Bildung der Übergangsregierung in Italien auf der Kippe

29.05.2018

Rom (Reuters) – In Italien scheitert möglicherweise auch die Bildung einer Übergangsregierung.

Der mit der Regierungsbildung beauftragte Wirtschaftsexperte Carlo Cottarelli stellte nach einem Treffen mit Präsident Sergio Mattarella am Dienstag zunächst kein Kabinett vor. Ein Sprecher des Präsidialamts kündigte für Mittwoch ein weiteres Gespräch an. Die Nachrichtenagenturen Reuters und Ansa berichteten übereinstimmend, Cottarelli erwäge einen Verzicht auf die Regierungsbildung. Damit würde er den Weg zu Neuwahlen am 29. Juli ebnen, erfuhr Reuters aus Parteikreisen. Die Entwicklung in Italien lastete auf den Börsen in Europa und den USA.

Ursprünglich hatten die rechte Lega und die populistische 5-Sterne-Bewegung eine Koalitionsregierung angestrebt. Dies scheiterte jedoch an Mattarellas Veto gegen einen Euroskeptiker als Wirtschaftsminister. Stattdessen beauftragte der Präsident Cottarelli mit der Bildung einer Übergangsregierung bis zu Neuwahlen. Diese sollten im Herbst oder spätestens Anfang 2019 stattfinden.

Allerdings habe Cottarelli keine Unterstützung von den großen Parteien erhalten, erfuhr Reuters am Dienstag. “Es ist wahrscheinlich, dass Cottarelli sein Mandat aufgeben wird”, sagte ein hochrangiger Abgeordneter der konservativen Partei Forza Italia des ehemaligen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi. “Es wäre für ihn sinnlos, vor das Parlament zu treten, wenn er nur eine Handvoll Stimmen erhalten würde.” Aus dem Präsidialamt verlautete, Cottarelli habe Mattarella um mehr Zeit für die Bildung eines Kabinettes gebeten. Eine mögliche Rückgabe seines Mandates für eine Regierungsbildung habe er nicht erwähnt.