Verschärfte Reisehinweise für Türkeibesucher

 

 

Nachdem das Auswärtige Amt der Bundesrepublik Deutschland am heutigen Tag die Reisehinweise verschärft hat, wollen auch wir sie darüber unterrichten.

Grund für die Verschärfung des Tones bezüglich der Türkei und eben auch der Besorgnis des Auswärtigen Amtes, ist die Festnahme und Inhaftierung eines Deutschen, der sich zu einem Seminar auf der Insel Büyükada aufhielt.

Dieser wird unter Terrorismusverdacht festgehalten.

Der Amnesty-International-Mitarbeiter Peter Steudtner sitzt bereits seit zwei Wochen in türkischer Haft. Allein die Tatsache, dass Der Mann für Amnesty arbeitet zeigt wie absurd der Vorwurf des Terrorismusses ist.

 

Der Außenminister Sigmar Gabriel führte daher aus:

Es bestehe derzeit “leider” für “jeden deutschen Staatsbürger in der Türkei” die Gefahr unrechtmäßig festgenommen zu werden.

Sein Ministerium empfiehlt Reisenden deshalb, “sich auch bei kurzzeitigen Aufenthalten in die Listen für Deutsche im Ausland bei Konsulaten und der Botschaft einzutragen”.

 

Natürlich wurde der türkische Botschafter einbestellt und die deutliche Meinung des Bundesregierung übermittelt. Wie die führenden Personen in Ankara darauf reagieren werden, ist zur Zeit allerdings noch offen.

Gabriel führte weiter aus, dass auch die deutschen Wirtschaftshilfen auf den Prüfstand kommen werden.

 

Wirtschaftshilfen kommen auf den Prüfstand

Man müsse ganz klar überdenken, wie man mit den Hermes-Bürgschaften in Zukunft verfahre.

(Ziel dieser Bürgschaften ist es, Investitionen im Ausland zu Schützen und durch deutsches Geld abzusichern)

“Man kann niemandem zu Investitionen in ein Land raten, wenn es dort keine Rechtssicherheit mehr gibt und sogar Unternehmen, völlig unbescholtene Unternehmen, in den Nähe von Terroristen gerückt werden.” Es habe bereits Beispiele von Enteignungen gegeben, sagte Gabriel.

“Ich sehe deshalb nicht, wie wir als Bundesregierung weiter deutsche Unternehmensinvestitionen in der Türkei garantieren können, wenn – wie geschehen – willkürliche Enteignungen aus politischen Motiven nicht nur drohen, sondern wie gesagt schon erfolgt sind.”

 

Schon jetzt seien prominente deutsche Unternehmen der Terrorismusunterstützung beschuldigt.

68 Namen und Einzelpersonen seien in einer List aufgeführt.

Darunter auch Namhafte Unternehmen wie Daimler und BASF.

Auf die jüngsten Eskalationen im deutsch-türkischen Verhältnis habe die Bundesregierung wieder und wieder besonnen reagiert und gehofft, dass Vernunft auf der türkischen Seite zurückkehren werde. Wieder und wieder sei man aber enttäuscht worden.

Nun könne man nicht so weitermachen wie bisher. Mit ihrer derzeitigen Politik verlasse die Türkei “den Boden europäischer Werte” und sogar den gemeinsamen Werte-Konsens der Nato.

 

 

Webseite des Auswärtigen Amtes mit den Reisehinweisen:  Auswärtiges Amt

 

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