Es ist, als würde ein Kapitän, dessen Schiff bereits schief im Wasser liegt, noch schnell ein Seminar über die richtige Sitzhaltung auf dem Sonnendeck einberufen.
Die SPD will – man höre und staune – einen „Stadtbild-Gipfel“ im Kanzleramt. Und worum soll es gehen? Um Migration, Verwahrlosung, zunehmende Gewalt in deutschen Städten? Natürlich nicht. Stattdessen: Rassismus und Ökologie.
Man könnte lachen, wenn es nicht so traurig wäre. Während ganze Stadtteile kippen, Frauen sich abends nicht mehr in Parks trauen, während Ordnungsämter kapitulieren und die Polizei die nächste Schicht mit dem Gefühl antritt, der Staat selbst wolle gar keine Ordnung mehr – sitzt die SPD in Konferenzräumen und diskutiert über „barrierefreien ÖPNV“ und „sicheren Fußverkehr“.
Einmal mehr zeigt sich: Diese Partei verwechselt Symptome mit Ursachen – und Ideologie mit Realität.
Wenn Bürger klagen, dass ihre Stadt verkommt, sehen SPD-Abgeordnete „soziale Missstände“.
Wenn sich Menschen um ihre Sicherheit sorgen, wittern sie „rassistische Ressentiments“.
Und wenn das Vertrauen in Politik schwindet, kontern sie mit „Antidiskriminierungsarbeit“.
Der Hannoveraner Abgeordnete Adis Ahmetovic fordert also, der Kanzler möge Vertreter von Großstädten, kommunalen Verbänden und Fraktionen zu einem „Stadtbild-Gipfel“ laden – nach dem Vorbild des Stahl- oder Autogipfels. Nur: Damals ging es um Arbeitsplätze und wirtschaftliche Zukunft. Heute geht es um das Stadtbild – also um die Oberfläche.
Man möchte hinzufügen: Wie passend.
Denn nichts symbolisiert die SPD treffender als die Beschäftigung mit Oberflächen. Innen ist längst alles leer. Kein Konzept, keine Ehrlichkeit, keine Selbstreflexion – nur noch die endlose Beschwörung einer moralischen Fassade.
Man könnte diesen „8-Punkte-Plan“ ebenso gut „8-Punkte-Placebo“ nennen. Er lindert das schlechte Gewissen einer Partei, die selbst zu feige ist, das Offensichtliche auszusprechen: dass die Veränderungen im Stadtbild natürlich auch mit einer völlig aus dem Ruder gelaufenen Migrationspolitik zu tun haben.
Aber wer die Wirklichkeit nicht sehen will, findet eben immer eine Ausrede.
Die SPD will ein „solidarisches Stadtbild“.
Deutschland hätte lieber wieder ein sicheres.