Bund und DB stärken Schiene mit weiteren 11 Milliarden Euro – für aktiven Klimaschutz im Verkehr

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#StarkeSchiene
Auf Grundlage des Klimaschutzprogramms 2030 der Bundesregierung werden zusätzliche Bundesmittel in Höhe von 11 Mrd. EUR bis 2030 zur Stärkung der Schiene bereitgestellt. In einer Absichtserklärung zwischen Bund und Deutsche Bahn sind die dafür notwendigen Maßnahmen festgehalten. Diese bringen mehr Kapazität, Qualität sowie eine attraktivere Schiene und damit mehr Klimaschutz im Verkehr.

Die in Summe 11 Mrd. EUR werden ausschließlich für Infrastrukturmaßnahmen verwendet. Sie sollen je zur Hälfte für Eigenkapitalerhöhungen der Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes und als Zuschüsse ausgezahlt werden. Damit werden die finanzielle Stabilität der Infrastruktur und die Wettbewerbsfähigkeit des Sektors weiter gestärkt.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer:

Versprechen gehalten – wir setzen für den Verkehrsbereich eine wichtige Maßnahme aus unserem Klimaschutzprogramm um. Der Bund stärkt die Schiene mit weiteren 11 Milliarden Euro. Denn die Schieneninfrastruktur ist das Fundament für umweltfreundliche Mobilität. Mit dem Geld machen wir sie robuster, leistungsfähiger und digitaler, die Bahnhöfe attraktiver und barrierefreier.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz:

Wir stärken klimafreundliche Mobilität in Deutschland und machen die Schieneninfrastruktur fit für die Zukunft. Mit zusätzlichen Investitionen in digitale Bahntechnologien machen wir das Angebot klimafreundlicher Mobilität für die Bürgerinnen und Bürger noch attraktiver und noch sicherer. Die Digitalisierung bringt große Chancen für die Schiene, wir wollen sie nutzen.

DB-Chef Richard Lutz:

Die Vereinbarung mit dem Bund bedeutet eine weitere Stärkung der Schiene für ganz Deutschland. Die 11 Milliarden Euro kommen ausschließlich der Eisenbahninfrastruktur zugute – das ist eine großartige Nachricht für den gesamten Bahnsektor, für die Reisenden, für Klimaschutz und Verkehrswende. Und es ist ein weiteres deutliches Signal für den starken politischen Rückenwind, den die Schiene in Deutschland hat. Das freut uns, und dafür bedanken wir uns bei der Bundesregierung ausdrücklich.

DB-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla:

Das Geld aus der Vereinbarung fließt unmittelbar in ein besseres Schienennetz und in attraktivere Bahnhöfe. Unsere Investitionsoffensive für eine robustere Bahn, für mehr Kapazität auf der Schiene bekommt einen weiteren Schub. Vor allem können wir mit diesen Mitteln bei der Digitalisierung des Netzes durchstarten – ein Schlüssel, um deutlich mehr Verkehr auf die Schiene zu bringen.

Die Mittel sollen in folgenden vier Bereichen eingesetzt werden:

  1. Robustes Netz (4 Mrd.): Investitionen in Stellwerke, kleine und mittlere Maßnahmen an überlasteten Schienenwegen und zur Realisierung von Etappen des Deutschlandtakts, Streckenelektrifizierung für die Güterbahnen, Infrastruktur für alternative Antriebe und Investitionen in Terminals des kombinierten Verkehrs, Zugbildungsanlagen sowie die Anbindung von Gleisanschlüssen.
  2. Digitale Schiene (4 Mrd.): Zusätzliche Mittel für das „Starterpaket“ sowie den Flächenrollout der Europäischen Leit- und Sicherungstechnik ETCS sowie Digitaler Stellwerke. Investitionen in Digitale Bahntechnologien.
  3. Attraktive Bahnhöfe (1 Mrd.): Finanziert werden zahlreiche Maßnahmen zur Qualitätssteigerung der Bahnhöfe sowie für Barrierefreiheit, Brandschutz und den Zustand von Empfangsgebäuden.
  4. Eigenwirtschaftliche Infrastrukturmaßnahmen (2 Mrd.): Ausweitung des Engagements der DB u.a. für mehr Qualität und Kapazität im Rahmen der „Starken Schiene“.

Die als Eigenkapitalerhöhung auszureichenden Mittel stehen noch unter dem Vorbehalt der beihilferechtlichen Abstimmung mit der Europäischen Kommission. Die Auszahlung der gesamten Mittel steht unter dem Vorbehalt der Entscheidung des Haushaltsgesetzgebers.

 2020 Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

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