Mehr Geld für Landstraßen und Radwege für 2022 genehmigt

 

Im Jahr 2021 sind in Hessen insgesamt rund 332 Mio. Euro in die Infrastruktur von Landes- und Bundesstraßen investiert worden. Dazu zählten die Sanierung und der Neubau von Straßen, Brücken und Radwegen sowie Lärmschutz und der Um- oder Ausbau von Strecken oder Knotenpunkten. Dies teilte Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir am Montag mit. Rund 187 Mio. Euro flossen in Bundesstraßen, 124 Mio. Euro in Landesstraßen. Für den Neubau und die Sanierung von begleitenden Radwegen wurden 13 Mio. Euro an Bundes- und 8 Mio. Euro an Landesstraßen investiert.

Bei den Bundesstraßen verteilten sich die Mittel hälftig auf Neu- und Ausbau sowie Sanierung.

Im kommenden Jahr werden die Landes- und Bundesmittel weiter aufgestockt. „2022 wird voraussichtlich so viel Geld wie noch nie für die Sanierung der hessischen Landesstraßen zur Verfügung stehen. Der Entwurf für den Landeshaushalt sieht eine Rekordsumme von 150 Mio. Euro für die Landesstraßen vor. Für den Radwegebau werden 13 Mio. Euro eingeplant, das gab es noch nie“, sagte der Verkehrsminister. Insgesamt sind 364 Mio. Euro von Bund und Land für den Straßen,Radwege- und Brückenbau vorgesehen, davon stammen 163 Mio. Euro aus dem Landeshaushalt und 201 Mio. Euro vom Bund, davon 15 Mio. Euro für Radwege.

Jahr für Jahr werden mehr Landesstraßen saniert

„Der Schaden an der Salzbachtalbrücke und die monatelangen Verkehrseinschränkungen in und um Wiesbaden haben in diesem Jahr noch einmal schmerzlich vor Augen geführt, was passieren kann, wenn Brücken und Straßen über Jahrzehnte nicht erneuert werden. Um den Sanierungsstau mittel- und langfristig aufzulösen, stellen wir seit Jahren deutlich mehr Straßenbaumittel für den Erhalt des Straßennetzes zur Verfügung“, sagte Al-Wazir. Der Start der Sanierungsoffensive im Landesstraßenbau im Jahr 2016 und ihre Fortschreibung im Jahr 2020 sei daher „ein Paradigmenwechsel im Straßenbau in Hessen gewesen, hin zu mehr Planbarkeit und Transparenz und dem klaren Vorrang der Sanierung.“

Die Sanierungsoffensive mit dem Schwerpunkt Erhalt vor Neubau bei gleichzeitiger Erhöhung der Mittel zeige bereits Wirkung. Während von 2012 bis 2015 im Schnitt jährlich 77 Kilometer saniert wurden, waren es in den Jahren 2016 bis 2019 bereits durchschnittlich 125 Kilometer pro Jahr. Die Planungen für die Jahre 2020 bis 2023 sehen eine weitere Steigerung auf durchschnittlich 162 Kilometer pro Jahr vor.

Al-Wazir: „Jahrzehntelang wurde zu wenig in den Erhalt der bestehenden Infrastruktur investiert. Dieser enorme Sanierungsstau kann nur Schritt für Schritt beseitigt werden. Aber die Zunahme an sanierten Straßenkilometern zeigt, dass unsere Sanierungsoffensive wirkt. Wir müssen hier kontinuierlich weiterarbeiten und am Ball bleiben.“ Wie nötig das sei, zeige sich an der letzten, Anfang 2020 erhobenen Zustandserfassung der Landesstraßen. Diese ergab, dass 49 Prozent der Landesstraßen zwar verkehrssicher sind, sich aber in einem schlechten oder sogar sehr schlechten Zustand befinden.

Nochmal mehr Geld für Radwege

Nicht nur die Mittel für Straßenerhalt und Neubau werden im kommenden Jahr erhöht. 2022 steht außerdem insgesamt deutlich mehr Geld für Radwege zur Verfügung. „Für eine erfolgreiche Verkehrswende brauchen wir gute und sichere Radwege. Darum werden im kommenden Jahr 28 Mio. Euro in die Radwegeinfrastruktur an Bundes- und Landesstraßen investiert. Allein die Landesmittel sollen von 8 auf 13 Mio. Euro erhöht werden“, so Al-Wazir. Wenn auch die Zuschüsse an hessische Kommunen und deren Anteil an den von Land und Bund geförderten kommunalen Radwegeprojekten mit betrachtet werden, dann steht im Jahr 2022 die Rekordsumme von 85 Mio. Euro für Investitionen in die Radwegeinfrastruktur bereit.

 

OV von Land Hessen

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