bewusst sind. Als sehr reale Möglichkeit.
Nur der Wähler hat das noch nicht vollumfänglich registriert, was das für Deutschland heißen wird. Politisch, gesellschaftlich und auch wirtschaftlich.
Und damit das so bleibt, wird es auch nicht medial thematisiert. Bayern soll differenziert wählen gehen. Hofiert von schweigenden Medien, deren links-grüne Ausrichtung dieses Szenario nur begrüßen würde… Es eigentlich als ergebnisfördernd herbeisehnt!
„Getrennt marschieren und gemeinsam kämpfen“, sagte einmal Feldmarschall Moltke und führte seine Armeen über hunderte Kilometer verstreut zur gemeinsamen Schlacht.
Diese gemeinsame Schlacht findet für CDU/CSU am 26.09. vielleicht zum letzten Mal statt.
Laschet und Söder marschieren schon getrennt, und ob es am 26. September zum gemeinsamen Sieg reicht ist mehr als ungewiss. Und so, wie Laschet zurzeit marschiert, etwas richtungslos und unglücklich, ist auch nicht die Art, wie Söder und die CSU das wollen.
Am Ende könnte es daher nach 16 Jahren Merkel heißen:
AUS UND VORBEI! – UNION HAT FERTIG!
SIC!
Auch:
HIER eine Sammlung von Artikeln im NHJ, die sich kritisch mit der Unionspolitik und den gesellschaftlichen Folgen beschäftigen!
Angela Palpatine, oder wie hieß der böse Drachen aus Star wars noch?? (HIER)
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Es wirkt fast schon tendenziell, wenn man schreibt, dass Annalena Baerbock so ziemlich alles fehlt, was selbst einen mittelmäßigen Politiker ausmachen sollte.
Leider könnte der Verdacht nur aufkommen, wenn man sie nie reden gehört hat. Wenn man das aber über sich ergehen lassen hat (müssen), in voller Pracht und Länge, dann würde man den Vorwurf schnell ad acta legen.
Es ist wohl unbestritten, dass Deutschland und seine Bürger mit dieser Wahl erstmals Kandidaten vorgesetzt bekommen wurden, die allesamt(!) in den 70er, 80er und auch 90er , selbst vor der Ärä Merkel allesamt in der Kandidatenkür der eigenen Partei durchgefallen wären. Selbst die eigene Basis hätte solche Nullnummern NIEMALS als Kandidat ins Auge gefasst. Noch nicht einmal karrieregeile Parteifunktionäre an sich.
Kontrollfragen sind hier leicht zu stellen: Wie hätte ein Helmut Kohl oder gar Konrad Adenauer auf Herrn Laschet als Kanzlerkandidat reagiert? Oder Franz Josef Strauss?
Wie hätte Helmut Schmidt oder Kurt Schumacher auf Scholz reagiert?
Oder wie hätten selbst die Grünen vor Merkel auf eine Kanzlerkandidatin Baerbock reagiert und ihre Aussicht auf einen Wahlerfolg definiert?
Man könnte sagen, dass jede Zeit ihre Kandidaten hatte. Wenn man das so sehen will, dann sollte man fairer weise auch sagen, dass mit der Zeit das Niveau so abgeflacht wurde, dass selbst eine Nulllinie noch geschmeichelt erscheint.
Und bei Baerbock ist das inzwischen eine Linie, die deutlich ins Negative tendiert.
Dass Politiker früher einmal gestandene Persönlichkeiten mit Lebenserfahrung und Entwicklungsgeschichte waren, die durchaus auch Wissen erlangt hatten und sich gern auch zugehörige Titel und Referenzen erarbeiten mussten, ist wohl unstrittig. Egal zu welcher Partei gehörend.
Heute heuchelt man sich gern mal Referenzen und Leistungsnachweise zusammen. Selbst dort, wo es früher einmal „konservativ“ hieß. Zeitgeist obsiegt halt breitflächig.
Früher einmal war Selbstsicherheit auf Erfahrung, Wissen und gereifter Persönlichkeit basierend. Auch hier scheint es inzwischen gewisse Abstriche zu geben.
Korruption und Mitnehmerqualitäten gab es schon immer mal. Selbst bei Vertrauensfragen im Bundestag zur Kanzlerschaft gab es CDU-Gestalten, denen ein paar lächerliche Tausend D-Mark von der Stasi wichtiger waren als Ehre, Anstand und konservative Sitte.
Daher wäre es auch vermessen anzunehmen, dass das in Zeiten von Werteverfall und aktiver Wertedemontage besser wird (Zur Theorie von Werten: HIER). In solchen Umfeldern kann es nur schlechter werden. Und dieses SCHLECHTER wird dann auch noch von gewissen Kreisen als Bereicherung und Verbesserung angesehen.
Zu diesen Kreisen gehört auch Annalena Baerbock.
Bisher war es aber so, dass selbst die dümmsten und verblödetsten Politiker immerhin etwas beherrschten, was da als politisches Kernwerkzeug verstanden werden könnte. Als die Kompetenz schlechthin. Als alleinige Möglichkeit sein Thema dem geneigten (oder auch nur irregeführten) Wähler nahezubringen: die Sprache!
Wenn Politiker etwas können sollten, und das seit dem Zeitpunkt, wo ein Neandertaler meinte Bürgermeister der Höhle werden zu müssen und das seinen Mitbewohnern als Leistung zu verkaufen, sollten und müssen Politiker REDEN können.
Gern tautologisch auf konkrete Fragen antwortend, aber sinngemäß in vollständig und verständlichen Sätzen.
So waren und sind sie stets in der Lage alle Klippen böser Fragestellungen redegewandt zu umschiffen, Fragen die Spitze zu nehmen und/oder im Redeschwall der Antwort die Frage vergessen zu machen.
Immer grammatikalisch mehr oder weniger korrekt, flüssig und zum Teil verschachtelt endlos. Zumindest das konnte der Bürger erwarten. Hatte sich sogar darauf eingestellt auf die Frage der konkreten Uhrzeit die Sinnhaftigkeit von Uhren als Endlosantwort zu bekommen. Gern auch gewürzt mit der Frage nach Zeitzonen generell unter besonderer Berücksichtigung von Winter- und Sommerzeit. Nur eines kam nie: die Uhrzeit im hier und jetzt!
Baerbock hat dieses simple und gewohnte Schema revolutioniert. Man könnte es erklären oder auch einfach mal vormachen.
Wenn Baerbock zu Antworten ansetzt, dann ist das so wie auch überhaupt und als legitim geltend, dass wenn man anderer Meinung ist was natürlich statthaft ist es auch erlaubt sein muss seine andere Meinung generell zu sagen ohne andersherum auch andere Antworten zuzulassen. Das MUSS statthaft sein.
Beispiel fertig!
BILD beschwerte sich unlängst, dass man ihr kein Interview mit Baerbock ermöglicht hat. Die sollten froh sein. Denn das Redaktions- und Rechtschreibprogramm hätte das nie so hinbekommen, dass es druckreif gewesen wäre, ohne 50% der Redebeiträge von Baerbock zu killen.
Wenn man schon das „Verschönern“ von Lebensläufen, Einnahmemeldungen bei Bundestag und die Nutzung von umfassenden Plagiaten als „verbaerbocken“ bezeichnen könnte, so ist diese sprachliche Leistung wahrlich eine weitere Bezeichnung wert.
Nur fällt einem so spontan nichts ein, wie man das nennen könnte, ohne die Verursacherin namentlich in der Bezeichnung zu verewigen.
Oder sollte „verbaerbockt“ zu einem Sammelsurium von Fehlleistungen taugen und als Redewendung zukünftige Generationen erfreuen?
Immer hin lässt sie nun „die Katze aus dem Sack“ und zeigt, dass „der rote Hahn auf jedes bürgerliche Dach gesetzt“ gehört. Steuerlich, moralisch wie auch klimatechnisch. Und dass in linken Umfeldern wo “Geben seliger ist als Nehmen“ jedem Steuerzahler klar sein sollte.
Was aber zunehmend stört ist der Umstand, dass sie all das in einer Lautstärke vorträgt, die schon an Staubsaugern nervt. Und zunehmend mit einem Unterton, der nicht nur unsympathisch arrogant sondern auch zunehmend blasiert klingt.
Wo Faktenlücken und Wissensdefizite durch belehrenden Tonfall die Bedeutungslosigkeit der Antwort überspielen und unangenehme Fragen abwürgen sollen.

Altersarmut
Natürlich hat Baerbock keinerlei Bezug zu Menschen, wie Arbeitern, Rentnern und Selbständigen und ihren Nöten, die in Coronazeiten mit Sicherheit nicht einfacher geworden sind. Oder auch nur weniger. Wie auch?
Ihr Klientel sind besserverbeamtete Kreise akademischer Sorte, die Kommunismus mit Ökologie verwechseln oder verwechseln wollen. Die genauso geistig aufgestellt sind wie Baerbock und Wunsch gern mit Realität verwechseln. Losgelöst von alltäglichen Zwängen, weil unkündbar beschäftigt und monatlich vorschüssig bezahlt. Als Lebensanspruch an all die, die das bitte schweigsam zu bezahlen haben.
Der ehemalige Schwergewichtsweltmeister Cassius Clay, auch gern dann als Mohammed Ali bekannt, gelangte durch seine sportliche Ausnahmekarriere zu großer Anerkennung und weltweiter Berühmtheit. Nur hatte sein Erfolg auch einen kleinen Nachteil, der mit der Zeit immer deutlicher wurde. Die ständigen Schläge auf den Kopf hatten so gewisse Schäden verursacht.
Und so können wir nur hoffen, dass das Trampolinspringen bei Frau Baerbock nicht ähnlich gewirkt hat. Und vielleicht(!!) bei dem Lügenlieschen noch Verbesserungseffekte zu beobachten sein werden.
Aber man könnte enttäuscht werden.
Denn je größer der Druck auf diese Dame wird, desto schlimmer hüpft sie rhetorisch auf und ab und lässt Grammatik und Kausalität hinter sich.
bis hin zu dem Punkt, wo selbst eingefleischte Fans anfangen zu rätseln, was sie meint. Wo selbst die blumige Sprache des Koran wie ein Lehrbuch für Einfachheit der Sprache erscheint.
Heinz Erhard verstand es die Sprache so zu verbiegen, dass man vor Lachen vom Stuhl fiel. Auch Loriot vermochte das zu tun. Beiden war gemein, dass das, was sie sagten, in sich korrekt war. Lediglich die Zusammenstellung von Wort und Inhalt wurde so variiert, dass es insgesamt komisch wirkte OHNE den Inhalt zu schmälern oder gar unverständlich zu machen.
Wenn Baerbock meint es ihnen mit ihren … „Ergüssen“ gleich zu tun, dann sollte man sie schnell einmal auf den Boden der Tatsachen zurückbringen, die eh nie ihr Fundament waren.
Wer ein noch schlimmeres Bild will: sie redet vor ausländischen Gästen/Diplomaten und diese Formulierungen werden simultan(!) übersetzt. Zumindest asiatische Sender würden das dann mit eingeblendeten und entschuldigenden Statements versehen, warum die Übersetzung so holprig und schlecht ist.
Kurz: es wäre eine Schande für unser Land! Und dieses Land ist ein Exportland, keine Bananenrepublik, wo es eh egal wäre. Zumindest sind wir das noch. Wer das anders sieht, darf gern anfangen nachzudenken.
Auch über Sprache als Kommunikationsmittel an sich.
Oder wird verbaerbockt zum neuen „Made in Germany“? – SIC!
Auch:
Völkerrecht nach Baerbock…
Grüne: Baerbock und das Geldsysteme Holefleisch
Baerbock und die Promotion: abgebrochen und mit Steuern zu Unrecht finanziert?
Was mich bei Linken und Grünen stört…
Buchempfehlung: JETZT, wie wir Deutschland abzocken und Kasse machen!
Ehrlich geblieben, oder baerbocken Sie schon?
Annalena hüpft für Bildung
Buchempfehlung Teil 1 und Teil 2: Wie Annalena Baerbock mit ihrem Buch richtig Kasse macht!
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In der Schule lernten wir verkorkste Bilder, ellenlange Texte und verdrehte Gedichte zu analysieren. Kaum eine Klassenarbeit oder Klausur kam ohne diese Kunst aus. Gedichte berühmter Lyriker und Poeten mussten genauso daran glauben wie Texte von Goethe, Mann oder gar Tucholsky. Letzterer war der Kelch, an dem keiner vorbeikam.
Gesellschaftsmodelle nach Marx und Dahrendorf wurden auch gern diskutiert und plattanalysiert. Marx war der, der vom Volk sprach und dann die Parteispitze meinte und Dahrendorf der, der zu weit aufgefasste Liberalität auch als eine Gefahr für die Gesellschaft als solche ansah.
Heute zeigt sich, dass man all das in einem Bild durchaus ausdrücken kann. Der Autor nennt es die „Rattenburg“. Nicht weil die Bürger Ratten sind, aber sich gern gegenseitig so bezeichnen. Rechte Ratten, linke Ratten und dann noch die Klimaratten. Die Ratten da oben und wir armen Mäuse (kleine Ratten) hier unten. Und wer trotz allem guten Willens keine Ratten sehen will, dem wird die mediale Lupe gereicht, damit er nun wirklich auch die noch so kleine Maus endlich als Ratte sieht und hoffentlich begreift, wie schlimm es um ihn steht, der nie Ratten sah. Oder gar sehen wollte.
Versuchen wir unsere Gesellschaft einmal auf dem Bild wiederzuerkennen. Mit der nun vom Autor beigegebenen medialen Lupe, die aus Ameisen, pardon; Mäusen(!) auch Ratten machen kann.

Darth „The Rat“ Vader
Die künstlerische Analyse sparen wir uns. Das Bild entstand auf dem Balkon mit dem künstlerisch herausragendsten Werkzeug unserer Zeit, dem „Handy“. Letzteres ersetzt seit der Erfindung der Apps sowieso jeden eigenständigen Gedanken durch Dauerberieselung aus allen Kanälen. Daher war es für dieses Projekt explizit tauglich (sic!).
Durch die Flut der Eindrücke weiß man schon gar nicht wo man anfangen soll. Aber so viel steht fest: das Bild ist farbig. Und das ist gut, denn auf die Farbe der Darsteller kommt es an.
In einer an sich recht trostlosen eher urbanen und zubetonierten Umgebung ist eine Pyramide von Ratten zu sehen, die eher naiv dreinblicken als finster und bösartig zu starren. Das ist wichtig, denn das Eigenmarketing der Darsteller verkauft niemals böse Absichten hinter grimmig-bösartigen Mienen. Oder gar Drohgebärden. Es reicht die Gravitation. Dann rollt Scheisse automatisch (weil naturgegeben!) von oben nach unten. Niemals umgekehrt. Das hat Vorteile für die, die nicht ganz unten sitzen. Dennoch ist auf einem Blick klar, dass jeder sein Teil abbekommt, solange er es nicht nach ganz oben schafft.
Und wie man sieht, ist oben immer Licht. Zumindest länger als unten, wo sich schon bedrohliche Schatten ins Bild der grauen bürgerlichen Selbstgefälligkeit schieben. Die ersten Grauen schon die Dunkle Wolke nicht nur sehen, sondern schon als Betroffene ihre Nase in den Schatten tauchen.
Und auch das passt zu dem, was wir gerade sehen. Die sorgenlose und im Alter gut abgesicherte Zukunft vieler grauer Mäuse in unserer Gesellschaft kommt auf den Prüfstand von zu versteuernder Rente, der die Rente minimierende weil angerechnete Betriebsrente, der via Null-Zins-Politik seit zehn Jahren nicht verzinste Lebensversicherung und die Unmöglichkeit überhaupt 47 Beitragsjahre zu schaffen. Selbstständige Ratten haben sogar noch zusätzliche Probleme an der Backe, sprich den Nagezähnen. Bei vielen kauen diese ohnehin im luftleeren Raum der Scheinselbstständigkeit…
Was Rentner dazu sagen, in Umfeldern, wo das Wohnen in der sozialen Betonwüste immer teurer wird, weil andere Nager ihren Lebensmittelpunkt hierher verlegt haben, hängt mitunter an dem, was die eigene Rente/Pension denn so hergibt. Immer mit der Angst im Nacken beim Tod des Partners mit 65% endgültig in Altersarmut abzurutschen. Auf die alten grauen Tage, die dann schnell immer dunkler werden.
Doch es gibt Licht am Horizont. Zumindset für die weißen Ratten. Die besseren Welchen. Erleuchtet von der eignen Vision Gutes tun zu wollen und dabei auch selbst nicht zu kurz zu kommen. Eine Pfote wäscht die andere.
Solche nagenden Vertreter dieser Art sind gern Politiker. Von ganz oben hofiert – zumindest nehmen sie die schwarze Manipulation so wahr – sonnen sie sich auf dem Rücken der Grauen in oder sogar an ihrem Tun.
„Tue Gutes und rede darüber“ ist das Motto ihrer Zeit. Es muss nichts bewirken, aber es ist schön getan worden zu sein. Vornehmlich für den erlauchten Kreis der Ratten, die nicht graue große dumme Mäuse sein wollen. Es geschafft haben dem Dunstkreis der Schwarzen nahe zu kommen.
Der Weg dahin war schwerlich, hat aber ins Licht geführt. Dort redet man jetzt mit der weißen Presse über Klima und grüne hoffnungsvollere Welten. Diese können die Grauen nicht sehen. Allein deshalb schon nicht, da ihre Befindlichkeiten und Lebensumstände oft nicht zum Topfrand der Pflanzen reichen, die da in Höhe der weißen Visionäre entstanden sind. Doch dafür wird ihnen ständig gesagt, wie toll das aus Visionärer Sicht alles aussieht… IST!
Die blaue Farbe der Töpfe zeigt allein schon farblich, dass diesem Ansatz die Treue aller gebührt. Dieses Projekt „alternativlos“ ist. Und dass die Grauen doch froh sein müssen hier gut und gern leben zu dürfen.
Dass man dafür besser auch einen Beitrag leistet, ist klar. Denn diese grünen Pflänzlein Hoffnung für wenige müssen finanziert werden. Und daher hat diese Finanzierung auf einer möglichst breiten, will sagen grauen, Basis zu stehen. Auch wenn dieses Projekt nicht allen nutzt und sich viele befremdlich fragen, was das alles bringen soll. Zumal es anderswo auch Rattenburgen gibt. Nur größer. VIEL größer. Und was da der Unsinn mit den drei Blumentöpfen soll, die die Welt nun besser machen sollen, ist ohnehin …nebulös. Doch hier hilft – wie so oft – das Wort „alternativlos“ weiter.
Gern an den Verweis verknüpft, dass es spürbar wärmer wird, weil sich das Klima wandelt, wie gerade die Schwarzen unangenehm zu merken beginnen. Merke: ein schwarzer Pelz kann zum Nachteil werden, wenn man zu sehr im Lichte steht.
Die Weißen betrifft das eher weniger. Hier wird gern und viel gereist. In ferne Länder. Um zu sehen, wie die Ratten dort leben. Während in heimischen Gefilden 40 Grad im Schatten als Katastrophe biblischen Ausmaßes beklagt werden, sind diese auf den Seychellen, in Indonesien und in Kenia eher schön.
Das liegt nicht an der Einstellung, sondern am weißen Fell. Das schluckt einfach weniger Sonne. Und ansonsten rattern für die Ratten überall die klimaneutralen Klimaanlagen, die im kippenden Klima für ein gleichbleibendes Wohlfühlklima sorgen.
Hier zeigt sich, dass der weißgewaschene Aufstieg aus der grauen Masse auch mit einer gewissen geistigen Weichspülung an sich einhergeht. Fluorisierte Salze und Zahnpasta vielleicht durchaus so schädlich waren, wie es das Lexikon für solche Stoffe sagt. Zumindest hat die schwarze Werbeindustrie hier sichtlich Fortschritte gemacht. Blöder ist keiner geworden. Man hat nur seine Interessenschwerpunkte verlegt. Zum Beispiel auf die weißpropagierte Klimarettung.
All das freut die schwarzen Ratten, die in sehr seltenen Fällen selbst ins Licht der rattigen Öffentlichkeit kommen. Da auch gar nicht hinwollen. Und wenn sie da auftauchen, dann eher als Exoten. Oder wenn es mal wieder nicht anders geht, weil man etwas zu viel Imperator Palpatine war.
Etwas zu viel Machenschaften der Sith gezeigt hat, wie neulich erst bei der Ratte Epstein sichtbar wurde. Doch eine gute Gesellschaft regelt so etwas selbst. In Deutschland verschwinden dann gern schon mal Koffer mit Beweisen aus Dienststellen. Anderswo richten Ratten sich selbst… oder so. Damit niemand unruhig wird. Schon gar nicht die Grauen. Denn sollten die sich bewegen, dann multipliziert sich der Effekt nach oben hin, bis es dort ordentlich schaukelt und die ein oder andere schwarze Ratte runterfällt. Zumindest werden aber alle schnell sehr, sehr unruhig in solchen Zeiten. „Daher ist Ruhe die erste Rattenpflicht!“ Und das ist wirklich alternativlos.
Das zwingt geradezu die Notwendigkeit auf über die Weißen den Grauen zu sagen, dass der Schatten, der da vor ihrer Nase aufzieht, auch Teil des Klimas an sich ist. Hier des wirtschaftlichen Klimas, dessen Wandel nur durch höhere Steuern aufzuhalten ist. Und dass eine neue Steuer aufs Atmen, z.B. via Fleischsteuer, absolut notwendig ist, um die Pflanzen in den ohnehin von unten kaum sichtbaren Blumentöpfen am Leben zu erhalten. Logisch.
Das tun die Weißen auch, denn in Nibelungentreue fest, wissen die, von wem sie nun wirklich abhängig sind. Dazu bedarf es keiner Weiß-Schwarzen Ratte, sie ihre Pfötchen so liebevoll zur Raute machen kann.
Schlimm ist auch, dass dieses mühsam international aufgebaute weiß-grau-schwarze Gesellschaftssystem nun durch zusätzliche Farben aufgepeppt wird, die so gar nicht ins Bild passen. Die man auch nur schwer kontrollieren kann. Besonders dann, wenn die Grauen diese neue Farbe Rot für sexy halten. So völlig ungefragt und losgelöst von jeder besseren Einsicht. Da tummeln sich nun schwarz-weiß-rot-gestreifte Ratten einer Unterpopulation. Und vermehren sich ausgerechnet unter den Grauen. Und gerade diese sollten NIEMALS durch solch ein Volk belästigt oder gar verleitet werden dürfen (sic!).
Natürlich gibt es bei den Schwarzen keinen Darth Sidous, der unter dem falschen Namen Palpatine nun die Fäden seiner Marionetten in der Hand hält. Im Stressfall dann auch mal seinen Meisterschüler (neudeutsch: Senior-Assistenten) losschickt, um für Gerechtigkeit… also Ruhe(!) zu sorgen.
Es taucht also nirgendwo Darth „The Rat“ Vader auf und säbelt effektstark die „Feinde der Republik“ (hüstel!) nieder.
Das läuft anders. Versteckter. Subtiler. Oder wie man in Bayern sagt: hinterfotziger… Warum? Weil das System so aufgebaut ist, dass es sich synergetisch selbst so steuert, wie es sich die Schwarzen via den weißen Erfüllungsgehilfen vorstellen. Das hat so gut geklappt, dass in den Augen der Grauen an den Weißen kaum noch Unterschiede wahrnehmbar sind, wenn diese selbst mal von Meinungsunterschieden reden. Das wird nun zum Problem.
Die Grauen nehmen nämlich diesen aufziehenden dunklen Schatten durchaus nicht als bloße Klimaveränderung war. Sehen eher, dass ihnen der spröde, leere und ohnehin kalte Boden unter den Pfoten weggezogen wird. Kann auch diese grünen weltrettenden Pflänzlein nicht sehen, zumal man sie auch schön hinter ihnen aufgebaut hat. Sie momentan selbst damit beschäftigt sind ihre letzte Kralle noch in das zu versenken, was ihnen noch geblieben ist. Es festhalten wollen. Trotz anhaltender und steigender Dauerberieslung von besser gestellten weiß-schwarzen Einsichten, wie schön das alles ist.
Auch fällt auf, dass zunehmend mehr Graue zu Schaden kommen. Nicht durch Surfunfälle auf Martinique, wohl aber bei simpelsten täglichen Anlässen und Verrichtungen. Wo selbst der noch finanziell mögliche Ausflug zu Kleinstgewässern in örtlicher Nähe zum Abenteuerurlaub wird, den andere als Safari bezeichnen würden.
Und auch scheint es den Grauen zunehmend klarer oder bewusster zu werden, dass Digitalisierung nicht immer für alle gut sein wird. Zumal im Rahmen der Alterung auch viele Graue festgestellt haben, dass der demographische Wandel in der Rattenpopulation, nicht mehr für alle ein drittes Paar Nagezähne bereithalten wird. Viele schon recht früh von bissfester Nahrung auf strohhalmtaugliche Kost umstellen müssen, die vermehrt auch dort zu finden ist, wo „Tafeln“ stehen. Dann aber in ständig länger werdenden Schlangen eingereiht, deren exotische Mischung sich immer mehr zu dem entfaltet, was die Weißen immer laut als „bunte Vielfalt“ bezeichnet hatten.
Das stimmt soweit. Auch wenn das ganze System bisher auf drei Farben beruhte kommen hier jetzt noch ein paar andere hinzu, deren absolute Masse sich ausschließlich zu den Grauen gesellt. Nun die Farbe Braun ins Spiel zu bringen verbietet sich in unserer Rattenpopulation natürlich von selbst. Bezeichnungen wie Regenbogenratten gehen auch nicht.
Selbst dann nicht wenn da nun genug Farben drin wären, um die neue Vielfalt besser beschreiben zu können, die nun zunehmend auch Bestandteil der Pyramide wird. Zumindest unten. Ganz unten. Wo eine Menge Hilfe nötig ist, damit die neuen Wanderratten verstehen, wohin sie freiwillig geraten sind. Gern dann mit Projekten unterstützt, die den Weißen und Schwarzen helfen weiter Gutes tun zu können. Mit einem kleinen Obolus an all die guten Seelen, die sich das ausgedacht haben. Klar.
Und wenn da was hochkocht kommt zunehmend Darth „The Rat“ Vader ins Spiel. In vielfältiger Gestalt. Fast schon wie der Heilige Geist, der durch die Kardinalratten seit Jahrhunderten Teil des Spiels ist. Und der muss gut sein, denn eben diese Klerikerratten haben bisher alle Revolutionen der Grauen überlebt.
Warum? Weil sie sich schneller anpassen können, als Graue es wahrhaben wollen. Damit sie weiter prima Beziehungen zu all denen unterhalten können, denen sie mit geneigten Predigten zum dummgrauen Rattenvolk, Vorteile verschaffen können. Und das ist nett, zumal diese Ratten sich auch sozial engagieren. Für Kinderraten immer da sind… Das schließt dann den Kreis zu denen, die ungern Beweismaterial beim Staatsanwalt sehen. Wo Beweismaterial verschwindet. Plötzlich. Unerwartet. Für immer.
So bleibt die Frage, was hinter dem hinter dem Rattenberg befindlichen und verhangenen Gitter ist. Das versprochene Paradies? Der Abgrund???
„Sei getreu bis in den Tod, so will ich Dir die Krone des Lebens geben“, heißt es im Buch der Bücher.
Das trifft es ziemlich gut. Mach was wir wollen, halt bloß die Klappe und HALTE STILL!! Sonst kommt Darth „The Rat“ Vader, zeigt Dir mit seinem Lichtschwert das Tor 3 und Du wirst zum roten Zonk. Als Abschreckung für alle.
Und wer will schon so aussehen…?
Oder… wieviel wagemutiger Zonk steckt in jedem von uns? Kann es sein, dass das mehr sind als gedacht? Andere das Modell der Rattenburg auch kritisch hinterfragen? Diese Art von „Ordnung“ auch ablehnen? Sich auch von den Schatten bedroht sehen? Gar auch so denken? Denen es auch zu bunt ist? Die vielleicht mal schauen wollen, was hinter dem Balkongitter ist? Vielleicht ist da ein Garten Eden für alle. Nicht nur drei Blumentöpfe für „die da oben“, die auch noch durch uns finanziert sind…
Und die Pyramide schwankt…
Am 26.09. ist Wahl. Vielleicht ist es eine gute Idee, wenn wirklich mal alle grauen Ratten wählen gehen. Die Wahlbeteiligung einmal so hoch schrauben, dass gewisse Ratten an Haarausfall leiden. Der ein oder andere Nagezahn gezogen wird und gewissen Protagonisten der weißen und schwarzen Zunft den Mittelfinger sehen. Wäre doch mal eine Idee, oder?
Stell dir vor es sind Wahlen und jeder geht hin, würde Brecht sagen wollen.
P.S.: Es besteht keine Garantie, dass Darth „The Rat“ Vader ewig der Macht treu bleibt. Am Ende tötete Lord Darth Vader in Star Wars den bösen Imperator Palpatine, als das Leben seines Kindes auf dem Spiel stand…
Fotoquelle: Sascha Rauschenberger: „Die Rattenburg“
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Verschiebung der Bundestagswahl
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Nun ist es soweit. Das Abwarten hat keinen Zweck mehr. Die Taliban stehen in Kabul und die Realität überholt die Bürokratie. Zigtausende Menschen belagern den Flughafen Kabul, die US-Truppen sichern ihn und die Bundeswehr schickt ein Transportflugzeug zur Rettung deutscher Staatsbürger und vielleicht auch von einer handvoll afghanischer Mitarbeiter, die man nun über Monate im Stich gelassen hat. – Wenn das der Plan war das Problem zu lösen, dann ist das als gelungen anzusehen.

Patch der Operation LIBELLE – Erster EvakOp Einsatz der Bw
Immerhin ist das nicht mehr der erste Evak-Einsatz der Bundeswehr. Der erste war die „Operation Libelle“ (HIER) am 14.März 1997. Damals wurden aus Tirana deutsche Staatsbürger ausgeflogen.
Es gab keine Spezialkräfte dafür. Nur das deutsche Einsatzkontingent SFOR in Sarajevo mit seinem gepanzerten Einsatzverband. Und der wurde über Nacht mal eben aktiviert und flog dann mit sechs CH-53 Transporthubschraubern und vierzig Mann zusammengewürfelter Infanterie aus allen Zügen des Verbandes als Sicherungstruppe nach Albanien zur Einweisung…
Dort wartete dann ein Botschaftsangehöriger und der Chef des Stabes des deutschen Einsatzkontingentes SFOR, Oberst Glawatz (HIER), konzipierte die Aktion mit Hilfe der mitgebrachten Stadtkarte für Touristen von Tirana…

Rückkehr der Einsatzkräfte am 15. März – Die Brigade feiert!
Der Coup gelang, wenn auch mit unschönen Bildern einer „Schießerei“. Albanische Geheimdienstkräfte versuchte die Menge von den Hubschraubern fernzuhalten und feuerte aus einem gepanzerten Transporter heraus in die Luft.
Die Aktion war nett gedacht, aber nicht abgesprochen, so dass die deutschen Sicherungskräfte auf die vermeidliche Bedrohung feuerten. Bevor die Panzerfaust zum Einsatz kam klärten sich die Umstände…
Ich weiß das deshalb so genau, weil diese handelnde Sicherungsgruppe die aus meinem Zug war, mit dem ich in Bosnien im Einsatz war.
Der Einsatz gelang. Es gab keine Verluste und die Rückkehr der Truppe wurde im Feldlager frenetisch gefeiert. Zwei Tage lang, wenn man ehrlich ist. Der erste Sieg seit 45, hieß es.
Tagesschau von 1997: HIER

Bereitstehende Rettungskräfte für den Fall der Fälle von Verwundeten…
Kleine Episode am Rande: Am Morgen danach tauchte im Unterkunftscontainer der Versorgungsoffizier auf und wollte von meinem Hauptfeldwebel eine Unterschrift für die Munitionsverbrauchsmeldung. Ich schmiss ihn raus und sagte ihm, dass Munition im Einsatz gemäß Vorschrift ein Massenverbrauchsgut wäre und daher nicht nachweispflichtig. – Irrtum. Ich wurde darauf hingewiesen dass das jetzt anders wäre und ich zusehen solle, dass mein Hauptfeldwebel unterschreibt.
Seit diesem verdammten Tag machen wir das so. Bis dato.
Dann war da die sagenhafte Evakuierung aus Eritrea anno 98, als man sich mit Äthopien um die angeblichen Goldfunde im Yirga-Dreieck stritt. Gold wurde dort bis dato nicht gefunden. Und das Yirga-Dreieck selbst ist in seiner Ausdehnung bis heute ein Rätsel. Man fand es auf keiner Karte, was im BMVg für Unmut sorgte. Man stelle sich vor: da tobt ein Krieg um etwas, was auf keiner Karte zu finden ist…
Natürlich mussten alle deutschen Entwicklungshelfer raus. Gern auch so schnell heranzitiert, dass diese nur in T-Shirts, Shorts und Badelatschen panisch angerannt kamen.
Und dann wurde ein einstündiger Waffenstillstand vereinbart, in dem die internationalen Streitkräfte ihre jeweiligen Staatsbürger retten konnten.
In dieser Zeit wurden die Luftangriffe und Luftkämpfe über Asmara eingestellt. Die äthiopischen SU-27 Bomber, von russischen Söldnern geflogen, bombten nicht mehr und die eritreischen Mig-29, von russischen Söldnern geflogen, schossen nicht mehr auf die äthiopischen Flugzeuge.
So flogen dann die Flugzeuge zur Evakuierung herein. Landeten, öffneten die Heckrampe, trieben ihre Leute ins Flugzeug und starteten wieder. Dauer ca. 10 Minuten mit Start und Landung.
Dann flog die Bundeswehr ein. Airbus der Flugbereitschaft. Sicher besser ausgestattet als die Militärmaschinen der anderen Staaten, aber halt ohne Heckrampe…
Man schaute sich nach Leiterwagen um, aber die brannten noch vom letzten Luftangriff. Aber man wusste sich Rat: die Notleitern des Airbus wurden ausgefahren und das große Klettern begann.
Praktisch mit dem Ende der Waffenruhe hob der Airbus ab und flog nach Riad, wo das AA schon ein Fünfsternehotel für die Evakuierten angemietet hatte. Nicht unbedingt (zunächst einmal) auf Staatskosten, sondern für die individuelle Abrechnung durch die „Gäste“.
Man wunderte sich später dann, dass diese Gäste nicht immer genug Geld dabei hatten.
All das habe ich damals live erleben dürfen. Als Lagebearbeiter für diese Region Afrikas im militärischen Nachrichtenwesen eingesetzt. Den Erfahrungsbericht der Botschaft erreichte mich dann recht schnell. Ich habe damals Tränen gelacht. Ihn dann in der Frühstückspause den Kameraden vorgelesen. – Leute, hatten wir Spaß…
Aber auch nur, weil nichts passiert ist. Man mal wieder über Dummheit lachen konnte. Bürokratiewahnsinn und übelste Unfähigkeit einer Friedensarmee.
Das ist nun alles besser geworden. Man hat gelernt. Hoffentlich. Zumindest wurden Pläne bis ins kleinste Detail so vorbereitet, dass man nur noch kleinere Anpassungen einfügen muss. Sie sind so ausgelegt, dass die Passgenauigkeit auf eine recht große Bandbreite von möglichen Einsätzen gegeben ist. Und diese Pläne wurden beübt. Immer wieder.
Es stellt sich die Frage, wie dieses Chaos vor Ort in Kabul gelöst werden kann und soll. Wo zigtausende Menschen panisch auf Rettung warten. Ähnlich den Szenen von 1975 in Saigon oder 1961 auf Cuba.

Kabul 2006: afgh. Hilfskräfte im HQ-ISAF
Was macht die Bundeswehr, wenn die Menge das Transportflugzeug stürmen will. Gerade zum Ende hin wenn klar wird, dass keine Flugzeuge mehr kommen werden. Und das die, die da noch stehen, die letzten sind…
Man kann sich fast sicher sein, dass hier die US-Truppen in die Pflicht genommen werden. Gern dann vom Heiko (Fehlbesetzung) Maas im Anschluss kritisiert, sollte es unschön werden. Da dürfen wir absolut sicher sein.
Unsere eingesetzten Crews und Fallschirmjäger werden einen schweren Job haben. Und sie werden ihn schaffen. Sie werden unsere Leute da rausholen. Mit absoluter Sicherheit.
Nur werden sie nicht unsere afghanischen Mitarbeiter samt Familien herausholen können. Auch das ist sicher. Nicht alle. Vereinzelte ja, aber in Summe nur sehr wenige.

Kabul Flughafen 2006: USAF C17-Transporter
Und wen auch immer dann nach dem letzten ausfliegenden Soldaten die Taliban auf dem Flughafen antreffen werden, den werden sie sich sehr genau ansehen. Denn wer immer da zu finden ist, ist nicht ihr Freund.
Man könnte sogar soweit gehen zu sagen, dass all die, die da jetzt auf Rettung warten, ihre erklärten Feinde sind, die sich selbst „geoutet“ haben.
„Wehe den Besiegten“, wussten schon die Römer zu sagen. Und diese Wehe wird nun über diese Leute kommen. Über JEDEN unserer afghanischen Mitarbeiter, die wir seit zwei Monaten mit heiliger Papierscheisse behelligt haben. Die wir von A nach B geschickt haben. Von Pontius zu Pilatus und dann nach Kabul zum Sammelpunkt. Ein Sammelpunkt für Sammeltransporte… Kennen wir ja. Nur hier wurden die Leute dann nicht abgeholt. Und auch nicht „nach Westen evakuiert“.
Und man darf sicher sein, dass sie durch die Taliban schlussendlich „sonderbehandelt“ werden.
Das werden keine Einzelfälle sein. Auch werden hier keine netten erklärenden Messingplaketten angebracht werden, die anderswo 20 Jahre lang überall angebracht wurden. Von jedem verdammten Kontingent, jeder Organisation und jeder Institution, die AFG Frieden und Freiheit bringen wollte.
Und daher wird es auch keine fotogenen Messingstolpersteine geben, die man vor ihre Häuser als Mahnmal in die Straße einlässt. – Wetten?
Einsätze der Bundeswehr seit 1990: HIER
Es war fast zwei Monate Zeit hier eine Lösung zu finden. Es war eigentlich seit Jahren Zeit darüber nachzudenken, wie wir mit unseren einheimischen Mitarbeitern vor Ort umgehen. Sobald – nicht wenn! – wir gehen!!
Es wurde seit Jahren gemauert unseren Leute zu helfen. Und in dieser Zeit hat man es aber geschafft tausenden Afghanen ASYL zu gewähren, die angegeben haben Taliban zu sein! Sogar bevorzugt!
Doppelmoral? Nein, so kann man das nicht nennen. Es ist VERRAT! Ganz simpel. Dafür aber in jeder denkbaren Beziehung. – SIC!
SEMPER FIDELIS
Auch:
Bundeswehr lässt afghanische Mitarbeiter im Stich
War es das alles wirklich WERT?
Warum sind die Taliban militärisch so erfolgreich?
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Es war eigentlich nur ein Radiohörspiel als man den „Krieg der Welten“ den Zuhörern zur Unterhaltung anbot. Es war für die damalige Zeit eine ungewöhnliche Hörspielgattung. Man würde sie heute Science Fiction nennen. Und Thema war die Invasion der Erde durch Außerirdische… Es gab eine Panik.
Heute lachen wir darüber und fragen uns, wie man vor knapp 100 Jahren so blöd sein konnte.
Wir, das NHJ, haben uns am 01. April diesen Jahres auch ein paar Scherze erlaubt und drei Meldungen in das tägliche Nachrichtenaufkommen gemixt, die völliger Humbug waren. Aprilscherze halt.
Einige wurden erkannt, aber einer, der wird immer häufiger aufgerufen. Allein gestern fast 1000 x!
SEIT HEUTE IST ES AMTLICH: Bundestagswahl wird verschoben! – Hier
Jetzt könnte man wieder lachen. Nur wird dieser Artikel jeden Tag ein paar hundert Mal aufgerufen. Seit dem ersten April…
Und nicht nur das. Die Reaktion wir angeschrieben und sogar angerufen, ob das wirklich stimmt. Wer das angeordnet hat, wird gefragt. Und ob das legitim ist.
Ist Deutschland wirklich noch das Land in dem wir gut und gerne leben?
In der Wirtschaft und in Betrieben gibt es sog. Frühwarnindikatoren. Sie zeigen an, wenn sich etwas im Betrieb, der Produktion und/oder den Prozessen verändert. Sie dienen der Früherkennung von betrieblichen und wirtschaftlichen Problemen.
Es sind Dinge, die sich vor wesentlichen Dingen verändern. So eine Vorwarnzeit geben. Rechtzeitig warnen, so man denn gewillt ist darauf zu achten.
Bergleute nahmen Kanarienvögel mit in die Grube. Wenn sie unruhig wurden, lag etwas in der Luft. Wenn sie zuckend von der Stange fielen, dann hatten die Bergleute nur noch ein paar Minuten den Bereich zu verlassen, bevor auch sie ersticken würden. Unsichtbare Grubengase waren gefürchtet.
Und nun fragen Bürgen an, ob so ein Aprilscherz stimmt. Googeln aktiv den Begriff „Verschiebung Bundestagswahl„, finden den Artikel, lesen ihn und glauben es!
Dass sie es glauben ist nicht der Einfältigkeit geschuldet. Es ist der Tatsache geschuldet überhaupt die Vermutung zu haben, dass irgendwer, warum auch immer, die Bundestagswahl verschieben oder aufheben könnte. Darum googelte man ja auch. Und der Fund, als Scherz gedacht, bestätigte den individuellen Verdacht…
Nun die Frage: WARUM googeln die Menschen diesen Sachverhalt?? WARUM kommt man auf so eine Idee?
Als Frühwarnindikator für eine Funktionierende Demokratie ist das ein Armutszeugnis. Es zeigt ein rapide schwindendes Vertrauen der Bürger in die Rechtmäßigkeit und Verfassungstreue der politisch Handelnden.
Natürlich könnte man das nun abtun und sagen: was sind schon ein paar Hundert. Wenn auch Tag für Tag…
Gegenfrage: WANN war das je so, dass ÜBERHAUPT hinterfragt wurde, ob eine so wichtige Wahl stattfindet???
WIESO sorgen sich Bürger um die Tatsache, dass diese Wahl stattfindet?
WELCHE Indizien könnten Bürger veranlassen daran zu glauben, dass es Kräfte in diesem Staat gibt, die die Wahl verhindern wollen?
WAS kann einen Bürger dazu bewegen jetzt mal selbst nachzuforschen?
WARUM sollte man sich für so etwas Selbstverständliches interessieren?
WESHALB sollte überhaupt der Bürger daran zweifeln, dass diese Wahl stattfindet wie geplant?
Soetwas wurde in der deutschen Geschichte noch niemals angenommen. Noch nicht einmal in der DDR oder der Weimarer Republik. Das kennen wir bestenfalls aus dem III. Reich.
WIR SCHAFFEN DAS!
Frage: WAS schaffen wir?
Wo ist das Vertrauen von tausenden Bürgern hin, die ernsthafte Zweifel daran haben, dass diese Wahl stattfindet. Sonst würden sie den Begriff nicht googeln, oder?
Könnte diese Suche ein Frühwarnindikator dafür sein, dass das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstatt, in Staatlichkeit allgemein und die handelnden Personen zunehmend verloren geht?
Könnte se sein, dass das Misstrauen größer ist, als man denkt? Das anonymes Googeln im Netz wie auch immer berechtigte Fragen ersetzt, die man nicht mehr öffentlich zu fragen stellt?
Könnte es sein, dass es einen Riss in der Gesellschaft gibt, wo zunehmend mehr Menschen den Staat nicht mehr als ihren Staat definieren? Sein rechtstaatliches Handeln bezweifeln; oder zumindest ernsthaft anzweifeln?
Warum sollten Menschen den Wahltermin hinterfragen. Nicht ob er pandemiegetrieben auch als Präsenzwahl an der Urne stattfindet, sondern insgesamt?
Die Redaktion hat darüber nachgedacht und keine befriedigende Antwort gefunden. Es gibt immer Artikel, die auf reges Interesse stoßen und nach oben ausreißen. Deutlich vor anderen Themen liegen. Aber dieses Thema ist so außergewöhnlich und auch so unerklärlich, dass wir es thematisieren. Als Frühwarnindikator…
Wir laden alle ein die Kommentarfunktion zu nutzen. Denn das Thema ist wichtig. Sehr wichtig. Wie die Fragen, die sich daraus ergeben. Für uns, unser Land aber auch für das, was wir als Demokratie haben wollen und erleben.
Eine Demokratie lebt vom Vertrauen der Bürger in ihre Organe und den Staat an sich. An seiner verfassungsmäßigen Rechtmäßigkeit. Und Teil dieser Rechtmäßigkeit ist das vom Bürger in festgelegten Intervallen zu erhaltende Mandat zur Regierung. Zur Macht an sich.
Der Bürger wählt seine Vertreter ins Parlament aus dem dann die Regierung ernannt wird, welche in der laufenden Legislaturperiode dem Parlament (als Vertreter der Bürger) Rechenschaft schuldig ist.
So der Regelbetrieb in einer repräsentativen Demokratie…
Nur warum vertraut der Bürger scheinbar zunehmend nicht mehr darauf? Warum glaubt er daran durch Wahlverschiebung oder gar -entzug als Souverän entmachtet zu werden?
Alle Macht geht vom Volke aus…
Wenn das stimmt, warum fragen sich dann seit diesem Aprilscherz zigtausende von Menschen, ob die Bundestagswahl verschoben wird???? Und warum verdammt?
Wir sollten diese wichtige Frage klären. Denn sie definiert das, was wir als Staat ansehen. Als Gesellschaft ansehen. Und auch als Freiheit ansehen.
Und dann ist da noch ein Punkt… Nicht jeder, der sich sorgt googelt auch aktiv. Da gibt es eine Dunkelziffer von 1: X auf jeden, der gegoogelt hat. Und hier wird es dann zunehmend … unschön.
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… und damit ist alles gesagt, was man als vernunftbegabter denkender Mensch und Wähler wissen muss.
Danke, Olaf!
SIC!
Gern auch noch:
SPD – die Heuchler müssen weg
Olaf Scholz – an die Spitze geschwiegen?
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Die einen verbaerbocken so ziemlich alles, was möglich ist. Ein anderer spielt dann gern auch mal die lachende Lusche. So einprägsam unzulänglich war kaum ein Wahlkampf in unserer Geschichte. Und wenn zwei sich streiten, dann freut sich der Dritte, so die alte Volksweisheit. Und das ist Olaf Scholz, der derzeit der beliebteste Kanzlerkandidat ist. Oder doch nur der Einäugige unter den Blinden?
Während Laschet in Gummistiefeln durch die Hochwassergebiete tingelt und sich als Schauspieler minderer Begabung den Krisenmanager auf Laiendarstellerniveau hervorzaubert macht Lenchen (Miss Unfähig) Baerbock die Forderungsquote nach immer MEHR voll, ohne zu sagen, woher das Geld dafür kommen könnte.
Wenn etwas den Zustand dieses Landes besser beschreiben könnte als diese Kandidatenkür, dann nur noch die Tatsache, dass es tatsächlich so ist, dass es einen lachenden Dritten gibt, der rein gar nichts sagt und zu gewinnen scheint. Mit Nixtun zur Kanzlerschaft schreitet. Auf den Spuren derer, die sich in Unfähigkeit, latenter Dauerverblödung und Hirnlosigkeit ständig die Trümpfe aus den Hand nehmen.
Armin (Die Lusche) Laschet fiel bisher dadurch im Wahlkampf auf und konnte so glänzen:
– Lachen wo er hätte weinen sollen
– Unter dem Regenschirm stehend, wo andere nass wurden (HIER)
– unerfüllbaren Hilfsversprechen
– einen ereignislosen Wahlkampf durch Abwesenheit
– gewisse Plagiate
– verbummelte Klausuren mit Benotung (immerhin ein Wunder!)
– Schlafmützigkeit
– Konfliktverweigerung
– keine Teilnahme an TV-Duellen, denn ein Wahlkampf muss friedlich sein.
Annalena (Die Unheilige) Baerbock ließ ihre Volk wissen:
– Eine richtige Vita ist nicht wichtig, sie muss nur schön sein!
– Regelkonformes Verhalten ist für andere gut!
– Plagiate sind von gestern. Die Masse von Plagiaten kreiert eine eigene Wahrheit, die schöner ist als bloße Realität!
– Stiftungen sind da um MIR zu helfen, denn wer ist bedürftiger als ich?
– In Flutwassergebieten habe ich kaum Freunde, warum also hin?
– Alleiniges Fordern ist besser als zu erklären woher das kommen soll!
– Wähler parteiintern ausschließen läuft schlechter als erhofft. Aber das Saarland ist eine Ausnahme…
– Es ist leichter sich nachher zu entschuldigen als vorher um Erlaubnis zu fragen!
– Gendergerechte Sprache für alle, nur nicht für uns!
– Lügen haben schöne Beine!
– Eigennutz vor Klimaschutz, der ist aber wichtig!
– Greta lassen wir besser aus dem Wahlkampf raus… WER ist nochmal Greta Sorgenkind und Julia Unbekannt?
– Geld stinkt nicht!
– So ein Buch kann echt Geld bringen (HIER) und HIER.
Olaf (Der Profillose) Scholz konnte so glänzen:
– Zurückhaltung und Abtauchen
– Das Versprechen sofort 10 Millionen Arbeitnehmern eine Gehaltserhöhung zu gönnen, sobald er Kanzler ist.
– Wirecard CumEx and forget…
– ???
– Thema durch…
Manchmal reicht es in der Beliebtheit zu steigen zu können, selbst ohne eigene Inhalte(!!), wenn andere nur genug Mist bauen. Ihre Inhalte falsch oder gar nicht verkaufen. Sich im Wahlkampf den Konflikt zu verweigern, oder zu Lügen greifen, um sich besser darstellen zu können.
Was die SPD im Jahre 2021ist oder zu was sie wurde , haben wir HIER geschrieben. Bebel. Lasalle, Schumacher, Brandt und Schmidt rotieren in ihren Gräbern.
Und ausgerechnet der Mann, den Esken, Bojans und Kühnert bestenfalls als Gallionsfigur dulden um nicht völlig unterzugehen, soll der Gewinner sein? Echt jetzt?
Das ist so schräg, dass selbst der Humor all derer überfordert ist, die ohnehin vor Verzweiflung nur noch kichern. Das ist die wahrgewordene Quadratur des Kreises. Der demokratische Offenbarungseid eines Volkes angeblich mündiger Bürger. Wie weit ist der Drogenkonsum eigentlich schon verbreitet? Und ab wann ist kollektive Verblödung schon wieder gesellschaftsfähig? Oder strafbar?
Wie kann man in der Gunst der Wähler eigentlich dadurch steigen, dass man zu allen wichtigen Themen rein gar nichts sagt. Selbst dann, wenn andere nur Mist erzählen und sich proaktiv bis auf die Knochen blamieren.
Freuen wir uns nun unter drei Komikern die hellste Leuchte unter drei abgebrannten Kerzen gefunden zu haben? Soll das das Kriterium für die Kanzlerschaft sein?
Oder anders ausgedrückt: Wollen wir das wirklich wollen? Dass man am Ende den wählt, der am wenigsten aufgefallen ist? Nichts Schlechtes oder Blödes gesagt hat, weil er gar nichts gesagt hat? – Ist es das????
Wenn dem so sein sollte, dann sollte dieses Land möglichst schnell untergehen. Aus der Geschichte und der Realität abtreten.
Und sollte soetwas der Bürger wirklich wollen, dann hat er alles verdient, was da kommen mag. ALLES!

Wiki: Meine Idee mit Kermit scheint alt zu sein… (seufz)
Wer unter Auswahl von Minderbegabten für sich als Regierungschef den nimmt, der gar nichts gesagt hat, der könnte auch „Kermit den Forsch“ als Kanzler haben. Der braucht eigentlich auch nicht zu wählen gehen. Wieso nicht die Regierung dadurch bestimmen, solange der Aufstellung – durch wen auch immer – nicht durch die Wahlberechtigten widersprochen wird.
Ist doch viel einfacher.
Alle vier Jahre stellt sich ein Kabinett vor und wenn 51% nicht widersprechen, dann gilt das als gesetzt. Erspart auch ein Parlament, das nix bringt außer heißer aber kollektiv geatmeter Luft. Opposition ist eh nicht vorhanden. So what?
Wie einfach und schön still Demokratie doch sein kann. Warum den Besten zum Kanzler wollen? Es reicht doch der Unauffälligste. Oder auch der Unfähigste?? – Eigentlich egal, solange er/sie/es uns nicht stört, oder? Läuft das in Zukunft so, wie bei der Kaiserwahl im Heiligen Römischen Reich deutscher Nationen? Man wählt den Schwächsten Kandidaten zum Chef?
Wie tief müssen wir noch sinken, bevor wir merken wie… unglaublich armselig das alles nur noch ist?
Das ist bald unser neuer Wahl-O-Mat:
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Die Regierungsfähigkeit der Grünen ist eine Frage, die keiner ausspricht, aber auch eine, die jeder im Kopf hat, wenn es um die Wahl in ein paar Wochen geht. Denn das, was da gerade bei den Grünen vorgeht passt nicht zu dem, was sich der Bürger wünscht oder das Land gar braucht.
Die Hybris der Grünen, den nächsten Kanzler stellen zu wollen, machte es nötig auch zu anderen Fragen Stellung zu beziehen, die dem Bürger unter den Nägeln brennen. Abseits von Umwelt und Klima, den Kernthemen grüner Politik.
Bisher hatten sie seit ihrer Gründung nur ein einziges Thema: Umwelt. Und das dann in Abwandlung auf andere Themen bezogen: Energie, Verkehr, Klima,…
Doch unter dem Strich beschäftigte sich grüne Politik ausschließlich mit all dem, was der eigene Name so hergibt.
Ausflüge in andere Themen beschränkten sich daher auch moralisch-ethische Aspekte. Sicherheitspolitik als Kuschelfaktor, Innenpolitik als Hemmnis von Freiheit und Migrationspolitik als Anspruch für alle. Moralisch wertvoll, aber immer ohne jede Kompetenz hinsichtlich Prämissen, Ressourcen und planerischer Gestaltung. Wenn, dann war da immer nur das Wort MEHR zu hören.
Allgemeine Sozialpolitik, Wirtschaftspolitik oder gar Rentenpolitik wurden schnell thematisch zur Belastung. PR-Experten sahen es sogar als falsch an die bewährten monolinearen Wahlkampfstrategien verlassen zu haben.

Kampagne eines Industrieverbandes für soz. Marktwirtschaft
So wurde schnell deutlich, dass grüne Politik aus zwei fundamentalen Bestandteilen besteht: Schulden machen, um die „Visionen“ auf Pump zu finanzieren sowie mit Verboten den „Change“ zu beschleunigen, der da als alleinige Zielvorstellung „alles muss schöner und besser werden“ heißen könnte.
Und das war schon thematisch zu wenig. Besonders in einer Zeit, wo eben nicht nur das Klima gefährdet ist, sondern auch der Sozialstaat an sich. Wo drohende Altersarmut von Millionen grünen Strom genauso nebensächlich erscheinen lässt, wie ein Klimawandel, solange der Teller leer bleibt oder die Wohnungskündigung droht. Der Arbeitsplatz verloren geht und 47 oder 50 Beitragsjahre zur Illusion werden, da es Berufe gibt, die man mit 67 und 70 nicht mehr ausüben kann.
Zu solchen Nebensächlichkeiten haben Grüne weder ein Konzept noch eine Vision. Es entspricht auch nicht dem Denken ihrer meist besserverdienenden Wählerschaft. Sie sind und waren stets „out of focus“…
Was aber schlimmer wiegt, ist der grüne Umgang mit dem, was eine Gesellschaft zusammenhält. Besonders in Zeiten einer existenziellen Krise, deren Auswirkungen die Gesellschaft wie nichts zuvor spaltet.
Der Dreiklang von Ehrlichkeit, Wahrheit und Vertrauen ist in solchen Zeiten die Basis der Kommunikation zwischen Bürger und Staat (HIER).
Und diese Basis beginnt nicht bei den großen Themen und ist top-down zu gestalten, sondern muss bottom-up erarbeitet werden!

Yusuf Simsek: Der Apfel der Erkenntnis
Dieser Boden, auf dem nun alles aufgebaut werden soll, thematisch, sozial und auch menschlich, um Vertrauen zu gewinnen, wurde wegen fehlender Masse an Befähigungen, Wissen und Ausbildung aufgehübscht. Zum Teil drastisch geradegebogen. Bis hin zu völlig falschen Behauptungen.
Dann gab es da diverse nicht gemeldete Nebeneinkünfte in fünfstelligen Bereich, was gerade für Geringverdiener und Rentner ein Schlag ins Gesicht war.
Schnell gefolgt von einem Buch, das schon fast eine eigene Literaturform kreiert hat: die Copy&Paste-Prosa.
Jedes dieser Vergehen für sich, nicht bloß Schludrigkeiten(!), wäre noch nicht problematisch gewesen. Auch nicht das Festhalten an dem Anspruch unschuldig zu sein und Recht zu haben. Aber die Masse der Verfehlungen sowie die ART der Fehler zeigt zwei Dinge auf, die weder kanzlerfähig noch regierungsfähig machen:
1.) Die Uneinsichtigkeit offensichtliche Fehler begangen zu haben an sich und an seiner Selbstdarstellung festhalten zu wollen
2.) sowie der kollektive Umgang der Grünen als Partei und Follower in den Fehlern überhaupt ein Problem zu sehen und all die anzugreifen, die den wiederholten Vertrauensbruch thematisierten!
Wer also die o.g. drei „Verfehlungen“ als Basis für das ansieht, was eine Regierung an Vertrauen braucht, um ein 83-Millionenvolk in der Krise zu führen, was bitte schön darf der Bürger (und Wähler) dann von dieser Regierung erwarten, wenn es wirklich ernst wird?
Es hat sich nämlich gezeigt, dass die medienverwöhnten und medial stets gehypten Protagonisten grüner Frontfrauen alles andere als stressresistent sind. Beim kleinsten Widerwort völlig ausrasten und selbst langjährige Weggefährten wie die taz massiv angehen. Selbst bei diesem extrem linken Blatt sofort die Nazi-Keule auspackten.
Dürfen wir also mit einem grünen Regierungschef erwarten, dass alle, die links-grün gedrechselte Ideen, wenn auch nur in einem Nebensatz, kritisieren gleich mal alle Nazis sind?
Es mag ja sein, dass das seit 2015 und der Migrationskrise bisher gut geklappt hat, nur reicht das wirklich um ein Volk zu regieren? Als Regierungsspitze? Oder überhaupt als Teil einer Regierung, wie immer diese aussehen mag, wenn sie denn die freiheitlich-rechtliche Grundordnung vertreten will?
Abseits stalinistisch-marxistischer Staatslehren und Gesellschaftsmodellen? Modelle, die Robert Habeck offen in einem Interview als zielführend bezeichnet hat…
Video hier: Habeck lässt die Maske fallen – YouTube
Dieses Interview als Einzelfall abzutun wäre falsch, denn er ist Wiederholungstäter. Wir berichteten (HIER) wie auch schon viele andere Medien, denen zunehmend unwohl wurde. Bezeichnender Weise wurde dieses Kritik aus dem Wiki-Beitrag zu Habeck mehrfach entfernt, was weitere Fragen aufwirft.
Auch Frau Baerbock äußerte sich in „ihrem Buch“ in diesem Sinne und sieht eine Ökologiepolitik gegenüber unserer demokratischen Grundordnung als vorrangig an.

Yusuf Simsek: Brett vorm Kopf
Und allein das ist ein Punkt, der eine Regierungsfähigkeit ausschließt. Genauso wie bei der AfD wo Teile der Partei eben auch nicht auf dem Boden dessen stehen, was wir als unsere Demokratie und unsere Freiheit ansehen wollen.
Die Abschaffung oder Einschränkung des Grundgesetztes zum Zwecke der monolinearen Umsetzung einer Politikidee auf Kosten aller anderen Werte ist nahe an dem, was Faschismus als Rassefrage ansah und mit ähnlichen Lösungsansetzen zu gestalten versuchte.
Oder auch was Stalinismus einem Volk antun konnte, wo der Konterrevolutionär in jedem Haushalt vermutet und konsequent und gern auch auf Verdacht ausgerottet wurde. Wo am Ende Tagesquoten für Hinzurichtende erstellt und abgearbeitet werden mussten, ohne dass es überhaupt noch genug Verdächtige oder gar Täter gab.
Auch die Sympathien für das, was in China praktiziert wird um Gefolgschaft zu sichern, ist kein Denkansatz, der regierungsfähig machen sollte. Denn wenn er es wäre, dann wäre die AfD sofort und nachhaltig regierungsfähig. Sogar die alte NPD wäre es.
Wer als Oppositionspartei jetzt schon gern Anwälte auf Andersdenkende hetzt, der wird als Regierung die Staatsmacht ausnutzen und Staatsanwälte und Richter auf Kritiker, Oppositionelle und Andersdenkende hetzen.
Besonders ist das dann zu erwarten, wenn man schon jetzt das fehlende Unrechtsbewusstsein dieser Partei als Ganzes betrachtet. Ihren Umgang mit der stets von ihr bei anderen eingeforderten Fehlerkultur. Ihrem moralischen „Wir-sind-besser“-Anspruch und/oder ihrer Hybris in der Selbstdarstellung etwas sein zu wollen, was aber so nie erarbeitet wurde. Wo selbst das Wissen zu Qualifikationen fehlt, bei Kandidaten wie auch als Partei, die sie als ihre (!) Kernkompetenz ansehen.

Yusuf Simsek: Gewitterfront
Wo am Ende nur noch der propagierte Anspruch, abseits der Realität als Qualifikation, übrig bleibt. Wo dieses Delta dann nicht mit Wissen befüllt wird, sondern heruntergespielt oder gar negiert wird. Bis es selbst ein Blinder sieht, der dann aber auch nur ein verkappter Nazi sein kann.
Wer an dieser Stelle dann mehr Sachlichkeit im Umgang mit weiblichen Kandidaten einfordert zeigt den nächsten blinden Fleck, jenseits der Regierungsfähigkeit.
Wer beispielsweise der taz-Autorin vorwirft „dem Feminismus einen Bärendienst erwiesen zu haben“, nur weil diese den Rücktritt von Baerbock thematisierte, zeigt auch, dass der innerparteilich gelebte Feminismus eine neue Form der Ungleichheit ist. Wohl dann auch bald jeder blöde Gedanke von Frauen als sakrosankt anzusehen ist und nur Nazis (oder „alte weiße Männer“) etwas anderes behaupten können.
Da diese unsinnige Kritik nicht sofort von allen Grünen zurückgewiesen wurde zeigt einen Grad von Verblendung, der unter dem Strich auch nicht regierungsfähig ist. Noch nicht einmal politikfähig ist, da auch dieses Idee an dem vorbeigeht, was verfassungsmäßige Meinungsfreiheit ist.
Es stellt sich sogar die Frage, ab wann Kritik an Frauen dann die gern genutzte Rassismuskeule hervorrufen wird. Egal ob das Wort nun passt oder nicht.
Und in einer solchen Debatte dann mal schnell noch in den Urlaub zu fahren, anstatt die inhaltlichen, politischen und menschlichen Deltas in der Volkswahrnehmung zu schließen, zeigt auch die Erwartungshaltung dieser Protagonisten auf. – Es scheint ihnen egal zu sein. Verbunden mit der Hoffnung, dass das in zwei Wochen keinen mehr interessiert.
Das ist grundlegend falsch gedacht!
Es gibt Menschen in diesem Land, die sind auch in zwei Wochen noch davon überzeugt, dass es wichtig ist eine Regierung zu haben, die unser Vertrauen verdient. Selbst einer Regierung vertrauen zu können, die man nicht selbst gewählt hat, ist gemeinhin wichtig für den inneren Zusammenhalt.
Und wer mit Wahrheit und Ehrlichkeit so umgeht, wie es die Grünen und ihre Spitzenleute zeigen, der gehört nicht in eine Regierung. Noch nicht einmal in ein Parlament.
Sie sollte dem eigenen Anspruch gemäß mit den Parteien im Sandkasten Demokratie üben, die sie selbst gern dorthin verbannen würden.

AfD-Fraktionschefin Alice Weidel. Foto: Michael Kappeler/Archiv
Sie könnte dort dann mit der AfD zusammen Regierung und Opposition üben. Wechselseitig und gern durch das Standardwerk von Prof. Ellwein nutzen (Das politische System der Bundesrepublik Deutschland), um offensichtliche Defizite aufzuarbeiten.
Dass stattdessen in manchen Blätter mögliche schwarz-grüne Regierungskonstellationen durchgespielt werden, wo Frau Baerbock Außenminister und Herr Habeck Finanzminister ist, sollte uns allen, die noch an Demokratie glauben wollen, im Anbetracht des Gezeigten eine nachhaltige Warnung sein.
SIC!
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Ist es nicht herrlich wie schön einfach die Welt sein kann, wie wundervoll harmonisch, wenn Frauen sich vertragen? Sich gegenseitig fördern, abseits der reinen Quote, und sich verstehen? Sich gegenseitig wertschätzen und beispringen, wenn das böse (natürlich männergemachte!) Schicksal sie zu Boden schmettert?
Jetzt bekommt das Schummellieschen Hilfe von unserer Franzi. Nicht Franzi Müller oder Meier. Nein, von Franziska Giffey selbst.
Inzwischen sollte sich herumgesprochen haben, dass ich wirklich böse Kommentare im RABENSPIEGEL (HIER) veröffentliche, da Satire das Maß aller Dinge jenseits dessen ist, was strafbar wäre. Halt eine literarische Kunstform. Geschaffen für Vorfälle wie diesen hier, wenn selbstzensierte Worte nicht mehr helfen das Kotzgefühl im Rachen zu unterdrücken und der Geist schreit: Sag was ist! – Augstein hatte so Recht!
Annalena Baerbock formiert ihre geistig minderbemittelten Legionen um sich, all die, die genauso eine überragende Meinung zu solchen Überflüssigkeiten wie Anstand, Sitte, Ehrlichkeit, Bescheidenheit, Wahrheit und auch Ehre haben, wie sie selbst.
An den Freunden mit denen man sich umgibt erkennt man halt den wahren Charakter des Menschen, oder wie war das?
Dazu zählen dann auch so Anwälte, die man im Zweifelsfall immer braucht, wenn man weiß, dass die eigene Moral nun zu voreilig und zu schnell der Realität vorausgeeilt ist. Dieses Land im Hier&Jetzt noch nicht so verkommen ist, wie man glaubte und vielleicht sogar erhoffte. Eitelkeit die Amok lief!
Und bei Anwälten ist es wie mit Nutten. Es findet sich immer einer, der noch so perverse Wünsche zu erfüllen gewillt ist.
Die eine verkauft ihre Würde, der andere das Recht. Nur bekommt eine horizontale Fachberaterin keine hunderte Euro pro Stunde für ihr wirklich befriedigendes Tun. Und sie verarscht auch nicht die Gesellschaft. Ein schönes Beispiel, dass ein Jurastudium nicht in jedem Fall zur Charakterbildung beiträgt. – Sic!
Und beim Thema Charakter sind wir dann auch mitten in der Geschichte. Franziska Giffey, ex-Doktor weil des Plagiats überführt und verheiratet mit einem Betrüger und daher auch ex-Beamten, springt Annalena Baerbock zur Seite, die noch nicht einmal weiß, ob sie nun ein Sachbuch oder eben nicht geschrieben hat und gern auch mal sagt, dass so ein Buch keine Einzelleistung wäre…
Nach zwölf eigenen Büchern sieht zumindest dieser Autor hier das etwas anders. Das geht nämlich. Und es haben schon viele Menschen ohne anderer Zutun geschafft so ein Buch zu schreiben.
Und das mit dem Zitieren geistig fremder Leistungen haben schon die dümmsten Studenten bei Seminararbeiten geschafft. Millionen- und vermutlich auch milliardenfach. So auf der Zeitachse gesehen.
Muss man eigentlich einen Anwalt finden, der einem das so erklären kann, dass man es auch versteht? So aus der Eigen-Sicht heraus, es so gut erklären zu können wie man es nur schafft wenn man selbst ein Plagiatsfall ist? So wie ein Vergewaltiger von Kindern es versucht Richtern glaubhaft zu machen, dass es anders nun nicht ging als gerade SO!
Den Normalbürger interessieren solche Gedankengänge, denn für die Masse ist Klauen halt Klauen. Für Gläubige immer „Du sollst nicht stehlen!“ (Anm.: Hier hätte das arme Lenchen jetzt auf die Bibel verweisen können…)
Na ja. Das sind Randgefechte juristischer Art für geistig Pervertierte die vielleicht einmal in einen Eid münden sollten, den Ärzte so leisten, wenn sie nicht wie Dr. Mengele enden wollen.
Nun aber zu der Idee, dass Franzi (Die Ehrenhafte) Giffey Annalena (The next Chancellor) Baerbock nun als Freiwild sieht… Wie geil ist das denn?
„Wenn jemand, der sich politisch engagiert, Freiwild ist für jede Form des Angriffs, der Diffamierung und der rücksichtslosen Hetze, ist das eine Gefahr für die Demokratie.“ (Giffey)
Genau. Egal wie man sich engagiert, den Wähler betrügt, verarscht und verrät, gern auch wiederholt und als rhetorisches Mittel begreifend, dann ist das schützenswert, weil es für den guten Zweck ist? Und der gute Zweck ist WAS genau? Die eigene Karriere? Pöstchen zu ergattern, von denen man das blöde Volk noch besser verarschen kann? Dann auch ohne geistig korrumpierte Anwälte und dafür mit der von uns bezahlten Staatsmacht im Nacken? Statt Abmahnungen dann kritischen Ketzern via weisungsgebundenen Staatsanwaltschaften und genehmen Richtern Strafbefehle zuschicken?
Ja, Frau Giffey und Frau Baerbock, so stellen wir uns unsere Demokratie vor. Scharlatane bestimmen darüber WAS richtig und ehrenhaft ist. Oder gar was Recht ist.
Fragen wir vielleicht noch die abgetauchte Frau Hinz (ex-MdB SPD) in Essen, die am Ende noch nicht mal einen Schulabschluss vorzuweisen hatte und dennoch nie belangt wurde. Weiter Geld vom Staat bekommen wird. Mehr als jede Putzfrau, deren Arbeit sie mit ihrer gezeigten Moral und ihrem gefeierten Anstand mit Füssen getreten hat?
Gottlob ist die Masterarbeit von 20.000 Worten von Frau Baerbock nun in London begraben. Was hätten diese Arbeit aber helfen können. Jetzt, wo man Frau Baerbock noch nicht einmal zutraut eine Speisekarte bei McDoof ordnungsgemäß zu zitieren. Hätte man da steil aus dem Gebüsch kommen können. „Schaut, ich kann zitieren…“
Und Schade, dass das wohl die einzige wissenschaftliche Arbeit (hüstel..) ist, wo sie uns das beweisen könnte. Denn das fünfjährige Frauenpowervordiplom in Hamburg kam ohne solche Spielchen wie Seminararbeiten aus.
Frau Hinz (ex-SPD) hält aber die Klappe. Wuselt sich unauffällig durch das Leben in Essen wie ehemalige IM-Verräter der DDR in Ostdeutschland. Bloß nicht auffallen, dass man noch lebt. – So macht man das.
Nur ist es halt so, dass Giffey in Berlin Regierende Bürgermeisterin werden will. Dazu braucht sie die Grünen, um das Erfolgsmodell RRG in Berlin weiterführen zu können. (Anm.: kleine Pause, ich habe da gerade so ein Würgegefühl im Hals…)
Da trifft es sich strategisch gut den Schulterschluss unter ach so begabten Frauen zu wagen und Solidarität gegen alle anderen einzufordern. Gegen all die rechtschaffenden und pedantischen Teufel, die Lug und Trug noch nicht als innere Größe begreifen wollen.
Der Feind meines Feindes ist mein Freund. Und Linke haben viele Feinde, was mitunter daran liegt, dass sie gern mit dem Geld anderer Leute spielen wollen. Es umverteilen wollen. Von den Taschen der Gegner (nicht nur Reichen!) in die angeblichen Taschen der Armen (Freunde, Gläubigen, Nutznießer) unter Provisionsmittnahmen für das eigene Bemühen. Kein leitender Stalinist starb je in Armut.
Doch während Giffey selbst immerhin ein Diplom erreicht hat, steht Baerbock eher nackt da. Akademisch gesehen natürlich.
Unter dem Strich zeigt sich wieder einmal, was Frauenquote so alles erreicht und weiter erreichen will. Merkel, Uschi vdL, AKK, unsere wackere EZB-Chefin und die im Anlauf schon gescheiterte Giffey. Was haben sie nicht schon erreicht? Für uns alle?
Und hier im Anlauf schon die Autorin Baerbock zu torpedieren ist wahrlich überflüssig. Intelligenz setzt sich immer durch. Wissen auch. Und so braucht man doch nur zu warten, bis sie uns das nächste Mal von sich überzeugen will. Als würdige Nachfolgerin von all den anderen Erfolgsgeschichten.

Simsek: Der geschröpfte Bürger
Als Anwalt, zumindest als gedienter, würde ich meinem Freier – ähm, Mandanten! – einmal das Wort Mine erklären.
Da gibt es offen verlegte Minen und vergrabene Minen. Manche haben Stolperdrähte, andere sind sensorgesteuert. All diesen Dingern ist gemein, dass man sie mit Wissen und Erfahrung erkennen und umgehen kann. Sogar entschärfen kann.
Was man aber tunlichst NIEMALS machen sollte ist selbst Minen zu vergraben und vergessen WO sie liegen. Das schafft Unfälle…
Natürlich kann man sich als Anwalt seine Freier – verflixt: Mandanten! – aussuchen, nur will man halt auch leben. Da sind dann gewisse zu leistende Perversionen einkalkuliert.
So wohl auch im Schulterschluss von Opfern der eigenen Intelligenz im Ringelreigen der Vollpfosten, die um die Gunst derer buhlen, die sie dann richtig betrügen können. Und wohl auch wollen.

Yusuf Simsek: Wir hinterlassen immer Spuren (Gern auch als dunkler Schatten auf grüner Weste!)
Ich, der Autor, finde auch, dass dieses Elend möglichst bald aufhören sollte. Ich schreibe gern Satiren. Bin gern auch böse, aber mit solchen Steilvorlagen ist das langweilig, weil armselig. Da fehlt die Herausforderung. Der Reiz schlechthin.
Was bringt es einem Blinden ständig zu sagen, dass er nix sieht? Einer Schwachsinnigen zu erklären, dass das Sabbern kein Ausdruck von Intelligenz ist? Oder einem ES zu sagen, dass Sex nur zwischen einem ER und einer SIE Sinn macht? (Das war der genderneutralen Ganzheitlichkeit geschuldet… seufz.)
Frauenpower ist nett. Wenn sie denn etwas bringen würde außer einem trampolinhüpfenden und daher stets zwischenzeitlich abgehobenen Wohlstandsgewächses ohne jede verwertbare Qualifikation, die man nun mal in Spitzenjobs braucht.
Beim Boxen ist es amtlich, dass Schläge auf den Kopf durch Erschütterung zu Langzeitschäden führen.
Wie Trampolinspringen wirkt, wage ich mir daher nicht vorzustellen, aber es erscheint offensichtlich nicht gesund zu sein. – SIC!
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Ehrlichkeit ist ein Wert an sich, der schon in der Bibel vorkommt und mit „Du sollst nicht Lügen“ eigentlich hinreichend erklärt sein sollte. Somit wird dann auch in schriftlichen oder mündlichen Äußerungen der Bogen zur Wahrheit gespannt. In einem elysischen Weltbild ist also die Abwesenheit von Lüge fast automatisch mit Ehrlichkeit und Wahrheit verbunden. Das allein diese Überlegung hirnrissig ist, beweist die Notwendigkeit einer göttlichen und expliziten Anweisung nicht Lügen zu sollen.
Ergo: Gott kannte seine Pappenheimer! Und das schon lange vor dieser Diskussion um Plagiate, Lebensläufe und Zeugnisse.
Und so gibt es viele Werte, die in sich greifen und Ketten bilden. Teilweise zyklisch aufgebaut sind und sich wie Krakenarme gegenseitig stützend, begründend oder gar erst bedingend. Treue, Wahrheit, Fleiß, Hilfsbereitschaft, Glaube(nsfreiheit), Respekt, Dankbarkeit, Gemeinsinn, Loyalität und viele mehr. Manche sehen hier als Oberbegriff die Begrifflichkeit der persönlichen Ehre. Ein böses altes Wort reaktionärer Gestalt, das die 68er-Generation auf die Palme brachte. Und zwar so, dass sie mit all diesen Werten nichts anfangen konnte. Sie nicht leben wollte. Und schon gar nicht ihr Eigen nennen wollte.
Diese Generation bekam selbst Kinder und eine „Laissez-faire“-Erziehung wurde normal. Werte waren, wenn überhaupt, nur gut, wenn sie einem nützten. Oder einer höheren Moral oder einen Ziel (i.e.S. von Traum) dienlich waren.
Das Recht immer und überall gegen jeden seine Meinung herauszuschreien, war so ein Gedanke. Wo früher bei Äußerungen Älterer zugehört wurde, weil sie mehr Lebenserfahrung und Wissen hatten, galt bald das Recht der jugendlichen Dynamik. Mitunter auch nur weil sie anstatt EDV nun IT sagten und glaubten die Weisheit mit Bits und Bytes gefressen zu haben.
Wo vor noch hundert Jahren die persönliche Ehre anderer(!) allein schon dadurch geschützt war, weil man andernfalls einen morgendlichen Termin im Park samt Sekundanten und Arzt zu befürchten hatte, wurde dieser gesellschaftliche und durchaus verbindende Wert negiert. Wenn etwas zählte, dann die eigene Ehre. Und nur diese. Mitunter eine Folge der nicht vermittelten anderen Werte aus dem Kanon dessen, was da Ehre insgesamt ausgemacht hat.
Zum Beispiel Petzen. Im Kindergarten der 70er und der Schule der 80er verpönt. Dafür „gab‘s was auf’s Maul“, wie es so schön hieß. Das „Herr Lehrer, Herr Lehrer, ich weiß was…“ hatte Folgen. Heute wünschen wir uns solche Folgen für unsere Oberlehrer und Blockwarte in der Nachbarschaft. Ärgern uns über Trolle im Netz und halten lieber den Mund anstatt ihn aufzumachen und zu sagen, was man von solchen Gesinnungsschnüfflern und Verrätern hält. Von Typen, die ganz offen dreist genug sind in den Social Media zu drohen, zu nötigen oder gar zu erpressen. (HIER).
Man könnte also auch zu dem Schluss kommen, dass da eine Generation neben uns groß geworden ist, die den Zusammenhang von Werten und gewachsenen Traditionen, gern auch im Zusammenhang von Geschichte und Gesellschaft, nie begriffen oder gar verinnerlicht hat. Sie bestenfalls vereinzelt gelehrt und anerzogen bekommen hat. Vielleicht auch völlig andere Werte und Normen für sich als wesentlich erkannt hat und nun wie Zombies unter uns wandeln.
Was wenn es A) solche Leute gibt und sie B) den Unterschied gar nicht mehr merken, weil sie C) ihn nicht wissen können? Es kein Grund am eigenen – aus unserer Sicht aber ehrlosen Tun – zu beanstanden gibt?
Juristisch wird gern die Schuldfähigkeit dahingehend hinterfragt, ob ein Täter wissen konnte, dass das falsch war. Er sich bewusst war, dass er gegen Recht, Gesetz und Sitte handeln würde. Bei Schwachsinnigen wird das immer verneint, weshalb sie strafunmündig sind. Bei Kindern und Jugendlichen auch. Selbst bei Volljährigen wird das noch bis zum 21. Lebensjahr hin abgewogen.
So kommen beispielsweise Urteile heraus, wo die Masse der Bürger den Kopf schüttelt.
Gesellschaftlich gesehen wirkt das aber anders. Da handelt jemand im Rahmen der allgemein akzeptierten Normen oder halt nicht. Abweichungen werden erkannt und zumindest durch die Wahrnehmenden analysiert, bewertet und sanktioniert. Und das nicht als stundenlange wissenschaftliche Beurteilung sondern in Sekundenschnelle. Fast schon spontan. Das gesehene Verhalten wird am Maßstab der eigenen Normen reflektiert und als konform oder asozial bewertet. Als gegen die gesellschaftliche Norm handelnd verstanden.
Haben wir unsere Kinder nicht gelehrt, sich nicht unter Wert zu verkaufen? Sich durchzusetzen? Ihr Licht nicht unter den Scheffel zu stellen? Sich positiv darzustellen, abseits der Bescheidenheit, die auch mal ein Wert war?
Natürlich haben wir, die Masse von uns, unseren Kindern auch gesagt, dass Lügen dabei nicht in Betracht kommt. Kreativität ja, aber niemals auf Kosten der Wahrheit an sich.
Leistungsstarke Menschen, mit den dann auch passenden Zeugnissen, haben damit kein Problem. Zu den Besten an der Schule gehörend, klasse Berufsabschlüsse in kurzer Zeit und aus dem Durchschnitt herausragende Arbeits- und Schaffensnachweise schaffen hier Möglichkeiten, die Kreativität in der Selbstdarstellung nicht notwendig machen. Wo Personaler Schlange stehen. Soweit, so gut…
Und was machen die, die am anderen Ende der Schlange stehen? Da ist dann nur noch Kreativität gefragt. Doch auch Kreativität setzt Intelligenz, Wissen und Erfahrung voraus. Und wenn es da bisher schon gehapert hat, und das Ergebnis des Lebens – bis zu diesem Punkt der Notwendigkeit von Kreativität betrachtet – spricht dann auch dafür, dann fällt das auf…
Und es wird sogar gefördert. Denn wer Gutes tun will, der muss letztlich erst mal die Gelegenheit haben Gutes tun zu können. Das Gute ist im Gegensatz zum Bösen ein Wert, der moralisch-ethisch kaum getoppt werden kann. Ergo rechtfertigt das Gute zu erreichen wollen letztendlich eine Menge. Und diese Menge ist durch Werte, Normen und Traditionen sowie Gesetze recht uncool, unsexy und old-school eingeschränkt – wenn es um Kreativität geht. Besonders dann, wenn es um die Kreativität von unbegabten, unwissenden und egozentrischen Gestalten geht, deren CVs mit 40 Lebensjahren aussehen, als seien sie nicht existent.
Annalena Baerbock ist nun so ein Fall negativer Art. Leider. Wäre auch nicht schlimm, wenn sie Stadträtin von Hinterberghausen hätte werden wollen. Oder Bürgermeisterin. Nur will sie halt Bundeskanzler werden. Ihr war und ist durchaus bewusst, dass sie dafür etwas vorweisen muss. Jenseits von Trampolinhüpfen auf Leistungssportniveau.
Abi und dann zehn (10!) Semester für das Studium der Politikwissenschaften bis zum VOR-Diplom ist… strange. Besonders an einer Uni, deren Politik-Fakultät wissenschaftlich so berühmt ist, dass jetzt jeder Vergleich überflüssig wird.
Dann ein Kaufstudium in London an einer Privatschule, wo der ersehnte Master in einem (1) Jahr 11.000 Euro kostet und in Deutschland nur mit Herkunftszusätzen geführt werden darf, was natürlich auffällt.
Und sonst war da nichts. Gar nichts. Und erst recht nichts, was andere Bundeskanzler so mitgebracht haben.
Wie sagte Frau Baerbock im berühmten Interview, als es um die Spitzenkandidatur ging zu Robert Habeck: „Ich komme aus dem Völkerrecht und Du aus der Landwirtschaft. Das ergänzt sich ganz gut…“
Der promovierte Literaturwissenschaftler und ehemalige Minister in Schleswig-Hollstein, Dr. Robert Habeck, kreativ zum Bauern gemacht, hatte ab da auch ein Bauernopfer zu sein, dass kreativ aber willig die Schnauze zu halten hatte. Seine Miene bei dieser baerbockschen Selbstdarstellung Darstellung war… erhellend.
Doch woran merkt man, dass Kreativität und Selbstdarstellung zur Zielerreichung mitunter krankhafte Züge annehmen? Pathologisch wirken oder zumindest asoziale Züge zeigen kann? Züge, die die o.g. Frage nach dem Wissen um die eigene Verfehlung aufwerfen?
Als Indikator kann hierfür angesehen werden, wie der Betreffende mit der aufgeflogenen Kreativität umgeht. Ändere ich alles nach dem ersten Bekanntwerden auf das, was wirklich wahr ist, oder gebe ich salamiweise nach? Ändere wieder und wieder und nochmal? Solange bis es stimmt oder zumindest nicht weiter falsifiziert werden kann…? Wie die Masterarbeit in London, die unter Verschluss ist und hinsichtlich der Zitierweise gerade interessant geworden ist. (Anm.: Wie steil könnte man jetzt aus dem Gebüsch kommen, oder?)
Wie man damit umgeht zeigt den Grad der eigenen Verblendung auf. Was Anstand und Sitte an Wert haben. Wie es um die persönliche Ehre bestellt ist. Und welcher Grad von Ehrlichkeit und Wahrheit für einen persönlich bestimmend sein soll.
Das mag jeder nun für Frau Baerbock selbst entscheiden. Und auch, ob wir das Ergebnis dann als Kanzler wollen. Oder als Minister. Oder überhaupt als Politiker? Und die Gendersternchen habe ich bewusst weggelassen. Denn von solchen Typen laufen viel zu viele rum. Lichtgestalten, wo nur Schatten und tiefste Finsternis herrschen.
Und als wenn das nicht reicht kommt jetzt auch noch ein Buch. Jeder halbwegs intelligente Mensch hätte das Ding nochmals quergelesen. Oder von einer neutralen Person hinsichtlich möglicher Vorwürfe analysieren lassen. Das Büchlein so wie es war auf den Markt zu werfen war wie die ohnehin schon lauernden Piranhas auch noch anzufüttern.
Wie stark muss die Hybris denn sein, um nicht zu bemerken, dass man wieder in die große Bärenfalle getappt ist? Der Kampagnenmanager und das PR-Team wiesen wohl zu Recht darauf hin, dass es gut ist ein Buch zu haben, das man dem Wähler „nahebringen“ kann. Mit netten und sehr vorteilhaften Bildern, die mehr sagen als 1000 Worte. Mit spannenden persönlich gehaltenen Beiträgen, die den Mensch in der Vordergrund rücken. Dann erst den Anspruch aber mit Sicherheit nicht die Qualifikation. Ziel war das Gute tun zu wollen in den Vordergrund zu rücken. Kreativ die mangelnde Vita auszublenden. Den Medien und der Masse Raum für Zitate und Ideen an die Hand zu geben. Den Gefolgsleuten etwas ans willige Herz zu legen. – Sich gegenüber anderen Politikern mit qualifizierten Abschlüssen und Erfahrungen konkurrenzfähig zu machen…
Was man ihr wohl nicht gesagt hat war der Punkt, dass es hier dann sauber zugehen muss. Dieses Buch eine Visitenkarte ist, kein Groschenroman. Eine Empfehlung an den Wähler…
Es ist noch nicht einmal die Frage zu stellen, ob sie es selbst geschrieben oder einen Ghostwriter beauftragt hat. Das könnte man ohnehin am Stil, der Grammatik, der Wortwahl und dutzenden anderen Einzelmerkmalen herausbekommen. Es ist auch egal, denn das machen fast alle Politiker so.
Doch jetzt, wo sie IHREN Namen darunter gesetzt hat passt es wieder in das o.g. Bild hinein besser dastehen zu wollen, als sie dastehen kann.
Insgesamt komme zumindest ich zu dem Schluss, dass das Unrechtsbewusstsein bei Frau Baerbock deutlich zu Gunsten des Themas „Gutes tun zu wollen“ optimiert worden ist. Kreativ der Lage angepasst wurde. Wieder und wieder.
Sie vermutlich zu den Menschen gehört, die auch auf dem Lügendetektor sitzend wahrheitsgemäße Aussagen produzieren würde. Einfach weil sie inzwischen selbst an all das glaubt, was sie so von sich behauptet. Es gibt Berufe, da ist so eine Fähigkeit Gold wert. Halt nur nicht in der Politik auf der Suche nach Mehrheiten. Mehrheiten, die durch die Menschen zusammen kommen sollen, die Ehrlichkeit anders sehen als beliebig kreativ. Die Ehrlichkeit nicht als rhetorisches Mittel ansehen. Nicht als vergängliches Gut. Und auch nicht als Charakterfehler sich daran zu halten.
Ehrlichkeit steht zur Wahrheit wie die Wahrheit zum Vertrauen.
Bei keinem dieser Einzelwerte ist Kreativität, egal in welcher Form, ein Optimierungsfaktor. Und da das Kind in den Brunnen gefallen ist, Abrechnungen und Erklärungen zu Einkünften auch nicht stimmig waren, tut sich hier ein charakterliches Bild jenseits dessen auf, was eine Vita und ein Buch so abbilden – optimieren – können.
Und da hilft auch keine noch so große Trommelaktion ihrer Helfer, Freunde, Gefolgsleute und Trolle aus Szene und Presse. Ein paar Wochen vor der Wahl hilft das nicht mehr, denn jetzt wird alles umgegraben. Moralisch verwerflich, aber im Wahlkampf erlaubt. Sogar Pflicht. Zumindest in einer Demokratie.
Und wie man Bücher schreibt, ohne anzuecken, da hätte die „Völkerrechtlerin“ Baerbock mal den „Bauern“ Habeck fragen sollen. Der Roooooobert hätte ihr da ein paar Tipps geben können. Zumindest zu Kinderbüchern. Und das ist nicht despektierlich gemeint, denn das wäre gut gewesen.
Denn oberhalb dem Niveau von Kinderbüchern traue ich Baerbock nämlich nichts zu, was von ihr selbst verfasst wurde. Und als mögliche Bundeskanzlerin oder Ministerin ist sie in meinen Augen ein charakterlicher Totalausfall, der auf internationaler Bühne rein gar nichts verloren hat. – So viel Ehrlichkeit muss sein… SIC!
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Vorgestern machte Irina Gaydukova (52) von sich Schlagzeilen. Kurz nach ihrer Wahl auf Platz Zwo der saarländischen Bundestagsliste der grünen Kandidaten, also einer sicheren Fahrkarte in den Bundestag, gab sie auch gleich ihre erste Pressekonferenz. Und die war… durchwachsen.
Sie musste sich den ohnehin schon sehr geneigten Vertretern der Medien zu Rede und Antwort stellen, was sie sichtlich nervös machte. Nun mit einer Öffentlichkeit konfrontiert, die sie so als bisherige Kommunalpolitikerin nicht hatte.
Ohne hier nochmals auf die einzelnen Fragen einzugehen nur soviel: zumindest EINE (1) dieser Fragen hätte man beantworten können. Notfalls auch mit einer Phrase, einem netten Spruch oder schlicht mit der Aussage, dass man hier und jetzt einfach zu sehr aus dem Häuschen wäre, um lange Volksreden zu halten. Man das einem bitte nachsehen wolle.
Aber solange ins Mikro zu schweigen, dass das Publikum schon an einen Schlaganfall denkt, war etwas… daneben.
Dass dieser unwürdige Akt souveräner Selbstdarstellung natürlich medial sofort verbreitet, kommentiert und ausgeschlachtet wurde, war ebenso klar wie folgerichtig. Es ist Wahlkampf. Und in diesem Wahlkampf ist alles, was die Grünen in Sachen Kompetenz versemmeln jetzt der Hingucker.
Der vielfach korrigierte Lebenslauf von Frau Baerbock war da so etwas wie eine Initialzündung. Ab sofort fragt man genauer nach, wenn grüne Politiker mit Ambitionen den Mund aufmachen.
Gewählt wurde sie wohl aufgrund ihrer Idee während der Kandidatur ausgiebig von ihrem Migrationshintergrund zu erzählen. Den Schwierigkeiten, die sie hatte und auch vom Weg zum Erfolg zu berichten wusste. Salbei in den Ohren derer, die nichts anderes hören wollen. Eine Erfolgsgeschichte, die exakt ins Weltbild der Grünen passt. Ergo auch diese Kandidatin als die geeignete Person zur Vertretung des grünen Saarlands in Berlin wünschenswert wäre. – Soweit alles klar.
Nur, dass diese Person mitunter wenig bis gar nichts vom Parteiprogramm der Grünen gelesen hatte oder es nicht sinngemäß kurz wiedergeben kann, war sicher so nicht vorhergesehen. Noch nicht einmal vorhersehbar.
Natürlich ist ein Bundestagsmandat nicht nur eine gut bezahlte Ehre, es zieht auch einen Rattenschwanz an Ansprüchen hinter sich her. Kompetenz, Ehrlichkeit, Redlichkeit, Unbestechlichkeit und vieles mehr, an dem in der letzten Legislaturperiode so viele Abgeordnete aller Parteien kläglich und sichtbar scheiterten.
Frau Gaydukova scheiterte schon kurz nach der Wahl als Kandidatin. An ihrer Unfähigkeit Antworten zu haben und dann wie ein Depp dazustehen. So könnte man es sehen.
Nur war es halt so, dass geneigte(!) Personen ihr diese Fragen stellten. Kein Boris Reitschuster oder andere bekannte Fragesteller penetranter Natur. Es waren Leute aus ihrem geneigten Umfeld.
Und anstatt zu bemerken, dass da nichts kam wurden weitere Fragen nachgeschoben. Keiner würgte das ab. Keiner ging hoch und übernahm die Regie. Keiner stand ihr bei. Man teilte diesen peinlichen Moment aber fast schon live mit allen anderen. Bundesweit via Twitter.
So wurde aus dem provinziellen „faux pas“ etwas, mit dem die Frau nicht mehr umgehen konnte: dem shitstorm! Und der entlud sich über der unglücklichen Kandidatin als Tornado.
Von der unbekannten zur (am) dümmsten (wirkenden) Person in diesem Land innerhalb von nur achtzehn Stunden.
Wieder ein schönes Beispiel was die Grünen für Hohlköpfe, Vollpfosten und „Genies“ als Quotenbesetzungen haben, könnte man sagen. Hohn, Spott und auch blanker Hass luden sich ab. Und das war zuviel.
Irina Gaydukova zog nicht nur ihre Kandidatur für den Bundestag zurück, sie trat heute aus der Partei aus. Trotz Rückendeckung fast aller saarländischen Politiker aller Parteien. Denn jeder weiß, dass es so Momente gibt. Und wie schlimm diese sind.
Nur startete all das mit der Verteilung der Aufnahme derer, die da waren. Die sie mitunter gewählt hatten. Und die ihr dann nicht beigestanden sind.
Daher gibt es hier kein Bild der Frau. Auch nicht ein link zu dieser erbärmlichen Vorstellung. Nur ein Hinweis:
Als BT-Kandidat sollten nur Leute antreten, die glaubhaft gewillt sind ihren Wahlkreis oder ihre Partei auch verbal vertreten zu können. Nicht nur zu wollen. Das Arbeitsmittel von Politikern ist das REDEN. Gern auch auf Basis von Fachkompetenz und Erfahrung gestützt. Ohne gebaerbockten Lebenslauf. Vielleicht sogar auch ganz ohne Lebenslauf. Aber immer mit der Tatsache vor Augen jederzeit dem Bürger Rede und Antwort stehen zu müssen.
Dabei darf man authentisch sein. Muss auch nicht zu jeder blöden Frage gleich ein Antwort haben. Oder gar die perfekten Lösung parat haben. Manchmal reicht auch nur ein glaubhaften „dazu kann ich jetzt nichts sagen“. Das ist besser als zehn Minuten Floskeln. Nur darf das Nichtwissen nicht allzu oft hintereinander sicht- und hörbar werden.
Insgesamt
ein schönes Beispiel dafür, wie kritisch die Landeslisten der Parteien zu sehen sind. Da werden Leute aufgestellt, die so nicht am Wahlkampf persönlich teilnehmen. So unter dem Radar von Presse und Bürgen vorbeihuschen und dann in Berlin genau das verursachen, was man mit als Politikverdrossenheit ansehen könnte.
Irina Gaydukova wäre so mit Sicherheit auf Platz Zwo nach Berlin gekommen. Es ist wohl auch besser, dass sie es nun nicht mehr tut. Für sie und auch für den Wähler.
Es ist wirklich an der Zeit, dass sich absolut jeder Kandidat der direkten Wahl durch den Bürger stellen muss.
Frau Gaydukova kann uns da jetzt nur noch leid tun.
SIC!
Auch:
Putin war’s – Kampagne gegen Baerbock!
Annalena hüpft für Bildung
Logisch betrachtet: Baerbock hat keinen Master
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Nach dem Debakel der Kanzlerkandidatur der Union erscheint es fraglich, ob die Union noch eine Union ist. Dazu hatten wir uns HIER schon geäußert.
In Zeiten des Internets kommt alles immer heraus und das Netz vergisst rein gar nichts. Auch nicht die Schmach, die Söder und mit ihm ganz Bayern hat hinnehmen müssen. Schöner hätte es die CDU gar nicht hinbekommen können einen Freund zu brüskieren. Eher sogar schon abzuschrecken.
Dass Söder mit Sicherheit keine Lichtgestalt charakterlicher Stärke uns selbstlosen Handelns ist sollte unbestritten sein. Egoist trifft es nicht, aber Opportunist mit Sicherheit. Und ganz nebenbei ist er auch ein Krisengewinnler, da seine Frau via Maskenverkäufen Millionen scheffelt. Den Umsatz ihres Unternehmens fast verdreifacht hat, wie man hört, aber gar nicht so richtig wissen will, da sonst der bürgerlich wie auch der christliche Brechreiz einsetzt.
Doch immerhin hat Söder etwas, was jetzt opportun erscheint: Führungsklarheit, Kante und klare Vorstellungen.
Die müssen nicht unbedingt immer richtig sein, aber er steht zu dem, was er sagt. Auch bei Gegenwind. Und den bekommt ein bayrischer Ministerpräsident quasi umsonst, immer und dafür auch überall.
Und für Söder spricht: er kann Wahlen auch dann gewinnen, wenn starker Gegenwind aufkommt.
Auf der anderen Seite ist ein Mann, der so farblos ist, dass selbst die Farbe Grau ihm nicht gerecht wird. Da, wo Söder Opportunismus vorgeworfen wird, vor allem von Laschet selbst, ist bei ihm nur Egoismus zu finden.
Dort wo Söder aktiv agiert, um seine Ziele durchzusetzen, Themen anzusprechen und auch Lösungen anzubieten, mitunter sogar schmerzende Lösungen, da ist bei Laschet nur egoaffines Herumlaventieren zu sehen. Es kommt nichts Greifbares heraus, was auch nur ein paar Tage Bestand hat. Fast wie ein Aal, der sich nur windet und aufgrund seiner Schleimmasse auf der Haut dem Druck entkommt.
Laschet hat keine Themen, für die er eintritt. Er sucht Themen, die ihn gutaussehen lassen. Oder vielmehr Themen, die die Tatsache übertünchen, dass er eigentlich als Ministerpräsident schon untauglich ist und war.
Aber das wichtigste Kriterium in einem Bundeswahlkampf ist die Frage: Kann er eine harte Wahl gewinnen? – Und hier ist die Antwort ein klares NEIN!
Und dieses NEIN kommt nicht von mir, es kommt von der Basis, es kommt aus der Fraktion und am schlimmsten und am deutlichsten vom Wähler selbst. Und dieser Wähler beäugt nun seit 15 Monaten all die, die in einer existenziellen Pandemie mitgemischt haben und nun wieder antreten um weitermachen zu können. Zu dürfen…
Und hier wissen gerade die Menschen in NRW, was ein Laschet so an Wahlkampfstärke mitbringt, nämlich rein gar nichts! Der Mann wurde Ministerpräsident, weil ihn eine Landes-SPD ohne „kraftvolle“ Gallionsfigur die Macht quasi auf dem Tablett serviert hat. Dazu ein wieselartiger Lindner, der seine FDP nach vorn puschen konnte garantierte dem selbst vom Erfolg überraschten Laschet den…Sieg?
Nur sehen so Siege aus? Wenn der Gegner sich selbst zerlegt hat: Ist das das Kriterium für einen siegreichen Bundeswahlkampf? Bei Gegenwind durch linksgrüne Populisten? In einer taumelnden Wirtschaft? Im Angesicht der Pandemie? Und beim zu erwartenden demographischen Desaster (Renten, Pflegekosten), das die nächste Legislaturperiode wesentlich interessanter gestalten wird, als unsere Politik heute noch glaubt?
Dass die christlich-demokratische Union unter Merkel weder christlich noch basisdemokratisch geblieben ist, ist selbst im Ausland schon aufgefallen. Wer dazu ein neutrales Bild will, muss wieder Auslandspresse lesen. So wie damals in der DDR. Observer, Guardian, Le Figaro und NZZ schaffen hier Analysen und Kommentare, die in Deutschland auf dem Redaktionsindex jeder Zeitung landen würden.
Und das mit der Union hat sich auch erledigt. Erst wird die Parteibasis übergangen, was die Union nach innen ausgehöhlt hat, und dann wird der kleinere und erfolgreiche Partner dieser Union vorgeführt, abgewatscht und nach Hause ins Bettchen geschickt. Natürlich mit dem Versprechen, dass man ihn brauchen würde.
Der CDU fällt auf, dass man nach sechzehn Jahren Merkel nichts mehr hat, was die Union einst stark machte. Christliche Werte als Basis der Gesellschaft? Fehlanzeige. Demokratieverständnis und Bürgernähe sind ein besserer Witz geworden. Man beteiligt das Volk nicht. Man fragt es nicht. Man macht einfach. Gern auch über Nacht und in geistiger Selbstklausur. Bestenfalls umgeben von Ja-Sagern und Schleimern, die das Volk noch nicht mal kennt geschweige denn gewählt hat.
Und dieses neue Ermächtigungsgesetz, welches das Aussitzen der Pandemie ermöglichen soll, ohne dass das Volk auf der Straße steht, ist der Gipfel dessen, was Rechtsbruch und Verfassungsuntreue so hergeben können, ohne wie im alten Rom als Parlament einen Diktator zu wählen und sich selbst zu entmachten. Natürlich zeitlich begrenzt. – Ave Cäsar!
Wie man als bürgerliche, christliche und volksnahe Partei Wahlen gewinnen kann, hat die CSU längst vorgemacht. „Moderne Themen“ müssen nicht wie im Restland der Angela Merkel in Konkurrenz zu Tradition und Nationalstaat stehen. Noch nicht mal in Konkurrenz zu christlichen Werten, was die Pfarrerstocher eigentlich nicht überraschen sollte.
Natürlich waren Strauß und vor allem Stoiber außerhalb von Bayern polarisierend. Auch in der Union. Aber sie waren zu ihrer Zeit auch Lückenbüßer in Zeiten, wo die CDU selbst rein gar nichts anzubieten hatte! Weder inhaltlich noch personell. Das ist hart ausgedrückt, aber wohl auch treffend.
Und wenn wir noch ehrlicher sind, dann müssen wir sagen, dass das auch jetzt wieder so ist. Ein WEITER SO und WIR SCHAFFEN DAS reicht nicht in dieser Zeit. Das sind Wohlstandsfloskeln für ein Volk, das so gut genährt und selbstgefällig war, dass das als Argument reichen konnte.
Diese Zeiten sind vorbei. Sie sind deshalb vorbei, weil die CDU unter Merkel es verlernt hat aus der Hängematte sozialdemokratischer Träume rechtzeitig heraus zu kullern.
Aber auch deshalb, weil es Merkel geschafft hat innerparteiliche Konkurrenz auszuschalten (was taktisch(!) nicht unbedingt schlecht ist) aber auch keinen Nachfolger aufgebaut hat. Und das ist eine strategische Katastrophe für die Union an sich. Merkel wollte sich selbst alternativlos machen. Wie ihre Meinung, ihre Politik und ihr besonderes Rechtsverständnis von Demokratie an sich.
AKK war ein Rohrkrepierer. So offensichtlich, dass Merkel sie hat fallen lassen. Laschet war ein Gefolgsmann, den zu inthronieren sie sich alle Mühe gegeben hat. So „wandelbar“ wie Drehhofer und so „kompetent“ wie das gewichtige Peterle. Und vor allem als alternativlose Alternative zum Erzfeind Merz.
Dass sich das selbstbewusste Bayern mit seinem erfolgreich agierenden und regierenden Söder das gefallen lassen kann und wird ist fraglich. Vor allem auch, weil nun herauskommt, WIE das abgelaufen ist. WELCHE Bedeutung man ihnen – dem Juniorstimmvieh – beimisst. Und mit welcher Unverfrorenheit man eine offensichtliche Lusche zum Kanzler machen will, weil man genau weiß, dass man nichts kann und am Ende des alternativlosen Weges einer Angela Merkel angekommen ist.
Und Bayern weiß, wie einst Preußen, dass Deutschland nur noch zu einen und damit auch zu retten ist, wenn ein Ziel da ist, dass alle mittragen können. Etwas weit hinter den Worten WEITER SO.
Markus Söder hat Bayern in eine Poleposition gebracht. Inhaltlich, pragmatisch und auch ein Stück charismatisch ins bundesweit wahrgenommene Lead geführt. Als Ideengeber. Als Motor einer Union, in der die CDU das kaputte Getriebe spielt und sich selbst ständig das Benzin abzapft.
Der CSU fällt das auf. Der CDU nicht.
Als Alternative bleibt für die kleinere aber wichtige CSU nur der Sprung nach vorn. Bayern kann nicht ohne das Rest-Deutschland bestehen. Ergo kann man nur bayrische Interessen nachdrücklich vertreten, wenn man zusätzliche Stimmen gewinnen kann. Außerhalb von Bayern.
Natürlich ist abzuwägen, wie eine Konkurrenz wahltheoretisch zu einer Bayern-CDU aussieht. Wieviel an Stimmen und Prozente man hier verliert. Auch langfristig gesehen.
Diese Frage wurde schon mehrmals in Bayern gestellt und dann zugunsten der Gesamtunion verworfen. Doch jetzt ist das Ende der Fahnenstange erreicht. Die Brüskierung von Söder ist ein Schlag in die Fresse der CSU. Für ganz Bayern! Anders kann man es kaum treffend ausdrücken. Das wird in den CSU-Ortsvereinen so gesehen werden. Und auch so gesagt werden.
Laschet hat parteipolitisch gewonnen, die Wahl jetzt schon verloren, und wird der sein, der die Union zerbrochen hat. Merkel wird sich totlachen, dass ihr das nicht auch noch angekreidet werden wird.
Vielleicht sollte Laschet mal mit Martin Schulz reden wie es sich anfühlt so tief zu fallen. Und anders als der heilige Martin (Ruft doch noch mal: Martin!), hatte er nie 100% auf einem Parteitag. Und eine Basis hinter sich. Oder eine Fraktion.
Jedenfalls könnte die CSU bundesweit zur Alternative der Alternativen werden. Ortsvereine wieder vereinen. Basisdemokratisch erneuern. Verprellte Unionswähler zurückholen. Und als dann größter Landesverband einer Bundes-CSU so dominierend sein, wie der CDU-Landesverband NRW in der Union an sich.
Natürlich gibt es da ein Risiko. Das gibt es immer. Aber man kann es als CSU antesten. Schon jetzt. Indem man eine Unionskoalition offenlässt. Gerade auch aufgrund der Eigenständigkeit. Als Partei. Als politisch Verbündeter und vor allem als sogenannter … Partner.
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Der Bundeswahlleiter in enger Abstimmung mit der Regierung und der Ministerpräsidentenkonferenz
beschlossen, die Bundestagswahl 2021 auf das Jahr 2022 zu verschieben.
Da die massive, existenzbedrohende Krise durch das SARS COV II Virus nach wie vor anhaltend ist, hat sich die Bundesregierung schweren Herzens dazu entschlossen.
Eine entsprechende Änderung des Grundgesetzes wäre kein Problem, so ließ das Bundespräsidialamt verlauten.
ENTSCHLOSSENHEIT ist auch das Zauberwort, was die Ministerpräsidentenkonferenz unter Führung von Angela Merkel in dieser Sache am dringendsten braucht, so ein Sprecher der Bundesregierung.
In dieser Krise sei es unerlässlich, dass eine Kontinuität der Maßnahmen nicht nur erforderlich, sondern unabdingbar sei.
Ein Wechsel der bestehenden Regierung würde alle bisherigen Maßnahmen ad absurdum führen.
Auch der RKI Leiter Wieler begrüße in einer ersten Stellungnahme diesen Schritt und forderte eine Verstärkung der Maßnahmen über die Osterfeiertage.
Die Isolation sollte sogar so weit gehen, dass sich die Menschen in den einzelnen Haushalten freiwillig voneinander isolieren, so Wieler.
Erst dann und nur dann wäre eine absolute und nachhaltige Isolation gewährleistet.
Es müsse mal Schluss sein mit überkommenen Bräuchen und Gepflogenheiten, bekräftige und begrüßte auch der Bundesgesundheitsminister diesen notwendigen Schritt.

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Er selbst werde die Zeit nutzen seinen kleinen Garten etwas auf Vordermann zu bringen. Somit sei er ebenfalls faktisch isoliert, da sein Ehemann die Gartenarbeit verweigern würde.
Auch der Kanzleramtschef Helge Braun begrüßte diesen Schritt in einer spontanen freudigen Reaktion.
Verhalten regierte der designierte Bundeskanzler Habeck auf die angekündigte Maßnahme, reagierte aber ebenfalls mit Verständnis, ausserdem würde ihm das Zeit spenden, sich noch besser vorbereiten zu können -schmunzelte Habeck.
Lediglich Annalena Baerbock (GRÜNE) gab zu, dass sie das Ganze nicht verstehen würde, ebenso wie Katrin Göring-Eckhard (GRÜNE).
Die FDP zeigte sich rundherum zufrieden.
Die Piraten im deutschen Bundestag witterten ein Akt der Piraterie, indem das Parlament durch die Hintertür geentert werden soll.
Die Linken bekräftigten, dass ihnen die Maßnahme noch nicht linksdemokratisch genug sei, man solle überlegen die Bürgerräte wieder einzuführen.
Die AfD im deutschen Bundestag nimmt sowieso an, dass es sich um eine gigantische Verschwörung handelt.
Somit legte der Bundeswahlleiter, der gerade noch rechtzeitig (wegen der bestehenden Fristen) auf Mallorca erreicht werden konnte, den neuen Termin für die Bundestagswahl auf Mittwoch, den 24.August 2022 fest.
Es bleibt die Hoffnung, dass der globale Kampf bis dahin gewonnen sei, so die Kanzlerin der Deutschen, die ihr Volk aufforderte in der Krise wie ein Mann zu ihr zu stehen.
LINKS
https://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahl
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_38.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahlrecht
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Berlin. In Sichtweite der Wahl zum deutschen Bundestags geraten die Grünen immer weiter in einen Schlingerkurs – die Grünen in der Krise. Die 5 Prozentmarke ist in erreichbare Nähe gekommen.
Es stellt sich deshalb die Frage, wird die Grüne Partei zur Bundestagswahl das Schicksal der FDP teilen und für mindestens 4 Jahre aus dem Bundestag herausfallen?
Die Grünen stehen vor ihrer größten Zerreißprobe. Noch vor einem Jahr schienen diese Grünen in Umfragewerten bei 12 Prozent klar die dritte politische Kraft in Deutschland zu sein. Eine schwarz-grüne Bundesregierung wurde denkbar. „Wertkonservativ“ das war eine Brücke zur neuen deutschen Republik. Was ist passiert?, dass das politisches „Grünsein“ nicht mehr gefragt ist? Fakt ist, die Grünwähler und Unterstützer der Partei, sie wenden sich ab.
Wo liegen die Ursachen für die grüne Krise?
a.) Atomausstieg, Energiewende, Grenzöffnung, Frauenquote, Abschaffung der Wehrpflicht und die Ehe für alle. Merkels CDU hat alle diese politischen Blütenträume der Grünen eigene politische Realität werden lassen. Bürgerliche Grünenwähler sehen deshalb zunehmend Merkel ihre perfekte Kanzlerin gefunden. Für diese hat die Grüne Partei bereits ausgedient.
b.) Die Grünen sind zerstritten. Die uralte Kluft zwischen Realos und Fundis, zwischen Bürgerlichen und Linken ist 2017 antagonistisch und tief. Die Prognose von Winfried Kretschmann (Grüne), der auf dem Wahlparteitag die Beschlüsse seiner Partei zur Abschaffung des Verbrennungsmotors scharf attackierte, scheint nun zur Realität zu werden: „Dann seid aber mit 6 Prozent oder 8 einfach zufrieden“, Inzwischen wäre die Partei mit diesen 8 Prozent sehr zufrieden.
c.) Die Grünen sind viel mehr als jede andere Partei ein 68er Generationenprojekt. Der Kern der Partei, die Macher, sie werden langsam aber sicher alt. Die FDP, Christian-Lindners-Einmann Show, wirkt dagegen frisch und unverbraucht. Der unaufgearbeitete Pädophilen-Skandal und die kürzliche Hamburger G20-Gewalt-Debatte belasteten zusätzlich die Akzeptanzwerte der Grünen.
d.) Die Grünen wurden viele Jahre auch deshalb gewählt, weil sie gegen Establishment, gegen verkrustete Strukturen und gegen Korruption standen. Inzwischen sind sie selbst Teil dieser einst bekämpften Obrigkeit geworden. Anzumerken ist auch, dass bei dem allgemein vollzogenen politischen Linksruck in Deutschland die außerparlamentarische, systemkritische Opposition jetzt nicht mehr von links, sondern mit der AfD eher rechts kommt. Linke Grüne wählen deshalb lieber gleich die Linkspartei – oder die bürgerlichen Grünen die CDU Angela Merkel – die Grünen in der Krise. (ws)
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