Umstrittener Künstler wegen Volksverhetzung vor Gericht

 

 

Wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung steht heute ein umstrittener Künstler vor dem Amtsgericht in Hofgeismar (Kreis Kassel).

Dem 47-Jährigen wird vorgeworfen, eine Internetseite unter der Adresse «kanacken-sind-untermenschen.de» betrieben zu haben.

Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft verletzt das die Würde und das Ehrgefühl von in Deutschland lebenden Ausländern und deutschstämmigen Migranten.

Gegen einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung hatte der Künstler Einspruch eingelegt.

Er beruft sich auf die Kunstfreiheit.

Zuletzt hatte der 47-Jährige mit einem Foto in einem sozialen Netzwerk für Aufsehen gesorgt: Er hatte mit einem Sturmgewehr posiert.

Die Polizei nahm den Mann zeitweise fest und stellte die Waffe sicher.

Ob sie funktionsfähig ist, werde noch ermittelt, sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums Nordhessen.

Den Prozess am Donnerstag werde wegen des Vorfalls «in geeigneter Weise» überwacht. Bisher ist nur ein Tag für die Verhandlung angesetzt.

 

 

 



Anmerkung der Redaktion:

Dieses Urteil dürfte insofern interessant werden. Klar ist hierbei, dass die Gruppe der Kanaken nicht beleidigungsfähig ist, da es sich nicht um eine abgrenzbare Personengruppe handelt. Klar ist hierbei, dass der Angeschuldigte sicherlich nicht jenes Inselvolk meint, sondern es auf die Gruppe der Ausländer bezieht. Das macht es allerdings nicht einfacher, denn die Personengruppe wächst damit weiter an und wird noch weniger abgrenzbar. Hätte er sich an dem berühmten Tuchsolsky- Urteil angelehnt und Beispielsweise:”Alle Kanaken sind Mörder” geschrieben, wäre eine Verurteilung nicht wahrscheinlich gewesen.

Die Volksverhetzung zielt auf die Würde und das Ehrgefühl der in Deutschland lebenden Ausländer ab. 

Auch hier ist die Urteilsfindung nicht so einfach wie es scheint, denn es ist sogar bei Wikipedia vermerkt, dass Gruppen junger Ausländer sich selbst als Kanaken bezeichnen. Durch die Verwendung des Wortes “Untermenschen” , einer Bezeichnung aus dem Sprachgebrauch der Nazis, wird die Urteilsfindung sicherlich dann doch noch einfach werden, denn das Wort ist geeignet Menschen herabzuwürdigen und in ihrem Ehrgefühl zu beleidigen. Von daher erscheint die Ansetzung von nur einem Tag sinnvoll und die Verurteilung dürfte schnell  erfolgen. Rechtsmittel wären zwar zulässig, erscheinen aber nicht zielführend.


Print Friendly, PDF & Email

NordHessen-Journal Nachrichten und Berichte von NordHessen für NordHessen

Ein Gedanke zu „Umstrittener Künstler wegen Volksverhetzung vor Gericht

Wir freuen uns über Kommentare

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden .