Amtsenthebungsverfahren in den USA nimmt erste Hürde

President Donald Trump speaks during a roundtable discussion on tax reform at the Cleveland Public Auditorium in Cleveland, Ohio, U.S., May 5, 2018. REUTERS/Aaron P. Bernstein

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Ist es eine Hexenjagd oder ist es ein normales Vorgehen, was derzeit in den USA passiert. Donald Trump redet von einer der größten Hexenjagden in den USA, wenn es um das Amtsenthebungsverfahren geht, was sich auf die Ukraine-Affäre bezieht. Zwar weist Trump den Vorwurf zurück das er Wolodymyr Selenskyi unter Druck gesetzt habe, um an Informationen über den Präsidentschaftskandidaten Joe Biden zu kommen, aber dass er mit ihm gesprochen habe verneint er nicht.

Es ist eine kniffelige Situation, in der die Demokraten da stecken, denn anders als bei der Watergate Affäre sind diesmal die Beweise sehr rar gesät. Zwar gewannen Sie die Abstimmung im Repräsentantenhaus mit 232 zu 196 Stimmen, doch reicht das nicht wenn es zur finalen Abstimmung kommt, denn dann bräuchten Sie im Senat zwei Drittel der Senatoren. Das Problem dabei ist dann, dass die Republikaner dort leicht die Nase vorn haben. Dieser Sieg im Repräsentantenhaus ist somit nur ein Sieg, doch der Krieg ist noch längst nicht gewonnen, wenn es um die Enthebung Donald Trumps geht. Es bleibt weiterhin spannend ob am Ende ein neuer Präsident im weißen Haus sitzt oder weiterhin Präsident Trump

 

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