Das Erscheinungsbild der #GroKo bei der Rentenreform ist grottenschlecht.

image_pdfimage_print

Eine Analyse von Uwe-Matthias Müller.

Bundesbank und Beratungs-Unternehmen warnen: wenn sich nichts ändert, kollabiert die Rente in Deutschland. Die Groko diskutiert – ohne Ergebnis.

 

Zeile 4229 (!) ist der Beginn des „Renten-Abschnittes“ im Koalitions-Vertrag der #GroKo vom 12. März 2018. Ab Zeile 4254 befasst sich das Dokument mit dem Thema Grundrente. Stand heute und jetzt hat die Bundesregierung kein konsensfähiges Konzept zur Grundrente entwickelt.

Das ist umso bemerkenswerter, als der offizielle Streitpunkt – die Bedürftigkeitsprüfung für Leistungen der Grundrente – klar geregelt ist: „Voraussetzung für den Bezug der Grundrente ist eine Bedürftigkeitsprüfung entsprechend der Grundsicherung.“ Ob man das für angemessen oder falsch hält – es ist geregelt. Warum die CDU, SPD und CSU darüber jetzt endlos und ohne Ergebnis streiten, bleibt unverständlich.

Die Grundrente ist wichtig. Sie ist aber nur ein vergleichsweise kleiner Teil einer umfassenden, alternativlosen Reform des Renten-Systems in Deutschland.

Das Renten-System in Deutschland ist vom Zusammenbruch bedroht. Der „Generationen-Pakt“ funktioniert nicht mehr, er fällt dem demografischen Wandel zum Opfer.

Was aber tut die Bundesregierung seit nunmehr 599 Tagen?

Nichts.

Sie versucht sich bis zum Ende der Legislatur-Periode zu retten.

Dann wird man weitersehen, weiterwursteln.

Der Wähler hat das Wort!

 

Eine Analyse von Uwe-Matthias Müller in DNEWS24TV.



2018-03-14-koalitionsvertrag-data

Posts Grid

Tausende Vögel verendet

  Der Ausbruch der Vogelgrippe im Wattenmeer hat inzwischen nie dagewesene Dimensionen erreicht. Tausende Vögel…

Initiative gegen Brustkrebs: Von wegen Black! Die Liebe ist bunt! ORION startet Love Week

(ots) Die wohl schwarz-weißeste Woche des Jahres steht bevor. Ihr Höhepunkt ist auch in diesem…

Jeder kann kochen, man braucht nur Mut: Sellerieschnitzel

  Hallo liebe Lecker Schmecker. Hinter dem Herd des Nordhessen Journals steht Nils Kreidewolf, Chefkoch…

Schule in Corona-Zeiten: Reichen die Schutzmaßnahmen?

Mehr als die Hälfte der Eltern hält die bisher getroffenen Corona-Maßnahmen für richtig, so eine…

Heisere Stimme? Bloß nicht sprechen oder räuspern Kräutertees mit Salbei oder Lutschpastillen mit Malve helfen

  (ots) Wenn die Stimme heiser wird, sind meist Erkältungsviren im Spiel. Sie bewirken Entzündungen am Kehlkopf und…

Video: Jagdtourist tötet jungen Elefanten qualvoll – Verbindungen des südafrikanischen Präsidenten zur Trophäenjagd aufgedeckt

PETA fordert Importverbot für Jagdtrophäen und appelliert an UPS, Transporte einzustellen   Los Angeles /…

Für ein Weihnachten ohne Müllberge

NABU Hessen gibt Tipps für nachhaltige Verpackungen Wetzlar – Anlässlich der Europäischen Woche der Abfallvermeidung…

Nicht nur zur Weihnachtszeit: Wie das Paket durch den Zoll kommt-

(ots) Auch in diesem Jahr wird mit dem Black Friday Ende November die heiße Phase…

Mehr als die Hälfte aller Katzen erhalten keine tierärztliche Vorsorge

  (ots) Es ist keine Frage: Wenn es um Haustiere geht, sind der Liebe keine Grenzen…

Es wird mehr gearbeitet – Stärkste Abnahme von Arbeitsleistung in Nordhessen im WMK

Zahl der geleisteten Stunden stieg seit 2000 in über zwei Drittel aller deutschen Regionen Zwischen…

Diese Seite verwendet Cookies, um die Nutzerfreundlichkeit zu verbessern. Mit der weiteren Verwendung stimmst du dem zu. Datenschutzerklärung