ROCK(FDP) : Anlagen schneller genehmigen, mehr Impfstoff produzieren

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  • Hessen ist starker Pharma-Standort
  • Freie Demokraten sehen Landesregierung beim Impfgipfel in der Pflicht
  • Pandemie lässt keine Zeit für langwierige Genehmigungsverfahren

WIESBADEN – René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die hessische Landesregierung vor dem Impfgipfel am kommenden Montag aufgefordert, mit klaren Forderungen und Vorschlägen in die Gespräche von Bund, Ländern und Pharmaindustrie zu gehen. „Ziel des Gipfels muss angesichts der Unterversorgung mit Impfstoff sein, dass schneller mehr Impfstoff produziert werden kann und der EU – und damit auch Deutschland und Hessen – zur Verfügung steht.“

Die Freien Demokraten fordern daher, Genehmigungsverfahren für Produktionsanlagen zu beschleunigen: „Alle verfügbaren Produktionskapazitäten müssen so schnell wie möglich genutzt werden.

Gänzlich neue Produktionsanlagen aufzubauen und in Betrieb zu nehmen, dauert mehrere Monate.

Umso wichtiger ist es daher, bestehende und kurzfristig umzurüstende Anlagen schnell zu nutzen“, erklärt Rock.

„Dass innovative Unternehmen in der Lage sind, schnell Impfstoffe zu entwickeln, darf nicht durch langwierige Genehmigungsverfahren konterkariert werden, für die die Corona-Pandemie keine Zeit lässt. Deswegen muss sich Hessen als starker Pharma-Standort für eine Anpassung des Bundesimmissionsschutzgesetzes stark machen, dessen Regelungen der Genehmigung neuer oder umgebauter Anlagen zugrunde liegen.“

Die Forderung nach schnelleren Genehmigungsverfahren von Produktionsanlagen sowie der Förderung einer technologieoffenen Forschung und Entwicklung machen die Freien Demokraten kommende Woche zu ihrem Setzpunkt im Landtag (Drs. 20/4891).


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