«Allianz für den freien Sonntag» klagt gegen Michelstadt

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Darmstadt/Kassel (dpa/lhe) Die «Allianz für den freien Sonntag» klagt vor dem Hessischen Verwaltungsgericht (VGH) gegen einen geplanten verkaufsoffenen Sonntag im südhessischen Michelstadt. Anlass ist die sogenannte Landpartie am 22. April, wie die Dienstleistungsgewerkschaft verdi in Darmstadt am Mittwoch mitteilte. Sie unterstützt das Bündnis und klage in seinem Auftrag. Der VGH in Kassel bestätigte den Eingang der Normenkontrollklage. Wann mit einer Entscheidung zu rechnen sei, lasse sich noch nicht absehen, sagte Sprecher Helmut Schmidt. «Auf jeden Fall vor dem 22. April.»

Die sogenannte Landpartie ist nach Darstellung von Michelstadts Sprecher Tobias Scholz eine Fahrzeugschau in Verbindung mit einer Ausstellung auf den Marktplatz und seit einigen Jahren Tradition. «Die Jahre davor gab es keinen Rechtsstreit.» Die Geschäfte in der Altstadt sollen am Sonntag von 13.00 bis 18.00 Uhr öffnen dürfen.

Nach Darstellung der «Allianz für den freien Sonntag», die von Kirchen, Sozialverbänden und Gewerkschaften getragen wird, stützt sich Michelstadt auf eine falsche Rechtsgrundlage. Zudem gebe es keinen unabhängigen Anlass für die Sonntagsöffnung. Die «Landpartie» sei keine eigenständige Veranstaltung, sondern lediglich ein Motto, unter welches die Sonntagsöffnung gestellt werde.

 

 

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