Kassel – Oberbürgermeister Christian Geselle und Stadtrat Dirk Stochla fordern die Firma Remondis auf, die Missstände bei der Altglasentsorgung in Kassel endlich abzustellen. “Remondis ist offensichtlich nicht in der Lage, eine zuverlässige, ordnungsgemäße Altglassammlung sicherzustellen”, kritisieren Geselle und Stochla. Der Rhythmus der Behälterleerung entspreche nicht dem tatsächlichen Aufkommen an den Standplätzen, die überfüllten Behälter verärgern die Nutzer und sorgen für ein negatives Stadtbild.
Die Stadtreiniger hatten 1987 die Wertstoffsammlung für Altglas in Kassel eingeführt. Doch mit Inkrafttreten der Verpackungsverordnung in 1991 wurde den Kommunen die Zuständigkeit für die Entsorgung der Verpackungen wie Altpapier oder Altglas entzogen und auf die Dualen Systeme Deutschland (DSD) übertragen. Bis 2007 hatten sich die Stadtreiniger erfolgreich am Ausschreibungsverfahren der DSD beteiligt. Danach hatte die Firma Rhenus, die im Herbst 2017 von der Firma Remondis übernommen wurde, den Sammelauftrag für Altglas in Kassel von der DSD bekommen.
Laut Ausschreibung sei die Firma Remondis als Auftragnehmer verpflichtet, die Behälterleerung im Stadtgebiet Kassel flexibel am Altglasaufkommen anzupassen, also bei Bedarf mehrmals wöchentlich zu leeren. Darüber hinaus sei sie zur Mitnahme der neben dem Behälter stehenden Flaschen verpflichtet und zur Instandhaltung der Sammelbehälter.
“Remondis kommt dieser Verpflichtung nicht nach. Da aber für viele Bürger nicht ersichtlich ist, dass die Zuständigkeit bei einer Fremdfirma liegt, wenden sie sich mit Beschwerden an die Stadtreiniger”, so Stochla. Die Stadtreiniger würden die seit Jahren an sie herangetragenen Missstände bei der Altglassammlung dokumentieren; auch die DSD als gegenwärtiger Auftraggeber der Firma Remondis werde entsprechend informiert. Regelmäßig werde die zuständige Firma zudem aufgefordert, überquellende Sammelbehälter zu leeren und die Standplätze zu säubern.
“Durchschnittlich zwei Mal im Monat wird eine Ersatzvornahme angedroht und eine Frist von 48 Stunden gesetzt”, berichtet Stochla. Diese Linie werde man auch künftig konsequent beibehalten. Darüber hinaus seien die rechtlichen Möglichkeiten von Stadt und den Stadtreinigern jedoch weitgehend erschöpft.
Hoffnung setzt Oberbürgermeister Geselle auf die neue Ausschreibungsrunde der Dualen Systeme Deutschland, denn der Auftrag für Remondis läuft zum Jahresende aus. “Die Stadtreiniger Kassel als zuverlässiger Partner der Bürgerinnen und Bürger werden ein wirtschaftliches Angebot, entsprechend der tatsächlich geforderten Leistung, abgeben”, kündigt er an. Am Beispiel der Altglassammlung zeige sich einmal mehr, dass es besser sei, wenn die Zuständigkeit für die Sammlung aller Haushaltsabfälle, Verpackungen und Wertstoffe bei den kommunalen Betrieben wie den Kasseler Stadtreinigern liege. Doch sei dieser Aspekt im neuen Wertstoffgesetz leider nicht berücksichtigt, bedauert Geselle.
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