Referendum gescheitert

image_pdfimage_print

 

renzi_italien
Matteo Renzi Quelle: Wikipedia

Italien. Ministerpräsident Matteo Renzi wollte es wissen und verband sein eigenes politisches Schicksal mit dem Ergebnis seines Referendums. Sollte das Volk das Referendum tatsächlich ablehnen, so sehe er sich veranlasst von seinem Amt zurückzutreten, verkündete er kurz vor der Abstimmung. Diese unglückliche Verbindung war es nach Meinung vieler politischer Beobachter, die schließlich das Referendum zu Fall gebracht habe. Das Wahlprozedere war eine einzige Zitterpartie mit vornherein ungewissem Ausgang. Knapp 60 Prozent der Wahlberechtigten stimmten mit „Nein“ und damit deutlich gegen die von Renzi geplante Reform der Verfassung. Staatspräsident Mattarella hatte unmittelbar nach dem Referendum, angesichts des erbitterten Wahlkampfs und der wirtschaftlich heiklen Lage im hoch verschuldeten Land, zu Ruhe und Respekt aufgerufen. In einem vertraulichen Gespräch hat Staatspräsident Sergio Mattarella Ministerpräsident Matteo Renzi gebeten, seinen angekündigten Rücktritt vorerst einmal aufzuschieben, teilte der Präsidentenpalast aus Rom mit. Renzi soll danach so lange im Amt bleiben, bis das Parlament den Haushalt für 2017 verabschiedet hat. Dies muss spätestens bis Ende Dezember geschehen. Durch die Verschiebung des Rücktritts bleibt weiterhin offen, wie es in dem hoch verschuldeten Land weitergeht. Schon kurz nach der ersten klaren Prognose hatte Renzi in der Nacht zu Montag erklärt, die Konsequenzen aus der Niederlage zu ziehen und seinen Rücktritt angekündigt. Die Opposition aus eurokritischer Fünf-Sterne-Bewegung und rechtspopulistischer Lega Nord sehen sich als Sieger des Referendums und verlangen rasche Neuwahlen. (ws) (Quellen: n-tv.de , mli/dpa)

 

Posts Grid

Last-Minute-Ziele für Camper in der Hochsaison – online reservieren

  Wer den Camping-Urlaub auf den letzten Drücker genießen will, muss sich sputen. Der Run…

Abgasskandal: Was Verbraucher über das Verjährungs-Verfahren am BGH wissen müssen

  Die Richter am Bundesgerichthof (BGH) haben heute eine verbraucherfreundliche Entscheidung im Rahmen des Abgasskandals…

Gewerbesteuereinnahmen im ersten Halbjahr 2021 gestiegen

Die hessischen Kommunen haben im ersten Halbjahr 2021 ein Gewerbesteueraufkommen von 2,76 Milliarden Euro erzielt….

Nach der Flut: Gefährliche Keime in Wasser und Schlamm

  Zwei Wochen nach der Hochwasserkatastrophe sind die Aufräumarbeiten noch immer in vollem Gange. Doch…

Bezeichnung als „Ming Vase“ ist rassistische Beleidigung – Kündigung gerechtfertigt

Berlin (DAV). Wer seine Vorgesetzte als „Ming Vase“ bezeichnet und eine Geste des Nach-Hinten-Ziehens der…

Analyse der Deutschen Umwelthilfe deckt gravierendes Palmöl-Problem in Futtermittel-Industrie auf

  Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) deckt mit einer neuen Analyse ein gravierendes Palmöl-Problem in der…

Einbruch in Juweliergeschäft gescheitert: Kripo sucht Zeugen

(ots) Kassel-Mitte: In der Nacht zum heutigen Freitag versuchte ein bislang unbekannter Täter in ein…

Landkreis Kassel, Gemarkung Wolfhagen: Tödlicher Verkehrsunfall

(ots) Am frühen Samstagmorgen, 31.07.2021, gegen 00:40 Uhr, ereignete sich in der Gemarkung Wolfhagen ein…

Festnahmen nach Schockanruf durch Betrüger in Ahnatal

(ots) Ahnatal (Landkreis Kassel): Ermittlern der EG SÄM der Kasseler Kripo ist am Donnerstagabend gemeinsam…

„Schnelle Einsatzkommunikation für mehr Sicherheit“

Alle hessischen Polizisten werden bis Ende 2022 mit Smartphones ausgestattet / Innenminister und Digitalministerin besuchen…

Kein Zugverkehr am 31.7 und 1.8. zwischen Bad Wildungen und Kassel – Busse ersetzen Verbindungen auf RB 39

Die KHB kann aufgrund von Personalmangel am kommenden Wochenende die Regionalbahnstrecke RB 39 Kassel –…

Tickende Bombe Eswatini

  Der Konflikt in Eswatini steht nach Befürchtungen der SOS-Kinderdörfer kurz vor einer weiteren Eskalation….

Diese Seite verwendet Cookies, um die Nutzerfreundlichkeit zu verbessern. Mit der weiteren Verwendung stimmst du dem zu. Datenschutzerklärung

%d Bloggern gefällt das: