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Matteo Renzi Quelle: Wikipedia

Italien. Ministerpräsident Matteo Renzi wollte es wissen und verband sein eigenes politisches Schicksal mit dem Ergebnis seines Referendums. Sollte das Volk das Referendum tatsächlich ablehnen, so sehe er sich veranlasst von seinem Amt zurückzutreten, verkündete er kurz vor der Abstimmung. Diese unglückliche Verbindung war es nach Meinung vieler politischer Beobachter, die schließlich das Referendum zu Fall gebracht habe. Das Wahlprozedere war eine einzige Zitterpartie mit vornherein ungewissem Ausgang. Knapp 60 Prozent der Wahlberechtigten stimmten mit „Nein“ und damit deutlich gegen die von Renzi geplante Reform der Verfassung. Staatspräsident Mattarella hatte unmittelbar nach dem Referendum, angesichts des erbitterten Wahlkampfs und der wirtschaftlich heiklen Lage im hoch verschuldeten Land, zu Ruhe und Respekt aufgerufen. In einem vertraulichen Gespräch hat Staatspräsident Sergio Mattarella Ministerpräsident Matteo Renzi gebeten, seinen angekündigten Rücktritt vorerst einmal aufzuschieben, teilte der Präsidentenpalast aus Rom mit. Renzi soll danach so lange im Amt bleiben, bis das Parlament den Haushalt für 2017 verabschiedet hat. Dies muss spätestens bis Ende Dezember geschehen. Durch die Verschiebung des Rücktritts bleibt weiterhin offen, wie es in dem hoch verschuldeten Land weitergeht. Schon kurz nach der ersten klaren Prognose hatte Renzi in der Nacht zu Montag erklärt, die Konsequenzen aus der Niederlage zu ziehen und seinen Rücktritt angekündigt. Die Opposition aus eurokritischer Fünf-Sterne-Bewegung und rechtspopulistischer Lega Nord sehen sich als Sieger des Referendums und verlangen rasche Neuwahlen. (ws) (Quellen: n-tv.de , mli/dpa)

 

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