Islamisten rufen zur biologischen Kriegführung in Europa auf


Während des ersten Shutdowns gab es schon eine gehäufte Anzahl von Meldungen, dass Migranten in Supermärkten auf Obst und Gemüse spuckten. Wir taten dies als von kulturfremden kommend Spinner ab, die ggf. nicht so ganz richtig zwischen den Ohren tickten. Tolerant wie wir waren unterstellten wir bei diesen Typen dann auch gern einmal eine „psychische Störung“ die der arme Mensch auf seiner beschwerlichen Flucht zu uns erlitten hat.
Richtige Gutmenschen meinten sogar, dass er das Obst und Gemüse so segnen wollte und nicht richtig und heimatsprachlich über die Pandemie informiert worden war. Als unsere nicht getätigte Bringschuld… Mit dem Islamismus brachte das keiner so richtig in Verbindung. Die Idee war zu wirr.

Leider verhält es sich ganz offensichtlich anders.

Das hier eingestellte Video erreichte uns aus Paris (Bahnhof Austerlitz), wo eine Gruppe von Polizisten eine U-Bahn stürmt und diverse Fahrgäste auf den Bahnsteig befördert, die ganz offensichtlich nicht Wikingergene in sich tragen. Vorsichtig und politisch korrekt ausgedrückt. Das können wir uns aber hier sparen, denn es waren Migranten oder Leute mit Migrationshintergrund. Und es waren allesamt Muslime. Ohne Ausnahme.

 

Video: Gare l’Austerlitz, Paris

Und nein, das war auch keine Rasterfahndung, die von Rassismus getrieben war. Es war ein gezielter Zugriff nachdem die Polizei informiert wurde, dass eine Gruppe „junger Männer“ ohne Maske gezielt Menschen ins Gesicht spuckt. – Das lassen wir jetzt einmal wirken. Warum sollten die das tun? Gerade jetzt, wo Abstände, Berührungslosigkeit bis hin zu Ausgangssperren Gesellschaft, Staat, Wirtschaft und das Miteinander an den Rand des Machbaren bringen. Das System kippen lassen!

Seit Jahren wurden und werden in Europa, nicht nur in Deutschland, muslimische Umsturzpläne der Bevölkerung vorenthalten. Waffenfunde in Moscheen, Munitionslieferungen und Sprengstofflager fallen da genauso unter den Tisch wie jede Art von Hasspredigten. Teile des Ammoniumnitrates aus Beirut haben nachrichtendienstlichen Quellen folgend den Weg auch nach Europa geschafft. Und zwar im Tonnenbereich (HIER).

Auf den Straßen und in Cafés von muslimisch dominierten Stadtteilen schwafeln die Leute öffentlich davon Ungläubige zu töten, von ihren gehorteten Waffen und anderen Ideen der Übernahme von Staatsgewalt. Polizisten trauen sich in solche Stadtquartiere nur noch in Zugstärke. Egal ob es um Ehestreitigkeiten, Verkehrsunfälle oder offenen Bandenkrieg geht. Die Nachrichten sind europaweit mit solchen Einzelfällen Tag für Tag durchsetzt.

Gern werden islamische Friedensrichter für rechtliche Fragen bemüht anstatt westliche Gerichte einzuschalten, wie es alle anderen Bürger tun. Auch wenn sich das für strittige Besitzansprüche an Gartenzwergen nett anhört und Gerichte entlastet, wird das eben auch für Kapitalverbrechen angewandt. Vergewaltigung, Körperverletzung und Mord. Die Dunkelziffer ist hier europaweit erschreckend. Nicht nur was die Anzahl der Fälle angeht,  sondern auch die schon alltägliche Verbreitung als Paralleljustiz.
Der Focus schreibt erts heute von einem vermittelten „Friedenstreffen“ im Berliner Clan-Bandenkrieg. Selbst die Medien sehen das also schon als normal an.

Dass in solchen Kreisen, die dann auch noch islamisch geprägt sind und alle andere als „ungläubige Hunde“ (so die beliebteste Phrase) bezeichnen, gern auch andere Mittel zur Schädigung des Gastlandes ergriffen werden, sollte klar sein. Zumal dieses Gastland verdammt gut darin ist Verbrechen schon im Ansatz mit digitalen/elektronischen Mitteln aufzuklären.
Aber auch zu blöd ist dort mit dem Ohr und Auge 1.0 zu sein, wo lediglich das Wort zur Tat aufruft. Gern in Verbindung mit dem Koran und landesuntypischer Sprache als Gottesdienst getarnt. Wo die Hinterhofmoschee von Gefährdern missbraucht wird, um den heiligen Krieg zu predigen.
Auch der Attentäter von Berlin war in solchen Kreisen unterwegs. Und er hat auch gepredigt! Hier kämpft beispielsweise der hessische CDU-Abgeordnete Ismail Tipi einen einsamen Kampf (HIER).

Und da bietet so eine Pandemie ein paar unverwechselbar gute Vorteile:

– Corona ist vor allem für ältere Menschen gefährlich, die sich kaum wehren können.
– Durch die generelle Verbreitung des Virus ist der juristische Nachweis schwierig, dass A oder B es waren, die den Virus absichtlich, vorsätzlich und heimtückisch für eigene Zwecke benutzten. Das spucken auf Lebensmittel und in Gesichter – selbst mit der Lobpreisung Allahs auf den Lippen – reicht für unsere hirngeschädigte Justiz nicht aus, um hier eine andere Absicht als Leichtfertigkeit zu unterstellen.
Es gibt sogar klare Anleitungen für Islamisten, wie in solchen Fällen vor Polizei und Richtern zu antworten ist. Und es gibt aus der Szene gestellte Anwälte, die hier gewisse Strategien schon griffbereit halten. Für ihr Klientel.
– Politik und Presse sind nicht in der Lage sich aus der ideologisch indoktrinierten Blase zu lösen und sehen jede Kritik am Islam als Rassismus, Antisemitismus oder Faschismus an. Egal, ob es sich um den Islam insgesamt oder seine kriegslüsterne Ausprägung als Djihad gegen alle anderen handelt.
– Die Justiz unterstellt gern mangelnde Intelligenz, fehlende Bildung oder Information der dann ermittelten Täter und verspottet das Recht dann mit milden und „verständnisvollen und mitfühlenden“ Urteilen, zumal die Täter aus kulturfremden Ländern kommen und unsere Werte und Traditionen nicht verstehen würden. Etwas, was in Kombination mit mangelnder Intelligenz sonst rechtlich nur für Schwachsinnige strafmildernd oder –ausschließend ist.

Damit wird wirklich alles getan, dass diese Täterkreise hier unbehelligt und sogar hofiert(!) umhergeistern können. Tun und lassen können, was sie wollen.

Natürlich kann das Anspucken von Ungläubigen nicht gleich als Mordversuch gewertet werden. Unsere Definition davon ist an dieser Stelle völlig unwirksam. Die europäischen Gesetzgeber haben nie daran gedacht, dass die absichtliche Verbreitung von Viren in Pandemiezeiten zum Zwecke einer ethnisch-religiösen Säuberung durch Viren außerhalb von staatlichen Konfliktparteien als Verbrechen anzusehen sein könnte.
Wenn Staaten dazu aufrufen würden, würde man den gewollten Einsatz von biologischen Massenvernichtungswaffen (hochgefährliche Viren wie Corona, richtig??) sofort vor das internationale Kriegsgerichtstribunal ziehen, völkerrechtlich ächten und Maßnahmen ergreifen. Assad durfte das feststellen. Oder Saddam Hussein.

Komischerweise greift das aber nicht, wenn asoziale, verbrecherische und mörderische Muslime islamistischer Prägung Viren mit der Absicht verbreiten eine Seuche weiter anzufachen. Wie gerade in Paris passiert. Oder in anderen Städten Europas.
Und was noch komischer ist: hier greift das Seuchenschutzgesetz scheinbar nicht. Ganze Völker werden in die häusliche Quarantäne verbannt aber Islamisten rennen umher und spucken Leute an, um sie zu infizieren.
#Covididioten werden künstlich kriminalisiert, weil sie die Gefahr des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Zusammenbruchs sehen, aber Islamisten spucken lächelnd und Allah preisend Menschen ins Gesicht. Wie dem Rechtsstaat, ihrem Gastland(!) und unserer Gesellschaft an sich. Von unserem christlichen Glauben gar nicht zu reden. Ein Aspekt, den die europäischen Kirchen auch nicht verstehen.

Natürlich sind nicht alle Muslime so. Mit absoluter Sicherheit nicht. Es handelt sich hier aber um einen immer größer werdenden Kern von Verbrechern, die zunehmend das Bild europäischer Ballungsgebiete prägen. Ihre toleranteren Mitgläubige auch terrorisieren. Nur sagen diese so selbst gefährdeten Muslime dazu nichts. Und das wirkt zunehmend wie eine gewollte Duldung des gesellschaftlichen Umsturzes hin zu einem islamistischen Staat. Der Zerstörung der westlichen Gesellschaft, liberaler Toleranz, der Glaubensfreiheit und der Gleichheit in dem, was wir als Freiheit ansehen.

Unterschiede von Islamisten und NS-Verbrechern des III. Reiches bestehen nur in zwei Punkten:
– Islamisten sind zwar genauso willig ihre Gegner in Massen industriell ermorden zu können wie die SS, aber völlig unfähig das auch so umzusetzen. Auf keiner Stufe des Genozides an den Gegnern des Dritten Reiches sind diese verblödeten Verbrecher in der Lage einzusteigen. Allein schon deshalb nicht, weil sie oberhalb ihrer komischen religiösen Subkultur nie den Schritt zu einer technischen Zivilisation geschafft haben, die für den Umfang des Völkermords der NS-Zeit ursächlich und begründend war.
– Und daher brauchen diese vor Religiosität sabbernden Spinner im Gegensatz zum NS-Regime einen Gott, den sie um Führung und Leitung täglich mehrmals anbetteln können. Das hat selbst der eifrigste SS-Scherge nicht hinbekommen müssen. Und dem musste man auch nicht 72 Jungfrauen für das nächste Leben versprechen, damit seine bestenfalls mittelmäßige und armselige Existenz einen Wert bekam.
Andere Unterschiede gibt es nicht. Eine weitere Differenzierung ist unnötig.

Und gedanklich an diesem Punkt angekommen besteht kein Grund zur Erleichterung. Der humorvollen Betrachtung dieser nichtsnutzigen, ungebildeten und charakterschwachen Verbrecher ist kein Grund gegeben.
Denn unter dem Strich sind sie trotz ihrer zur gesamteuropäischen Bevölkerung eher geringen Zahl eine mörderische Brut, die unser Zusammenleben jetzt schon sichtbar so bereichert, dass uns schlecht wird. No-Go-Areas gibt es angeblich nicht, trotzdem kennen wir sie. Jeder von uns. Überall blühen sie. Und diese Gebiete sind nicht durch Ansammlungen von Reichsbürgern gefährdet.
U- und S-Bahn fahren ist freitags und samstags ab gewissen Uhrzeiten für allein fahrende Frauen eher unangebracht. Übergriffe auf Kirchen, Tempel, Friedhöfe und Priester anderer Glaubensrichtungen waren mal fast nicht existent. Und wenn, dann waren die Schuldigen schnell gefunden. Jetzt sind sie täglich in ganz Europa zu beobachten. Gern werden nicht-islamischen Geistlichen auch mal die Köpfe abgeschnitten.
Oder Gegenfrage: Kennt jemand einen Fall, wo ein oder mehrere Irre einen Iman so geschlachtet haben? Hier in Europa? Bei uns?

Unsere verblendete Presse und verblödete Politik müssen aufhören die Heuchelei ideologischer Borniertheit als intellektuelle Glanzleistung zur Steigerung von bunter Toleranz zu begreifen. Das ist sie nicht. Es ist Mittäterschaft auf ganzer Linie (HIER). Österreich hat es begriffen. Frankreich recht spät. Polen und Ungarn sahen es nie so. Italien und Griechenland haben auch die Nase voll. Es gibt hierzu schon eine gern beschworene europäische Gemeinschaftslösung und Sichtweise, die gerade Fahrt aufnimmt: man will keine Islamisierung! (HIER)

Unsere asozialen, weil völlig verpeilten, Richter bedürfen da wohl etwas mehr Hilfe. Rechtsprechung hat nichts mit erweiterter Pädagogik für Anfänger zu tun. Ein Jurastudium ist kein Ersatz für eine pädagogische Berufung. Jeder Richter, egal wo sitzend, der das nicht versteht, ist ein falsch bezahlter Schwachkopf. Er hat seinen Beruf, auch im Sinne von Berufung, verfehlt. Er hätte besser Seelsorger werden können. Nur nicht Richter.
Wer offensichtlichen islamistischen Schwachköpfen fehlende Sensibilität für das Gastland mildernd auslegt, braucht medizinische Hilfe. Und das ganz dringend. Anwälte, die solche Gestalten freiwillig verteidigen sind auf der Stufe der Anwälte, die freudestrahlend Pädophile verteidigen.
Und Staatsanwälte, die in Fällen wie diesen, dem Anspucken von Leuten mit religiöser Motivation in pandemischer Zeit nicht sofort ihre besondere Beachtung schenken und diese Kreise bis zum letzten verbrecherischen Subjekt ausheben, gehören auf die Müllhalde, wo andere sogar vom Bundespräsidenten hofierte Journalisten gern unsere Polizei sehen würden. Sic!

Das europaweite Anspucken von Menschen durch Islamisten ist ein biologischer Angriff auf Europa. Er ist islamistisch motiviert. Er wurde in Netzwerken und Moscheen propagiert und verbreitet. Er wird von Muslimen europaweit zumindest schweigend mitgetragen, wenn auch mit Sicherheit nicht gemeinschaftlich toleriert. Offensichtlich aber nicht aktiv angegangen. Hier versagt die muslimische Gemeinde auffallend, dafür aber europaweit!

Regierungen, die Menschen mit dem Seuchenschutzgesetz auf Abstand zueinander halten wollen, Grundrechte einschränken, den Zusammenbruch des Systems riskieren und diese Angriffe nicht mit gnadenloser und unbarmherziger Härte begegnen, bekämpfen keine Pandemie. Auch diese Schlussfolgerung ist dann logisch und muss so ausgesprochen werden.

 

Es wird Zeit uns in Europa darauf zu besinnen, was uns groß gemacht hat. Was unsere Freiheit ausmacht. Was Toleranz wirklich ist. Was unsere Werte sind. Wo unsere Wurzeln und Traditionen liegen. Was wir wollen, und was wir so garantiert nicht wollen. Oder wen wir hier nicht wollen (HIER).

Der Autor zumindest will keine meuchelnden Verbrecher, die zu blöd, zu faul und zu ungebildet sind, um friedlich leben zu können oder zu wollen. Er will auch keine verlogenen, verkommenen und charakterlich unterbelichtete Funktionsträger in Politik und Justiz, die medial gehypt Verblendung, Ideologie und Scheinwelten vor Recht und Ordnung stellen; mitunter sogar die Verfassung manipulieren, um Schwachsinn als Genialität oder als Norm verkaufen zu können.
Weiterhin glaubt der Autor, dass er da nicht allein ist, denn die Bruchlinien zwischen „gepredigter Realität“ und „erlebbarer Realität“ werden ständig prägnanter.

Wir müssen nicht wach werden, wie gern gesagt wird, denn wach sind wir eigentlich schon. Wir müssen aber langsam mal den Drive bekommen den Hintern aus der Komfortzone zu hieven und anderen kräftig in den Arsch zu treten.

Wer das tun soll?

Sie, wir, ihr und ich auch. Es zu schreiben reicht nicht mehr. Und auf Demos rumzustolpern auch nicht. Warum nicht den Parteigängern mal ins Gesicht sagen, was sie sind. So ohne Pressekodex aber mit all der Wut im Bauch und dem Zorn im Blick. So aus zehn Zentimetern Entfernung. Da stehen Politgangster total drauf. Richter unterhalb ihrer erhöhten Throne auch. Das geht auch gern in Gruppen, falls der Mut erst mal eine (Gruppen)Schulung braucht. Verantwortlichkeit muss eingefordert werden. Nicht leise vor sich hinnuschelnd, sondern laut und bei dem, der verantwortlich ist.
Das haben wir viel zu lange nicht gemacht. In Europa oder auch hier in Deutschland. Es ging uns zu gut. Aber das ändert sich gerade. Warum dann nicht auch unser Verhalten offensichtlichen Idioten gegenüber?

Islamisten erwarten 72 Jungfrauen im Paradies. Im nächsten Leben. Warum warten wir? Warum machen wir unseren völlig verpeilten Gönnern heuchlerischer Art nicht das „Hier und Jetzt“ zur Hölle auf Erden? Dann haben wir alle sofort und gleich etwas davon. Und schon „Hier und Jetzt“…… SIC!

 





Covid-20: Der Bürger wehrt sich


Die Pandemie breitet sich weiter aus. Warum und wieso hätte es auch anders kommen sollen? Es war abzusehen, dass sich die freiheitsliebende Menschheit auf mittelfristiger Sicht nicht einer völlig unsichtbaren Bedrohung unterordnen kann.
Wenn dann auch noch die sogenannten Experten im Wochentakt ihre Meinung revidieren, Zahlen nicht stimmen, Maßnahmen völlig unlogisch sind, der Gesamtzusammenhang aller Maßnahmen nicht sichtbar ist und zunehmend der Eindruck entsteht, dass all diese Maßnahmen ganz andere Hintergründe haben, dann wird es eng. Besonders eng, wenn Millionen von Menschen um ihre Existenz bangen (HIER).

Ein Blick auf die Bedürfnispyramide zeigt recht schnell, dass existenzielle Bedürfnisse über allem stehen. Eine Seuche kann zum Tod führen, völlig logisch. Aber in sich nicht logisch und folgerichtig angestimmte Maßnahmen, die auch ganzheitlich nicht greifen, können eine Seuche eben nicht eindämmen. Und wenn das erkannt ist, dann greifen andere Bedürfnisse, wie die wirtschaftliche und damit soziale Weiterexistenz auf altem Niveau.
Und hier liegt der Hund im Pfeffer begraben. Keiner, Absolut KEINER will seinen Lebensstandard durch etwas verlieren, was scheinbar gar nicht so schlimm ist. Wenn es denn so schlimm wäre, hätten Politiker und Experten in den letzten sieben Monaten nicht rein gar nichts gemacht.

Und hier beginnt dann der Widerstand. Erst bei sich und für sich. Dann im eigenen Umfeld. Man redet miteinander. Tauscht sich aus. Konsumiert eben nicht diese komische Art von Nachrichten, die nichts mit dem zu tun haben, was man sieht, erlebt und von anderen hört.

Es ist nun auch nicht so wie im Mittelalter, wo allabendlich Karren durch die Straßen gezogen wurden, die die Toten abholten. Wo so eine Stadt dann schon mal 60% der Einwohner in ein oder zwei Monaten verloren hat.
Man versuchte aber diese fehlenden Bilder zu stellen, wie im Theater. Um Angst zu machen. So war es Bestattern in Italien im ersten Lockdown tagelang verboten Leichen zu bestatten. Diese stapelten sich dann in Krankenhäusern und Pflegeheimen. Allein die normale Sterblichkeit reicht hier, dass schnell Berge anwachsen. Gerade in Großstädten. Und diese Berge werden eben nicht mehr stilvoll mit der Bestatter-Limousine abgeholt. Sondern mit LKWs des Militärs, die sich dann als Konvoi in Szene setzen können.
Der Blödsinn fiel natürlich genauso auf, wie die vor dem Strand schwimmenden Flüchtlinge, die uns als Schiffbrüchige auf hoher See verkauft wurden. Oder die netten Propagandafilme der Weißhelme. Oder wie gewisse WDR-Journalisten, die Reichsflaggen aus dem Kofferraum holten, um genehme Bilder zu machen.
Der Bürger vertraut den Bildern nicht mehr. Die Macht der Bilder verkommt zur Macht der Manipulation. Und die fällt auf, weil eben Millionen mit Kameras unterwegs sind und sich austauschen.

Es gibt Leute, die hinterfragen all das nicht mit einem Wort. Ihnen reicht das, was man ihnen vorgibt.
„Ist halt so. Was soll man machen. Und ich kenne mich eh nicht aus. Habe auch andere Sorgen. Und die steigen gerade. Und wir werden eh „von denen da oben“ für blöd verkauft. Doch was soll man tun? Uns kleine Leute trifft es doch immer…“ (HIER)
Kann man so machen. Damit rechnen auch gewisse Leute und bauen auf diese Reaktion. Dafür auch der mediale Overkill an genehmer Berichterstattung.

Andere, die vielleicht ihr Geld am Markt verdienen müssen, sehen das anders. Während Beamten nicht um ihr Geld fürchten müssen, sogar eine Gehaltssteigerung rausholen konnten, gingen in der Spitze bis zu zehn Millionen (10.000.000) in Kurzarbeit. Das wäre die gesamte Bevölkerung von Bayern. Oder ganz Berlin, Hamburg, Köln, München, und Frankfurt.
Fast eine Million wurde arbeitslos. Das wäre dann ganz Dortmund dazu. Und Millionen weiterer Menschen, Kleinunternehmer, Selbstständige und Freelancer tauchen gar nicht in der Statistik auf. Bekamen auch so gut wie keine Unterstützung und leben von dem, was mal Altersvorsorge war.
In den KMU, dem Mittelstand, arbeiten 75% aller Erwerbstätigen. Hier wird der Wohlstand verdient. Hier zweigen Kommunen ihre Haupteinkünfte, die Gewerbesteuer ab, um was genau damit zu machen? Sich in Rathäusern und Verwaltungen zu verschanzen und Coronamaßnahmen zu predigen. Nur anderswo muss wirklich gearbeitet werden. Da gibt es dann keine eingeschränkten Öffnungszeiten.

Der Friseur, der Gastwirt und der Hotelier lebt davon immer für Kunden/Gäste da zu sein. Hier zu schließen heißt die Existenz zu gefährden. Zu ruinieren! Und das, ohne dass die Karren mit den Leichen auch nur zu ahnen sind.

Ergo wächst der Widerstand. Besser an Corona vielleicht zu sterben als ganz sicher in der Schlange mit Hartz4 zu stehen. Und wer da die Wahl hat kennt die Entscheidung schon im Vorfeld der Entscheidungsfindung. Sie ist sonnenklar!

Der Autor war in den letzten Wochen unterwegs. Besuchte diverse Gruppen, Gremien, Parteigründungsveranstaltungen, Querdenker und Querdenken, Wirtschaftsclubs, Vereine und Verbände.
Wer sich wundert, warum diese Demos von sogenannten #Covidioten immer zahlreicher werden und immer mehr Menschen anziehen, sollte vielleicht noch einmal von oben lesen.

Wir leben in einer Demokratie. Alle Macht im Staat geht vom Volke aus. So die Theorie. Und die Staatsgewalt hält sich an Recht und Ordnung. Steht auf dem Boden der Verfassung. Ergo vertraut das Staatsvolk darauf, dass die Staatsmacht sich an das Staatsrecht hält. Mit all dem, was Verfassung und Recht gebieten. Bei jeder einzelnen Anordnung, Verordnung oder gar bei neuen Gesetzen.
Wenn nun aber immer mehr Gerichte flächendeckend eben diese Beschlüsse, Verordnungen und Gesetze kippen, die man mal so auf die Schnelle – und wie in Bayern auch ohne Dokumentation(!!) – erlassen hat, dann fangen selbst Menschen mit viel Geduld und Humor an Fragen zu stellen.
Diese Gruppe stellt dann weitere Teilnehmer für Demos der #Covididioten. Und das ganz automatisch.

Dann sind da die Menschen, die schon immer etwas gegen den Staat an sich und das System im Besonderen hatten. Nicht nur durch Vorbehalte beflügelt werden, sondern durch klare Ablehnung motiviert sind. Da war Corona nur ein weiterer Tropfen. Die tummeln sich nun auch auf der Straße. Esoteriker, religiöse Sonderlinge, Sekten, Reichsbürger, Marxisten und Leutchen, die sich ihre Klamotten selbst häkeln und dabei an der Bio-Karotte schnullern.
Die stehen nun auch auf der Straße.

Und es gibt auch die, die in Kellern mit Hausbar sitzen, sich im Vereinsheim und auf Jagdhütten treffen. Bürger, die mit versteinerten Gesichtszügen und vor Wut verkrampften Händen andere Pläne schmieden. Auch diese Menschen werden mehr. Und die Atmosphäre bei solchen Veranstaltungen tendiert zur Eiszeit. Dort steht die Frage im Raum, wann es reicht, nicht mehr ob es reicht. Und man befasst sich mit der Zielauswahl.

Und diese letzte Gruppen wird zunehmend zum Problem, denn es sind linke, rechte, Möchtegernhelden und auch Islamisten, die jetzt hier tätig werden und einer offensichtlich kippenden Gesellschaft den letzten Stups in „die richtige Richtung“ geben wollen. Müssen – aus ihrer Sicht der Dinge.

Und diese Sicht, sobald sie das gezeigte mangelnde Rechtsverständnis der Staatsmacht fokussiert, ist leider auch zunehmend berechtigt.

Die Diskussion die Bundestagswahl verschieben zu wollen, war so ein Punkt, der für viele zur roten Linie wurde. Die Linie, die besser nicht angefasst werden sollte.
Gerade in Krisen muss die Regierung bei Maßnahmen, die verfassungsmäßige Rechte des Volkes einschränken, auf die Mitwirkung eben dieses Volkes setzen können. Sie muss das Volk im Boot haben. Das Volk muss durch Abstimmung der Regierung auch den Rückhalt geben können, damit die Krise überwunden werden kann. Das nun in Frage zu stellen, bewusst nicht zu wollen, treibt weitere Leute auf die Straße. Für die Menschen ist es ein weiterer Baustein in der Kette von Beschlüssen, ohne gefragt worden zu sein, die aber im Nachhinein verdammt teuer wurden: Euro-Einführung, Atomausstieg, Rettungspakete, Migration, Energiewende, EU-Verfassung und nun die Aussetzung großer Teile unserer Verfassung und geltenden Rechts zur Abwehr einer Seuche. Nie wurde der Bürger gefragt. Oft noch nicht mal das Parlament! – Dümmer konnte man es nicht machen, als gerade jetzt damit weitermachen zu wollen.

Und egal wo die Menschen bisher politisch standen, sie wenden sich ab und suchen etwas Neues. Es formiert sich eine neue Partei, die all das oben genannte aufgreift und zurzeit auf Tingeltangel-Tour durch Deutschland ist. Inzwischen sind neun Landesverbände gegründet und zwei weitere sollen noch dieses Jahr folgen. Klinkenputzen. Überall dort, wo sich Bürger zusammentun, um Alternativen zu suchen. Abseits der AfD, die immer mehr als einzig verbliebene Opposition wahrgenommen wird, aber für viele nicht wählbar ist.
So wirbt die gerade sehr umtriebige Partei DIE BASIS überall dort um Unterstützung und Zusammenarbeit, wo es gilt diese o.g. Vielfalt von Widerstandsgründen mit einem gemeinsamen und einigenden Mantel zu versehen.

Das Logo allein ist schon Programm. Doch bei einer dieser Kooperationsgespräche mit örtlichen oppositionellen Bürgern aus Wirtschaft und Gesellschaft am letzten Wochenende wurde auch klar, dass der einigende Rahmen sehr engagiert erscheint. Die basisdemokratische und damit einigende Abstimmung mehr Zeit braucht, als vielleicht noch zur Verfügung steht. Besonders dann, wenn die Bundestagswahl wirklich verschoben werden soll(te).
Zeitweise erinnerte das Ganze an DIE PIRATEN. Lobenswerte Ideen, deren ur-demokratischer Tenor beispielhaft ist, die aber nicht praktikabel sind. Schon gar nicht auf der Zeitachse.
Dennoch war das Konzept zumindest so überzeugend, dass der Autor diese Bewegung hier explizit erwähnt und einer breiteren Öffentlichkeit zumindest als Idee und Gesprächsangebot vorstellen will. Abseits der Veranstaltungen, die (egal wie) ideologisch schnell ausarten können.

Es heißt, „dass der Deutsche nicht leicht auf die Straße geht, aber wenn er darauf steht, nicht mehr von ihr runterzubekommen ist“. Mit Blick auf Frankreich, Belgien und Italien stimmt das. Wir belagern keine Rathäuser, Präfekturen und Ministerien. Und schon gar nicht spontan.
Bei uns kocht alles erst langsam hoch. Nur halten wir die Temperatur dabei. Es geht nichts an Energie verloren wie in den genannten Ländern, wo dann alle wieder nach Hause gehen und es gut war.
Merkel kennt das nur zu gut. Vom 09. November des Jahres, wo der Kessel den Deckel nicht mehr halten konnte. Als FDJ-Verantwortliche für Propaganda und Agitation wurde sie geschult exakt solche sich aufbauende Druckverhältnisse im gesellschaftlichen Kessel FÜR die Partei und FÜR die Ziele der Partei zu nutzen. Sogar sie zu gestalten!
Leider geht das nun nicht, denn der Druck richtet sich gegen die Staatsmacht, gegen die Regierung und gegen die Verantwortlichen. Wie 1989/90…

Und es gibt mehr als eine rote Linie. Und das ist der Regierung bewusst. Weitere Linien, neben der Wahlverschiebung an sich, sind die steigende Arbeitslosigkeit, sichtbare Wohlstandsverluste, wegbrechende Geldwertstabilität, gravierende Existenzangst, drohende Altersarmut (HIER) und abnehmende Sicherheit (HIER).

Und hier kommt dann Corona ins Spiel. Die Allerwenigsten sterben direkt und nur an Corona. Mit Vorerkrankungen aber schon wahrscheinlicher. Und mit geschwächtem Organismus um so schneller.

Was unterscheidet eigentlich Deutschland als Land, Nation und System vom menschlichen Organismus, der sich der Seuche ausgesetzt sieht? – Gar nichts!

Deutschland stand vor Corona schon am sichtbaren Abgrund dessen, was Hybris und Dekadenz nur zu gern schaffen wollten. Und Corona hat uns exakt den Tritt gegeben, der ausreichte, um uns über die Kante zu befördern (HIER).
Viele Menschen haben es nun endlich begriffen, dass alles endlich ist. Auch ihre Wohlfühlblase endlich ist. Und sie bewegen sich nun. In eine Richtung, die zunehmend aggressiver wird, weil durch erkennbare und persönliche Not getrieben. So verging Weimar. Oder die DDR.

Und nein, die Alternative ist eben nicht die Klappe zu halten und „die da oben“ mal wieder machen zu lassen. Sie haben bewiesen, dass sie es nicht können. Vermutlich auch nie konnten. Und wenn wir ehrlich sind, sie waren es auch nie wirklich wert, dass man sie so weitermachen lässt. Die Bilanz ist grausam. Und wir, die Gesellschafter der Staatsfirma sollten mal ein eigenes Prüfteam schicken, das das Zahlenwerk genau unter die Lupe nimmt. Deutschland als Wirecard-Fall ist nicht akzeptabel.

Aber noch schlimmer wäre, uns durch Entzug der Hauptversammlung die Wahl eines Prüfteams als Gesellschafter und Eigentümer Deutschlands zu entmachten.

Art.1 GG : Alle macht geht vom Volke aus!

Das sind Sie, wir, ihr und ich. Und ich für meinen Teil sehe das Wort „alternativlos“ in Verbindung mit „Wir schaffen das!“ nicht wirklich als zielführende Alternative an und will einen verdammten Stimmzettel haben.

 

Und hier ist dann auch meine dicke fette rote Linie gezogen! – Sic!





Bundeswehr: Putschversuch unterstellt!


Gestern ging durch die Medien, dass einige Kreise daran denken die Bundeswehr anzufordern, damit sie vor Schulen die Schüler hinsichtlich der Maskenpflicht ermahnen/kontrollieren kann.
#Covidioten und anders Verunsicherte von links und rechts denkend machten daraus eine Vorbereitung à la Stauffenberg-Putsch, um die Bundeswehr in einen aktiven Umsturz zu verwickeln. Ja, echt. Das ging aus den Kommentaren der Social Media deutlich hervor.

Der Autor, selbst nicht ganz ungedient aber inzwischen BW-abstinent, kann hier beruhigen. Möchte auch beruhigen. Gern auch mit Vorurteilen aufräumen und dem Bürger versichern, i.e.S. von GARANTIEREN, dass die Bundeswehr das niemals tun wird!

 

Der Beweis erfolgt in mehreren Punkten, der jeder für sich selbst betrachtet schon ein Ausschlusskriterium darstellt.

 

  • Die Bundeswehr hat nur eine einzige Waffengattung, die ohne Zusatzausbildung und ohne weitere Einweisung samt ATN (Art Zertifizierung für eine Bw-Tätigkeit wie z.B. Computerbediener…) in der Lage wäre den Job zu machen: die Feldjägertruppe!
    Altdeutsch als Kettenhunde bezeichnet wegen der Halskette mit Amtsschild, die sie früher einmal trugen. So zu Adolfs Zeiten. Inzwischen heißen sie truppenintern bewaffnete Schülerlotsen. Welch ein begeisternder Zufall!! – SIC!
  • Alle anderen müssen erst ausgebildet werden, denn die Wachausbildung allein reicht hier nicht, um ATN-relevante Handlungen ausführen zu dürfen!
  • Bei öffentlichkeitswirksamen Handlungen wäre ein Presseoffizier beizustellen. Einerseits gibt es davon weniger als Schulen und andererseits kann man nicht jeden nehmen und die, die dann noch übrig bleiben, müssen auch erst ausgebildet werden.
  • Der letzte Putsch einer deutschen Armee ist nun schlappe 76 Jahre her. Eine Bande verkappter adliger Möchtegernmonarchisten wollte Hitler stürzen, um ihn gegen eine Militärjunta auszutauschen mit ausgesonderten Feldmarschällen als Kanzler und Präsident.
    Dieser höchst demokratische Ansatz scheiterte und ist bis dato in der Bundeswehr umstritten, da Eidbruch nicht gern gesehen wird. Noch nicht mal unter opportunistischen Karrieristen und uniformierte Verwaltungsbeamtendarstellern.
  • Andererseits kann sich der Autor auch nicht vorstellen, dass die Masse der Soldaten sich an ihre Eidesformel genau erinnern kann.Zum Mitlesen:
    Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen (so wahr mir Gott helfe!)!

    Allein das müsste dann noch mal ausdiskutiert werden. Was heißt denn „treu“, wenn man putschen will? Und welches „Recht“ ist denn da gemeint? Und dann die echt beschissene Frage nach dem „deutschen Volk“? Die klingt doch schon im Ansatz rassistisch. Und wenn wir dann schon ganz ehrlich sind, ist bei soviel Unsicherheit im Text schon mal gemeinsames Abwarten angesagt. Der Putsch fällt also aus, da die Semantik des Eides nicht (mehr) geklärt ist.

  • Und mit der Tapferkeit hat der Autor in gewissen Einsätzen auch so seine Erfahrung gemacht…
    Ein Zahlmeister wollte anno 2006 in Kabul nicht aus Camp Warehouse (dt. HQ) raus, um die Außenstellen mit Geld zu versorgen. Das konnte geklärt werden. Das in Aussicht gestellte Vorhaben das gemeinsam zu Fuß zu machen – also ohne Panzerschutz von gepanzerten Autos, wirkte belebend, zumal der Rangunterschied gravierend war.
    Oder der Stabsoffizier, der das PRT nicht verlassen wollte. Kein Einzelfall, denn in jedem PRT und jedem Kontingent gibt es solch tapfere Mannen aller Dienstgrade, die aber totgeschwiegen werden.
    Ergo wird das nix…
  • Ausrüstung. Eine Frage, die sich bei der Bundeswehr immer stellt. Immerhin besteht an Winkerkellen und Warnwesten kein Mangel, denn die sind in den nicht fahrfähigen Autos und Panzern reichlich vorhanden. Nur wer bringt die Soldaten mit welchen fahrbereiten Fahrzeugen zu den Schulen? Oder gar zum Putsch? – Mal ehrlich: selbst linke Verschwörungstheoretiker und begeisterte Reichsbürger müssen doch jetzt lachen!
  • Und dann blicken wir uns die Kommandostruktur an. Goldbetresste Bedenkenträger, Halbpolitologen, Verwaltungsdiletanten und Ja-Sager wollen was genau? Das ging schon 1944 schief. Die waren noch nicht mal in der Lage die Treppenaufgänge zu ihrem HQ im Bendler-Block zu verteidigen und sollen nun putschen wollen? – Obwohl es draußen regnet??2000 einsatzgestählte Polizisten waren nötig um 35 Antifa-Helden aus einer besetzten Wohnung zu räumen und da will die deutsche Generalität WAS genau machen, sollen oder gar können???

    Oder die Bundeswehr insgesamt mit ihren 75% Bürosoldaten, 15% Kranken und 10% Einsatzwilligen? Letztere sind aber genau die, die immer sonstwo in der Welt verteilt sind und AKKs Träumereien an Einsatzarmee am Laufen halten…
    230 Generäle und Admiräle zuzüglich 780 Generalstäbler (allesamt natürlich völlig karriereaversiv eingestellt…) können sich noch nicht mal darauf einigen, was ein Speiseplan hergeben soll und diese Haufen soll nun was genau machen?
    Einfach mal einen der Stauffenbergfilme ansehen und man weiß, wie das ablaufen würde.

  • Dann die Geheimhaltung… Das ist nicht gerade das Steckenpferd der Bundeswehr, die selbst schützenswerte Planübungen gern mal in öffentliche Server lädt (HIER). Wenn die BW etwas via IT plant, dann ist das so geheim, wie ein Fischernetz Wasser aufhält.
    Eben weil es da immer (!) ein oder zwei Gestalten gibt, die so treu wie opportunistisch sind. Gerade unter denen, die das planen müssten. Mitmachen(!) müssten… Und das bei fraglichem Ausgang. Mal ehrlich, soviel persönlichen Mut und integre Tapferkeit einem deutschen Goldfasan zu unterstellen ist doch fast ehrenrührig.

An all dem sieht man, ob von links oder rechts verängstigt, dass ein Putsch mit der Bundeswehr nicht in Frage kommt. Dem THW in Zusammenarbeit mit der freiwilligen Jugendfeuerwehr Hintertupfingen mag das gelingen, wenn die so clever wären die Antifa mit ins Boot zu holen.
Natürlich würde das auch Karsten „unser Held Siegfried“ Bonack, der ruhmreiche Verteidiger des Reichstages, schaffen (HIER), aber der wurde gerade erst vom Bundespräsidenten für die Putschabwehr ausgezeichnet. Und Chuck Norris ist zu alt, sonst wäre das eine Angelegenheit von zwei Sekunden inklusive Pause.

Aber uniformierten Schülerlotsen, die seit Jahren noch nicht mal mit funktionierenden Waffen ausgestattet werden können, zu unterstellen an einem Putsch beteiligt zu sein ist… schlicht abwegig.
Man schafft es auf Bw-Seite noch nicht einmal Waffen überhaupt zu kaufen! Sic!
Mit Verlassen der Kasernen sind unsere vollversorgten Soldaten schlicht im Feindesland. Und der Begriff „Feind“ überfordert schon geistig die allermeisten Kameraden in Uniform. Die Bundeswehr tut sich mit dem Begriff insgesamt schwer. Man will ja keinem wehtun. Fragt die Taliban. Die wissen das.

Nein. Da besteht absolut keinerlei Gefahr. Unsere Soldaten sind verfassungstreu. Putschen nicht links oder rechts, solange monatlich vorschüssig das Geld auf dem Konto ist. Daher spielen sie auch gern Schülerlotse und Maskenkontrolleur.
Es wird alles beim Alten bleiben. Garantiert.

Daher seid lieb zu den Soldaten, die jetzt mal wieder Personalersatzreserve für bekloppte Ideen sind. Sie tun ihr Bestes. Oder das, was sie dafür halten. Und das dann auch nur auf Befehl. Und diese sind zunehmend verwirrend. Also lasst sie da in Ruhe mit Winkerkelle und Warnweste im Regen stehen und freut Euch, dass man nun wenigstens etwas gefunden hat, was sie ohne teures Material einkaufen zu müssen sinnvoll tun können. Zwar nicht wollen, aber man braucht sie ja auch nicht zu bitten. Man befiehlt es ihnen einfach.

Liebe Öko-Marxisten, Reichsbürger, Aluhutträger und anders Begeisterte. Die Bundeswehr kann nicht putschen. Noch nicht mal wenn sie wollte. Wer an eine wie auch immer geartete Wehrhaftigkeit der Bundeswehr glaubt, der glaubt auch, dass Zitronenfalter Zitronen falten.

Viel wichtiger wäre die Frage, wie die Soldaten über den Tag verpflegt werden sollen. Täglich abwechselnd EPA Typ I bis VI oder kommt der Spieß mit der Suppenkelle rum? Oder essen die in der Schule mit? Und wenn ja, wie wird das abgerechnet? Durch wen? Und wer darf das entscheiden? Und muss der Truppenarzt den Schulspeiseplan dann mitgenehmigen? Darf er das überhaupt? Und was sagt das Jugendamt dazu, wenn Uniformierte vor Schulen stehen?

DAS sind RELEVANTE Fragen, meine lieben Mitbürger! Nicht ob die Bundeswehr putscht… SIC!





Bundeswehr: Die Vertuschung als neustes Mittel der IT-Security


Wenn uns im Rahmen der Digitalisierung die rosaroten Wolken verkauft werden, werden uns gern die Prämissen unterschlagen. Nötige Netzbandbreiten, Hochverfügbarkeit, Sicherheitsanforderungen und vor allem auch Risiken. Es hat immer alles rosarot zu sein. Weil nur diese Farbe für besser steht.

Da zumindest einige bei der Bundeswehr erkannt haben, dass viel Licht auch viel Schatten wirft, war man so umsichtig mit dem neuen Kommando CIR (Cyber- und Informationsräume) eben diesen Risiken besser begegnen zu können. Und natürlich auch, um selbst Optionen im Kampf von Bits gegen Bytes zu haben. Technisch wie finanziell gesehen trifft dieser Satz sogar die faktische Realität. Man kämpft ohnehin ausstattungsmäßig im Mittelfeld dessen, was man als Bedrohung ausgemacht hat. Quasi sabbernd am Spielfeldrand stehend. Als Reserveersatzreserve der Mainplayer.

Und damit nicht genug, denn dann wurde populistisch und vor allem pressewirksam das neue „Bundeswehr-Space-Kommando“ zusätzlich in Szene gesetzt. Zwar nicht ganz so schön, wie das US-Space-Command, das sogar das Raumschiff Enterprise Emblem zu seinem Wappen gemacht hat, aber immerhin schon mal dem Namen nach. Und folgerichtig in einer runtergekommenen Kaserne untergebracht, damit Anspruch und Anschein schon mal optisch die Waage finden…

 

Doch warum so hoch hinaus, wenn es schon auf der simpelsten Ebene nicht funktioniert? Der DAU (dümmster anzunehmender User) wieder zugeschlagen hat und alle Prozesse, Regularien, Vorschriften und verbindliche Meldewege versagen? Deshalb versagen, weil opportunistischer Eigennutz zum individuellen Karriereerhalt doch höherwertiger zu betrachten ist, als der Anspruch der Bundeswehr und der Bundesrepublik Deutschland auf sichere Cyber- und Informationsräume. Egal ob weltraumgestützt (hüstel…) oder bodengebunden 1.0 und „verdrahtet“.

Und wieder kommt hier der Standort Pfullendorf und das Ausbildungskommando Heer in Leipzig ins Spiel. „Heer sein, heißt mehr sein“, wurde uns damals in den 80iger Jahren eingeimpft. Und so war es klar, dass gerade auch das Ausbildungskommando Heer als Vorreiter der Ausbildung beim Heer seine ureigenen DAUs zahlreich heranzüchten konnte. Neben anderen Experten und Kompetenzträgern zu Themen wie sexuelle Belästigung, Rechtsextremismus und weiteren Feldern medienwirksamer Vorteilhaftigkeit. Das war böse, zeigt aber die Tendenz.

Doch nun zum Fall an sich, ein Fall, der jedes zivilwirtschaftliche Unternehmen, jede Behörde und auch jede andere Dienststelle hätte treffen können. Vermutlich sogar viele schon getroffen hat, die es aber noch gar nicht wissen.

Ein schönes Beispiel für gut gemeint, viel gewollt, wenig gewusst und daher blöd gelaufen.

 

Anstatt nun glücklich zu sein, dass durch die rechtzeitige und proaktive Eigeninitiative einiger weniger der Schaden überschaubar gewesen wäre, wurden nun diejenigen, denen es aufgefallen ist, verfolgt.

Exakt aus diesem Grunde hat die Bundeswehr auch Meldewege für IT-Sicherheitsverstöße so implementiert, dass Meldungen über Sicherheitsvorfälle auch auf anderen Meldewegen zur Kenntnis nächstverantwortlicher Dienststellen gelangen können. Abseits der normalen sog. dienstlichen Meldewege. Eben damit der Faktor Mensch und sein „individuelles Karriere- und Schutzbedürfnis“ hinter der Sicherheit für alle zurückstehen. Somit theoretisch hervorragend ausgedacht. Theoretisch. Aber wie sieht die Praxis aus?

Eigentlich so, wie wir es auch für Corona in der Pandemie anstreben. Und offene Netzzugänge und Datenzugriffe wirken genauso pandemisch, wie Covid-19. Daher haben viele Fachbegriffe in der IT-Security auch biologische Vettern aus der Virologie.

 

Oberstleutnant L., Chef der IV. Inspektion am Ausbildungszentrum, wollte im Lockdown via Homeoffice die Möglichkeit schaffen Übungslagen (Szenarien um den Militäreinsatz zu üben) zu bearbeiten bzw. bearbeiten zu lassen. Nur war, welch Wunder, die Bundeswehr dafür nicht ausgerüstet. Ähnlich wie die Schulen, wo Kinder von jetzt auf gleich digital beschult werden sollten und viele Lehrkräfte erst einmal den Umgang mit dem Internet lernen mussten. Also kein Einzelfall. Nur nutzte der besagte Oberstleutnant nicht dafür zertifizierte und somit auch nicht genehmigte Mittel: einen NAS (Datenspeicher mit eigenem Betriebssystem der an ein Netz angeschlossen ist, Network Attached Storage)! Einen Datenspeicher mit prinzipiell offenen und ungeschützten Leitungen mit der Zugriffsmöglichkeit von außen. Für eine militärische Anwendung…
Die beauftragten Soldaten sollten schließlich von ihrem Homeoffice über diesen Speicher, angeschlossen auf das private Notebook in der Privatwohnung des Vorgesetzten zugreifen können. Ein „Schutz“ einfachster Art wurde implementiert. Der Offizier hätte das Ganze im Endeffekt auch via Facebook-Gruppe starten können…

Es ging hierbei unter anderem um Übungslagen und Vorschriften für Recovery-Operationen. Das sind militärische und sehr riskante Operationen, die immer dann anlaufen, wenn beispielsweise Luftfahrzeugbesatzungen hinter den feindlichen Linien abgeschossen werden und zurückgeholt werden müssen. Wie im Film Bat-21 mit Gene Hackman.

Es gibt dafür spezifische Handlungsweisen, die von zu Rettenden wie auch durch die Retter regelmäßig zu üben sind. Diese sind meist NATO-einheitlich, damit jede Nation auch Soldaten anderer Nationen retten kann und diese das Procedere umfänglich genug kennen, um nicht sich und die Retter zu gefährden. Kennt der Feind diese Abläufe, kann er diese dazu verwenden um den/die zu Rettenden wie einen Köder für den Fisch zu nutzen und das Recovery-Team in eine Falle zu locken.

Das wurde so in Afghanistan, Vietnam und anderswo immer wieder gern gemacht.

Und eine solche Lageübung mit dem entsprechenden Procedere, Einstufung VS-NfD, hat nun Oberstleutnant L. den Übungsteilnehmern auf einem Speicher präsentiert. Einem Speicher, der jedem via Internet Zugriff ermöglichte, wenn er nur die denkbar simpelsten Zugriffsmöglichkeiten kannte. Hier geht es nicht nur um den Geheimhaltungsgrad, der ist denkbar niedrig gehalten, damit man damit überhaupt üben kann, sondern um das Thema(!) der Übung und Durchführung an sich. Die mögliche Missionsgefährdung von Recovery-Operationen im Einsatz.

Schon bei der Einrichtung dieses Netzwerkspeichers bemerkten zwei aufmerksame Feldwebel, dass hier ein massiver Verstoß gegen interne IT-Security-Richtlinien vorlag und suchten das Gespräch mit Herrn L. Sie hätten diesen Vorgang auch gleich an die IT-Abteilung des Standorts melden können. Sogar müssen!

Doch anstatt den Fehler einzusehen und um Hilfe zu bitten „die Nummer noch aus dem Dreck zu ziehen“, wurden die beiden Feldwebel zum Schweigen verdonnert. Für solche Fälle hat die Bundeswehr jedoch Regularien geschaffen, um EXAKT so etwas zu verhindern!

Beide Unteroffiziere meldeten pflichtbewusst und vorschriftengemäß dem S6 Offizier (Fernmelde- und IT-Offizier), der wiederum einen Bericht für den Kommandeur des Ausbildungszentrums in Pfullendorf erstellte. Dieser, Oberst KK, gab den Fall wohl an seinen Stellvertreter Oberstleutnant L1 weiter, zumal dieser in einem ähnlichen Fall einen Reserveoffizier vor das Truppendienstgericht brachte. Und dieser Oberstleutnant L1 hat nun was getan? – Genau: NICHTS! Besser noch, er wiegelte den Bericht des S6 Offiziers wegen „nicht zutreffend“ ab.

Gleichzeitig wurde gegen einen der Feldwebel wegen „Gehorsamsverweigerung“ disziplinar ermittelt. Beide Feldwebel erhielten eine Disziplinarstrafe da sie sich angeblich nicht an den Dienstweg gehalten hätten.

Ab solchen Zeitpunkten kocht es dann in Truppenverbänden. Ungerechtigkeit zeigt Wirkung und der Fall fiel bildlich gesehen über den Kasernenzaun. Über zwei Zwischenstationen kam er zum Autor, der dann ein paar Telefonate führte. Ja, in Pfullendorf herrschte nun Friedhofsruhe. Der örtliche Personalrat tagte, Soldaten, auch weibliche, suchten Ärzte aufgrund psychischer Belastungen auf. Das Wort Mobbing hing in der Luft und auch die Vorzimmerdame von Oberstleutnant L., dem Verursacher der Krise, fühlte sich zunehmend unwohl.

Wie wir alle wissen, kommen Kompetenz und gutes Führungsvermögen bei Menschen gern gleichzeitig vor. Und so trieb das, was zusammengehört, neue Blüten.

Der Autor entschloss sich also zu einer Presseanfrage mit dem expliziten Hinweis auf eine heutige Veröffentlichung. Einmal an den Presseoffizier in Pfullendorf (dies ist dort der Personaloffizier in Personalunion) mit Fragen an den Kommandeur Oberst KK gerichtet. Und dann in etwas genauerer Form, mit Details gespickt, an den stv. Kommandeur CIR, Generalmajor Setzer, der der höchstrangige IT-Sicherheitsbeauftragte der Bundeswehr ist. Dabei wurde der IT-Sicherheitsbeauftragte des Heeres bewusst übersprungen.

Es kam, wie es kommen musste. General Setzer witterte die Bärenfalle und ließ via Presseoffizier CIR mitteilen:
„Die Fragen betreffen mehrere unterschiedliche Themen und Zuständigkeiten. Um die Fragen beantworten zu können, bedarf es erst einmal der Prüfung einiger Rahmenbedingungen, die in truppendienstlicher Zuständigkeit liegen. Vor diesem Hintergrund bitten wir darum sich mit diesem Anliegen an das Kommando Heer, Presse- und Informationszentrum des Heeres, zu wenden.“

Das Pressezentrum CIR funktioniert vorbildlich. Und ist aus Sicht des Autors eine pressetechnische Vorzeigestelle der Bundeswehr. Somit schuf sich das CIR die Möglichkeit als letztmögliche Meldestelle innerhalb der Bundeswehr selbst noch einen Daumen auf der Sache zu haben, um gegebenenfalls noch „Anpassungen“ vorzunehmen zu können.

Natürlich wurde das Heer nicht befragt, da der Autor aus Erfahrung weiß, dass nun der „kleine Dienstweg“ anlief und die Verantwortlichen mit bei der Bundeswehr so beliebten bcc-Verteilern (nicht sichtbare parallele Weiterleitung von Mails an andere Empfänger) vorab informiert wurden, dass „da etwas im Busch ist“.

Dass sich der Kommandeur in Pfullendorf nicht meldete war vorhersehbar gewesen. Nur wusste weder Pfullendorf noch das CIR von der jeweiligen anderen Presseanfrage.

Inzwischen war einem der Feldwebel in Pfullendorf klar geworden, dass das Melden am Vorgesetzten vorbei parallel an die nächsthöhere Ebene vorschriftenkonform war. Er schilderte den gut dokumentierten Fall schriftlich beim IT-Sicherheitsbeauftragten des Kommandos Heer in Strausberg. Hierüber erhielt er sogar eine Eingangsbestätigung. Auf telefonische Nachfrage wurde ihm mitgeteilt, dass der Vorgang seiner Meldung an das Ausbildungskommando in Leipzig weitergeleitet wurde und diese sich dann wiederum mit der untergeordneten Dienststelle in Pfullendorf abstimmen würden, da ja eigentlich der Kommandeur in Pfullendorf diesen schwerwiegenden Sicherheitsverstoß melden müsste. – Oder hätte melden müssen…

Und das hat Pfullendorf bis dato nicht getan. Doch was man in Pfullendorf nicht weiß, ist der Umstand, dass man höheren Orts schon von dem Vorfall explizit informiert wurde. Auch darüber, dass Pfullendorf hier einen gravierenden IT-Sicherheitsvorfall nicht gemeldet hat. Und auch, dass die Zeit abläuft. Abgelaufen ist. – Klappe zu, Affe tot!

Wie das Drama nun weitergeht, mag die Zukunft erweisen. Fest steht, dass das schönste Versprechen mehr leisten zu wollen, auf der „Schlammebene“ scheitert, wenn man nicht auch dafür sorgt, dass ein Gefühl für IT-Sicherheit vorhanden ist. Nicht als Lippenbekenntnis, sondern ganz real bei der Arbeit.

Jeder macht Fehler. Dies hat der Autor auch in seiner aktiven Zeit als Offizier erfahren. Und wenn es eng wurde, dann sagt man, dass man A) Mist gebaut hat und bittet B) um Hilfe. Diese wurde nie verwehrt. Der „Blödsinn“ bereinigt, begradigt und/oder auf die richtige Bahn gebracht und am Ende zahlte man das Bier für den gemeinsamen „Du-Idiot-Abend“. Nach dem abschließendem Anschiss beim Chef/Kommandeur, der auch ein Bier abbekam. Dies wird auch gelegentlich als Kameradschaft bezeichnet.

Der Fall in Pfullendorf hätte so nicht hochkochen müssen. Es ist auch nicht der einzige Vorfall. Man hätte das bereinigen können. Schnell und sauber. Einen Bericht schreiben, dass man kurzzeitig so etwas eingerichtet hatte aber rechtzeitig erkannt hat, dass es so nicht geht und proaktiv dennoch melden wolle. Um einen möglichen aber unwahrscheinlichen Schaden abzuwenden. – Nichts wäre passiert! Gar nichts!

Stattdessen wurden und werden zwei aufmerksame Feldwebel drangsaliert, Berichte geradegebogen, Meldewege aktiv blockiert und der Bundeswehr Schaden zugefügt

Und im Einsatz, abgeschnitten und allein im Dreck hockend, die Häscher auf den Fersen, wird es sich nun jeder Soldat überlegen, ob er um Hilfe ruft und riskiert, dass die Kameraden des Recovery-Teams seinetwegen in einen Hinterhalt geraten. Man doch lieber auf eigene Faust versucht die eigene Truppe wieder zu erreichen. Trotz aller absolut gegenteiligen Chancen.

Dummheit passiert. Kann jedoch durch Kameradschaft „aufgefangen“ werden. Aber bornierte Arroganz mit Machtdenken ist jenseits dessen, was man noch als DAU definieren könnte. Es ist schlicht das Grab für jedes Netz, für jede Datenbank und für jedes Bestreben die kritischen IT-Verbindungen abzusichern.

 

Anstatt also ein „Enterprise-Kommando“ pressewirksam ins Leben zu rufen, sollte die Ministerin Pfullendorf neu bewerten und dort endlich für die Art von zukunftsweisender Professionalität sorgen, die das Heer in der Ausbildung braucht. Auch in der digitalen Ausbildung.
Wie inzwischen allgemein bekannt ist kann Homeoffice und Onlinelernen sogar Kosten sparen. Gelder freimachen. Für dringend benötigtes Gerät.

 

Und immer daran denken: Vertuschung löst keine Probleme! Schafft aber jede Menge neue… sic!





Französische Polizei demonstriert in Paris gegen die Regierung

Hier an dieser Stelle stand ein Artikel, der einer intensiveren Recherche dann leider nicht mehr standgehalten hat.

Trotz verlässlicher Quelle war das gezeigte Video scheinbar älter und im Zusammenhang mit BLM zu sehen.

Dass das Wegwerfen der Handschellen in Frankreich eine hohe historische Bedeutung mit Signalwirkung hat, mag interessant sein, fällt aber nach Meinung der Redaktion in die Kategorie „schönes aber nutzloses Allgemeinwissen“. Ähnlich der Tatsache, dass die Flagge der USA von Apollo 11 auf dem Mond umgefallen ist…

Es tut uns leid das nicht vorher gemerkt zu haben und wir entschuldigen uns dafür. Also Autor bleibt mir nur festzustellen:

Mea culpa!

Sascha Rauschenberger

P.S.: Schön zu sehen, dass man aufmerksame Leser hat. Das tut gut und spornt an. Danke für den berechtigten Hinweis!!!!




Bundeswehr: MAD-Präsident muss gehen – Warum eigentlich?

 

Der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes der Bundeswehr (MAD), Christof Gramm, wurde abgelöst. Diese Personalentscheidung überrascht, auch wenn solche personalpolitischen Entscheidungen der Ministerin natürlich zustehen.

Ob das tatsächlich im gegenseitigen Einvernehmen passierte, darf bezweifelt werden, zumal Gramm einen guten Ruf innerhalb von Sicherheitskreisen genießt und den MAD durch immer schwierigeres Fahrwasser steuern musste.

Der MAD ist kein Militärgeheimdienst, wie oft berichtet wird, sondern die Dienststelle der Bundeswehr, die Angriffe wie Sabotage, Spionage und Zersetzung auf die Bundeswehr von außen und innen bekämpfen soll.
Dass das im kalten Krieg durchaus auch mal schiefgehen konnte beweist der einstige Oberst Joachim Krase, der neben seiner Tätigkeit beim MAD auch für die Stasi arbeitete.
Auch die von der Stasi inszenierten Kießling-Affäre, wo der damalige Viersternegeneral und stv. NATO-Befehlshaber Europa Günther Kießling, der Homosexualität bezichtigt wurde, hatte für den MAD tiefgreifende Veränderungen zu Folge.
Alles nicht überraschend, wenn etwas wirklich schief geht. Doch wie verhält es sich hier?

Christof Gramm wird die zu zögerliche Umsetzung der Suche nach rechtsextremistischen Kreisen innerhalb der Bundeswehr vorgeworfen. Mit anderen Worten: es gab zu wenig rechtsextreme Funde in der Truppe, die die Politik dort aber vermutete. Der Bodycount war zu niedrig. Die Strecke zu kurz, wie Jäger sagen würden.
Die Fälle im KSK, die zur Auflösung der 2. Einsatzkompanie, und zur Ausbildung zukünftiger Kommandosoldaten außerhalb des KSK selbst führten, wurden hier explizit genannt.
Auch hier vermuteten Politik und Presse vielleicht falsch. Wir berichteten HIER umfassend dazu.

Fakt ist, dass es in den letzten Jahren bisher nur zwei berechtigte Fälle von Extremismus in der Bundeswehr gab, die auch verfolgt werden konnten. Ein KSK-Oberstabsfeldwebel, der Munition und Sprengstoff abgezweigt haben soll und in Untersuchungshaft sitzt, sowie ein KSK-Soldat, der sich im Einsatz in MALI radikalisierte und für den IS arbeiten wollte. Als heiliger Krieger und Märtyrer gegen die westliche Dekadenz.
In der Tat eine wenig überzeugende rechtsradikale Ausbeute, wenn diese denn gewünscht zu finden ist.

Alle anderen Fälle, wie die des angeblich rechtsradikalen Oberstleutnant beim KSK, der auch proaktiv entlassen wurde, scheiterten vor Gericht. Die Entlassung des Offiziers war unrechtmäßig, weil der Vorwurf rechtlich nicht haltbar war. Auch hier kämpft die Bundeswehr nun weisungsgemäß weiter, um ihre Sicht der Dinge in x-ter Instanz durchzusetzen.

So gesehen, war Herr Gramm wenig erfolgreich. Fand keine Rechtsextremisten, sondern nur einen möglichen kriminellen Feldwebel und einen extremistischen Islamisten. Fürwahr: bedenklich! Auftrag nicht erfüllt.

So folgt dieser Ansatz der Causa Hans-Georg Maaßen (HIER), der trotz aller gegenteiliger Beweisbilder in den Medien und bei sachgerechter und fachlich wohl auch umfassender Ermittlung eben keine Hetzjagden festzustellen vermochte.
Die unschönen, und wie wir inzwischen auch wissen verfälschten Bilder(!), fanden daher auf politischer Ebene eher Glauben, als der bürokratisch-neutral vorgetragene Sachvortrag des Spitzenbeamten im Bundesamt für Verfassungsschutz (BVS). Maaßen hatte hier die gleiche Ausstrahlung wie Prof. Wieler im RKI, doch anders als dieser, hatte er keine politischen Freunde, die ihm halfen. Immer wieder hätten helfen müssen.
So wurde auch der dem gewünschten Ergebnis im Weg stehende Spitzenermittler aus dem Weg geräumt. Anders lässt es sich das inzwischen kaum noch neutraler sagen.
Dass Herr Maaßen nun offen den Kurs der Bundesregierung kritisiert ist kein Beweis für seine (Gesinnungs)Schuld, wie gern dargestellt wird, sondern eher das Ergebnis ungerechtfertigter und auch zum Teil ehrenrühriger Anfeindung durch Politik und Medien. Nicht alle Menschen halten still, wenn man sie angreift.

Dass die Ministerin kaum ein Fettnäpfchen in der Truppe auslässt zeigt sich jede Woche neu. Die Bundeswehr ist für Politiker, gerade auch ungediente Politiker, seit je her ein überaus schwieriges Pflaster. Man kann eigentlich nur versagen. Der einzige Politiker, der es geschafft hat hier zu punkten, war wohl der Reservestabsoffizier Manfred Wörner, der dann in der NATO zu weiterer und verdienter internationaler Anerkennung kam. Alle anderen… scheiterten irgendwie. Aus Sicht der Soldaten wohl am erbärmlichsten Frau von der Leyen. Vielleicht auch aus Sicht der Steuerzahler, wenn man die Berater-Affäre neutral betrachten will.

Wo Frau von der Leyen gern Kasernenstuben zu Lasten von Einsatzgerät aufhübschte, hat die wehrkompetenzbefreite Ministerin AKK das Extremismusproblem auf ihre Agenda geschrieben.
Ein wichtiges Thema. Gerade dann, wenn Netzwerke existieren sollten. Es geheime Freikorps gibt, die mit der alternativen schwarzen Uniform im Spind den Umsturz planen.
Nur fand man sie halt nicht. Trotz aller Suche. Und dieses Vorhaben kam in der Bundeswehrgeschichte immer wieder mal hoch, wenn es linkspopulistisch ausbeutbare Einzelfälle gab.
Der Autor selbst hat in seiner aktiven Zeit als Kompaniechef eine unehrenhafte Entlassung eines Mannschaftsdienstgrades diesbezüglich 1997 erreichen können. Nur war die berechtigt, dokumentierbar und dann auch strafrechtlich relevant. Man fand sogar bei der Spinddurchsuchung eine Art „Wehrpass“, der den Mann mit Dienstgrad „Rädelsführer“ auswies…

Solch ein Erfolg war Herrn Gramm leider verwehrt. Er fand einen Waffennarren und einen Islamisten. Und das war zu wenig.

Sollte dieses magere Ergebnis wirklich auf Unwillen oder Unfähigkeit basieren, wäre die Ablösung lange schon fällig gewesen. Aus Sicherheitsgründen für die Bundeswehr, für die NATO und auch für Deutschland an sich.
Sollte dieses Ergebnis aber auf etwas basieren was da „Nichtexistenz“ heißt, egal in welcher Abstufung auch immer, dann sprechen wir auch nicht mehr von Ablösung. Dann müssen wir von Entfernung redlicher Beamten reden. Von einer politischen Säuberung in Spitzenpositionen. Und das unter dem Deckmantel der freien Personalwahl eines politisch Verantwortlichen als Fachvorgesetzer.

All das, selbst beide Fälle von Maaßen und Gramm, wären noch zu vertreten, wenn nicht das Gesamtspektrum der Sicherheitspolitik gefährliche Tendenzen aufzeigen würde.
In Berlin wird die Polizei unter rassistischen Generalverdacht gestellt, und ein Spitzelsystem installiert. In Hessen wird die Polizei in rechte Netzwerke gerückt. Wie nun auch in NRW im Chat-Gruppenvorfall.
Alternativ werden Leute Landesverfassungsrichter, die keine unbeschriebenen Blätter in der DDR und ihren Mitgliedschaften in verfassungsfeindlichen Organisationen sind.
Oder ein Mitglied der Amadeus Antonio-Stiftung wird Präsident des Verfassungsschutzes in Thüringen.

Bei Polizei, Bundeswehr und in Sicherheitskreisen sieht diese Tendenz nicht mehr nach Tendenz aus. Und es wird schlimmer je offensichtlicher es wird, dass die Gesamtpolitik im Lande zunehmend scheitert und hinsichtlich Zukunftsfähigkeit massiv hinterfragt wird. Auch das ist augenscheinlich und überall für die zu sehen, die hinsehen wollen. Nur wollen das wenige tun. Vermutlich, um beruhigt weiterdösen zu können.

Es ist völlig klar, dass wir in Sicherheitskreisen keinerlei Extremisten dulden dürfen. Und völlig klar ist, dass wir sie aktiv, sogar proaktiv, suchen müssen. Dass wir innerhalb der Sicherheitsbehörden auch aktiv die Verfassungstreue einfordern sollten. Immer wieder. Und gerade auch in schwierigen Zeiten.
Nur kann es nicht sein, dass wir jedes Mal wieder auf wirkliche Einzelfälle hereinfallen, diese populistisch so hypen, dass die Wahrnehmung sichtbare Risse bekommt, um dann alternativ Bauernopfer bis hoch in Spitzenstellen dem Galgen zuzuführen, damit der bloß nicht umsonst aufgebaut wurde. Für Täter, die es nicht gab. Sic!

Dieses Verhalten heißt Hexenjagd, wurde im Mittelalter betrieben und kostete allein in Mitteleuropa um die neun Millionen Menschenleben. Überall in den alten Städten gibt es Hexentürme, Hexenhäuser und Schreckenskammern, wo die Inquisition suchte, was sie finden wollte.
In Amerika steht dafür die kleine Stadt Salem, nördlich von Boston, wo der Wahn Hexen zu finden fast die gesamte Bevölkerung des Städtchens an den Galgen brachte. Bis herauskam, dass die „Seherinnen“ als Zeugen der Anklage das alles nur erfunden hatten, um sich wichtig zu machen.

Vertrauen ist ein zerbrechliches Gut. Wird es missbraucht, schadet es der Reputation. Auch der der Politik innerhalb von Sicherheitsbehörden. Selbst die Stasi demonstrierte am Ende im Innenhof der Hauptverwaltung gegen das Regime.
Am Ende müssen Verdächtigte dann auch vor Gericht überführt werden können. Das gelang bisher eher nicht. Auch nicht in x-ter Revision. Und das zeigt recht genau, ob wir näher am Recht oder nahe bei Salem stehen. Oder die Ankläger nahe beim Recht stehen, oder es ihnen reicht Inquisition mit eigener Rechtsauffassung zu spielen.

Letzteres heißt dann Zersetzung und Sabotage, ist ein Angriff auf die Sicherheit von Staat, Gesellschaft und Behörden und in der Tat strafwürdig. Dafür wurde der MAD für die Bundeswehr geschaffen. Und hier hat er recht gut gearbeitet. Mit Fehlern, aber unter dem Strich gut genug.
Und das sollte die Politik wirklich mahnen. Denn sie ist auf die Loyalität der Männer und Frauen in diesem Bereich angewiesen und sollte sie nicht verspielen.
Und ganz nebenbei, wenn wir schon von Recht reden: das haben die Leute dort auch nicht verdient.

Sic semper tyrannis!

Titelfoto: Yusuf Simsek: „Tunnelblick“, www.simsek.ch

 




Migration: Der Moralhammer ist eben nicht die europäische Lösung

 

Wenn es um Migration geht, ist in Deutschland zumindest auf Ebene von Politik und Presse ein recht emotionales Thema angesprochen. Ein Thema, das als alternativlos propagiert und mit dem moralischen Absolutismus hinterlegt wird. Konträre Meinungen dazu werden nicht nur angefeindet, sondern systematisch, gezielt und politisch gefördert diffamiert. Alles bis hoch zur Nazi-Keule bemüht.

An dieser Stelle sei gewissen Kollegen in Presse und Medien und noch gewisseren Politikern gesagt, dass die überfüllten Boote rein gar nichts mit dem vietnamesischen Flüchtlingselend der 70/80er zu tun haben. Oder gar mit den Schiffen, die nach 45 Palästina erreichen wollten. Falls mal einer auf die Idee kommen sollte das zu vergleichen. Denn das fehlt irgendwie noch.

Oder ist eventuell doch die Einsicht da, dass das wirklich andere Fälle sind. Auch und gerade deshalb, weil beide Beispiele zu ihrer Zeit auch kontrovers diskutiert wurden. Man sogar die Frechheit hatte eines diese Schiffe nach der verweigerten Einfahrt in einen palästinensischen Hafen nach Hamburg(!!) zurück zu schicken. Mit britischen Zerstörern als Eskorte.

Momentan schreien deutsche „Rettungsschiffe“ im Mittelmeer um Hilfe, da sie von den zuständigen Behörden „drangsaliert“ und „ignoriert“ werden. Hilferufe keine Empfänger mehr finden. Die „Geretteten“ keine Aufnahmehäfen.

Über die Rettung von Menschen, die in hochseeuntauglichen Schlauchbooten ohne Wasser und Nahrung aber mit Treibstoff für 50km einen Seeweg von 500 bis 700 Kilometer schaffen wollen, reden wir besser nicht. Und warum Rettungsschiffe „Schiffbrüchige“ nicht ans nächste Land bringen, wie es rechtlich vorgesehen ist, sondern letztlich diese „Geretteten“ dahin schiffen, wohin sie wollen, ist auch ein Punkt, der nicht weiter ausgeführt wird (gern aber HIER).

 

Was aber überrascht ist, dass jede Art von verbrecherischer Erpressung bei manchen Leuten einen Moralreflex auslöst, der eigentlich allein schon pädagogisch nirgendwo sonst anzutreffen ist: je brutaler die Erpressung, desto höher die politische und mediale Bereitschaft auf diese Erpressung einzugehen. Zumindest in Deutschland, wo man gebetsmühlenartig dafür auch eine gesamteuropäische Lösung einfordert.

Was man aber hier im Lande gern übersieht: es gibt diese gesamteuropäische Lösung schon:

MAN WILL KEINE WEITEREN FLÜCHTLINGE!

Und wenn man Flüchtlinge aufzunehmen bereit ist, dann nur solche, die wirklich Verfolgte sind. Nach strengen Kriterien. Und schon gar nicht solche, die Glücksritter sind. Gern auch mal Brandstifter in Camps spielen oder gar Verbrecher und Folterknechte. Letztere brachte Carola Rackete nach Italien. Medial begleitet und als Reportage sogar ausgezeichnet (HIER).

Europa ist sich ausnahmsweise einmal insgesamt einig, selbst die Staaten, die bisher auch eher Mal Moral vor Recht sein ließen, dass es nun reicht. Die Schweden schauen nach Göteborg, die Niederländer nach Amsterdam, Franzosen in die Banlieus, Griechen nach Lesbos und die Osteuropäer über den Zaun, der neuerdings an ihrer Südgrenze nötig ist. Und alles schaut nach Deutschland sowie seiner Kölner Nacht und darauf, was man daraus gelernt hat. Und da sehen unsere europäischen Nachbarn, Freunde und Partner eher gar nichts…
Und so ist es nicht sonderlich erstaunlich, dass von überall unsere selbstverliebten Politiker und Medien zu hören bekommen, dass man den „Deutschen Weg“ nicht mitgehen wolle. Und das auch als gesamteuropäische Lösung ansieht. Eben die Lösung, die Merkel&Co immer wieder einfordern. Es gibt sie. Nur halt auf der Ebene, dass sich alle einig sind es nicht wie Deutschland machen zu wollen. Eine Art Demokratieverständnis, dass gewisse Elemente hier noch zu lernen haben.

Stattdessen vertraut man hier den gekauften Umfragen und selbst initiierten Trendanalysen, dass die Mehrzahl der Deutschen glaubt, dass hier noch Platz ist.

Gegenfrage: Woher glaubt denn die Politik kommt der Wohnungsmangel? Zwischen 2015 und Heute gab es eine Zunahme der Bevölkerung von drei Millionen Menschen. Vornehmlich in den Ballungsgebieten nicht gleichverteilt. 3.000.000 Menschen brauchten Lebensraum, Infrastruktur und Arbeitsplätze. Das entspricht den Städten Hamburg und Köln. Wo sind die seit 2015 entstanden?? Wenn Angebot und Nachfrage die Mieten bestimmen, warum steigen diese dann? WER hat da versagt? Die Vermieter, die fünf Jahre auf Baugenehmigungen warten müssen, oder wer genau?

Der Bürger kennt die Antwort. Er muss nur aus dem Fenster schauen und dann besser ab Dunkelwerden im Haus bleiben. Auch Sicherheitsverluste sind alternativlos geworden. Gerade auch in Umgebungen, wo Geflüchtete und Glücksritter zunehmend feststellen, dass sie auch hier im Wunderland am Ende der Gesellschaft und ohne Perspektive leben werden. Dauerhaft, da überflüssig. Nicht als Mensch. Aber als Fachkraft. Und das garantiert.

Europa hat das erkannt. Auch das eher liberale Westeuropa. Südeuropa will keine weiteren Anlandungen und das christlich stark geprägte Osteuropa sieht klare kulturelle und religiöse Grenzen überschritten. Das mag unseren links-grün angehauchten Eliten nicht gefallen, hat sich aber als europäischer Konsens verdichtet.

Es gab mal eine Zeit, da hieß es „Am deutschen Wesen soll die Welt genesen“, dann gab es eine Zeit, wo man bei dem Satz beschämt zu Boden sah, doch jetzt kommt die Zeit wo man das Europa als Vision verkaufen will. „Am moralischen deutschen Wesen soll die Welt wiedergenesen“. Zumindest Europa.
Nur will Europa so bestimmt nicht genesen, weil es nicht gesund ansieht. Und diese Moralvariante des historischen Satzes will auch niemand glauben. Sie noch nicht mal mehr hören.
Überall gibt es wieder Grenzkontrollen im einst grenzenlosen Europa. Gern und hauptsächlich von Deutschland kommend. Denn von dort schwappt das Elend, der Extremismus und andere Spielarten bunten Miteinanders auch nach Europa zurück. Zum Leidwesen unserer einstigen Nachbarn, Freunde und Partnern.

Es gibt also eine gesamteuropäische Lösung, die Merkel, Seehofer und andere immer wieder einfordern. Dafür haben zahlreiche europäische Politiker nette und auch diplomatische Sätze gefunden. Diese wurden nicht verstanden. Daher mal ein anderer Versuch:

EUROPA MACHT den deutschen Scheiss nicht mit und DIE GRENZEN ZU!

Ist das so schwer zu verstehen??? – So ergibt sich das gesamteuropäisches Bild!

 

Titelfoto: Yusuf Simsek: „Das Bild im Bild“, www.simsek.ch

 




Covid-19: Kleine Anfrage der LINKEN zur Corona-App und Gästelisten

 

Erfahrungen mit der Corona-Warn-App

Quelle: Bundestag, 19. Wahlperiode, Drucksache Nr. 19/22372 vom 14.09.2020 (HIER)

Die Redaktion hat sich auch schon gefragt, ob im Bundestag die Sinnhaftigkeit und Erfahrungen mit Corona-App und Gästelisten hintefragt werden, zumal pressetechnisch es sehr leise geworden ist. Gerade auch um die Warn-App, die nun 18 Millionen mal aufgespielt wurde.
Der nachfolgende Text ist 1 : 1 aus der Drucksache herauskopiert und dem Seitenformat angepasst worden. Hervorhebungen wurden durch die Redaktion gemacht.

— Anfang—

Erfahrungen mit der Corona-Warn-App

Im Sommer 2020 wurde die sogenannte Corona-App der Öffentlichkeit vorgestellt. Sie soll die Unterbrechung von Infektionsketten erleichtern.
Auch wenn die App wichtige datenschutzrechtliche Voraussetzungen erfüllt, insbesondere die Anonymität der Nutzer wahrt und auf eine zentrale Datenspeicherung verzichtet, hätten die Fragestellerinnen und Fragesteller eine gesetzliche Regelung vorgezogen. Damit könnte man rechtlich verbindlich festschreiben, dass die wesentlichen Funktionen der App nicht im Nachhinein geändert werden.

Eine gesetzliche Regelung hätte auch die Freiwilligkeit der Nutzung festschreiben können. Die Bundesregierung hat es hier bei unverbindlichen Meinungsäußerungen belassen. So erklärte der Bundesminister des Innern, für Bau und
Heimat: „Was ich nicht möchte, dass man von einer Freiwilligkeit spricht, aber so viele Anreize diskutiert, dass man nun von der Freiwilligkeit nicht mehr reden kann“ (https://www.sueddeutsche.de/digital/tracing-app-github-konzept-sap-telekom-1.4907097), und der Regierungssprecher betonte, für die Bundesregierung bedeute Freiwilligkeit, dass durch die Nichtnutzung keine Nachteile entstünden. „Und für uns gehört eigentlich dazu auch, dass man nicht belohnt wird“ (https://www.spiegel.de/netzwelt/apps/corona-warn-app-regierungssprecher-steffen-seibert-schliesst-zwang-zur-nutzung-aus-a-eb44e711-113a-41e9-b8ee-cf2d0551b7c8).

Tatsächlich ist die Befürchtung, dass Personen, die die App nicht installiert haben, Nachteile erfahren, nicht aus der Luft gegriffen, wie Diskussionen um privilegierten bzw. exklusiven Zugang etwa zu Geschäften oder Dienstleistungen belegen (vgl. https://www.wiwo.de/politik/deutschland/freytags-frage-was-passiert-mit-denen-die-die-corona-warn-app-nicht-installieren/25930122.html).
Mitte August 2020 wurde publik, dass ein Campingplatz in Niedersachsen bevorzugt Camperinnen und Camper mit App übernachten lässt und solche ohne App in der Regel ablehnt (https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Krummhoern-Campingplatz-macht-Corona-App-zur-Pflicht,coronaapp154.html). Eine gesetzliche Regelung hätte solch einen Umgang sanktionieren können. Sollte dieses Beispiel Schule machen, könnte dies auf einen weitgehenden Ausschluss von App-Abstinenzlern (sowie von Menschen, die kein oder nur ein älteres Smartphone besitzen) aus dem gesellschaftlichen Leben hinauslaufen. Die faktische Unterwanderung der Freiwilligkeit wiederum könnte die Akzeptanz der App senken.

Auch eine Serie von Pannen und Kommunikationsfehlern führt aus Sicht der Fragestellerinnen und Fragesteller dazu, dass das Vertrauen der Bevölkerung in die App nachlässt. Abgesehen von Anfangsschwierigkeiten in den ersten Wochen der Bereitstellung, wird derzeit in den Medien vielfach über schwer verständliche Risikowarnungen berichtet (etwa wenn die App eine Risikobegegnung mitteilt, aber zugleich angibt, es bestehe kein erhöhtes Risiko). Zudem stellt eine Studie der School of Computer Science & Statistics des Trinity College in Dublin von Ende Juni 2020 die Wirksamkeit der App in öffentlichen Verkehrsmitteln in Frage. Die Studie kommt zum Ergebnis, dass, wenn man die deutschen Vorgaben zur Kontaktverfolgung anwende, die Corona-App in metallverkleideten Straßenbahnen keine Risikobegegnungen anzeige (https://www.scss.tcd.ie/Doug.Leith/pubs/luas.pdf). Gegenüber der Tageszeitung gab das Robert-Koch-Institut (RKI) zwar an, „in verschiedenen Szenarien“ – „Party, Supermarkt, ICE“- seien 80 Prozent der Begegnungen korrekt erfasst worden (https://taz.de/Studie-ueber-Corona App/!5702861&s=corona+app/), aus dem Bericht geht aber nicht hervor, ob die 80 Prozent auch im ICE erfasst wurden, oder ob es sich bei der Zahl lediglich um einen Durchschnitt handelt. Zudem deutet die Tageszeitung an, die App sei gar nicht in einem richtigen ICE getestet worden, sondern es seien lediglich Sitze in einer Halle nachgestellt worden.

Die Fragestellerinnen und Fragesteller möchten hervorheben, dass sie Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie grundsätzlich für richtig halten, aber besorgt darüber sind, dass eine schlechte politische Kommunikation zu Funktion und Nutzen der Maßnahmen bzw. ihre widersprüchliche Handhabung ihre gesellschaftliche Akzeptanz untergraben könnte. Dies gilt beispielsweise auch für die Pflicht von Gaststätten, Anwesenheitslisten der Gäste zu führen.
Begründet wurde dies damit, es erleichtere die Nachverfolgung von Infektionsketten. In einigen Bundesländern können diese Listen aber nun auch von der Polizei eingesehen werden. Aus Sicht der Fragestellerinnen und Fragesteller widerspricht dies dem Gebot der Zweckbindung erhobener Daten eklatant und untergräbt die Akzeptanz dieser Maßnahme. Sie befürchten, dass solche Entwicklungen den sogenannten Corona-Leugnern und Verschwörungstheoretikern nutzen.

Wir fragen die Bundesregierung:
1. Welche Bedeutung misst die Bundesregierung der in der Vorbemerkung erwähnten Studie der School of Computer Science & Statistics bei, und welche Schlussfolgerungen zieht sie daraus?

2. Ist die Zuverlässigkeit der Corona-Tracing-App in öffentlichen Verkehrsmitteln nach Kenntnis der Bundesregierung eingeschränkt, und wenn ja, in welchem Umfang, und inwiefern lässt sich dieser Nachteil beheben?

3. Trifft es zu, dass die App nicht in einem ICE, sondern in einer Halle getestet wurde?

4. Wie zuverlässig erfasst die App nach Kenntnis der Bundesregierung Risikobegegnungen (bitte möglichst prozentuale Werte angeben), abhängig von unterschiedlichen Szenarien (bitte nach Party, Supermarkt und ICE
bzw. ähnlichen und weiteren Szenarien einzeln aufgliedern), und welche Rolle spielen diese Orte bzw. Szenarien nach Kenntnis der Bundesregierung bei der Übertragung der Corona-Infektionen?

5. Gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung andere Orte, an denen die Zuverlässigkeit der App eingeschränkt ist, und wenn ja, welche, was sind die Gründe hierfür und welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung
daraus?

6. Kann die Bundesregierung verstehen, dass Meldungen der App, wonach
eine Risikobegegnung stattgefunden habe, zugleich aber das Risiko für gering eingeschätzt wird, Verunsicherung bei den Nutzerinnen und Nutzern hervorrufen (vgl. z. B. hier https://www.zdf.de/nachrichten/politik/coronaapp-risikoanalyse-100.html), und inwiefern hält sie hier eine Änderung der Konfiguration bzw. wenigstens der Kommunikation für angezeigt?

7. Kann die Bundesregierung trotz der datenschutzrechtlichen Sicherungen der Corona-Tracing-App Angaben, die über die Veröffentlichungen auf der Homepage des RKI hinausgehen (https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/
N/Neuartiges_Coronavirus/WarnApp/Kennzahlen.pdf?__blob=publication File), zu den bisherigen Erfahrungen mit ihr machen, insbesondere dazu, inwieweit sie die Unterbrechung von Infektionsketten tatsächlich (konkret)
erleichtert hat (bitte ggf. ausführen)?
Wie interpretiert sie die vom RKI veröffentlichten Zahlen zur App?

8. Welche Kenntnis hat die Bundesregierung bezüglich der Erfahrungen anderer EU-Staaten, die ebenfalls Tracing-Apps anbieten, mit deren Funktionsweise und konkretem Nutzen (bitte nach Möglichkeit ausführen, in welchen Szenarien sie sich in diesen Ländern besonders bewährt, in welchen Szenarien eher nicht, und inwiefern sich die Kriterien für Risikoanzeigen von den deutschen unterscheiden)?

9. Mit welchen Apps anderer Staaten ist die deutsche Corona-Warn-App bislang interopabel?

10. Mit welchen Apps anderer Staaten wird eine Interoperabilität angestrebt und wann rechnet die Bundesregierung mit der Umsetzung (bitte nach Ländern bzw. Apps aufschlüsseln)?

11. Was ist der Bundesregierung über den Stand der Umsetzung der im Juni von der EU-Kommission angekündigten gemeinsamen technischen Infrastruktur für grenzüberschreitende Kontaktverfolgung durch Corona-WarnApps bekannt und wann wird diese für die Nutzerinnen und Nutzer zur Verfügung stehen (https://netzpolitik.org/2020/europaweite-loesung-laesstauf-sich-warten/)?

12. Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus Berichten über die Entscheidung des in der Vorbemerkung erwähnten CampingplatzBetreibers, nur noch Personen aufzunehmen, die die Tracing-App installiert haben?

13. Sind der Bundesregierung Berichte über weitere Fälle bekannt, in denen Unternehmen (Beherbergungsbetriebe, Gaststätten, Geschäfte, Freizeitparks usw.) einen privilegierten oder gar exklusiven Zugang für Personen anbieten, die die App installiert haben (bitte ggf. konkret ausführen) und wenn ja, welche Schlussfolgerungen zieht sie daraus?

14. Sind der Bundesregierung Berichte über Fälle bekannt, in denen Arbeitnehmer oder Selbständige von Arbeit- bzw. Auftraggebern aufgefordert werden, die App zu installieren (bitte ggf. konkret ausführen), und wenn ja, wie bewertet sie diese und welche Schlussfolgerungen zieht sie daraus?

15. Hält die Bundesregierung angesichts der Berichte über die faktische Untergrabung der Freiwilligkeit der App gesetzgeberische Schritte für angeraten, um die Freiwilligkeit juristisch zu sichern und Benachteiligungen von
Personen ohne App ggf. zu sanktionieren (bitte ggf. ausführen und begründen)?

16. Teilt die Bundesregierung die Sorge der Fragestellerinnen und Fragesteller, die Aushändigung von Gästelisten (von Restaurants, Cafés, Biergärten, Kneipen) an die Polizei bzw. deren Befugnis, diese Listen zu beschlagnahmen, sei, weil die Verpflichtung zum Führen solcher Gästelisten ursprünglich allein mit der Notwendigkeit der Nachverfolgung von Infektionsketten begründet wurde, geeignet, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in
diese Maßnahme zu beeinträchtigen und sie ggf. zu veranlassen, falsche Angaben zu machen, und will sie gemeinsam mit den Ländern darüber beraten, diese Listen vom Zugriff auf die Polizei auszunehmen (bitte begründen)?

17. Inwiefern können auch Geheimdienste des Bundes bzw., nach Kenntnis
der Bundesregierung, der Länder, Daten aus diesen Gästelisten nutzen?

18. Welche Angaben kann die Bundesregierung dazu machen, inwiefern das Führen von Gästelisten bislang bei der Nachverfolgung von Infektionsketten nachweisbar eine wichtige Rolle gespielt hat?
a) Wie viele Fälle gab es, in denen die Gästelisten bei der Nachverfolgung die ausschlaggebende Rolle gespielt haben und eine Nachverfolgung ohne die Listen kaum möglich gewesen wäre?
b) Inwiefern wirken sich diese Gästelisten spürbar entlastend auf die Arbeit der Gesundheitsämter bei der Nachverfolgung aus (bitte möglichst konkret beantworten), und in welchem Verhältnis steht dies zu ihrer
Mehrbelastung?
c) In welchen Situationen bzw. Konstellationen, Orten usw. haben sich die Gästelisten als besonders effektiv bei der Nachverfolgung erwiesen (bitte ggf. nach Restaurants, Cafés, Kneipen, Biergärten usw. getrennt
erläutern)?
d) Inwiefern gibt es Erkenntnisse dazu, dass Ansteckungen in Restaurants usw. vorrangig unter Menschen stattfinden, die am gleichen Tisch sitzen bzw. zusammengehören und ihre Kontakte dem Gesundheitsamt mitteilen können, aber eher selten Menschen an anderen Tischen angesteckt werden?

e) Welche Kenntnis hat die Bundesregierung zur Frage, welche Rolle Ansteckungen zwischen Servicekräften und Gästen in Gastronomiebetrieben spielen, und welchen konkreten Nutzen die App in solchen Fällen hat?

—Ende—

 

Die Redaktion harrt wie die Bundestagsfraktion DIE LINKE der Antworten erwartungsvoll entgegen und ist heilfroh, dass es nicht die AfD war, die diese Fragen gestellt hat.
Komischerweise sind das auch alles Fragen, die auf Berliner Demos gestellt wurden und gemeinhin Querdenkern unterstellt werden.

Hoffen wir also inständig, dass sich die Aluhutträger nicht zu sehr im Bundestag als Fraktion ausbreiten und die Antwort der Bundesregierung alle Zweifel beseitigt.

In Anspielung an einen sehr bekannten SciFi-Roman sollte die Antwort aber nicht „42“  lauten… sic!

 

Titelfoto: Der Schriftzug wurde vor ca. zehn Jahren in Düsseldorf-Oberbilk von linken „Aktivisten“ künstlerisch in Szene gesetzt.

 




Ist Ihr Smartphone so sicher wie Ihr PC?

28. Oktober 2016 | Drei von vier Menschen (74,6%) speichern sensible Daten auf ihrem Smartphone ie private Bilder und Videos (57,8%) sowie Kontaktdaten von Dritten (47,9%). Zudem erlauben 29,8 Prozent der Nutzer den Direktzugriff ohne Passwortabfrage auf Nutzerkonten bei sozialen Netzwerken, E-Mail- sowie Cloud-Diensten. Fast jeder Fünfte (19,7%) hat auch Apps installiert, die persönliche Daten, etwa zur eigenen Gesundheit oder Fitness, speichern und auswerten. Gleichzeitig gaben fast 20 Prozent der Nutzer an, keinerlei Sicherheitsfunktionen zum Schutz dieser kritischen Informationen eingerichtet zu haben. Nicht einmal die Hälfte (46,3%) führt regelmäßige Software-Updates durch, um Sicherheitslücken zu schließen.
Zu diesen Ergebnissen kommt eine repräsentative Online-Befragung von TNS Infratest im Auftrag des BSI anlässlich des European Cyber Security Month (ECSM) unter dem Motto „Smartphone & Co – sicher mobil“

Sensible Daten auf mobilen Geräten wirksam schützen

Das Smartphone und die dort enthaltenen Daten sind grundsätzlich den gleichen Gefahren wie Diebstahl und Missbrauch ausgesetzt, wie der mit dem Internet verbundene heimische PC. Da das mobile Gerät für viele Menschen ein allgegenwärtiger Begleiter ist, enthält es oftmals ebenso viele persönliche und sensible Informationen wie die Festplatte ihres Computers. Um Cyber-Kriminellen und Schadsoftware den Zugriff zu verwehren, genügen wenige, einfache Maßnahmen.

  • Ein vollständiger Basisschutz erhöht das Sicherheitsniveau: Hierzu gehört das Aktivieren von Sicherheitseinstellungen und automatischen Software-Updates sowie die regelmäßige Aktualisierung von allen genutzten Apps und Programmen.
  • Apps können Schadcode einschleusen und/oder den Nutzer und seine Daten ausspionieren. Deshalb sollten sie nur aus offiziellen Stores heruntergeladen werden. Zudem sollte vor der Installation von Anwendungen kritisch das Einräumen von Zugriffsrechten auf Daten geprüft werden.
  • Obwohl es manchen Nutzern umständlich erscheint, sollten Tastatur-, Geräte- und Displaysperre durch Zahlencodes, Wischmuster oder Fingerabdruck immer aktiviert sein. Zugangsdaten zu besonders sensiblen Apps und Anwendungen wie dem Online-Banking sollten unter Verschluss gehalten und nicht mit Dritten geteilt werden.
  • WLAN-, Bluetooth– und NFC-Schnittstellen sind offene Einfallstore für Cyber-Kriminelle und schädliche Software. Deshalb sollten diese Verbindungen nur dann aktiviert werden, wenn sie tatsächlich im Einsatz sind und im Anschluss direkt wieder ausgeschaltet werden.
  • Um das Gerät vor unbefugtem Zugriff und Manipulation zu schützen, sollten Sie Ihr Smartphone niemals unbeobachtet lassen oder verleihen. Für erhöhten Schutz sorgt eine Verschlüsselungssoftware, die vertrauliche Daten auch für Diebe unbrauchbar macht. Zudem empfiehlt es sich, regelmäßig Sicherungskopien, sprich Backups, von Smartphone-Daten zu erstellen.

Unterwegs freuen sich die meisten über kostenloses WLAN. In öffentlichen -Netzen im Café oder am Flughafen ist der Zugang meist unverschlüsselt. Hier ist erhöhte Vorsicht geboten. Nutzen Sie, sofern möglich, eine gesicherte Verbindung, die am Kürzel in der Adresszeile erkennen. Warum, zeigt der Erklärfilm:

Weitere Informationen zum Rundum-Schutz für mobile Geräte können auf der Seite „Schutz für Smartphone und Co“ nachgelesen werden.

Quelle:

https://www.bsi-fuer-buerger.de/

 

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