đșđžđ©đȘAm Rande das Nato Gipfels gab es eine schockierende AnkĂŒndigung der USA: In Deutschland sollen wieder amerikanische Langstreckenraketen stationiert werden. Erstmals seit dem Ende des Kalten Krieges wollen die USA ihre MilitĂ€rbasen mit solchen Waffen ausstatten, die Ziele in Russland angreifen könnten. Bis 2026 sollen die Raketen in Deutschland stationiert werden.
đšđ»âđŠČđ„ŸKanzler Scholz, der bei dieser Entscheidung der Amerikaner offensichtlich kein Wörtchen mitzureden hatte, sagt nur, es wĂŒrde zur eigenen Sicherheitsstrategie passen. Die Abgeordneten in Berlin wurden allem Anschein nach jedoch nicht einmal informiert und fallen nun aus allen Wolken.
đ€šKritik kam nicht nur von der AfD und den Linken, sondern sogar von den GrĂŒnen. FĂŒr die GrĂŒnen-Politikerin Sara Nanni bricht (https://www.merkur.de/politik/nato-gipfel-washington-2024-news-aktuell-usa-deutschland-abschreckung-russland-nato-langstrecken-raketen-zr-93181596.html) der Kanzler seine Versprechen: “Diese weitreichende Entscheidung steht im Widerspruch zur aktuellen Haushaltsvereinbarung und der vergleichsweise zurĂŒckhaltenden Kommunikation des Ernstes der Lage durch Olaf Scholz selbst.”
đDer Co-Vorsitzende der AfD, Tino Chrupalla, ist ĂŒberzeugt, (https://de.nachrichten.yahoo.com/gr%C3%BCne-fordern-scholz-kl%C3%A4rung-geplanter-081649858.html?guccounter=1) dass der Schritt die Sicherheit des Landes nur schwĂ€chen werde: “Die Stationierung macht Deutschland zur Zielscheibe”. Ăhnlich sieht (https://de.nachrichten.yahoo.com/gr%C3%BCne-fordern-scholz-kl%C3%A4rung-geplanter-081649858.html?guccounter=1) es Sarah Wagenknecht: “Die Stationierung zusĂ€tzlicher Angriffsraketen auf deutschem Boden erhöht nicht unsere Sicherheit, sondern im Gegenteil die Gefahr, dass Deutschland selbst zum Kriegsschauplatz wird – mit schrecklichen Folgen fĂŒr alle Menschen, die hier leben.”
đ€ĄVizekanzler Robert Habeck sieht (https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-donnerstag-362.html) das anders und gibt dem Kanzler RĂŒckenwind: “Wir mĂŒssen die VerteidigungsfĂ€higkeit erhöhen, weil wir in einer sehr bedrohlichen Zeit leben, die anders ist als in den 80er Jahren. Deshalb verbietet sich NaivitĂ€t.” Die ĂŒblichen Kriegstreiber Strack-Zimmermann und Kiesewetter sind natĂŒrlich ebenfalls dafĂŒr.
âïžDoch selbst in der eigenen Partei stieĂ der Kanzler auf UnverstĂ€ndnis. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner ist (https://www.n-tv.de/politik/Plaene-zu-US-Langstreckenwaffen-Gruene-werfen-Scholz-Versaeumnis-vor-article25080900.html) der Meinung, dass solche MaĂnahmen nur die Spirale der Konflikteskalation weiterdrehen: “Die Welt wird dadurch nicht sicherer. Im Gegenteil: Wir kommen in eine Spirale, in der die Welt immer gefĂ€hrlicher wird.”
đDie AnkĂŒndigung ist nichts anderes als eine DemĂŒtigung Deutschlands zur Machtdemonstration der USA. Sie zeigen damit, dass sie nicht einmal fragen mĂŒssen, bevor sie die Deuschen einer erheblichen zusĂ€tzlichen Kriegsgefahr aussetzen. Und nun wird mit einem neuen Russland-Hollywood-Thriller (https://t.me/EisernerVorhang/1149) vom Thema abgelenkt.