Flüchtlinge von Lesbos: Und wieder ein Merkel-Alleingang in Europa


Wenn etwas Europa verändert hat, dann das Jahr der Grenzöffnung. Und damit ist nicht der Mauerfall gemeint, sondern die einsame Entscheidung von Angela Merkel mal eben die Grenze zu öffnen und hunderttausende von sogenannten Flüchtlingen ins Land zu lassen. Ohne Identitätsprüfung. Ohne Pass. Gern aber mit Handys, die das Ereignis in die Welt posaunten.
Entgegen allen Warnungen aus Sicherheitskreisen. Entgegen dem was Recht und Gesetz ist (war…) und vor allem entgegen den Interessen unserer europäischen Freunde und angeblichen Partner. Einfach so. nachher um Entschuldigung zu bitten war schon immer leichter als vorher um Erlaubnis. Zumal da noch die Moralkeule geschwungen werden kann.

Sei dem sind viele weitere Flüchtlinge gekommen. Flüchtling als Sammelbegriff, der Asylanten, Wirtschaftsmigranten, Kriegsflüchtlinge, Klimaflüchtlinge oder auch nur Glücksritter umfasst. Durchaus verschiedene Arten von Hintergründen von Flucht, aber als Sammelbegriff medial gesetzt. Wer hier zu uns will ist ein Flüchtling. Sic!

Diese dümmliche Denkweise, deren geistiger Horizont von 20 Uhr bis zur „Tagesschau“ reicht, und dort dann medial aufgehüpscht als alternativlose Notwendigkeit verkauft wird, hat die AfD erst groß gemacht. Pegida erschaffen. Dem sog. rechten Abschaum Tor und Tür geöffnet. So weit, dass am anderen Ende schon die Linken durch das gleiche Tor einfallen.

 

Natürlich hat diese nächtliche Entscheidung Merkels auch unser Land etwas verändert. Flüchtlinge bereichern oder prägen die Eventszene, die Görli-Szene in Berlin mit eigenem Denkmal für Drogendealer mit eigen gekennzeichneten Verkaufsflächen und natürlich auch Massenevents wie die unvergessene Nacht von Köln, wo all das wahr wurde, was einerseits befürchtet worden war und andererseits bis dato anhält. Überall.

Messer- und Axtmänner, meist als psychisch gestört verklärt, gern auch bei der Tat Gott lobend, sind inzwischen wirklich so normal geworden, dass man sie nicht mehr beachtet.
Übergriffe auf Polizisten aus solchen Gruppen heraus sind auch schon täglich zu berichten, ergo auch normal geworden.
Der öffentliche einst sichere Raum für Frauen ab bestimmten Uhrzeiten in seiner Nutzung durchaus eingeschränkt. Von Fahrten mit Bus& Bahn in bestimmten Gegenden eher abzuraten. Bis hin in auch kleine Städte wie Suhl in Thüringen, wo die Buslinie zum örtlichen Flüchtlingslager abends nicht mehr fahren soll. Einem Lager, wo täglich die Polizei in Massen anrücken muss.
Natürlich können auch schon mal Fahrkartenkontrollen ausarten, wie erst letztes Wochenende auf dem Weg nach Hamburg zu einer kurdischen Demonstration. 80 Reisende hatten kollektiv keine Fahrkarten gekauft und den Kontrolleur der Bahn angegriffen. 200 Beamte mussten nun Fahrkartenkontrolleur spielen. Und ein Tag später, in Hamburg wurden exakt diese Leute wieder straffällig. Normale Einzelfälle in Deutschland.

Medial sind das alles und immer Einzelfälle. Erst wirklich einzeln, dann wöchentlich einzeln und dann täglich überall einzeln.
Wir lesen von Männern, die ihre Freundinnen umbringen, weil ihr Ehrgefühl verletzt wurde. Zwar nicht so verletzt wie das der toten Freundin, aber zumindest so stark, dass selbst Gerichte ein Einsehen haben und von „unterschiedlichen kulturellen Rechtswahrnehmungen“ reden und mildernd urteilen.
Letztlich auch so etwas, was dann in Essen und Duisburg dazu führt, dass man Polizei in gewissen Stadtteilen nicht haben will, da man das selbst regeln will und kann! Das deutsche Recht natürlich wahrend. Als Judikative und Exekutive in Handlungsunion. Durch islamische Schlichter und Friedensrichter. Oder durch clangestützte Nachbarschaftshilfe. Also durchaus in unserem Sinne, nur etwas bunter und alternativer.

 

Das sind die sichtbaren Folgen. Dann gibt es da die eher unsichtbaren Folgen. Die, die uns Geld kosten. Denn komischerweise kann jeder, der es hierher geschafft hat, nicht abgeschoben werden. Weder als nicht anerkannter Flüchtling, was auf 60-99% der Fälle herkunftsspezifisch zutrifft, noch als verurteilter Straftäter. Und spätestens hier scheiden sich dann die Geister derer, die das bezahlen sollen.

Die Kosten für einen Flüchtling als Gesamtkostenrechnung belaufen sich je nach Rechnungsweise im Durchschnitt auf 25-37.000 Euro pro Jahr! Als direkt vom Steuerzahler zu erbringender Betrag. Bei fast zwei Millionen Flüchtlingen im Land summiert sich das. Gerade jetzt, wo der Staatshaushalt ein Loch von mehreren hundert Milliarden Euro hat und man sparen muss. Oder Geld zur Rettung der Wirtschaft einsetzen muss, die das Interesse dieser „Flüchtenden“ erst geweckt hat.

Was Merkel auch als Kollateralschaden abzutun bereit ist, sind die steigenden Mieten, die immer mehr zum Problem werden. Für Rentner, die zwar 45 Jahre gearbeitet haben, deren Rente aber nicht mit den Mieten steigen. Auch nicht steigen können, da auch die Rentenkassen leer sind.
Die Logik, dass wenn man innerhalb von nur fünf Jahren zwei Millionen Menschen zusätzlich ins Land holen will, auch Wohnraum da sein muss, ist an unserer Regierung vorbeigegangen. (HIER). Auch, dass Baugenehmigungen schon länger als fünf Jahre dauern. Besonders dann, wenn man Wohnraum schaffen muss, der dem Umfang von Hamburg entsprechen sollte.
So aber wurde überall dazwischen gequetscht. Quasi überfüllte Ghettos geschaffen. Und eben diese Ghettos werden nun zum täglich sichtbaren Problem.
Und nun hat Merkel wieder zugeschlagen. An allen vorbei. 1500 weitere „Flüchtlinge“ sollen aufgenommen werden. Wieder warnen unsere nun ehemaligen Freunde und ehemaligen Partner in Europa vor dem Sogeffekt. Wieder interessiert es Merkel nicht. Wieder wird der Moralhammer geschwungen und wieder werden von diesen Menschen nur 10-20% wirkliche Flüchtlinge sein.

Dass diese Leute wegen  der Corona-Quarantäne das Lager absichtlich angesteckt haben, die Feuerwehr aktiv am Löschen hinderte, ist nebensächlich. Eine Bande von internationalen Stiftungen, medialen gekauften Handlangern und rechtsvergessenen Politikern hat ihre Banden mobilisiert und will vor dem Reichstag 13.000 Stühle für die Lesbos-Flüchtlinge aufstellen. Nette Aktion. Wer bezahlt so einen Mist eigentlich. DAS wäre interessant, oder?

Obwohl die Integration der „Flüchtlinge“ in Deutschland gescheitert ist, komplett und auf breiter Front – und geglückte Einzelfälle zählen hier nicht – werden die alten Fehler weiter gemacht. Und das auch in Anbetracht der Tatsache, dass es wirklich echte Flüchtlinge gibt, die auch wirklich unterstützt werden sollten. Mit allem was nötig ist. Nur reichen die Ressourcen halt nicht für alle, die hierher wollen. Das ist allein schon rechnerisch unmöglich.

Und das Ganze auch noch gern mit dem Corona-Fehler aufgebessert. Man will Kreuzfahrtschiffe anmieten, um diese „obdachlosen“ Leute unterzubringen und notfalls auch so nach Deutschland transportieren zu können. Gerade auf die Schiffe, die zu Anfang der Krise eigene Hotspots bildeten und monatelang isoliert werden mussten. Auf Reede liegend. Man stelle sich das Spektakel in Hamburg vor. Oder vor Bremerhaven. Oder in Emden. Mit Flüchtlingen an Bord, die das gelobte Land vor Augen haben und nicht von Bord dürfen, wo Corona wütet. Wir erinnern uns an die Schwimmversuche von der Sea Watch 3, wo ein paar gute Schwimmer zum Strand schwimmen wollten? Schöne Bilder wird das geben. Und ein Schiffsbrand ist wirklich schwer zu löschen. Nur mal so.

Was aber noch schlimmer ist, ist der nun wiederholt gezeigte Willen auf Erpressungen von Verbrechern einzugehen. Man hätte diese Leute ja aufnehmen können, nachdem sie alle Brandstifter ausgeliefert haben. Alle Rädelsführer benannt haben. Wäre mal ein Gedanke, der auch etwas von dem hat, was fair und gerecht wäre.

Nun fürchtet Griechenland, dass sich wieder hunderttausende dieser Glücksritter auf den Weg machen. Insgesamt sollen 247 Millionen weltweit auf der Flucht nach Europa sein.

Es gibt zwar Demonstranten, die auf Transparente „Wir haben Platz“ schreiben, doch fragt sich der Autor wie das den aussehen soll, wenn wir jeder Erpresserbande nachgeben.

Dass Merkel keinerlei Rückrad hat ist oft bewiesen. Sie hat es immer wieder geschafft mit dem Geld der Steuerzahler Lösungen zu erkaufen, anstatt sie zu erkämpfen. Gern auch zu unser allen Lasten.

Atomausstieg und Energiewende? Nächtliche Einzelentscheidung, die jährlich mehr und mehr kostet, da die dynamisierte erneuerbare Energieumlage mit den Jahren immer höher wird.
Eurorettung, Grenzöffnung und Coronamaßnahmen. Alles politische Passivposten, die unser Land spalten. Die Gesellschaft zerreissen.

Und in dieses unser ungelöstes Corona-Szenario, einer in die Depression abstürzenden Wirtschaft und bröselndem Rechtsstaat setzt Merkel erneut, ohne sich mit Nachbarn abzustimmen, auf die all-are-wellcome-Karte. Wie 2015, wo Verfassungsrichter heute gefährliche rechtliche Schieflagen erkennen können.

Wenn Merkel sich außenpolitisch noch weiter isolieren will, dann hat sie es mit diesem Zug wieder mal geschafft. Wenn sie aber innenpolitisch eine Bombe zünden will, dann geht das exakt so. Der Burgfriede wird fallen. Der Geduldsfaden viel zu vieler in der aktuellen Krise ist zum Zerreißen gespannt. Wenn sie das nicht mehr sieht, ist sie gänzlich ungeeignet auch nur einen Tag länger ihr Amt so auszuüben, wie sie es geschworen hat. Und dann muss sie weg. Aber das schnell.

 

Titelfoto: Yusuf Simsek: „Das Ende der Spiele“, www.simsek.ch


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