SPD stellt Programm für den Fall der Regierungsübernahme vor

 

 

Thorsten Schäfer-Gümbel bei einer SPD-Regionalkonferenz. Foto: Andreas Arnold/Archiv

Die Hessen-SPD will am heutigen Samstag in Hanau ihr Sofortprogramm für den Fall der Regierungsübernahme nach der Landtagswahl beschließen. Vorgestellt wird das Programm für die ersten 100 Tage bei der Sitzung des Landesparteirats im Hanauer Congresspark von Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel. Er ist auch Spitzenkandidat der Sozialdemokraten für die Landtagswahl am 28. Oktober in Hessen und unternimmt einen dritten Anlauf, um Ministerpräsident zu werden.

Laut der jüngsten Umfrage aus dem ZDF-Politbarometer kommt die SPD auf 25 Prozent der Stimmen, wenn am kommenden Sonntag gewählt würde. Derzeit wäre den Werten zufolge nur eine große Koalition oder eine Regierung aus CDU, Grünen und FDP möglich.

Bei dem «kleinen Parteitag» in Hanau soll in Vorbereitung auf die Europawahlen auch eine Resolution verabschiedet werden mit dem Titel «Zukunft Europa». Zudem soll die Reihenfolge der hessischen Vorschläge für die Europawahlliste 2019 beschlossen werden.

 

 

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