Kategorie: Politik
Was will die USA eigentlich?
[metaslider id=10234] Was hat ihr seniler Präsident eigentlich vor? Die Financial Times schreibt, dass niemand auf der Welt versteht, was die USA in der Ukraine [more…]
Autobahn A45: die maroden Brücken werfen Fragen auf…
[metaslider id=10234] Die maroden Brücken der Sauerlandlinie werfen zunehmend Fragen auf, die nicht beantwortet werden. Hier mauern offensichtlich Behörden untereinander und gegeneinander, [more…]
EX-PRÄSIDENT BUSH BESTÄTIGT US-FINANZIERTE BIOLABORATORIEN IN UKRAINE
[metaslider id=10234] Der ehemalige US-Präsident George W. Bush hat zugegeben, dass die USA Biolabore in der Ukraine finanziert haben. Er war sich sicher, dass er [more…]
Jetzt legt der von den Amis gesteuerte CDU Kriegstreiber erst richtig los
[metaslider id=10234] Der mutmasslich von der Atlantik-Bruecke gesteuerte CDU-Chef Friedrich Merz legt sich nun richtig ins Zeugs für die Interessen der Amerikaner: ❓”Was treiben Sie [more…]
Berliner Zeitung: Deutsche Doppelmoral: Nicht nur Putin, auch der Westen ignoriert das Völkerrecht
[metaslider id=10234] Der Autor Dr. Günther Auth ist Lecturer am Geschwister-Scholl-Institut der LMU München und lehrt seit 1999 Theorie und Geschichte der Internationalen Beziehungen. In [more…]
„Entschlossene Allianz gegen Geldautomatensprenger“
[metaslider id=10234] Geldautomaten-Sprengungen: Hessisches Innenministerium und Banken gründen ALLIANZ GELDAUTOMATEN / Neues Risikoanalysetool ab sofort im Einsatz Wiesbaden. Innenminister Peter Beuth hat gemeinsam mit [more…]
Erbärmliches Schauspiel ESC 2022 – zur Politshow vergammelt
[metaslider id=10234] Dies ist sicherlich nicht das erste Mal, dass man den ESC kritisieren könnte. Dieses Mal aber – und auch das ist ganz sicher- [more…]
Außenministerin Baerbock bei Wahlkampfauftritt mit Ei beworfen
[metaslider id=10234] Bei einem Wahlkampfauftritt für die Grünen in Nordrhein-Westfalen ist auf Bundesaußenministerin Annalena Baerbock mit einem rohen Ei geworfen worden. Am 1. Mai hatte [more…]
Die Deutschen werden erheblich mehr zahlen müssen – EU will Öl-Embargo
[metaslider id=10234] Jüngst legte die EU-Kommissionspräsidentin v.d.Leyen ihren neuesten Geniestreich vor. Dem zur Folge sollen alle 27 Länder der EU auf russisches ÖL verzichten. Nachdem [more…]
Karl Marx als Vorbild der Grünen? – “Das Kapital, flieht Tumult und Streit und ist ängstlicher Natur.”
[metaslider id=10234] Dieser Tage kreirte die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang ein neues Wort. Sie forderte eine “Übergewinnsteuer” Diese Theorie ist nicht neu und stammt von Karl [more…]
Der Kanzler und die Außenministerin erfahren die ganze Liebe des Volkes bei Auftritten am 01.Mai
[metaslider id=10234] Was muss diesem Kanzler der Herzen 💗 doch dasselbige aufgegangen sein, als er die Bühne in Düsseldort betrat. Mit soviel Emotionen hatte er [more…]
DEMONSTRANTEN ZU HABECK: “HAU AB DU LÜGNER!”
[metaslider id=10234] Vizekanzler Robert Habeck wurde in Bielefeld heiß empfangen, wo er im Rahmen einer Veranstaltung der Grünen auftrat. Im Gepäck hatte Habeck die NRW-Grünenchefin [more…]
Die Briten leiden
[metaslider id=10234] Die Briten haben immer noch unter dem Austieg aus der EU zu leiden und damit einhergehende Lieferengpässe. Dann kam auch noch der Krieg [more…]
Art 5 GG – Pressefreiheit- ein hohes Gut? Mitnichten
[metaslider id=10234] Unter dem Vorwand der Ukraine-Krise hat der “kollektive Westen” Russland einen totalen hybriden Krieg erklärt. Sie wird in verschiedenen Bereichen geführt, darunter auch [more…]
55 % der Bundesbürger sind unzufrieden mit der Regierung
[metaslider id=10234] Die Regierungsdarsteller-Truppe hat es vollbracht: Sie haben binnen kürzester Zeit vollbracht, dass eine große Mehrzahl der Bundesbürger unzufrieden sind. Sie haben es [more…]
70 000 Fachkräfte mit Blue Card arbeiteten Ende 2021 in Deutschland
[metaslider id=10234] Anstieg der Zahl der Personen mit Blue Card in der Corona-Pandemie verlangsamt Die meisten Blue-Card-Inhaberinnen und -Inhaber kamen aus Indien Fast drei von [more…]
Witz der Woche… der nachdenklich machen sollte: SPARTA!
[metaslider id=10234] Präsident Joe Biden droht Präsident Putin: “Wenn Du nicht klein beigibts und tust was ich will, dann wird unsere Airforce [more…]
Gastbeitrag: Der deutsche Bundeskanzler zwischen den Fronten
[metaslider id=10234] Der Autor H. Joseph Fleming ist ein profunder Kenner Russlands, seines Militärs sowie der russischen Verteidigungspolitik und bietet gern Perspektiven an, die so im [more…]
Bundesversammlung tritt zusammen – Steinmeier vor Wiederwahl
[metaslider id=10234] Leider fanden sich keine anderen geeigneten Kandidaten für die Wahl des Bundespräsidenten, so dass eine Wiederwahl des bisherigen Amtsinhabers Frank-Walter Steinmeier faktisch bereits [more…]
„Mit aller Entschlossenheit gegen Organisierte Kriminalität“
[metaslider id=10234] Geldautomaten-Sprengungen: Fachkonferenz mit Bankenvertretern in Wiesbaden Wiesbaden. Die Anzahl von Geldautomaten-Sprengungen in Hessen ist im Vergleich zum Vorjahr um rund 50 Prozent gestiegen. [more…]
Bundestag gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus
[metaslider id=10234] Am 27. Januar 2022 – dem Jahrestag der Befreiung des NS-Vernichtungslagers Auschwitz – gedenkt der Deutsche Bundestag der Opfer des Nationalsozialismus. Nach begrüßenden [more…]
Eine Marke ohne Wert : Innenministerin Faeser fordert Telegram-App aus App-Stores zu entfernen
[metaslider id=10234] Innenministerin Nancy Faeser will Apple und Google wegen Gewaltaufrufen und Hetze auffordern, die Telegram-App aus ihrem App-Store zu verbannen. Sie wolle die beiden [more…]
„Ideale Rahmenbedingungen für den Brandschutz“ – 88.000 Euro für neues Feuerwehrfahrzeug in Vernawahlshausen
[metaslider id=10234] Wiesbaden/Wesertal. Die Gemeinde Wesertal hat einen Förderbescheid des Innenministeriums in Höhe von 88.000 Euro erhalten. Die Zuwendung dient der Beschaffung eines neuen Löschfahrzeuges [more…]
MÜLLER: Fehler beim Verfassungsschutz verschafften Markus H. Waffenerlaubnis
[metaslider id=10234] „Wichtige und entscheidende Erkenntnisse des Verfassungsschutzes sind weder bei der Waffenbehörde noch beim zuständigen Verwaltungsgericht angekommen. Mit diesen Fehlern hat der Verfassungsschutz Markus [more…]
PROMNY ( FDP) : Präsenzunterricht dauerhaft sicherstellen
[metaslider id=10234] • Alles tun, um Schulschließungen zu vermeiden • Tägliche Tests in der ersten Unterrichtswoche sinnvoll • Freie Demokraten fordern wissenschaftliche Auswertung des Infektionsgeschehens [more…]
Das öffentliche Lobbyregister startete zum Jahresbeginn
[metaslider id=10234] Am 1. Januar 2022 trat das am 25. März 2021 beschlossene Gesetz zur Einführung eines Lobbyregisters für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag [more…]
Bundeslandwirtschaftsminister Özdemir: Hanfanbau im großen Stil geplant
[metaslider id=10234] Bundeslandwirtschaftsminister Özdemir hat einen großflächigen Hanfanbau in Deutschland angekündigt, sobald das Gesetz zur Cannabis-Legalisierung in Kraft tritt. „Sobald der Bundestag das Gesetz des [more…]
Friedrich Merz ist neuer CDU-Vorsitzender
[metaslider id=10234] In einer Mitgliederbefragung bekommt der 66-Jährige 62,1 Prozent der abgegebenen Stimmen. Er verspricht eine “gute Zusammenarbeit mit allen”. Im Januar wird der [more…]
MÜLLER: Verfassungsschutz glich einem Sauhaufen
[metaslider id=10234] Schlechte Kommunikation im Landesamt für Verfassungsschutz Beschäftigte müssen Mindestmaß an Zusammenhängen kennen Stärkere Fokussierung auf Personen erforderlich WIESBADEN – Stefan MÜLLER, Obmann der [more…]
„Damit Hessen eines der sichersten Bundesländer bleibt“
[metaslider id=10234] Zweite Lesung im Hessischen Landtag zum Sicherheitshaushalt 2022 Wiesbaden. Die Hessische Landesregierung investiert 2022 so viel Geld wie noch nie in den Bereich [more…]
G7 drohen Moskau mit “massiven Konsequenzen” bei Ukraine-Einmarsch
[metaslider id=10234] Mit einer scharfen Warnung an Moskau wegen des Ukraine-Konflikts haben die G7-Außenminister ihr zweitägiges Treffen in Liverpool beendet. Russland müsse mit “massiven Konsequenzen” [more…]
DR. H.C. HAHN: Schwarz-Grün hat wenig Respekt vor dem Rechtsstaat
[metaslider id=10234] Verfassung ist Landesregierung offenbar nicht besonders wichtig Freie Demokraten enttäuscht über Reaktion auf Urteile WIESBADEN – Dr. h. c. Jörg-Uwe HAHN, Vizepräsident des [more…]
MÜLLER: Landesregierung bezahlt Beamte seit Jahren unter Wert
[metaslider id=10234] Freie Demokraten begrüßen Corona-Prämie für Landesbedienstete Aus Gerichtsurteil müssen schnell Konsequenzen gezogen werden WIESBADEN – Stefan MÜLLER, innenpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten [more…]
„Dulden keinerlei Einschüchterungen oder Bedrohungen“
[metaslider id=10234] Radikalisierung von Querdenkern und Corona-Leugnern Politisch motivierte Straftaten im Kontext Corona steigen Amtsträger am häufigsten von Hatespeech betroffen Polizei erhöht nochmals Präsenz im [more…]
ROCK: Innere Sicherheit ist bei Nancy Faeser in guten Händen
[metaslider id=10234] · FDP-Fraktionschef gratuliert designierter Bundesinnenministerin · Verlust für den Hessischen Landtag WIESBADEN – René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat [more…]
Neue Regierung: Habeck soll Vizekanzler und Özdemir Agrarminister werden
[metaslider id=10234] Der Grühnen Chef Robert Habeck soll Vizekanzler in einer künftigen Bundesregierung mit SPD und FDP werden. Außerdem wird er Klima- und Wirtschaftsminister [more…]
„Coronahilfen von mehr als 24 Millionen Euro für den Sport“
[metaslider id=10234] Sportminister Peter Beuth dankt Ehrenamtlichen in Vereinen Wiesbaden. Sportminister Peter Beuth hat im Hessischen Landtag die Maßnahmen der Hessischen Landesregierung zur Unterstützung [more…]
MÜLLER: Katastrophale Kommunikationsfehler bei den Sicherheitsbehörden
[metaslider id=10234] · Behörden haben Lübcke-Mörder aus dem Blick verloren · Organisatorische Versäumnisse in Nordhessen · Erkenntnisse wurden nicht ausgetauscht WIESBADEN – Stefan MÜLLER, innenpolitischer Sprecher [more…]
SCHARDT-SAUER( FDP): Hessen soll Anteile am Flughafen Hahn verkaufen
[metaslider id=10234] < · Land hat bereits 20 Millionen Euro Kapital investiert · Finanzminister muss Anteile endlich vermarkten WIESBADEN – Marion SCHARDT-SAUER, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion der [more…]
Corona-Sondervermögen Hessen: Staatsgerichtshof entscheidet über Rechtmäßigkeit
[metaslider id=10234] Der Landtag hatte im Sommer 2020 mit den Stimmen der Regierungskoalition (CDU und Grüne) ein Sondervermögen in Höhe von 12 Milliarden [more…]
Bundestagswahl 2021: Endgültiges Ergebnis
[metaslider id=10234] WIESBADEN/BERLIN – Der Bundeswahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung das endgültige Ergebnis der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag festgestellt. Anschließend gab Bundeswahlleiter Georg [more…]
SCHARDT-SAUER( FDP): Pandora Papers haben landespolitische Dimension
[metaslider id=10234] Freie Demokraten stellen Dringlichen Berichtsantrag zur Fraport Finanzminister muss Öffentlichkeit umfassend informieren WIESBADEN – „Wenn es Vorwürfe gegen ein öffentliches Unternehmen gibt, muss [more…]
Das Infomobil des Deutschen Bundestages zu Gast in Eschwege
[metaslider id=10234] Das Infomobil des Deutschen Bundestages kommt nach Eschwege. Da das öffentliche Leben infolge der Corona-Krise schwer beein-trächtigt war und die Angebote der mobilen [more…]
Hessen stellt 4,5 Millionen Euro für Fluglärmausgleich bereit
[metaslider id=10234] Städte und Gemeinden im Umfeld des Frankfurter Flughafens bekommen auch künftig jährlich 4,5 Millionen Euro zum Ausgleich ihrer hohen Fluglärmbelastung. Dies sieht der [more…]
Bundestagswahl 2021: Vorläufiges Ergebnis
[metaslider id=10234] WIESBADEN – Der Bundeswahlleiter hat am 27. September 2021 um 06:00 Uhr das vorläufige Ergebnis der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. [more…]
Stellungnahme von XR zur Kampagne von MdB Gremmels: Gremmels ist Fossillobbyist und kein Klimaschützer
[metaslider id=10234] Der nachfolgende Beitrag ist eine 1:1 Kopie einer Stellungnahme von Extinction Rebellion Kassel. Der Wahrheitsgehalt der Meldung wurde von uns daher nicht überprüft. [more…]
„Möchten den Fluthelfern in besonderer Form danken“
[metaslider id=10234] Land Hessen plant 1.200 Einsatzkräfte mit neuer Medaille auszuzeichnen Wiesbaden. Zur Anerkennung und Würdigung der Verdienste in den von der Flutkatastrophe betroffenen Gebieten [more…]
MÜLLER ( FDP): Sicherheitsbehörden haben Gefahr durch Rechtsextremismus verkannt
[metaslider id=10234] Markus H. wurde als gefährlich und gewaltbereit eingestuft Akte hätte nicht gelöscht werden dürfen Zeugen liefern Belege für von H. ausgehende Gefahr [more…]
ROCK: Verdacht gegen grüne Minister erhärtet sich
[metaslider id=10234] ROCK: Verdacht gegen grüne Minister erhärtet sich · Tarek Al-Wazir und Priska Hinz in Erklärungsnot · Politische Einflussnahme kann Land schaden · Freie [more…]
(FDP) PÜRSÜN: Reine Inzidenzbetrachtung muss abgeschafft werden
[metaslider id=10234] PÜRSÜN: Reine Inzidenzbetrachtung muss abgeschafft werden · Corona-Lage anhand mehrerer Indikatoren betrachten · Kreativ fürs Impfen werben · Banner an Bundesstraßen reichen als [more…]