Wenn das stimmt, was Sahra Wagenknecht da sagt – dann brennt die Hütte. Punkt. Und zwar nicht nur ein bisschen, sondern lichterloh. Denn wenn es wirklich systematische Zählfehler gibt, die eine Partei um den Einzug in den Bundestag bringen – dann haben wir es mit einem handfesten Demokratieskandal zu tun. Und in so einem Fall müsste man die Wahl tatsächlich teilweise oder vollständig wiederholen. Alles andere wäre ein Schlag ins Gesicht jedes Bürgers, der seine Stimme abgegeben hat – und davon ausgeht, dass sie auch korrekt gezählt wurde.
Ein paar grundsätzliche Gedanken:
- Wahlen sind das Herzstück einer Demokratie. Wenn wir da anfangen zu schlampen oder gar manipulieren – sei es absichtlich oder aus Inkompetenz –, dann brauchen wir uns über Vertrauensverluste und Politikverdrossenheit nicht wundern.
- Wenn Wagenknechts Team nachweisen kann, dass es flächendeckend zu Zählfehlern kam – insbesondere systematisch zulasten kleinerer Parteien am unteren Ende des Wahlzettels – dann ist das kein dummer Zufall, sondern ein strukturelles Problem.
- Interessant ist auch, dass laut ihrer Darstellung bei den wenigen Neuauszählungen bereits signifikant viele Stimmen dazugewonnen wurden. Wenn das bei unauffälligen Wahlbezirken passiert – was bitte ist dann in problematischeren Bezirken los?
Mögliche Konsequenzen:
- Neuauszählung aller Stimmen. Das ist das Mindeste. Am besten öffentlich und von unabhängigen Stellen überprüft. Alles andere ist Makulatur.
- Wahlprüfung durch das Bundesverfassungsgericht. Der Bundestag kann zwar Widersprüche zurückweisen, aber das letzte Wort hat – wie immer – Karlsruhe. Und dort wird man nicht locker durchwinken, wenn da wirklich Substanz hinter dem Einspruch steckt.
- Neuwahlen. Sollte sich herausstellen, dass das Ergebnis tatsächlich falsch war – also das BSW in Wahrheit über 5% lag – und dadurch Mandate unrechtmäßig verteilt wurden, muss die Wahl wiederholt werden. Alles andere wäre rechtsstaatswidrig.
Und jetzt mal ganz direkt gefragt:
- Warum wird überhaupt so selektiv nachgezählt?
- Warum betrifft das vor allem Parteien, die „unten“ auf dem Zettel stehen?
- Und warum schweigen die großen Medien bislang dazu?
Wenn man sich den Zustand unserer Medienlandschaft anschaut, dann hat man manchmal das Gefühl: Wenn der Skandal nicht aus dem „richtigen“ politischen Lager kommt, dann ist er halt keiner. Aber so funktioniert Demokratie eben nicht.
Fazit:
Wenn Wagenknecht recht hat – und die Datenlage scheint zumindest beunruhigend genug zu sein –, dann ist das kein politischer Streit, sondern ein demokratischer Notfall. Und dann braucht es keinen Zirkus, sondern Konsequenz: Neuauszählung. Offenlegung. Notfalls Neuwahl.
Was meinst du – riecht das Ganze für dich eher nach „peinlicher Schlamperei“ oder steckt da mehr dahinter?